1.
@thsch
Rechtsupdate 2018
Dr. Thomas Schwenke LL.M.
DSGVO, Cookies, Fotorecht, Influencer

2.
@thsch
Rechtsanwalt
Marketingrecht, Datenschutz,
AGB- & Vertragsrecht
Datenschutzbeauftragter
@thsch
Dr. Thomas Schwenke LL.M.

3.
@thsch
 drschwenke.de
 facebook.com/raschwenke
 rechtsbelehrung.com
 @thsch
 @tschwenke

4.
@thsch
Auf dem Laufenden bleiben?
Mit meinem Newsletter oder bei Twitter und
bei Facebook, informiere ich Sie über aktuelle rechtliche
Entwicklungen.

5.
@thsch
Ding Dong

6.
@thsch@thsch

7.
@thsch@thsch https://www.facebook.com/eu.kommission/photos/a.125665590790610/2137781236245692/

8.
@thsch@thsch

9.
@thsch
Bußgelder,
Abmahnungen und
Schadensersatz

10.
@thsch@thsch

11.
@thsch@thsch
Abmahnbarkeit durch Mitbewerber?
 LG Bochum , 07.08.2018 - I-12 O 85/18
 LG Würzburg, 13.09.2018 - 11 O 1741/18
Abmahnbarkeit durch Nutzer, Schadensersatz
und Bußgelder bleiben immer möglich.

12.
@thsch
https:// ist Pflicht!

13.
@thsch@thsch LG Würzburg, 13.09.2018 - 11 O 1741/18

14.
@thsch
Last and Least -
Die Einwilligung

15.
@thsch@thsch

16.
@thsch@thsch https://www.privo.com

17.
@thsch@thsch
Hohe Anforderungen der Einwilligung
(Art. 7 DSGVO)
 Einwilligungsfähigkeit (Minderjährige).
 Ausdrücklich und freiwillig (Kopplungsverbot).
 Widerrufbar.
 Nachweisbarkeit.
 Recht auf “Datenherausgabe” Art. 20.

18.
@thsch@thsch
Einwilligung nur wenn unvermeidbar
 Andere Rechtsgrundlagen (u.a.)
 Art. 6 Abs. 1 lit b. (Vertragsverhältnis).
 Art. 6 Abs. 1 lit f. (Berechtigte Interessen).
 Einwilligungspflicht (Mit Ausnahmen):
 E-Mail-Marketing § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG.
 Gesundheitsdaten Art. 9 Abs. 1 DSGVO.

19.
@thsch@thsch

20.
@thsch@thsch

21.
@thsch
Transparenz

22.
@thsch
Absenden
Ihre Emailadresse:
Ja, ich will den Newsletter mit Infos zu neuen
Produkten, Gewinnspielen und Aktionen abonnieren.
Hinweise zu der von der Einwilligung mitumfassten Erfolgsmessung, Ihrem
Widerrufsrecht, dem Einsatz des Versanddienstleisters MailChimp und
Protokollierung der Anmeldung erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
@thsch

23.
@thsch
Einwilligung und
Kopplungsverbot

24.
@thsch
GRATIS
E-Book
@thsch

25.
@thsch
„…muss diese vertraglich ausbedungene
Gegenleistung des Nutzers bei
Vertragsabschluss klar und verständlich
dargestellt werden.“
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Datenschutz/Kurzpapier_Werbung.pdf
@thsch

26.
@thsch
Absenden
Ihre Emailadresse:
Ja, ich will das gratis E-Book erhalten!
Mit der Anforderung des eBooks melden Sie sich als Gegenleistung
zu unserem gratis E-Mail Newsletter mit praxisrelevanten
Informationen zum Online-Marketing und unseren Leistungen an.
Hinweise zu der von der Einwilligung mitumfassten Erfolgsmessung, Ihrem
Widerrufsrecht, dem Einsatz des Versanddienstleisters MailChimp und
Protokollierung der Anmeldung erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
@thsch

27.
@thsch
Tracking, Cookies
& Opt-In-Banner

28.
@thsch@thsch http://fortune.com/

29.
@thsch@thsch http://fortune.com/, 20.10.2018

30.
@thsch

31.
@thsch@thsch

32.
@thsch@thsch https://www.nike.com/de/

33.
@thsch@thsch https://twitter.com/RARieck/status/1052935132548661248

34.
@thsch@thsch

35.
@thsch@thsch

36.
@thsch@thsch

37.
@thsch@thsch

38.
@thsch@thsch
Links:
 https://drschwenke.de/google-analytics-
datenschutz-muster-faq/
 https://drschwenke.de/dsgvo-tracking-
cookies-online-marketing-gluecksspiel/

39.
@thsch
Facebook-Pixel &
Custom Audiences

40.
@thsch@thsch

41.
@thsch@thsch https://www.facebook.com/business/help/471978536642445

42.
@thsch@thsch

43.
@thsch@thsch
Links:
 Kein Upload von Kundendaten bei Facebook
ohne Opt-In: VGH München, Beschluss v.
26.09.2018 – 5 CS 18.1157 http://gesetze-
bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-
BECKRS-B-2018-N-25018

44.
@thsch
Mitverantwortung für
Facebook-Seiten

45.
@thsch@thsch

46.
@thsch@thsch https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

47.
@thsch@thsch
Links:
 https://drschwenke.de/anleitung-facebook-
datenschutz-page-controller-addendum/

48.
@thsch
Eigene
Datenschutzerklärung
in Social Media?

49.
@thsch@thsch https://www.facebook.com/raschwenke/

50.
@thsch@thsch https://www.facebook.com/raschwenke/

51.
@thsch@thsch

52.
@thsch@thsch @tschwenke

53.
@thsch@thsch

54.
@thsch@thsch Datenschutz-Generator.de

55.
@thsch Datenschutz-Generator.de

56.
@thsch
Fotografien von
Menschen
Beispiel: Events

57.
@thsch@thsch
Möglichkeiten der Bildnutzung:
 “Berechtigtes Interesse” =
“Was bisher galt (§ 23 KUG).”
 Ereignisse der Zeitgeschichte.
 Unwesentliches Beiwerk.
 Öffentliche Versammlung u.ä.
 Grenze:
 Nachteile für das Ansehen.
 Verletzung Privatsphäre.
 wirtschaftliche Ausbeutung, etc.
 Einwilligung

58.
@thsch Bild: Michael M. Roth
micialmedia.de
Berechtigtes Interesse:
Ereignis der Zeitgeschichte

59.
@thsch Bild: Michael M. Roth
micialmedia.de
Berechtigtes Interesse:
Gruppenbild bei öffentlicher
Versammlung, Aufzug, o.ä.

60.
@thsch Bild: Michael M. Roth
micialmedia.de
Berechtigtes Interesse:
Beiwerk einer Landschaft oder
Örtlichkeit.

61.
@thsch@thsch
Rechte der Fotografierten (Art. 12-23 DSGVO)
 Recht aktiv informiert zu werden.
 Recht auf Auskunft.
 Recht auf Widerruf/ Widerspruch.
 Recht auf Löschung.

62.
@thsch@thsch

63.
@thsch Bild: Michael M. Roth
micialmedia.de
Berechtigtes Interesse:
Gruppenbild bei öffentlicher
Versammlung, Aufzug, o.ä.
Auch bei Minderjährigen.

64.
@thsch
Privatsphäre als Grenze.
Strafbarkeit ab
Intimsphäre möglich.

65.
@thsch
 Einwilligung einholen.
 Ab 16 (sonst Eltern fragen).
 Informiert – Über Zwecke der Nutzung aufklären.
 Rechtzeitig! – Hinweis am besten auf der Einladung.
 Auf Widerrufsmöglichkeit hinweisen.
 Auf Betroffenenrechte hinweisen (Aushang).
 Angaben zur Einwilligungsempfänger.in.
 Rechtsgrundlagen.
 Nachweis (Schriftlich, Zeugen, Vermutung).

66.
@thsch
Einverständniserklärung
für folgende Aufnahmen (Foto/Video): _________________________________________________
Vom (Datum/ggf. Uhrzeit) _________________________________________________
Zu folgenden Zwecken (optional): _________________________________________________
Veröffentlichung/ Verbreitung, in Print / Digital / Social Media, zu redaktionellen/ kommerziellen Nutzung (z.B. auf einer
Facebook-Seite), Bearbeitung unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte, Nutzung durch Dritte unter Beachtung dieser
Einverständniserklärung.
Weitere Zwecke/ Details: _______________________________________________________________________
Ich erkläre mich mit der vorgenannten Nutzung von Aufnahmen meiner Person vergütungsfrei einverstanden. Die
Einwilligung erfolgt freiwillig, in Kenntnis ihrer Reichweite und unter Vorbehalt der gesetzlichen Widerrufsrechte. Ich
habe das 16. Lebensjahr vollendet.
Vorname, Name (in Druckbuchstaben): _________________________________________________
Kontaktangaben (wenn gewünscht): _________________________________________________
Ort, Unterschrift Einwilligende Person: _________________________________________________
Einwilligungsempfängerin: [Name, Adresse, Kontaktdaten]
Hinweise zum Datenschutz und Recht auf Widerruf, Widerspruch, Auskunft, Berichtigung, Löschung, Beschwerde bei
Aufsichtsbehörde: [Link Datenschutzerklärung/ umseitig]

67.
@thsch
Ihre Rechte
Sie haben nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die
personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben; das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten,
Einschränkung der Verarbeitung und Löschung personenbezogener Daten; das Recht auf Datenübertragbarkeit sowie
das Recht eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit
widersprechen.
Löschung von Daten und Archivierungspflichten
Die vom Widerruf oder sonst vom Wunsch nach Löschung erfassten Aufnahmen werden entsprechend den
gesetzlichen Vorgaben gelöscht, es sei denn wir können uns auf berechtigte Gründe berufen, die uns die Umsetzung
der Löschung erheblich erschweren oder diese wirtschaftlich nicht angemessen ist (z.B., bei Einstellung der Verteilung
einer gedruckten Broschüre, bei Imagefilmen). In diesem Fall wird die Löschung zum nächsten zumutbaren und
angemessenen Zeitpunkt vorgenommen, es sei denn dem stehen wiederum berechtigte Ansprüche der jeweiligen
Person an der Löschung entgegen. Sofern angemessen, können wir statt der Löschung der Aufnahme, die Person
unkenntlich machen. Auch wenn die Löschung auf vorgenannter Grundlage nicht erfolgt, wird die Verarbeitung der
Aufnahme im möglichsten Umfang eingeschränkt (d.h. es erfolgt sonst keine Nutzung mehr).
Rechtsgrundlage
Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO,
Vollständige Datenschutzerklärung: http://.........

68.
@thsch

69.
@thsch https://twitter.com/PolizeiHamburg/

70.
@thsch
Gewinnspiele

71.
@thsch

72.
@thsch
 Teilnahmeregeln (Ende, Auslosungsart,
Zusatzkosten).
 Datenschutzerklärung.
 Freistellung der Plattformen.
 Facebook: Keine Hashtags/ Mentions auf
Userprofilen.

73.
@thsch
 Regeln Instagram:
https://help.instagram.com/179379842258600
 Regeln Facebook:
https://www.facebook.com/policies/pages_gro
ups_events/

74.
@thsch
Influencer

75.
@thsch

76.
@thsch
Berechtigtes Interesse:
Gruppenbild bei öffentlicher
Versammlung, Aufzug, o.ä.
Auch bei Minderjährigen.

77.
@thsch

78.
@thsch

79.
@thsch

80.
@thsch
Bis zum #ccb19!

81.
@thsch
 drschwenke.de
 facebook.com/raschwenke
 rechtsbelehrung.com
 @thsch
 @tschwenke

82.
@thsch

83.
@thsch
Stand: 27. Oktober 2018
© Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer
42/43, 10999 Berlin, https://drschwenke.de