2015 habe ich - in Zusammenarbeit mit iMooX - einen Massive Open Online Course ('MOOC') zum Thema Urheberrecht aufgezeichnet. Nun, 2017 und wegen der geänderten Rechtslage, habe ich den MOOC teilweise überarbeitet und wird dieser wohl Ende 2017 online gehen. Bis dahin finden Sie hier die Folien der insgesamt 10 MOOC-Einheiten aus 2015.

1. iMooX
Urheberrecht
Einheit 7:
Download-Shops
Mag. Michael Lanzinger

2. Fragen bei Online- & Downloadshops
Problemstellung
Was passiert eigentlich wenn man digitale Inhalte (App,
Musik-Download, eBook etc) kauft?

3. Fragen bei Online- & Downloadshops
Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Bildet die Grundlage für das österreichische Zivilrecht
Relevante Inhalte:
• Vertragstypen
• Vertragsschluss und –auflösung
• Eigentumsübergang

4. Fragen bei Online- & Downloadshops
Konsumentenschutzgesetz (KSchG)
Regelt besondere Rechte der Verbraucher
Inhalte:
• Rücktrittsrecht bei Verträgen
• § 6 KSchG: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

5. Fragen bei Online- & Downloadshops
Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie.
Umgestaltung des KSchG & Schaffung des FAGG (BGBl I
33/2014)
Inhalte:
• Informationspflichten
• Rücktrittsrecht: 14 Kalendertage
• § 18 FAGG: Ausnahmen vom Rücktrittsrecht zB bei
Downloads und versiegelten Waren

6. Fragen bei Online- & Downloadshops
Unternehmensgesetzbuch (UGB)
Regelt die Gründung eines Unternehmens sowie Rechte
und Pflichten von Unternehmern
Relevante Inhalte:
• § 1 UGB: Definition Unternehmer/Unternehmen
• Relevant im KSchG zur Abgrenzung zwischen
Unternehmer/Verbraucher (C2C, B2B, B2C)

7. Fragen bei Online- & Downloadshops
E-Commerce-Gesetz (ECG)
Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie
Inhalte:
• Verantwortlichkeit von Dienstanbietern (bei Linksetzung)
• Herkunftslandprinzip (bei Auslands-Sachverhalten)
• Informationspflichten (zB Impressum, AGB)

8. Fragen bei Online- & Downloadshops
Was ist ein Vertrag?
Die übereinstimmende Willenserklärungen
• Angebot
• Annahme
bilden gemeinsam den Vertrag (Titel)

9. Fragen bei Online- & Downloadshops
Vertrag und Eigentumsübergang
1. Titel (= welche Art von Vertrag)
1. Angebot
2. Annahme
2. Modus
1. Körperliche Übergabe (§ 426 ABGB)
2. Zeichen (§ 427 ABGB)
3. Erklärung (§ 428 ABGB)
4. Versendung (§ 429 ABGB)
5. Einverleibung ins Grundbuch bei unbeweglichen Sachen
3. Berechtigung des Vormannes (vgl auch § 367 ABGB)

10. Fragen bei Online- & Downloadshops
Kaufvertrag?
• § 1063 ABGB: Eigentum bleibt bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises beim Verkäufer (optional)
• Kaufvertrag bedingt Übergang des Eigentums, dh die
Ware wird beim Verkäufer ‚weniger‘ und beim Käufer
‚mehr‘ (= Leistungsaustausch)
• Bei ‚Kauf‘ von Downloads, PDF, eBooks, MP3 etc erfolgt
lediglich eine Kopie auf den Datenträger des Käufers,
sodass kein Kaufvertrag anzunehmen ist

11. Fragen bei Online- & Downloadshops
Kaufvertrag?
• Daher von Nutzungsvertrag auszugehen, dh ‚Käufer‘
erwirbt kein Eigentum, sondern lediglich Berechtigung
zur Nutzung des digitalen Content
• Mangels Erwerb von Eigentum als Vollrecht auch
eingeschränkte Verfügungsrechte, so zB zumeist
Weitergabe nur eingeschränkt sowie Verkauf und
Vererbung nicht zulässig
• Nutzungsrechte zumeist in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) der Anbieter definiert

12. Fragen bei Online- & Downloadshops
IN A NUTSHELL
• Vertrag = Angebot + Annahme
• Eigentum geht bei Titel + Modus + Berechtigung über
• Erwerb von digitalen Inhalten idR kein Kaufvertrag
• Mangels Eigentum nur beschränkte Nutzungsrecht

13. Vielen Dank!
michael.lanzinger@jku.at