Dr. antje kiesswetter aktuelle energiepolitische entwicklungen
1. Rubrik
Aktuelle energiepolitische Entwicklungen und
Maßnahmen zur Akzeptanzförderung in
Thüringen
Dr. Antje Kießwetter
Referat Erneuerbare Energien
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
2. Rubrik
1.Windenergie: Ausbaustand und –entwicklung
2.Ziel: Klimaverträgliches Energiesystem 2040
3.Bedarfsanalyse Windkraftausbau
4.Regionalplanung
5.Bürgerinitiativen
6.Servicestelle Windenergie
7.Auszeichnungen der Servicestelle für Windkraftprojekte
Gliederung:
06.06.19 · 2
4. Rubrik
Windenergie:
Ausbaustand und -entwicklung
Daten: BWE 06.06.19 · 4
2020: rund 150 Anlagen / 115 MW installierte Leistung
fallen aus der EEG-Vergütung
Nordthüringen Mittelthüringen
24 WEA mit 46 WEA mit
21,2 MW 46,6 MW
Südwestthüringen Ostthüringen
31 WEA mit 48 WEA mit
19,97 MW 27,24 MW
5. Rubrik
5
Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen
des Klimawandels
(Thüringer Klimagesetz - ThürKlimaG -)
vom 18. Dezember 2018
§ 4 Klimaverträgliches Energiesystem
(1) Ziel ist es, den Energiebedarf in Thüringen ab dem Jahr 2040
bilanziell durch einen Mix aus erneuerbaren Energien aus eigenen
Quellen decken zu können. Dies erfordert Maßnahmen zur
Energieeinsparung, zur Steigerung der Energieeffizienz und den
Ausbau der erneuerbaren Energien…
Ziel:
Klimaverträgliches Energiesystem
6. Rubrik
6
Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen
des Klimawandels
(Thüringer Klimagesetz - ThürKlimaG -)
vom 18. Dezember 2018
§ 4 Klimaverträgliches Energiesystem
…
(2) Die Landesregierung unterstützt die Erschließung und Nutzung der
Potenziale der erneuerbaren Energien, also der Windenergie, der
Photovoltaik und Solarthermie, der Bioenergie, der Wasserkraft und der
Geothermie sowie die Nutzung von Umweltwärme. Für die Nutzung der
Windenergie wird dazu ein Prozent der gesamten Landesfläche
bereitgestellt.
Ziel:
Klimaverträgliches Energiesystem
7. Rubrik
7
Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen
des Klimawandels
(Thüringer Klimagesetz - ThürKlimaG -)
vom 18. Dezember 2018
§ 3 Klimaschutzziele
(1) Ausgehend vom Basisjahr 1990 und unter Bezugnahme auf die
Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in Thüringen soll bis zum
Jahr 2030 eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 60 bis 70
Prozent, bis zum Jahr 2040 um 70 bis 80 Prozent und bis zum Jahr
2050 um 80 bis 95 Prozent erfolgen.
Ziel:
Klimaverträgliches Energiesystem
9. Rubrik
Die Realisierung des aktiven Zielszenarios erfordert die Steigerung der
Endenergieproduktivität um Ø 2,6 %/a bzw. der Primärenergie-
produktivität um Ø 2,2 %/a. Dazu müssen die Aktivitäten zur Erhöhung der
Energieeffizienz in allen Bereichen stark intensiviert werden.
Sofern dies erfolgt, erfordert die bilanzielle Deckung des gesamten
Energiebedarfs durch 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2040
die Ausschöpfung der erneuerbaren Wärmepotenziale Thüringens sowie
eine über die Deckung des Bruttostromverbrauchs hinausgehende EE-
Stromerzeugung von 12,5 TWh:
Lauf- und Speicherwasser: 2014: 0,17 TWh 2040: 0,24 TWh
Windkraft: 2014: 1,62 TWh 2040: 9,90 TWh
Photovoltaik: 2014: 0,95 TWh 2040: 13,14 TWh
Biomasse: 2014: 1,87 TWh 2040: 3,42 TWh
Klär-, Deponiegas und Sonstige: 2014: 0,03 TWh 2040: 0,33 TWh
Sonstige EE (Tiefengeothermie): 2014: 0,00 TWh 2040: 0,25 TWh
Thüringen 2014: 4,64 TWh 2040: 28,28 TWh
THG-Zielszenario/Aktiv (bilanziell)
10. Rubrik
Landesentwicklungsprogramm 2025
-Leitvorstellungen der Landesentwicklung und Erfordernisse der
Raumordnung für eine Stärkung der EE
-räumliche Rahmenbedingungen für eine Stromproduktion von mindestens
5.900 GWh/a im Jahr 2020
- Vorgabe konkreter technologieoffener Mengenziele an regionale
Planungsgemeinschaften (Mittelthüringen 1600 GWh/a, Nordthüringen
1800 GWh/a, Ostthüringen 1600 GWh/a, Südwestthüringen 900 GWh/a)
- räumliche und sektorale Konkretisierung der Zielvorgaben in
Regionalplänen
Regionalplanung
06.06.19 · 10
11. Rubrik
Stand der Regionalpläne/Umsetzung des 1 % Zieles
Planungsregion Ostthüringen
Regionalplan durch Klage derzeit unwirksam
Gesamtfortschreibung des Regionalplanes mit vorgezogenem Teilplan
Windenergie:
2. Entwurf v. 30.11.2018 mit 0,4 % Fläche für Windenergieausbau (Beteiligung
seit März 2019)
Planungsregion Mittelthüringen
Regionalplan wirksam
Vorgezogene Teilfortschreibung: Teilplan Windenergie seit 24.12.2018
rechtskräftig mit 0, 63 % Fläche für Windenergieausbau
Regionalplanung
06.06.19 · 11
12. Rubrik
Stand der Regionalpläne/Umsetzung des 1 % Zieles
Planungsregion Nordthüringen
Regionalplan rechtswirksam
Gesamtfortschreibung des Regionalplans:
1. Entwurf v. 3.9.2018 mit 1,2 % Fläche für Windenergieausbau
Planungsregion Südwestthüringen
Regionalplan rechtswirksam
Gesamtfortschreibung des Regionalplans: 1. Entwurf v. 27.11.2018 mit
0,4 % Fläche für Windenergieausbau (Beteiligung seit März 2019)
Regionalplanung
06.06.19 · 12
16. Rubrik
Herausforderungen in Thüringen
• Thüringen steht vor großen Herausforderungen
• Probleme der Regionalplanung:
fehlende Vorrangflächen für Windenergie
• Ab 2020 fallen Anlagen aus der EEG- Förderung:
Rückgang der installierten Leistung zu erwarten
• Bürgerinitiativen gegen Windenergie
Sowie
- Sinkende Einspeisevergütung durch Ausschreibungsmodell
-lange Genehmigungsverfahren
-….
19. Rubrik
Thüringer Landesregierung
Servicestelle Windenergie
• Beratung von Kommunen und Bürgern zu Handlungsmöglichkeiten
• Information zu Bürgerbeteiligungsmodellen
• Unterstützung regionaler Dialogveranstaltungen
• Beratung von Land- und Forstwirten
• Initiierung und Begleitung von Interessengemeinschaften für Flächeneigentümer
• Entwicklung neuer Formate zur zielgerichteten Beratung
• Austausch in Thüringen mit Landes- und Kommunaleinrichtungen, Ministerien, Behörden, Ämtern,
Planungsgemeinschaften, Banken, Bürgerinitiativen, Verbänden, Forschungseinrichtungen, Thüringen Forst
• Vergabe des Siegels „Partner für Faire Windenergie“
20. Rubrik
Siegel „Faire Windenergie Thüringen“
• 50 Träger des Siegels „Faire Windenergie Thüringen“
• Leitlinien als Grundlage einer freiwilligen Selbstverpflichtung von
Projektierungsunternehmen
• Regelmäßige Überprüfung über halbjährliche Abfrage von
Projektlisten
• Bietet gute Schnittstelle für alle Projektbeteiligten (Kommune,
Bürger, Projektierungsunternehmen)
• alle Partner sind auf der ThEGA-Homepage mit Logo gelistet
(www.wind-gewinnt.de)
21. Rubrik
Thüringer Landesregierung
Servicestelle Windenergie
Leitlinien für faire Windenergie in Thüringen
1.Beteiligung aller Interessengruppen im Umfeld eines Windparks während der
gesamten Projektierungsphase
2.Sicherstellung eines transparenten Umgangs mit projektrelevanten
Informationen vor Ort, Bereitstellung von Unterstützungs- und
Aufklärungsangeboten
3.Faire Teilhabe aller Betroffenen und Anwohner, auch der nicht unmittelbar
profitierenden Flächeneigentümer
4.Einbeziehung der regionalen Energieversorger und Kreditinstitute
5.Schaffung einer direkten finanziellen Beteiligungsmöglichkeit für Thüringer
Bürger, Unternehmen und Kommunen
22. Rubrik
Thüringer Landesregierung
Servicestelle Windenergie
• Beispiel für praxisorientierte Beratung in
Kommunen/ zu den Handlungsmöglichkeiten
der Kommune
• Grundsätzliche Informationen für alle
Interessierte/Betroffene zu regionalplanerischer
Ausweisung im Gebiet
• Informelle Informationen zu den angeratenen
Handlungsempfehlungen vor Ort
• fachliche Unterstützung für Stadt- und
Gemeinderäte z.B. FNP / B-Plan zielführend?
• Unterstützung der Gemeinden durch Teilnahme
der Servicestelle an Informationsveranstaltungen
für Bürger durch die Gemeinde / Kommune
• Unterstützung bei der Sichtung von
Nutzungsverträgen für Windenergieanlagen.
ggf. kostenfreie Rechtsprüfung über
Rahmenvertrag ThEGA/Energieanwaltskanzlei
Foto: ThEGA / Servicestelle Windenergie
• Beraten
• Aufklären
• Unterstützen
• Vernetzen
23. Rubrik
Thüringer Landesregierung
Projektkommunikation mit Bürger/innen
• Praxisbeispiele
Bürgerberatung / Bürgersprechtag
• Immer Donnerstag ganztägig
• Grundsätzliche Informationen zu regionalplanerischer Ausweisung im Gebiet
• Sichtung von Nutzungsverträgen mit inhaltlicher Hilfestellung (keine Rechtsprüfung)
• Gründung und Begleitung von Eigentümerinteressengemeinschaften um die Positionen der
Flächeneigentümer zu bündeln und zu stärken!
• Information zu Bürgerbeteiligungsmodellen
• Bürgerenergiegenossenschaften
• Stiftungsmodelle
• Grünstromtarife
• Sparbriefe
• Fonds etc.
Foto: ThEGA / Servicestelle Windenergie / Bürgersprechtag im Klimapavillion Apolda
Hinweis der Redaktion
Bilanziell 100% bedeutet weiterhin auch Austausch von Elektrizität.
- In Anhörung teils als zu gering bezeichnet (u.a. wegen der nötigen Unterstützung der industriellen Zentren und Großstädte Deutschlands)
- Teils als zu ambitioniert bezeichnet (vermeintlich hohe Kosten, durch mangelnde Berücksichtigung der deutschen Entwicklung)
- Um das 1 %-Ziel auf die Ebene der Regionalen Planungsgemeinschaften herunter zu brechen, wird es ein Gutachten geben (in Abstimmung mit TMIL)
Teilplan Wind im aktuellen Entwurf Mittelthüringen mit 0,63 % entspricht diesen Zielen der Landesregierung nicht – prüfen wie damit umzugehen ist.
Bilanziell 100% bedeutet weiterhin auch Austausch von Elektrizität.
- In Anhörung teils als zu gering bezeichnet (u.a. wegen der nötigen Unterstützung der industriellen Zentren und Großstädte Deutschlands)
- Teils als zu ambitioniert bezeichnet (vermeintlich hohe Kosten, durch mangelnde Berücksichtigung der deutschen Entwicklung)
- Um das 1 %-Ziel auf die Ebene der Regionalen Planungsgemeinschaften herunter zu brechen, wird es ein Gutachten geben (in Abstimmung mit TMIL)
Teilplan Wind im aktuellen Entwurf Mittelthüringen mit 0,63 % entspricht diesen Zielen der Landesregierung nicht – prüfen wie damit umzugehen ist.
Bilanziell 100% bedeutet weiterhin auch Austausch von Elektrizität.
- In Anhörung teils als zu gering bezeichnet (u.a. wegen der nötigen Unterstützung der industriellen Zentren und Großstädte Deutschlands)
- Teils als zu ambitioniert bezeichnet (vermeintlich hohe Kosten, durch mangelnde Berücksichtigung der deutschen Entwicklung)
- Um das 1 %-Ziel auf die Ebene der Regionalen Planungsgemeinschaften herunter zu brechen, wird es ein Gutachten geben (in Abstimmung mit TMIL)
Teilplan Wind im aktuellen Entwurf Mittelthüringen mit 0,63 % entspricht diesen Zielen der Landesregierung nicht – prüfen wie damit umzugehen ist.
Meine Damen und Herren,
Thüringen steht vor Herausforderungen!
Der bereits angesprochene Genehmigungsstau, welcher durch die fehlenden Vorrangflächen besteht.
Das ist einer der Hauptgründe weshalb der Ausbau in den kommenden Jahren stark eingeschränkt wird und eventuelle auch zum erliegen kommen kann.
2020 fallen ca. 150 WEA aus der EEG Förderung was einen Rückgang der installierten Leistung in Thüringen bedeutet.
Hier werden viele Anlagen durch Repowering ersetzt, allerdings ist Repowering an vielen Standorten nicht umsetzbar, darauf wird aber der Herr Schindler in seinem Vortrag näher eingehen
Die Ausschreibung und damit zusammenhängende Einspeisevergütung wird in kommenden Jahren sinken
Diese ist zwar vergleichen mit Anfang 2018 und ende 2018 deutlich nach oben gegangen, doch der Trend wird sich in kommenden Jahren nicht fortsetzen
Und meine Damen und Herren, dass Ziel welches Thüringen sich gesteckt hat bis 2040 bilanziell zu 100% aus erneuerbaren Energien versorgt zu sein ist schwer zu erreichen
Doch durch den Mix aller EE ist es möglich dies zu erreichen, Wind spielt dabei eine tragende Rolle
dies ist nicht nur in Thüringen sondern Bundesweit der Fall
Aktuell tragen 50 Projektierungsunternehmen das Siegel für Faire Windenergie in Thüringen.
Jedes Unternehmen welches das Siegel trägt richtet sich nach unseren aufgestellten Leitlinien.
Ob diese Leitlinien eingehalten werden prüfen wir durch eine Regelmäßige Abfrage durch Projektlisten ab.
In diesen zeigt jeder Siegelpartner auf, in welchen Projekten diese aktiv sind und in welchem Projektstatus diese sich befinden gibt uns guten Überblick
Außerdem stehen wir mit verschiedenen Kommunalvertretern im engen Kontakt und können auch auf diesem Weg die Vorgehensweise verschiedener Projektierer erkennen und bei Verstößen aktiv reagieren.
Durch den regelmäßigen Austausch mit unseren Siegelpartnern haben wir die Möglichkeit Fragen und Anregungen der Projektierer an die Regionale Planungsgemeinschaft, die Genehmigungsbehörden und an die Politik weiter zu leiten
Wir agieren also als Schnittstelle zwischen Kommunen, Bürgern, Projektierungsunternehmen und der Landespolitik.
Somit haben wir einen Überblick wo es gut bzw. nicht so gut läuft im Windenergiebereich