Der Umgang mit dem Internet sowie den verschiedenen Social Media Kanälen sorgt immer wieder für Unsicherheiten in rechtlichen Fragen - Sitichwort Impressum oder Urheberrecht. Karsten U. Bartels von HK2 Rechtsanwälte schildert Ihnen, wie Sie Ihren Aufenthalt im World Wide Web vollkommen rechtssicher gestalten können...
6. Spam!? § 7 II Nr. 3, III UWG
Werbung per elektronischer Post an
Verbraucher oder Unternehmer
zulässig
grds. nur mit ohne
ausdrücklicher ausdrückliche
Einwilligung Einwilligung,
(opt-in). wenn…
1. Adresse im
2. Verwendung zur 4. Hinweis auf
Zusammenhang mit 3. Kein Widerspruch
Direktwerbung für Widerspruchs-
Verkauf von des Kunden bzgl. der
eigene ähnliche möglichkeit bei jeder
Ware/Dienstleistung Verwendung
Ware/Dienstleistung Verwendung.
vom Kunden erhalten
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7. Keine Schleichwerbung!
Geschäftliche Handlungen mit Werbecharakter/
kommerzielle Kommunikation sind als solche
kenntlich zu machen
§ 4 Nr. 3 UWG
§ 6 Abs. 1 Nr. 1 TMG
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9. Aktuell: Facebook / Impressum
LG Aschaffenburg, 19.08.2011, 2 HK O 54/11
Impressumsangaben hinter „Info“ genügte hier nicht
Impressum muss eindeutig ergeben, auf welchen
Telemediendienst es sich bezieht
Impressum als Link auf andere Website zulässig
LG Regensburg, 31.01.2013, 1 HK O 1884/12
Massenabmahnung durch Revolutive Systems GmbH
(ehem. Binary Services GmbH) sei zulässig
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11. Plug-in
Facebook „Like-Button“
KG Berlin, Beschluss vom 29.04.2011 (91 O 25/11)
„Nach dem glaubhaft gemachten Vorbringen der Antragstellerin
mag einiges dafür sprechen, dass der Antragsgegner gegen
§13 Abs. 1 TMG verstoßen hat.“
§ 13 TMG: Pflicht zur Datenschutzerklärung
– Vollständig
– Richtig
– Rechtzeitig
Kein Verstoß gegen § 4 Nr. 11 UWG
Fazit: !?
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