1.
Wieso der »Virtuelle Parteitag«
von Bündnis 90/Die Grünen
Baden-Württemberg ein einmaliges
Ereignis geblieben ist
Till Westermayer
#eVoteCon18, 11.03.2018, Erfurt

2.
Bilder des Virtuellen Parteitags

3.
Worüber ich reden werde
• Ein paar Worte zum Kontext
• Das war der Virtuelle Parteitag
• Der Virtuelle Parteitag als ein einmaliges Ereignis
• Online-Beteiligung bei Bündnis 90/Die Grünen heute

4.
Ein paar Worte zum Kontext
• 2000: Gerhard Schröder ist Kanzler, Joschka Fischer
Außenminister der rot-grünen Bundesregierung
• Grüne Regierungspartei und Dot.com-Boom ->
die Zeit der grünen Technikfeindlichkeit ist vorbei
• Das „Internetzeitalter“ als Thema auch der Politik,
z.B. Kongress der Heinrich-Böll-Stiftung 1998
• Utopien demokratischer Netznutzung von unten
• Debatte um das Ende der Mitgliederpartei,
innerparteilicher Organisationswandel
• Parteiwebsites, erste Experimente mit „Virtuellen
Ortsvereinen“ (SPD, seit 1995), „Mitgliedernetzen“
(CDU, FDP), Mailinglisten (Grüne)
=> „virtuelle Parteizentralen“ (Christoph Bieber)

5.
28,6%

6.
Das war der
Virtuelle Parteitag
• Grüne Baden-Württemberg treten zur Landtagswahl 2001 mit
dem Claim www.die-treibende-kraft.de an
• Ein Element, um sich als innovationsfreundlich und modern zu
positionieren, ist der Virtuelle Parteitag
• Idee: alle wichtigen Elemente des Landesausschuss („kleiner
Parteitag“) werden im Netz nachgebildet
• Juli 2000: Die Kreisverbände und die Öffentlichkeit werden
informiert, großes Medienecho
• 24. November bis 3. Dezember 2000: Der Virtuelle Parteitag
findet unter ww.virtueller-parteitag.de statt. Zur Diskussion
stehen Leitanträge zur elektronischen Bürgerdemokratie & zur
Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten.
• Kostenpunkt: rund 10.000 € (inkl. Sponsoring, Wieder-
verwertung bestehender Module; technisch einfach gehalten)

7.
Der erste Internetparteitag?
Oder: Was macht Parteitag aus?

8.
Der erste Internetparteitag?
Oder: Was macht Parteitag aus?

9.
Organisatorischer Rahmen
• xxx

10.
Das war der
Virtuelle Parteitag
• Elemente
• „Redelisten“ zur Antragsdebatte/„Kaffeeecke“ (techn.: CMS)
• Wahlurne (Authentifizierung via 1024-Bit-Zertifikat, angelehnt
an damaligen Standard Online-Banking)
• Rollen
• Öffentlichkeit (nur lesende Teilnahme)
• Mitglieder (auf Wunsch schreibberechtigt, Möglichkeit,
Anträge und Änderungsanträge zu unterstützen)
• Delegierte (100 von den Kreisverbänden gewählt
plus Vorstand; stimmberechtigt)
• Präsidium (Moderation, Aufruf von Abstimmungen)
• (technische Administration)

11.
Erwartungshaltung
„Die Organisatoren gehen davon aus, dass sich jeder
Delegierte im Schnitt einmal am Tag ‚einloggt‘, sich
einen Überblick über den Stand der Diskussion
verschafft und einen eigenen Beitrag absetzt. Auf diese
Weise soll eine permanente Meinungsbildung entstehen.
Mitglieder des Parteipräsidiums begleiten den Prozess,
indem sie in regelmäßigen Abständen, etwa stündlich,
moderierend eingreifen und am Ende dazu beitragen,
dass zur Abstimmung klare Alternativen vorliegen.“
(Klaus Fischer, Stuttgarter Zeitung, 25.11.2000)

12.
Redelisten

13.
Tatsächliche Nutzung I
Zeitliche Strukturierung:
• asynchrone Diskussion/Antragsstellung
• mehrere Abstimmungsfenster (Mi/Fr/Sa) (Wahlurne ca. 20 h offen)
• Verschiedene Phasen: Diskussion – Änderungsanträge – Abstimmung

14.
Quelle: Bubeck/Fuchs (2001)

15.
Tatsächliche Nutzung II
• 7500 grüne Mitglieder, davon rd. 300 mit Passwort
• 163 Personen haben einen Redebeitrag eingegeben und/oder sich
per Antragsunterstützung beteiligt
• Klare Geschlechterdifferenz bei der Beteiligung:
• Power-User: 14 Personen haben 50,1 % aller Beiträge geschrieben
• Beteiligung bei den Abstimmungen: nur 62-68 % der Delegierten
Redebeiträge Inhalt. Debatte Kaffeeecke Summe
Frauen 87 (23%) 160 (38%) 247 (31%)
Männer 287 (77%) 258 (62%) 545 (69%)
Summe 374 (100%) 418 (100%) 792 (100%)

16.
Unterschiede ViP und LDK
• Handlungsrollen
• Presse, Promis, hervorgehobene Gastredner*innen: nicht sichtbar
• Parteiinterne Kommunikation
• keine Kopräsenz, keine parteiinterne Netzwerkbildung möglich
• keine/nur sehr eingeschränkte Nebenbei-Kommunikation und Sozialisation
• Event-Charakter
• sehr eingeschränkt, z.T. durch begleitende KV-Veranstaltungen
• Parteitagsregie, Außenwirkung
• Außenwirkung v.a. durch Ereignis „erster Netzparteitag“
• Inszenierungsmöglichkeiten sehr eingeschränkt, keine großen Reden
• zeitliche, aber keine räumliche Strukturierung
• Meinungsbildung
• findet in anderer Form statt („textbasierte Reden“), Schwelle geringer?
• Beschlüsse möglich, Wahlen dagegen nicht – wichtige Funktion Parteitag
• Gespür für „Stimmung im Saal“ kaum möglich

17.
Der Virtuelle Parteitag als
einmaliges Ereignis
• Im Frühjahr 2003 wurde der Virtuelle Parteitag in der
Satzung von Bündnis 90/Die Grünen verankert …
… wurde aber seitdem nie realisiert.
• Einige wenige ähnliche Veranstaltungen in anderen
Landesverbänden – letztlich blieb der Virtuelle Parteitag
trotz großen Medienechos aber ein einmaliges Ereignis.

18.
plus: Antragsberechtigung des Virtuellen Parteitags auf der Landesdelegierten-
konferenz (§ 8 (4)) und Möglichkeit für Virtuellen Parteitag, eine außerordentliche
Landesdelegiertenkonferenz (§ 8 (6))

19.
Der Virtuelle Parteitag als
einmaliges Ereignis – 5 Gründe
• Mediale Sichtbarkeit und öffentliche Wirkung fehlten, sind
aber aus Parteisicht wichtige Funktionen eines Parteitags
• Mangelnde Effizienz: Nur geringe Kosteneinsparung im
Vergleich zu Parteitagen vor Ort, ähnlich hoher Zeitaufwand
• Ziel einer breiteren Beteiligung – das basis-demokratische
Motiv – wurde nur sehr bedingt erreicht
• Geschlechterverhältnisse – „Technikspielzeug“ und
„Politik als männlicher Raum“ verstärken sich gegenseitig,
Instrumente wie Redelistenquotierung greifen nicht
• Wahlcomputerdebatte und Parteienrecht

20.
Online-Beteiligung bei
Bündnis 90/Die Grünen heute
• Ab 2005: Experimente u.a. mit kollaborativer Textbearbeitung
(z.B. Wikis, Etherpad) beispielsweise für die Erstellung von
Kommunalwahlprogrammen
• Ab 2009: Wurzelwerk als geschlossenes grünes Mitglieder-
netzwerk, zunächst im Beta-Test; parallel dazu zunehmende
Nutzung sozialer Medien zur parteiinternen Kommunikation
• Netzbegrünung e.V. begleitet die Partei, u.a. Livestreams
• 2013: Relaunch des Wurzelwerks (Wissens- und
Dokumentenmanagement statt soziales Netzwerk)
• 2016: Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster:
„Beteiligung stärken: On- und Offline verschmelzen“ mit dem Ziel,
2020 die Partei zu sein, die auf allen Ebenen On- und Offline-
Beteiligung zusammendenkt
• Zentrale Idee: ein grünes Login -> Zugang zu Werkzeugkasten

21.
https://www.gruene.de/ueber-uns/beschluesse-der-bundesdelegiertenkonferenz.html

22.
Werkzeugkasten netz.gruene.de

23.
Bsp.: Antragsgrün
Beispiel:

24.
Antragsgrün im Einsatz

25.
Politisches Ziel:
Beteiligungspartei
• Fokus auf Beteiligung: grüne DNA
• Das grüne Netz als Werkzeugkasten
für alle Gliederungsebenen ergänzt
durch Stärkung der Offline-Beteiligung:
• Basisbegehren und Mitgliederbefragungen als neue Elemente
• Stärkung der Urabstimmung – Ziel: Änderung Parteiengesetz
• Immer dabei: Gleichstellung, Barrierefreiheit, Datenschutz
• Online- und Offline-Beteiligung verschmelzen
• Rein digitale Antrageinbringung (via Antragsgrün)
• V-Antrags-Ranking vor Parteitagen durch alle Mitglieder
• Tools zur digitale Meinungsbildung zwischen den Parteitagen
• Nachdenken über elektronische Urabstimmungen

26.
till@tillwe.de
@_tillwe_
blog.till-westermayer.de
Danke für die
Aufmerksamkeit!