Webinar EU Session 1

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Webinar EU Session 1

  1. 1. Europa in Vielfalt geeint? Die Wirtschafts- und Währungsunion auf dem Prüfstand RA Bettina Schmitt Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
  2. 2. Übersicht Webinar Europa in Vielfalt geeint?• Erste Annäherung an die WWU: Vertiefung der EU• Wirtschafts- und Währungspolitik unter der Lupe• Finanzkrise und Eurokrise: Hintergründe• Ist der Rettungsfonds eine Handlungsoption?• Überlegungen von Stabilitätsmechanismen• Gibt es eine Finalität der Europäischen Union? scenario building zur Zukunft der EU
  3. 3. Übersicht Modul 1 Erste Einblicke in die Wirtschafts- und Währungsunion: Die Vertiefung der EU• Vertiefung und Erweiterung • Vom EWS zur WWU • Verwirklichung der WWU in 3 Stufen • Supranationalität, Intergouvernementalität • Rechtliche Verankerung von finanzieller Hilfe
  4. 4. Vertiefung und Erweiterung: „EU auf dem Prüfstand?“EGKS (1951/52) Gründungsstaaten (1951)EWG, EAG (1957/58) Norderweiterung (1973)EEA (1989) Süderweiterung (1981/86)Vertrag von Maastricht Österreich, Schweden,(1993) Finnland (1995)Vertrag von Amsterdam Osterweiterung (2004)(1999) Bulgarien, Rumänien (2007)Vertrag von Nizza (2003)Vertrag von Lissabon(2009)
  5. 5. Vertiefung: „Maastricht-Struktur“
  6. 6. Vertiefung: „Lissabon-Struktur“
  7. 7. „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“Supranationalität versus Was ist „europäisch?“Souveranität Gibt es eine Finalität?Bundesstaat versusStaatenbundEffizienz für 27 +Mitgliedstaaten?
  8. 8. Vertiefung: Immer weiter und weiter?„Supranationalität“:Mehr Macht für die EU-Kommission in dereuropäischen Wirtschaftspolitik?„Bundesstaat“:Wird es zu einer erneuten Vertiefung kommen?„Effizienz“:Besetzung der EU-Kommission und des EU-Parlaments?
  9. 9. Übersicht über Potentielle und KandidatenländerQuelle: http://ec.europa.eu/enlargement/countries/index_de.htm, aufgerufen am 20.10.2011
  10. 10. Vom EWS zur WWU1957  Unterzeichnung der Römischen Verträge, u.a. über die Errichtung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).1970 Vorlage des sog. „Werner-Plans“1973  Einführung flexibler Wechselkurse gegenüber dem Dollar (Aufgabe der fixen Bindung)1979 Europäisches Währungssystem (EWS) als Vorstufe zur Währungsunion1990  (EEA): Einigung der Mitgliedstaaten auf einen Ausbau der Wirtschafts- und Währungspolitik1998  Vertrag von Maastricht: Eines der wichtigsten Ziele ist die Errichtung der WWU
  11. 11. WWU: Die drei Stufen
  12. 12. „Vergemeinschaftet“ und nationales Instrument“Geldpolitik- entfällt als nationales Instrument- Gemeinsame Währung und gemeinsame Geldpolitik- durch eine unabhängige Zentralbank,- die Preisniveaustabilität mit Priorität verfolgt und- der die Finanzierung von Staatsschulden verboten ist- Sie handelt nicht im Interesse einzelner MitgliedsländerWechselkurspolitik-entfällt als nationales Instrument
  13. 13. „Vergemeinschaftet“ und „nationales Instrument“Fiskalpolitik- bleibt grundsätzlich nationales Instrument,- unterliegt aber sanktionsbewährten Regeln (Stabilitäts- und Wachstumspakt SWP)- Ein überschuldetes Mitgliedsland kann nicht auf Auslösung durch andere oder die EU setzen (no-bailout-Klausel)Lohnpolitik- bleibt Instrument auf nationaler Ebene- kommt wegen des Wegfalls der Geldpolitik und der Wechselkurspolitik und der eingeschränkten Einsatzmöglichkeiten der Fiskalpolitik eine deutlich höhere Verantwortung für das Ziel hoher Beschäftigungsstand zu.
  14. 14. Rechtliche Verankerung finanzieller HilfeEFSF:Gesellschaft nach Luxemburger Recht,privatrechtlichen Vertrag zwischen den RegierungenESM:Begründung durch Völkerrechtlichen Vertrag zwischenden Euro-StaatenRechteerweiterung von EU-Institutionen:Vertragsänderung 
  15. 15. scenario building

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