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Wieso der Virtuelle Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg ein einmaliges Ereignis geblieben ist

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Vortrag auf #evotecon18, 11.3.2018, Erfurt
Till Westermayer

Themen: Virtueller Parteitag 2000, aktuelle Online-/Offline-Beteiligungsformate und -tools von Bündnis 90/Die Grünen

Published in: Government & Nonprofit
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Wieso der Virtuelle Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg ein einmaliges Ereignis geblieben ist

  1. 1. Wieso der »Virtuelle Parteitag« von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg ein einmaliges Ereignis geblieben ist Till Westermayer #eVoteCon18, 11.03.2018, Erfurt
  2. 2. Bilder des Virtuellen Parteitags
  3. 3. Worüber ich reden werde • Ein paar Worte zum Kontext • Das war der Virtuelle Parteitag • Der Virtuelle Parteitag als ein einmaliges Ereignis • Online-Beteiligung bei Bündnis 90/Die Grünen heute
  4. 4. Ein paar Worte zum Kontext • 2000: Gerhard Schröder ist Kanzler, Joschka Fischer Außenminister der rot-grünen Bundesregierung • Grüne Regierungspartei und Dot.com-Boom -> die Zeit der grünen Technikfeindlichkeit ist vorbei • Das „Internetzeitalter“ als Thema auch der Politik, z.B. Kongress der Heinrich-Böll-Stiftung 1998 • Utopien demokratischer Netznutzung von unten • Debatte um das Ende der Mitgliederpartei, innerparteilicher Organisationswandel • Parteiwebsites, erste Experimente mit „Virtuellen Ortsvereinen“ (SPD, seit 1995), „Mitgliedernetzen“ (CDU, FDP), Mailinglisten (Grüne) => „virtuelle Parteizentralen“ (Christoph Bieber)
  5. 5. 28,6%
  6. 6. Das war der Virtuelle Parteitag • Grüne Baden-Württemberg treten zur Landtagswahl 2001 mit dem Claim www.die-treibende-kraft.de an • Ein Element, um sich als innovationsfreundlich und modern zu positionieren, ist der Virtuelle Parteitag • Idee: alle wichtigen Elemente des Landesausschuss („kleiner Parteitag“) werden im Netz nachgebildet • Juli 2000: Die Kreisverbände und die Öffentlichkeit werden informiert, großes Medienecho • 24. November bis 3. Dezember 2000: Der Virtuelle Parteitag findet unter ww.virtueller-parteitag.de statt. Zur Diskussion stehen Leitanträge zur elektronischen Bürgerdemokratie & zur Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten. • Kostenpunkt: rund 10.000 € (inkl. Sponsoring, Wieder- verwertung bestehender Module; technisch einfach gehalten)
  7. 7. Der erste Internetparteitag? Oder: Was macht Parteitag aus?
  8. 8. Der erste Internetparteitag? Oder: Was macht Parteitag aus?
  9. 9. Organisatorischer Rahmen • xxx
  10. 10. Das war der Virtuelle Parteitag • Elemente • „Redelisten“ zur Antragsdebatte/„Kaffeeecke“ (techn.: CMS) • Wahlurne (Authentifizierung via 1024-Bit-Zertifikat, angelehnt an damaligen Standard Online-Banking) • Rollen • Öffentlichkeit (nur lesende Teilnahme) • Mitglieder (auf Wunsch schreibberechtigt, Möglichkeit, Anträge und Änderungsanträge zu unterstützen) • Delegierte (100 von den Kreisverbänden gewählt plus Vorstand; stimmberechtigt) • Präsidium (Moderation, Aufruf von Abstimmungen) • (technische Administration)
  11. 11. Erwartungshaltung „Die Organisatoren gehen davon aus, dass sich jeder Delegierte im Schnitt einmal am Tag ‚einloggt‘, sich einen Überblick über den Stand der Diskussion verschafft und einen eigenen Beitrag absetzt. Auf diese Weise soll eine permanente Meinungsbildung entstehen. Mitglieder des Parteipräsidiums begleiten den Prozess, indem sie in regelmäßigen Abständen, etwa stündlich, moderierend eingreifen und am Ende dazu beitragen, dass zur Abstimmung klare Alternativen vorliegen.“ (Klaus Fischer, Stuttgarter Zeitung, 25.11.2000)
  12. 12. Redelisten
  13. 13. Tatsächliche Nutzung I Zeitliche Strukturierung: • asynchrone Diskussion/Antragsstellung • mehrere Abstimmungsfenster (Mi/Fr/Sa) (Wahlurne ca. 20 h offen) • Verschiedene Phasen: Diskussion – Änderungsanträge – Abstimmung
  14. 14. Quelle: Bubeck/Fuchs (2001)
  15. 15. Tatsächliche Nutzung II • 7500 grüne Mitglieder, davon rd. 300 mit Passwort • 163 Personen haben einen Redebeitrag eingegeben und/oder sich per Antragsunterstützung beteiligt • Klare Geschlechterdifferenz bei der Beteiligung: • Power-User: 14 Personen haben 50,1 % aller Beiträge geschrieben • Beteiligung bei den Abstimmungen: nur 62-68 % der Delegierten Redebeiträge Inhalt. Debatte Kaffeeecke Summe Frauen 87 (23%) 160 (38%) 247 (31%) Männer 287 (77%) 258 (62%) 545 (69%) Summe 374 (100%) 418 (100%) 792 (100%)
  16. 16. Unterschiede ViP und LDK • Handlungsrollen • Presse, Promis, hervorgehobene Gastredner*innen: nicht sichtbar • Parteiinterne Kommunikation • keine Kopräsenz, keine parteiinterne Netzwerkbildung möglich • keine/nur sehr eingeschränkte Nebenbei-Kommunikation und Sozialisation • Event-Charakter • sehr eingeschränkt, z.T. durch begleitende KV-Veranstaltungen • Parteitagsregie, Außenwirkung • Außenwirkung v.a. durch Ereignis „erster Netzparteitag“ • Inszenierungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt, keine großen Reden • zeitliche, aber keine räumliche Strukturierung • Meinungsbildung • findet in anderer Form statt („textbasierte Reden“), Schwelle geringer? • Beschlüsse möglich, Wahlen dagegen nicht – wichtige Funktion Parteitag • Gespür für „Stimmung im Saal“ kaum möglich
  17. 17. Der Virtuelle Parteitag als einmaliges Ereignis • Im Frühjahr 2003 wurde der Virtuelle Parteitag in der Satzung von Bündnis 90/Die Grünen verankert … … wurde aber seitdem nie realisiert. • Einige wenige ähnliche Veranstaltungen in anderen Landesverbänden – letztlich blieb der Virtuelle Parteitag trotz großen Medienechos aber ein einmaliges Ereignis.
  18. 18. plus: Antragsberechtigung des Virtuellen Parteitags auf der Landesdelegierten- konferenz (§ 8 (4)) und Möglichkeit für Virtuellen Parteitag, eine außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz (§ 8 (6))
  19. 19. Der Virtuelle Parteitag als einmaliges Ereignis – 5 Gründe • Mediale Sichtbarkeit und öffentliche Wirkung fehlten, sind aber aus Parteisicht wichtige Funktionen eines Parteitags • Mangelnde Effizienz: Nur geringe Kosteneinsparung im Vergleich zu Parteitagen vor Ort, ähnlich hoher Zeitaufwand • Ziel einer breiteren Beteiligung – das basis-demokratische Motiv – wurde nur sehr bedingt erreicht • Geschlechterverhältnisse – „Technikspielzeug“ und „Politik als männlicher Raum“ verstärken sich gegenseitig, Instrumente wie Redelistenquotierung greifen nicht • Wahlcomputerdebatte und Parteienrecht
  20. 20. Online-Beteiligung bei Bündnis 90/Die Grünen heute • Ab 2005: Experimente u.a. mit kollaborativer Textbearbeitung (z.B. Wikis, Etherpad) beispielsweise für die Erstellung von Kommunalwahlprogrammen • Ab 2009: Wurzelwerk als geschlossenes grünes Mitglieder- netzwerk, zunächst im Beta-Test; parallel dazu zunehmende Nutzung sozialer Medien zur parteiinternen Kommunikation • Netzbegrünung e.V. begleitet die Partei, u.a. Livestreams • 2013: Relaunch des Wurzelwerks (Wissens- und Dokumentenmanagement statt soziales Netzwerk) • 2016: Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster: „Beteiligung stärken: On- und Offline verschmelzen“ mit dem Ziel, 2020 die Partei zu sein, die auf allen Ebenen On- und Offline- Beteiligung zusammendenkt • Zentrale Idee: ein grünes Login -> Zugang zu Werkzeugkasten
  21. 21. https://www.gruene.de/ueber-uns/beschluesse-der-bundesdelegiertenkonferenz.html
  22. 22. Werkzeugkasten netz.gruene.de
  23. 23. Bsp.: Antragsgrün Beispiel:
  24. 24. Antragsgrün im Einsatz
  25. 25. Politisches Ziel: Beteiligungspartei • Fokus auf Beteiligung: grüne DNA • Das grüne Netz als Werkzeugkasten für alle Gliederungsebenen ergänzt durch Stärkung der Offline-Beteiligung: • Basisbegehren und Mitgliederbefragungen als neue Elemente • Stärkung der Urabstimmung – Ziel: Änderung Parteiengesetz • Immer dabei: Gleichstellung, Barrierefreiheit, Datenschutz • Online- und Offline-Beteiligung verschmelzen • Rein digitale Antrageinbringung (via Antragsgrün) • V-Antrags-Ranking vor Parteitagen durch alle Mitglieder • Tools zur digitale Meinungsbildung zwischen den Parteitagen • Nachdenken über elektronische Urabstimmungen
  26. 26. till@tillwe.de @_tillwe_ blog.till-westermayer.de Danke für die Aufmerksamkeit!

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