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Lia086 1997-gesamt

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Lia Nr. 86

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Lia086 1997-gesamt

  1. 1. Informationsschrift Nr. 86 Herausgeber: für Lisdorfer Bürger Ostern 1997 CDU und JU Lisdorf Ein Saarlouiser für Saarlouis Oberbürgermeister Hans - Joachim Fontaine
  2. 2. - 2 - Oberbürgermeister Hans-Joachim Fontaine im Amt Festakt im Theater am Ring Mit einem Festakt wurde der neue Saarlouiser Oberbürgermeister Hans Joachim Fontaine am 1. März in sein neues Amt eingeführt. Zahlreiche Festredner bescheinigten ihm Bürgernähe, mahnten aber auch, dass die Bürger große Erwartungen in ihn setzten. Das Theater am Ring platzte aus allen Nähten. Es war nicht einmal mehr ein Stehplatz frei, als der neue Oberbürgermeister in sein Amt eingeführt wurde. Über 800 Bürgerinnen und Bürger wollten neben zahlreichen Offiziellen dabei sein, wenn erstmals ein gebürtiger Saarlouiser das Ober-bürgermeisteramt antritt. In Saarlouis geboren, in Fraulautern aufgewachsen und nach Beaumarais verheiratet, Hans-Joachim Fontaine ist eben ein waschechter Saarlouiser. Dies alleine reicht aber nicht aus, um ein guter Oberbürgermeister zu sein. Das wurde auch von einigen Festrednern angesprochen. Bürgermeister Alfred Fuß mahnte, dass die Saarlouiser Bürger hohe Erwartungen in den neuen OB setzten. Er müsse Saarlouis zusammen mit der Verwaltung als attraktives regionales Zentrum weiterentwickeln. Auch Staatssekretär Dieter Gruschke, der als Vertreter der Landesregierung sprach, gab zu bedenken, dass Saarlouis als Metropole der unteren Saar sich nicht auf dem Erreichten ausruhen dürfe. Als Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion sagte er, man werde sich bemühen, zum Wohle der Stadt mit dem neuen OB zusammenzuarbeiten. Neunkirchens Oberbürgermeister und Präsident des Saarländischen Städte- und Gemeindetages Fritz Decker beglückwünschte Fontaine und sagte, die Vorgänger hätten die Messlatte für Fontaine recht hoch gelegt und einige seien bereits zu Präsidenten des Städte- und Gemeindetages gewählt worden. Der Vorsitzende der CDU Saar Peter Müller zeigte sich stolz, dass erstmals seit 30 Jahren der Saarlouiser Oberbürgermeister wieder von seiner Partei gestellt werde. Er bekannte, obwohl im Kreis Neunkirchen wohnhaft, oft in die heimliche Hauptstadt des Saarlandes zum Einkaufen zu kommen. Er gab Fontaine mit auf den Weg, es gelte, den Anspruch "heimliche Hauptstadt" und die Attraktivität von Saarlouis als Einkaufsstadt zu erhalten und weiter auszubauen. Landrat Dr. Peter Winter stellte fest, dass es zwischen Fontaine und ihm einige Gemeinsamkeiten gäbe. Beide seien in Beaumarais wohnhaft und hätten in den jeweiligen Räten keine Mehrheit hinter sich. Dies sei jedoch kein Beinbruch. Das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz setze lediglich einen rechtlichen Rahmen, der jeweilige Verwaltungschef müsse diesen ausfüllen.
  3. 3. - 3 - Der Personalratsvorsitzende der Stadtverwaltung Hans Günther Erhard sagte dem neuen OB die Loyalität der Mitarbeiter zu und bot eine bestmögliche Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt und seiner Bürger an. OB Hans-Joachim Fontaine bei seiner Vereidigung im Gobelin-Saal des Rathauses In seiner Rede bekannte OB Fontaine, dass er sich in der Tradition seiner gewählten Amtsvorgänger Dr. Anton Merziger, Hubert Schreiner, Dr. Manfred Henrich und Richard Nospers sehe. Jeder von ihnen hätte auf seine Art das Beste für Saarlouis bewirkt, daher sei sein Amtsantritt auch keine Stunde null für Saarlouis. Weiter war sich Fontaine seiner eingeschränkten Möglichkeiten bewusst: "Man kann die Welt nicht auf den Kopf stellen". Er bekannte sich aber zu seinen Versprechen, die er im Wahlkampf gegeben hatte: "Ich werde Sprechstunden in den Stadtteilen abhalten und Bürgerservicestationen einrichten, dann können die Bürger mit ihrem OB vor Ort sprechen und brauchen nicht den Weg ins Rathaus zu suchen, wenn sie kleinere Amtsgeschäfte zu erledigen haben". Er wolle sich vor allem für neue Bau- und Gewerbegebiete einsetzen und für eine Verbesserung der Verkehrssituation eintreten. Die ökologische Situation in der Stadt sei verbesserungsfähig und er wolle bei der Saarlouiser Woche einen "Tag der ausländischen Mitbürger" einführen. Abschließend zeigte sich Fontaine optimistisch, dass Rat und Verwaltung zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten werden, zumal ohnehin etwa 90 % aller Ratsentscheidungen einstimmig gefasst würden. Beim anschließenden Empfang konnten OB Fontaine und seine Ehefrau Beate zahlreiche Glückwünsche entgegennehmen. Es dauerte etwa zwei Stunden bis sie den Weg durch das Foyer des Theaters am Ring in den Festsaal geschafft hatten.
  4. 4. - 4 - SPD und GRÜNE verstoßen gegen Haushaltsrecht Finanzierung KOMM (6,1 Mio. DM) und Kinderhort (2,5 Mio. DM) nicht gesichert Nach den von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU in der Stadtratssitzung am 20. Februar gefassten Beschlüssen soll die GBS mit der Vorbereitung und Durchführung eines neuen KOMM und eines Kinderhorts beauftragt werden. Die Maßnahmen hätten nicht einmal in den Haushalt für 1997 eingestellt werden dürfen, denn nach den Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung dürfen Ausgaben für Bauten erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Kostenberechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung und die Kosten der Maßnahme ersichtlich sind. Einzige Vorgaben sind für das Projekt Jugendzentrum und KOMM ein vom „Vorstand des SBS e.V. und dem Jugendzentrum der Stadt erarbeitetes“ Raumprogramm mit einer „als notwendig erachteten Fläche“ von 2175 Quadratmetern. Der Raumbedarf für den Kinderhort soll 470 Quadratmeter betragen. Bei ihrem von der Arroganz der Macht geprägtem Vorgehen haben SPD und GRÜNE auch noch den Überblick verloren. Sie haben nämlich übersehen, dass der von ihnen für die Finanzierung des KOMM vorgesehene Erlös aus einem Grundstücksverkauf bereits im Haushalt eingestellt ist und vergessen, auf der Ausgabenseite die insgesamt notwendigen Mittel zu veranschlagen. Dadurch erhöht sich allein durch diese Maßnahme die schon in 1998 notwendige Kreditaufnahme um 3,5 Mio. DM. Auch für den Kinderhort sind höhere Kosten vorgegeben als Mittel eingestellt wurden. Die Maßnahmen, wenn nicht der gesamte Haushalt, sind genehmigungspflichtig. Dies trifft auch für die von den Mehrheitsfraktionen beschlossene Dorfplatzerneuerung in Lisdorf zu, für die 700.000 DM in den Haushalt eingestellt wurden. Da auch für diese Maßnahme die von der CDU seit Jahren beantragte und von der SPD abgelehnte Planung nicht wie zwingend notwendig vorangestellt wurde, ist, wenn die Gestaltung des Vorhabens auch nur annähernd den Erfordernissen gerecht werden soll, zu erwarten, dass diese Mittel ebenfalls nicht ausreichen werden. Der von SPD und GRÜNEN in deren unverantwortlichen Ausgabenwut verabschiedete Haushalt für 1997 hat zur Folge, dass die Stadt in den nächsten Jahren kaum noch Spielräume für freiwillige Investitionen haben wird. In den nächsten drei Jahren werden nach der Finanzplanung Kreditaufnahmen von bis zu 25 Mio. DM notwendig. Der Verwaltungshaushalt weist für 1997 ein jahresbezogenes Defizit von 11,5 Mio. DM aus, das nur durch völliges Aufzehren der Rücklagen gedeckt werden konnte. Durch die beschlossene Neuschaffung von 7 Planstellen erhöhen sich die Personalkosten jährlich um über 340.000 DM. Sie belaufen sich in 1997 auf rd. 40 Mio. DM. Bleibt zu hoffen, dass die Kommunalaufsicht zu erwartenden Widersprüchen stattgibt und Maßnahmen fordert, die wieder zu geordnetem Finanzgebaren in der Stadt Saarlouis führen werden. Klaus Pecina, Fraktionsvorsitzender ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Benedikt Schmitt aus Fraulautern rückte für Hans-Joachim Fontaine in den Stadtrat nach. Facharzt für Allgemeinmedizin Hinter der Kirche 11, Saarlouis - Fraulautern Tel: 06831-81477 Juni 1981 Abitur am Stadtgartengymnasium in Saarlouis 1981 - 1983 zwei Jahre Zeitsoldat in Merzig 1983 - 1990 Medizinstudium in Aachen 1990 - 1995 Facharztausbildung in Saarlouis Seit 1995 Niedergelassen als Facharzt in Fraulautern Seit 1978 Mitgliedschaft in JU/CDU Fraulautern Seit 1992 Mitglied im CDU-Stadtverbandsvorstand und Schriftführer der CDU-Fraulautern
  5. 5. - 5 - Auch verlieren will gelernt sein Kommentar von Georg Jungmann Seit zwei Wochen ist der neue Oberbürgermeister Hans-Joachim Fontaine im Amt. Er hat sicherlich kein leichtes Amt übernommen. Die Mehrheit im Stadtrat besteht aus einer Koalition zwischen SPD und Grünen. Die Beigeordneten gehören ebenfalls diesen Parteien an. Bei den letzten Haushaltsberatungen im Januar dieses Jahres haben SPD und Grüne durch kostenintensive Anträge das gesamte finanzielle Polster der Stadt verplant, sodass die Rücklage praktisch auf das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß reduziert wurde. Dieses Verhalten gleicht der Trotzreaktion eines Kleinkindes, das von seinen Eltern bestraft wurde. Alle Appelle der CDU, solche kindlichen Reaktionen aufzugeben, wurden mit hämischem Grinsen quittiert. Diese Reaktionen, denke ich, muss man aber der Wut des Augenblickes zuschreiben, hat die SPD nach 30 Jahren doch das wichtigste Amt in der Stadt verloren. Auch verlieren will gelernt sein. Ich bin mir aber sicher, wenn die Wunden vernarbt sind, muss sich die SPD nach einiger Zeit ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt bewusst werden. Die Stadt gehört nicht dem OB und nicht einer Partei. Die Stadt gehört allen. Die Politiker im Stadtrat und in der Verwaltung haben die Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl dieser Stadt und ihrer Bürger zu arbeiten. Da ist kein Platz für verletzte Eitelkeit. Wenn wir dann nach einer gewissen Zeit zur Normalität also zurückkehren, dann müssen sich OB mit Verwaltung einerseits und Stadtrat mit allen Parteien andererseits zusammenraufen. Es sollte ein Wettbewerb der besten Ideen entstehen und diese sollten dann möglichst einvernehmlich umgesetzt werden. Denn eines ist sicher. Sollte sich die SPD, aus verletztem Stolz heraus, verweigern und nur noch eine destruktive Linie gegen den OB fahren und somit die Stadt handlungsunfähig machen, wird sie die Quittung erhalten. Der neue OB ist von den Bürgern direkt gewählt. Er hat damit mindestens die gleiche demokratische Legitimation seine Ideen umsetzen zu können wie der Stadtrat. Sollte man ihm aber diese Chance verweigern, wird der Bürger dies nicht verstehen und den Neinsagern und Verhinderern bei der Kommunalwahl 1999 die rote Karte zeigen. Die SPD wäre also gut beraten keine Verweigerungshaltung einzunehmen, sondern konstruktiv am Wohl der Stadt und seiner Bürger mitzuwirken. Die nächsten Monate werden es zeigen. Schauen wir mal!
  6. 6. - 6 - Lisdorfer Jugend musiziert Im vollbesetzten Saal Breininger veranstaltete die CDU-Lisdorf am 4. Adventsonntag ihr traditionelles Konzert "Lisdorfer Jugend musiziert". Es wurde ein sehr abwechslungsreiches Programm geboten, das Lisdorfer Jugendliche nutzten, ihr Können unter Beweis zu stellen. Stefan Breininger eröffnete das Programm. Er trug auf seinem Keyboard gekonnt das Weihnachtslied "Morgen kommt der Weihnachtsmann" vor. Danach traf Patrick Fritzen die vorweihnachtliche Stimmung im Saale, indem er sehr einfühlsam zwei Weihnachtslieder auf dem Klavier vortrug. Kathrin Rietmann, die erst seit kurzer Zeit Klavierunterricht erhält, stellte bereits ein beachtliches Können unter Beweis, indem sie klassische Klavierstücke von Pleyel und Mozart ebenso gekonnt interpretierte wie den modernen Beatles-Song "It's a Hard Day's Night". Anschließend bewiesen Carsten Fritzen und Stefanie Welsch mit zwei Flötenvorträgen, dass ihnen der Sprung von der musikalischen Früherziehung - vor zwei Jahren traten sie noch mit einem kurzen Glockenspiel auf. - zu guten Flöteninterpreten gelungen ist. Der Jugendchor des MGV unter Leitung von Dorothee Schönberger Danach hatte Christiane Calmes ihren ersten Auftritt vor Publikum. Sehr talentiert trug sie Werke von Rameau und Bach sowie einen Gospel auf dem Klavier vor. Ihr Lehrer Helmut Amann hatte allen Grund, nach diesem Vortrag stolz und zufrieden zu lächeln.
  7. 7. - 7 - Christian Breininger überzeugte auch in diesem Jahr durch ein gekonnt und engagiert vorgetragenes Solo am Schlagzeug. Daniela Amann stellte durch ihre mit sehr viel Gefühl und Musikalität vorgetragenen Klavierstücke von Bach und Mozart unter Beweis, dass sie große Fortschritte gegenüber dem letzten Konzert gemacht hat. Ein großer Applaus des Publikums war Anerkennung für diesen gekonnten Vortrag. Mit zwei schmissig vorgetragenen modernen Musikstücken von den Beatles und Elvis Presley begeisterte Daniel Hild auf seiner Querflöte. Sandra Seiwert, die neben Klavier- auch Gesangsunterricht erhält, trug mit Bravour ein klassisches Klavierstück von Beethoven vor, um danach mit dem Vortrag "One Moment in Time" etwas olympische Stimmung zu verbreiten. Mehr als 20 Jugendliche boten ein abwechslungsreiches Programm Zum Abschluss trug der Jugendchor des MGV sehr ausdrucksstark vier Liedvorträge vor. Man muss der Chorleiterin Dorothee Schönberger ein großes Kompliment machen, zu welchen Leistungen sie die jungen Chormitglieder befähigt hat. Das Publikum forderte begeistert eine Zugabe, die der Chor gerne gab. Am Ende der Veranstaltung bedankte sich der CDU-Vorsitzende Georg Jungmann, der durch das Programm führte, bei allen Interpreten und Musiklehrern mit einem kleinen Geschenk. Er bescheinigte den Teilnehmern ein hohes Leistungsniveau und munterte sie auf, weiterhin fleißig zu üben, denn es mache große Freude, den jungen Lisdorfer Künstlern bei ihren Vorträgen zu lauschen. Jungmann zollte auch den Musiklehrern für ihr Engagement Dank und Anerkennung. Ein besonderer Dank ging an Martina und Klaus Hild, die auch in diesem Jahr die Veranstaltung hervorragend vorbereiteten, sowie an Herbert Germann, der für die Technik verantwortlich war.
  8. 8. - 8 - Kinder verschönern ihre Schule Die Schüler der Klassen III.2 und IV.2 der Grundschule Professor-Ecker in Lisdorf gestalteten unter Anleitung ihrer Lehrerin Frau Irene Thimmel-Philippi und mit tatkräftiger Unterstützung ihrer Eltern den Treppenaufgang ihrer Schule mit Motiven des Künstlers Friedensreich Hundertwasser. Bürgermeister Alfred Fuß, Schulleiter Alois Schmidt und der Vorsitzende des Schulfördervereins Georg Jungmann bedankten sich bei Schülern, Lehrern und Eltern für ihre gelungene Arbeit. Die Schüler der Klasse III.2 mit ihrer Lehrerin Irene Thimmel-Philippi zeigen voller Stolz ihre Arbeit Die bunten Hundertwasser - Motive bereichern und verschönern den ehemals tristen Treppenaufgang. Die Schüler der Klasse IV.2 nahmen den Dank des Bürgermeisters A. Fuß und des ehemaligen Rektors Hans Zender entgegen
  9. 9. - 9 - JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION 25. Stadtdelegiertentag der JUNGEN UNION Saarlouis Am 16. Februar 97 wählte die JU Saarlouis auf einem Stadtdelegiertentag ihren neuen Vorstand, der die Geschicke für die nächsten 2 Jahre leiten wird. Ergebnis der Wahlen: 1. Vorsitzender: Michael Altmeyer Stellvertreter: Adrian Gorek und Tim Flasche Organisation: Juan Fries Schatzmeister: Nicole Luxenburger Schriftführer: Petra Biewen Pressereferent: Thorsten Radlicki Des Weiteren gehören dem Vorstand an: Andreas Braunshausen, Timo Wadle, Oliver Zimmer, Jörg Bous, Jürgen Baus, Christoph Eckert und Hermann Markus an. Erstellung einer geschlossenen Schutzhütte Die JU fordert für Lisdorf weiterhin den Bau einer geschlossenen Schutzhütte nach dem Vorbild der Jahnhütte in Schwalbach. Für eine solche Hütte besteht großer Bedarf, der jedoch im Stadtgebiet bislang nicht befriedigt werden kann. Wie es sich in anderen Gemeinden zeigt (z.B. Schwalbach oder Ensdorf), findet eine solche Schutzhütte bei den Jugendlichen großen Anklang. Keine Überdachung der Französischen Straße Wir sind gegen eine Überdachung der Französischen Straße, weil: - die Kosten von mindestens 3,6 Mio. DM zu hoch sind - die Tauglichkeit der Anlage sehr zweifelhaft ist - eine Überdachung nicht zum Bild der Französischen Straße passt. Mit dem Bau der Überdachung wird Geld für etwas verschwendet, das keinen Nutzen hat und das die Mehrheit der Bürger nicht will. Andererseits bleibt das Kanalsystem marode, sind die Schulen schlecht ausgerüstet, soll das Freibad Steinrausch auf Jahre geschlossen und verkleinert werden. Wir fordern SPD und Grüne daher auf, keine Mittel für dieses Projekt zur Verfügung zu stellen und die wirklichen Probleme der Stadt anzugehen. Wir halten viel von Erfahrung, aber Politik muss jünger werden JU Lisdorf, Robin Germann, Feldstraße 52, Tel. 40444. JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION JUNGE UNION
  10. 10. - 12 - Bericht aus dem Kreistag Kreishaushalt 1997 Fast genau 200 Mio. DM umfasst der Verwaltungshaushalt des Kreises Saarlouis, der fristgemäß am 17.12.96 verabschiedet wurde. 137 Mio. DM davon entfallen davon auf den Einzelplan 4 - Soziales und Jugend (52 Mio. DM auf die Jugendhilfe, 85 Mio. DM auf die soziale Sicherung). 26 Mio. DM wird der Kreis an Einnahmen verbuchen können, sodass ein Zuschussbedarf von rund 111 Mio. DM besteht. 8844 Empfänger von Sozialhilfe gab es Ende November im Kreis Saarlouis, 43 Mio. DM (incl. ca. 7 Mio. DM Landeszuweisungen) sind für ihre Unterstützung als laufende Leistungen nach dem BSHG (Bundessozialhilfegesetz) notwendig. Damit die Sozialausgaben - vor allem für Arbeitslose - nicht ins Unendliche steigen, fordert und unterstützt die CDU-Fraktion schon seit Jahren die Durchführung von AB- Maßnahmen für Jugendliche und Erwachsene: 8,5 Mio. DM sind in diesem Jahr für diese Maßnahmen vorgesehen, dazu einige Beispiele: 1. Die Mobile Jugendküche in Bous: 4 Fachkräfte und 12 Jugendliche, Gesamtkosten 676 000 DM, Zuschuss des Kreises: 261 000 DM. 2. BSHG-Maßnahme Landschaftsbau der KEB in Schwalbach, 12 junge Erwachsene + Betreuer, Kosten insgesamt 738 000 DM, Kreiszuschuss 478 000 DM. 3. AWO-Siersburg, Arbeitsbeschaffungs- und Qualifizierungsmaßnahme "Landschaftsbau", läuft seit 1989, bisher rund 400 Beschäftigte; mehr als 100 Teilnehmer konnten bisher in Betriebe vermittelt werden. Kosten für 1997 insgesamt: 1,475 Mio. DM. Diese AB-Maßnahmen sind in vielfacher Hinsicht von großer Bedeutung für den Kreis und vor allem für die Betroffenen selbst: 646 Sozialhilfeempfänger sind derzeit in Arbeit entweder bei den Städten und Gemeinden oder in AB-Maßnahmen. Durch diese Beschäftigungsverhältnisse können nicht nur kurzfristig erhebliche Beträge in der Sozialhilfe eingespart werden, die Beschäftigten zahlen auch Beiträge in die Kranken- und Rentenversicherung, was auch langfristig zu einer Entlastung der Kreise und Kommunen führt. Außerdem ist es dringend notwendig, den Arbeitslosen wieder Zukunftsperspektiven zu bieten. Die Hoffnungslosigkeit vor allem der jüngeren Erwerbslosen endet leider allzu häufig im Drogen- oder kriminellen Milieu; davor wollen wir sie mit diesen AB-Maßnahmen nach Möglichkeit bewahren. Schulen Ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion wird in den kommenden Jahren der Schulbereich sein. Nachdem vor einigen Jahren dem Kreis die Gymnasien übertragen wurden, kamen zum 1. Januar 1997 auch die Haupt-, Gesamt- und Sekundarschulen hinzu. Damit sind die Städte und Gemeinden nur noch für die Grundschulen zuständig, das Land für die Blinden- und Gehörlosenschule in Lebach, für alle anderen Schulen der Kreis. Dementsprechend hoch sind auch die Ausgaben für die Schulen: Insgesamt 22,2 Mio. DM sind an Ausgaben im Verwaltungshaushalt zur Deckung der lfd. Kosten veranschlagt. Vom Land werden voraussichtlich 2,2 Mio. DM an Zuschüssen kommen, verbleibt demnach ein Zuschussbedarf von rund 20 Mio. DM. Die Übernahme der Haupt- und Sekundarschulen sowie der Gesamtschule Wadgassen wird dem Kreis eine Mehrbelastung von 5,4 Mio. DM bringen, da das Land keinerlei Ausgleich zahlt. Die Städte und Gemeinden werden in etwa um diesen Betrag entlastet. Zu den 22 Mio. DM des Verwaltungshaushalts kommen 1997 noch rund 9 Mio. DM im Vermögenshaushalt für Investitionen, Reparaturen, Neubauten, Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen usw. Von diesen 9 Mio. DM sind nur 2,4 Mio. DM durch Einnahmen gedeckt, sodass der Kreis eine Finanzierungslücke von rund 26,5 Mio. DM abdecken muss. Bei der Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmitteln hat für die CDU-Kreistagsfraktion die Ausrüstung der Schulen mit modernen PC-Anlagen oberste Priorität. In den nächsten 10 Jahren müssen wir mehr Wissen verarbeiten als in den vergangenen 2000 Jahren; der Schlüssel zur Bewältigung dieser Aufgabe liegt bei unserem Bildungssystem. Dazu ist es notwendig, dass die Schülerinnen und Schüler an unseren weiterführenden Schulen den Umgang mit modernsten Informations- und Kommunikationstechniken lernen. So hat sich die CDU-Fraktion sehr stark dafür eingesetzt, dass in den vergangenen Jahren alle Gymnasien mit modernen PC-Anlagen ausgestattet wurden. In 1997 sollen rund 290 000 DM in die Anschaffung moderner PC-Anlagen an unseren weiterführenden Schulen (Real- und Sekundarschulen) investiert werden. Auf Antrag der CDU-Kreistagsfraktion wurden darüber hinaus noch rund 20 000 DM eingestellt, damit jede Schule einen Anschluss an das weltweite Internet bekommt und diesen auch nutzen kann. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde außerdem beschlossen, im schulpsychologischen Dienst eine zusätzliche Halbtagsstelle zu schaffen. Eine immer größer werdende Zahl von Kindern wird schon mit psychologischen- bzw. Verhaltensstörungen in unseren Grundschulen eingeschult, bisher stand dafür nur eine Schulpsychologin zur Verfügung, entsprechend lang waren deshalb die Wartezeiten. Da außerdem im neuen Schulordnungsgesetz die Aufgaben für den schulpsychologischen Dienst noch erweitert wurden, hielten wir die Schaffung dieser Stelle für dringend erforderlich. Robert Schütz, Mitglied des Kreistages
  11. 11. - 13 - 2 Jahre Busanbindung der Holzmühle Nach jahrelangen Bemühungen der CDU, insbesondere des Stadtverordneten Heiner Groß, wurde am 17.03.95 die geforderte direkte Busanbindung des Ortsteils Holzmühle Wirklichkeit. Die KVS hat danach eigens für die neuen Linien 16/16a über die Holzmühle schmucke Kleinbusse des Modells "O- 100 CITY" von Mercedes-Benz zum Wert von je 230.000 DM angeschafft. Seither fahren die wendigen Niederflurbusse von 7.16 Uhr bis 19.30 Uhr zweimal stündlich vom Busbahnhof am Kleinen Markt direkt bis zur Holzmühle und wieder zurück. Die Linie 16 führt vom Kleinen Markt direkt über Lisdorf zur Holzmühle und zurück durch die VII. Gartenreihe und das Vogelsanggebiet am DRK- Krankenhaus vorbei wieder zum Kleinen Markt. Die Linie 16a verläuft auf der gleichen Strecke in umgekehrter Richtung. Die KVS ist mit der Auslastung insgesamt zufrieden, obwohl die Einnahmen die Kosten nur zu etwa 10-15% decken. Besonders im innerstädtischen Bereich einschließlich Vogelsang werden die neuen Buslinien erfreulicherweise gut frequentiert. Im Bereich der Holzmühle und der Gartenreihen sowie auch in Lisdorf könnte die Benutzung aber besser sein. Hier werden die Erwartungen der KVS und auch der Antragsteller für die Busanbindung der Holzmühle bei weitem nicht erfüllt. Es bleibt zu hoffen, dass mehr Holzmühler als bisher die Busse benutzen, damit nicht im Zuge der Reform des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) diese langerkämpften Linien wegen außergewöhnlicher Unwirtschaftlichkeit wieder gestrichen werden. Also tun Sie bitte etwas für die Erhaltung der Buslinien über die Holzmühle, indem Sie diese regelmäßig benutzen! Seniorenwohnpark auf der Holzmühle? Eine heimische Gesellschaft, die bereits mehrere Seniorenwohnanlagen (u.a. Perl, Schmelz, Hinterweidenthal) und auch ein Altenheim errichtet hat und betreibt, plant auf dem freien Gelände zwischen der Neue-Welt-Straße und dem Picarder Weg eine anspruchsvolle Seniorenwohnanlage zu errichten. Die betroffenen Grundstückseigentümer haben sich inzwischen zum Verkauf ihrer Grundstücke grundsätzlich bereit erklärt. Auch die Stadt Saarlouis steht dem Vorhaben positiv gegenüber. Nach derzeitiger Planung sollen dort neben altengerechten Eigentumswohnungen ein Alten- und Pflegeheim mit ca. 50 Plätzen sowie ein medizinisches Behandlungszentrum errichtet werden. Die Parkplätze sollen weitgehend in einer Tiefgarage untergebracht werden. Die betreibende Gesellschaft beabsichtigt dort ca. 40-50 Autostellplätze neu zu schaffen. Nach der Herstellung des Einvernehmens mit den Nachbarn und der Lisdorfer Frischgemüse plant die Gesellschaft schnell an die Realisierung ihres Vorhabens zu gehen. Haus der Landwirtschaft in Lisdorf? Seit der Agrarverwaltungsreform, bei der vor einigen Jahren viele Aufgaben der staatlichen Landwirtschaftsverwaltung einschließlich der Fachschulausbildung (Landwirtschaftsschule) und der Beratung auf die Landwirtschaftskammer für das Saarland übertragen wurden, sind Bestrebungen im Gange, alle landwirtschaftlichen Stellen im Saarland in einem neu zu errichtenden "Haus der Landwirtschaft" zusammenzufassen. Dadurch sollen durch bessere Funktionalität und Nutzung von Synergieeffekten die Arbeitseffektivität verbessert und die Kosten reduziert sowie die Benutzerfreundlichkeit (in einem Haus kann alles erledigt werden) gesteigert werden. Im Einzelnen sollen die Landwirtschaftskammer mit allen Dienststellen einschließlich Fachschule sowie landwirtschaftliche und gärtnerische Meisterausbildung, die jetzt ein einem eigenen Gebäude in der Lessingstraße und einem weiteren Gebäude in der der Rußhütter Straße in Saarbrücken untergebracht sind und die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft und Alterskasse für das Saarland, jetzt in einem eigenen Gebäude am Staden und in der Heinestraße in Saarbrücken, sowie die Geschäftsstellen der grünen Verbände (Bauernverband, Landfrauenverband, Landjugendbund, Gartenbauverband usw.), die jetzt als Mieter im Berufsgenossenschaftsgebäude in der Heinestraße residieren, in das neu zu errichtende Haus der Landwirtschaft einziehen; das sind mindestens 150 ständige Bedienstete. Als Standort war zunächst nur Saarbrücken ins Auge gefasst worden, weil alle Stellen, die nun räumlich zusammengefasst werden sollen, bereits dort sind. Nachdem als mögliche Standorte auch Lebach oder Eppelborn ins Gespräch gebracht wurden, eruieren inzwischen maßgebliche Kreise, ob sich das Vorhaben auch in Saarlouis realisieren lässt. Diese Überlegungen werden begünstigt durch eine sogenannte "Sektorplanung Gartenbau", die zum Ergebnis hat, die Vermarktung für alle gartenbaulichen Produkte (Gemüse, Blumen, Obst, Gehölze) im Saar-Lor-Lux-Raum in Saarlouis zu zentralisieren.
  12. 12. - 14 - Eine räumliche Zusammenfassung der beiden neu zu errichtenden Einrichtungen in Saarlouis hätte zweifelsohne vielerlei Vorteile. Als Standort bietet Saarlouis eine gute Infrastruktur einschließlich einer guten Verkehrslage. Was derzeit noch fehlt, ist ein für alle Seiten akzeptables Grundstück, das vornehmlich im Stadtteil Lisdorf liegen soll. Zur Zeit sind dieserhalb intensive Sondierungen im Gange. Heiner Groß Neujahrsempfang der CDU - Lisdorf Zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang lud die Lisdorfer CDU in diesem Jahr in echtes Lisdorfer Ambiente ein. Die Veranstaltung fand im ehemaligen Weinkeller "Cave Serafin", einer hergerichteten Scheune nebst ehemaligen Stallungen, in der Großstraße 49 statt. Der Ortsvorsitzende Georg Jungmann konnte zahlreiche Lisdorfer Bürgerinnen und Bürger, Vereinsvorsitzende, die Feuerwehr und viel politische Prominenz begrüßen. Neben dem Bundestagsabgeordneten Peter Altmaier, der Landtagsabgeordneten Monika Bachmann, dem Ensdorfer Bürgermeister Thomas Hartz, zahlreichen Mitgliedern des Kreistages und der CDU-Stadtratsfraktion war auch der Beigeordnete Hans Diwo der Einladung gefolgt. Wehrführer Wolfgang Herrmann und Löschbezirksführer Joachim Loris waren ebenso anwesend wie zahlreiche Vertreter der Lisdorfer Vereine. Ein ganz besonderer Willkommensgruß galt jedoch dem Ehrengast der Veranstaltung, dem neuen Saarlouiser OB Hans-Joachim Fontaine. In seiner Rede ging der CDU Ortsvorsitzende Georg Jungmann vor allem auf Lisdorfer Themen des vergangenen Jahres ein und gab einen kurzen Ausblick auf die Zukunft. Neben der OB-Wahl sei im vergangenen Jahr das größte und herausragendste Ereignis die geplante IKEA Ansiedlung im Hader gewesen. Doch bei aller Freude über 200 zusätzliche Arbeitsplätze die hier entstünden, dürfe man die Augen nicht vor den negativen Begleiterscheinungen verschließen, betonte Jungmann. Die CDU Lisdorf sei nach wie vor der Meinung, dass der jetzt gefundene Standort für IKEA der falsche sei und die zu erwartende zusätzliche Verkehrsbelastung im Obstgarten und in der Provinzialstraße müsse auch durch bauliche Maßnahmen im Rahmen gehalten werden. Trotz dieser kritischen Anmerkungen sei die IKEA-Ansiedlung letztlich zu begrüßen, da sie etwa 200 zusätzliche Arbeitsplätze und Aufträge für ortsansässige Handwerksbetriebe bringe. Ebenso wichtig wie die IKEA-Ansiedlung selbst sei für die CDU jedoch auch die Tatsache, dass Gewerbeflächen für mittelständige Betriebe zu bezahlbaren Preisen entstünden, so Jungmann weiter. Es sei aber auch sehr wichtig, die zu erwartenden Einwendungen von Grundstückseigentümern im ökologischen Ausgleichsgebiet sowie eines landwirtschaftlichen Betriebes, der in seiner Existenz gefährdet sei, zu berücksichtigen und eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Es sei unstreitig, betonte Jungmann, dass für die Eingriffe ein ökologischer Ausgleich geschaffen werden müsse, nur könne dieser nicht einseitig zu Lasten von Grundstückseigentümern im Ausgleichsgebiet oder im Mittelbruch gehen. In diesem Zusammenhang erwähnte Jungmann auch die Reduzierung des Baugebietes Holzmühle II von 19 auf etwa 3,5 ha. In der Diskussion im Stadtrat seien viele Scheinargumente, die bereits früher schon entkräftet wurden, vorgetragen worden. Es stimme allerdings bedenklich, wenn berechtigte Rechtsschutzinteressen von 78 Eigentümern - nicht wie von der SPD wissentlich falsch behauptet 5 Eigentümer - nicht beachtet würden und der Ursprung dieser Baulandreduzierung offensichtlich aus den Reihen der Lisdorfer SPD komme. Jungmann wörtlich:" Dies war nicht gerade eine Heldentat der Lisdorfer SPD"!
  13. 13. - 15 - Den Schwerpunkt ihrer Arbeit wolle die Lisdorfer CDU in den kommenden Jahren auf den Ausbau des Marktplatzes und die Erstellung eines Erlebnisparkes "Auf der Werth" zwischen Friedhof und Ensdorfer Straße legen. Diese Maßnahmen für mehr Grünflächen in Lisdorf seien, so Jungmann weiter, im Stadtrat sicherlich mehrheitsfähig. Diese Maßnahmen wolle man gemeinsam mit dem neuen, von der CDU gestellten OB Hans-Joachim Fontaine, angehen. Der neue OB trete sein am 1. März 1997 an und man sei sicher, dass Planungen zur Neugestaltung des Marktplatzes umgehend begonnen würden. Der neue OB war in der Vergangenheit oft in Lisdorf, er kenne die Lisdorfer und fühle sich hier wohl. Wenn auch das Wahlergebnis von 49,2 % bei der OB-Wahl für Fontaine nicht zufriedenstellend war, so würde die Lisdorfer CDU jedoch alles dran setzen, bei der nächsten Kommunalwahl dieses Ergebnis oder etwas mehr wieder zu erreichen. Zum Abschluss seiner Rede rief Jungmann alle zur Zusammenarbeit auf, Lisdorf und Saarlouis lebens- und liebenswerter zu machen, damit sich die Bürger weiterhin wohlfühlten und sich mit ihrer Stadt und ihrem Stadtteil identifizierten. Er bedankte sich bei Georg Jungmann sen., der die Räumlichkeiten für den Empfang zur Verfügung stellte und wünschte allen Lisdorfer Bürgerinnen und Bürgern Gesundheit und Erfolg für das angebrochene Jahr 1997. In seinem Grußwort bedankte sich Oberbürgermeister Hans-Joachim Fontaine für die Unterstützung, die er aus Lisdorf im Wahlkampf und bei der Wahl erhalten habe. Er wolle der OB aller Saarlouiser Bürger sein. Für ihn sei Bürgernähe nicht nur ein Schlagwort, er habe bisher als Fraktionsvorsitzender immer einen engen Kontakt zu den Bürgern unserer Stadt gepflegt und werde dies im neuen Amt sicherlich weiter tun. Die Zusagen, die er im Wahlkampf gegeben habe, werde er auch einhalten. So würde der Marktplatz ausgebaut und auf dem Sportplatz Rosenthal die notwendigen Verbesserungen angegangen. Mit Blick auf seine künftige Amtsführung erwarte er von allen Mitarbeitern im Rathaus die notwendige Loyalität. Das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz gebe hier den rechtlichen Rahmen vor, an den sich auch die städtischen Beigeordneten halten müssten. Er sei zuversichtlich, dass auch alle Ratsfraktionen sich ihrer Verantwortung für die Stadt Saarlouis bewusst seien und man gemeinsam Rat und Verwaltung zu guten Ergebnissen für die Stadt käme. Abschließend bedankte er sich nochmals für die Unterstützung bei seiner Wahl und versicherte, dass es auch künftig viele Gelegenheiten geben werden, bei denen alle Lisdorfer Bürgerinnen und Bürger mit ihrem neuen OB ins Gespräch kommen könnten. Im Anschluss an den offiziellen Teil wurden viele Problempunkte bei einem Glas Wein bis spät in die Nacht hinein ausführlich diskutiert. Impressum: Herausgeber: CDU-Ortsverband Lisdorf, III. Gartenreihe 50, Tel.40155 JUNGE UNION Lisdorf, Feldstraße 52, Tel.40444 Redaktion: Georg Jungmann, Gudrun Jungmann, Heiner Groß, Bernd Lay, Robert Schütz, Robin Germann, Harald Weiler. Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder und nicht unbedingt die Meinung der CDU-Lisdorf. Weitere Exemplare dieser Ausgabe liegen in der CDU-Kreisgeschäftsstelle, Saarstraße 4, und können dort kostenlos abgeholt werden.
  14. 14. - 16 - Oberbürgermeister Fontaine in Lisdorf Oberbürgermeister Fontaine mit Bürgern und Vertretern der CDU-Lisdorf auf dem Marktplatz Bereits kurz nach seinem Amtsantritt besprachen Vertreter der CDU-Lisdorf mit OB Fontaine den Ausbau des Marktplatzes in Lisdorf Fontaine sagte, er wolle seine Zusage aus dem Wahlkampf halten und umgehend mit den Planungen für den Ausbau des Marktplatzes in Lisdorf beginnen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Lisdorfer Kirmes auch künftig "im Dorf" bleiben müsse. Der Lisdorfer CDU-Vor-sitzende Georg Jungmann erklärte: "Wenn es nicht mehr am alten Ort zu machen ist, dann bieten sich die Bereiche um das Feuerwehrhaus oder um die Schule an" Frohe Ostern wünschen Ihnen Ihre CDU und JU - Lisdorf

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