2. Was?
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Auch Bettensteuer, Beherbergungsabgabe
bzw. -steuer oder Übernachtungsabgabe
genannt
Steuer für Übernachtungen in Hotels und
Pensionen
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Unterschiedliche Erhebungsformen
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Auch im Ausland
CC BY 3.0 CBeuster
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4. Warum?
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Wachstumsbeschleunigungsgesetz –
Senkung der Mehrwertsteuer für
Hoteliers
Gemeinden bekommen 2,2, Prozent der
Einnahmen aus Mehrwertsteuer
Stadtkämmerer von Köln Norbert WalterBorjans führte 2010 ein
CC BY 3.0 CBeuster
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6. Recht
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11.07.2012 vom
Bundesverwaltungsgericht ebenfalls bei
Trier und Bingen
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Teilweise Verfassungswidrig → Abgabe träfe
auch Menschen die ihren Lebensunterhalt
bestreiten
–
Abgabe darf mit Bundessteuer nicht gleichartig
sein
CC BY 3.0 CBeuster
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7. Gegner?
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Deutsche Hotel- und Gaststättenverband und
FDP→untergräbt den Sinn des
Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Thüringer Deutscher Hotel- und Gaststättenverband
und FDP → Kosten der Erhebung würde die
Einnahmen übersteigen
CDU → Datenschutz
Deutsche Tourismusverband → erst andere
Möglichkeiten ausschöpfen (Kulturtaxe)
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8. Erfurt?
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Satzung vom 28.11.2012
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Geschäftskunden sollen Eigenerklärung auf
amtlich vorgeschriebenem Vordruck
abgeben oder sonstigen Nachweis erbringen
Gegner: FDP, CDU und Freie Wähler
Befürworter: SPD, Grüne und Linke
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13. Piraten Erfurt?
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Prozentuale Erhebung sozialungerecht
→gestaffelte pauschale Abgabe
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rechtliche Bedenken
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Soll in die Kultur fließen
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Kulturkarte
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14. Quellen, Rechte etc.
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Für alle Quellen bitte
http://cbeuster.de/2013/06/14/zur-kulturforderabgab
besuchen
Alles außer das Bild auf Seite 3 steht unter CC
BY 3.0 unter Nennung von CBeuster
Bild Seite 3: Alle Rechte bei Deutsche Hotelund Gaststättenverband
(DEHOGA)→Benutzung für CBeuster erlaubt
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