1.
„Mama, die Waschmaschine hat schon
wieder ein Taxi gerufen!“
24. Mai 2019

2.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Wie gehen wir mit automatisierten Vorgängen rechtlich um?
Wie ordnen wir die neuen Technologien rechtlich ein?
Sind unsere Daten sicher?
Inhalt
Rechtliche Herausforderungen im Zusammenhang mit
Blockchain und IoT
24.05.2019 2

3.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Was ist die Blockchain? Was bedeutet IoT?

4.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Die Blockchain ist eine Art verteiltes Protokoll oder Register.
In der Blockchain werden Transaktionsdaten in einer Kette von
aneinandergereihten, miteinander verknüpften Blöcken gespeichert.
Diese Kette wird nicht zentral von einer Stelle verwaltet, sondern dezentral in
einem Netzwerk, in dem nach dem Peer-to-Peer-Prinzip alle teilnehmenden
Rechner (sog. Nodes) miteinander verbunden sind.
Jede Node speichert dabei ein Abbild der gesamten Blockchain, wodurch
diese für jeden Teilnehmer einsehbar wird.
Was ist die Blockchain? Was bedeutet IoT?
Worüber reden wir?
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5.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Fünf Merkmale sind charakteristisch
— Daten-Integrität
— Daten-Ubiquität
— Daten-Unveränderbarkeit
— Datensicherheit
— Kryptografische Identität
Unterscheidung zwischen Öffentlicher und Privater Blockchain
Was ist die Blockchain? Was bedeutet IoT?
Worüber reden wir?
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6.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
IoT – das Internet der Dinge beschreibt die Vernetzung von
Alltagsgegenständen, die eigentlich und bislang auch ohne eine
kommunikative Anbindung funktioniert haben.
Dieses „Internet of Things” setzt ganz grundsätzlich auf die Fähigkeit dieser
Gegenstände zur automatischen Kommunikation mit anderen Gegenständen
oder Systemen über Infrastrukturen, die bislang weitestgehend der
menschlichen Kommunikation vorbehalten waren.
IoT findet sich daher insbesondere im Verkehrssektor, dem
Gesundheitsbereich oder dem Smart Home Bereich.
In der Industrie 4.0 soll die Anbindung von Fertigungstechnik an das Internet
zu einer „vierten industriellen Revolution” führen („Smart Factory“).
Was ist die Blockchain? Was bedeutet IoT?
Worüber reden wir?
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7.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Blockchain

8.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Es stellen sich eine Vielzahl von Rechtsfragen, die zum Teil weitgehend
ungeklärt sind.
— Public oder Private Blockchain – Wer darf mitmachen?
— Smart Contracts – Sind das wirklich Verträge?
— Token – Was ist eigentlich ein Token?
— Datenschutz – Ist das Datenschutzrecht auf die Blockchain anwendbar?
Was ist die Blockchain? Was bedeutet IoT?
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Blockchain
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9.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Öffentliche oder Private Blockchain? Permissionless oder Permissioned? -
Oder wer kann einen Knotenpunkt (node) betreiben und wer kann
Transaktionen in der Blockchain durchführen, sie also nutzen?
Prototyp der öffentlichen, permissionless Blockchain ist Bitcoin.
Vertragsschluss zwischen Node-Betreibern und Transaktionsparteien?
Governance in einer geschlossenen Blockchain?
Rechtsbeziehungen zwischen den Teilnehmern in der Blockchain
I. Wer kann an der Blockchain teilnehmen?
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10.
Präsentation XY
— Keine Verträge im Rechtssinne
— Software, die vor-definierte Wenn-Dann-Beziehungen automatisiert
vollziehen
— Smart Contracts als AGB? Willenserklärungen?
— Anwendbarkeit bestehender rechtlicher Regelungen auf automatisierte
Prozesse?
Smart Contracts
II. Smart Contracts
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11.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Token (Coins) sind Programme, die zu Einträgen in der jeweiligen Blockchain
führen. Weder Sache noch Recht, um Eigentumsrechte an Token zu
erwerben, müssen diese auf einem Datenträger gespeichert sein (hier etwa
die Blockchain).
— Currency Token (z.B. Kryptowährungen)
— Utility Token
— Equity Token
— Asset Backed Token
— Security Token
Token
III. Token
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12.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
— DSGVO bezieht sich auf personenbezogene Daten
— Pseudonymisierung reicht nicht aus, um Bestimmbarkeit auszuschließen
— Kein zentraler Verantwortlicher in der Blockchain
— Problem: Recht auf Datenlöschung?
— Blockchain als Werkzeug für ein verlässliches und kontrollierbares
Identitätsmanagement durch die Nutzer selbst: Nutzer können ihre
physischen Identitäten in Konten einer Blockchain speichern und Dritten
wie Firmen oder Behörden Zugriff auf ihre Daten gewähren und auch
entziehen
Datenschutz und Blockchain
IV. Datenschutz anwendbar auf Blockchain?
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13.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
— Im Gegensatz zur Cloud: Kein zentraler Anbieter, sondern Speicherung
auf potentiell tausenden Rechnern gleichzeitig
— Keine fehleranfällige Instanz über die Log-In vollzogen wird
— Stattdessen: Automatisierter Abgleich der Zugangsberechtigung über die
Blockchain ! weniger anfällig für Hackerangriffe, zudem gilt nicht, dass
wenn einmal Zugang besteht, Zugriff auf alle Daten genommen werden
kann
Datenschutz und Blockchain
IV. Blockchain vs. Cloud-Speicherung
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14.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Internet of Things

15.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
— Automatisierte und autonome Vertragsschlüsse
— Haftungsfragen
— Datenschutz
IoT
Rechtsfragen im Zusammenhang mit IoT
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16.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Verträge werden nicht mehr über menschliche Erklärungen, sondern
automatisiert bzw. autonom ausgelöst. Beispiel ist der Kühlschrank, der
autonom und automatisch Lebensmittel nachbestellt oder die Maschine, die
Verschleißteile ordert.
Unklar kann für den User sein, wie und unter welchen Voraussetzungen eine
Bestellung zustande kommt. Was passiert, wenn sie die Faktenlage ändert?
„Ich möchte Erdbeerjoghurt, statt Himbeerjoghurt.“
Ist die Maschine noch so klein, kann sie doch Bote sein?
Rechtsfragen im Zusammenhang mit IoT
I. Automatisierte und autonome Vertragsschlüsse
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17.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Die Nutzung von IoT-Diensten kann einen erheblichen Risikofaktor darstellen,
etwa wenn durch den Einsatz von smarten Maschinen Menschen zu Schaden
kommen.
Fragen stellen sich bei der Schadensverursachung (Softwarefehler?) und der
Zurechnung. So ist beim Einsatz künstlicher Intelligenz unsicher, ob das
„Verhalten“ der Maschine seinem Nutzer noch als Folge einer menschlichen
Handlung zugerechnet werden kann.
Keine überzeugenden Konzepte bislang in Rechtsprechung und Wissenschaft,
diskutiert wird alles von einer verschuldensunabhängigen Haftung bis zu einer
entsprechenden Anwendung der Grundsätze über die Gehilfenhaftung.
IT-Sicherheit und Haftung
Rechtsfragen im Zusammenhang mit IoT
II. Haftung
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18.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Wem gehören die Maschinendaten?
Personenbezogene Daten insbesondere im Bereich Consumer IoT von
Bedeutung.
Bei internationalen Datentransfers und bei der Verwendung im Rahmen von
‚Big Data‘-Lösungen ist zweifelhaft, ob bei großen Datenmengen eine
Anonymisierung im ausreichenden Maße erreicht werden kann.
Rechtsfragen im Zusammenhang mit IoT
IV. Datenschutz und Recht an Daten
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19.
PräsDMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Ausblick

20.
DMRE – Meetup Blockchain/IoT 24. Mai 2019
Die neuen Technologien haben erhebliches Potential und bergen auch
Risiken, die noch nicht vollständig rechtlich eingeordnet sind. Zudem steht
das IoT und die Blockchain Technologie als Use Case noch am Anfang. Mit
einer baldigen Lösung der offenen Fragen durch Gesetzgeber und
Rechtsprechung ist in absehbarer Zeit nicht zu rechnen.
Angesichts der Unsicherheiten kommt der vertraglichen Risikominimierung
sowohl für Diensteanbieter als auch für deren Nutzer eine herausgehobene
Stellung zu. Der Vertragsgestaltung kommt daher ein besonderer Stellenwert
zu.
Ausblick
Fazit
24.05.2019 20

21.
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