Vor über einem Jahr der Lüftung des Berichts des europäischen Amts (OLAF) der massiven Hinterziehung seitens der Polisario der europäischen humanitären Hilfe für die Sequestrierten in Tindouf, im Südwesten Algeriens, hat die internationale Agentur für die Entwicklung (AIDE-Föderation) feierlich die europäischen Institutionen damit befasst, sie bezüglich der Folgen interpellierend, die sie dem Bericht OLAF reserviert haben.
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Die institutionen der europäischen union feierlich mit der hinterziehung der humanitären hilfe seitens der polisario befasst
1. Die Institutionen der europäischen Union feierlich mit der Hinterziehung der humanitären
Hilfe seitens der Polisario befasst
Vor über einem Jahr der Lüftung des Berichts des europäischen Amts (OLAF) der massiven
Hinterziehung seitens der Polisario der europäischen humanitären Hilfe für die
Sequestrierten in Tindouf, im Südwesten Algeriens, hat die internationale Agentur für die
Entwicklung (AIDE-Föderation) feierlich die europäischen Institutionen damit befasst, sie
bezüglich der Folgen interpellierend, die sie dem Bericht OLAF reserviert haben.
In allen europäischen Instanzen adressierten Briefen (Parlament, Rat, Kommission), ruft die
internationale Agentur für Entwicklung, die eine Nichtregierungsorganisation der
humanitären Hilfe und der Entwicklungshilfe ist, die mit einem generellen Konsultativstatut
durch den Wirtschafts-und-Sozialrat der Vereinten Nationen ausgestattet ist, die
europäische Union dazu auf, zu agieren, um diesen Hinterziehungen ein Ende zu bereiten
und sämtliche erforderliche Maßnahmen gegen die Urheber zu treffen.
Die Agentur, die daran erinnert, am Ursprung der Anfrage zu sein, die darauf abzielt, den
Bericht des OLAF zu veröffentlichen, verlangt in diesen Briefen, die via ihre Rechtsanwälte in
Brüssel adressiert wurden, dass die Wahrheit über diese Hinterziehungen ans Licht kommt.
Sie erinnert auch daran, dass das europäische Parlament in seiner Resolution bezüglich der
Haushaltsentlastung für das Geschäftsjahr 2013 die europäische Kommission darum ersucht
hat, die getroffenen Maßnahmen in Erwiderung auf die Schlussfolgerungen des Berichts des
OLAF näher zu erläutern, darauf Acht zu geben, dass die beschuldigten algerischen bzw.
sahraouischen Individuen keinen Zugang mehr zu der durch die europäischen Steuerzahler
finanzierten Hilfe erhalten sowie die Hilfe der EU neu zu bewerten und sie auf die reellen
Bedürfnisse der Population zu adaptieren.
Das europäische Parlament hat auch festgestellt, dass die Abwesenheit der Verzeichnung
der Population in einer so langen Periode einem Ermittlungsbericht des HCR der Vereinten
Nationen zufolge eine nichtnormale und einzige Situation in den Annalen der Vereinten
Nationen konstituiert.
Die Agentur stellt fest, dass keine Erklärung zu diesem Zeitpunkt über eine klare Position der
EU diesbezüglich gemacht wurde, um den Schlussfolgerungen des europäischen Parlaments
Folge zu leisten, und dies trotz der Kontakte, die sie im vergangenen Jahr mit den differenten
zuständigen Behörden aufgenommen hat, im Besonderen auf der Ebene der europäischen
Kommission und des Brüsseler Büros des Uno-HCR und des PAM.
Sie ersucht die europäischen Instanzen darum, darauf Acht zu geben, die Auswirkung der
Untätigkeit der EU aufzuklären, um die Fortführung der Hinterziehung der europäischen
Hilfe zu durchkreuzen und Aufmerksamkeit dieser endemischen Situation in dieser sensiblen
Zone auch für die EU zu schenken.
2. Die Agentur betont, dass eine solche Situation die Lebensbedingungen der sequestrierten
Population in Tindouf in Gefahr bringt, die nicht von der europäischen und internationalen
Hilfe trotz ihres überschätzten Volumens im Vergleich zu der Anzahl der Familien profitiert.
Sie stellt fest, dass das Phänomen der Hinterziehung „dermaßen organisiert und wichtig
geworden ist, dass dessen Urheber ihre Verkaufsfläche auf andere Nachbarländer, im
Besonderen auf Mali, neben Algerien und Mauretanien, erstreckt haben“.
Dieser Handel, fügt die internationale Agentur hinzu, „konvertierte sich auf Grund der aus
der Hinterziehung entstehenden Einnahmen in illegale Bereiche (Drogen, Waffen,
Menschenhandel), die Region gefährdend, Sicherheitskrisen und Aufstieg der
Migrationsströme durchzulaufen“.
„Die Abwesenheit jeglicher Infragestellung des Schweigens der Front Polisario, die mehr und
mehr durch die illegalen Einnahmen motiviert, die diese unmenschliche Praktik generieren,
und der politischen algerischen Propaganda im Hinblick auf die Sahraouis, die sich auf ihrem
Boden befinden, sollten Gegenstand einer internationalen Verurteilung auf Initiative der
Europäischen Union werden“, notiert die Agentur.
Sie ließ auch bemerken, dass „die Abwesenheit einer festen Haltung der EU gegenüber der
Resolutionen des europäischen Parlaments, gegenüber der Empfehlungen des HCR und
gegenüber der überschatteten Behandlung der sahraouischen Population in Algerien in
irgendeiner Weise die vom Bericht des OLAF algerischen oder sahraouischen Beschuldigten
dazu ermutigt, ihre illegalen Aktivitäten fortzusetzen“.
AIDE–Föderation ruft letztlich die gesamte europäische Union dazu auf, sich dafür
einzusetzen, die humanitäre Hilfe dank der Verzeichnung und der Zählung der in den Lagern
lebenden Personen besser zu quantifizieren, die Bemühungen des HCR in diesem
Unternehmen zu unterstützen und sich kontinuierlich von der effektiven Ankunft dieser
Beihilfe zu ihren tatsächlichen Empfängern mittels Strukturen der Rezeption, der Supervision
und der Verteilung zu vergewissern, die anderes sind als die Jenigen des Gastlandes bzw. der
Front Polisario.
Sie fordert auch dazu auf, sich einem Audit der Organisationen zu bedienen, die die Hilfe
verteilen und die in den Inspektionsberichten beschuldigt wurden, sämtliche Personen und
die beschuldigten Institutionen in diesen Berichten auszuschließen sowie auf die
Verurteilung der Verantwortlichen dieser Hinterziehung und auf die Einziehung ihres
Vermögens zu verfahren, vor allem im europäischen Staatsgebiet, Vermögen, das illegal
durch diese Hilfen erworben wurde.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net