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Nachhaltigkeit in IT-Verträgen: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht

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Vortrag 8. Sankt Augustiner Controlling-Tagung (www.controlling-tagung.de) von Sascha Kremer zur Nachhaltigkeit in IT-Verträgen. Überblick über Bedeutung von Nachhaltigkeit, Controlling, Werthaltige Unternehmensführung, Wertbeitrag von IT und Controlling, Verhältnis zur Vertragsfreiheit, Fehlen von Elementen zur Steuerung und Messung von Leistungen in Verträgen, Einbindung durch Vereinbarungen der Parteien, Bedeutung Wirtschaftlichkeitsgrundsatz und Gleichbehandlungsgrundsatz im Vergaberecht, Einführen von Nachhaltigkeit über gesetzliche Gestattungen

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Nachhaltigkeit in IT-Verträgen: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht

  1. 1. 8. SanktAugustiner Controlling-Tagung, 14.3.2014: Nachhaltige Unternehmenssteuerung Nachhaltigkeitin IT-Verträgen–Vertragsfreiheit vs.Vergaberecht SaschaKremer Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 1
  2. 2. Einführung IT-Verträge Nachhaltigkeit imVertragsrecht Nachhaltigkeit imVergaberecht Fazit Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 2 Überblick
  3. 3. Einführung Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 3
  4. 4. Dauerhafte Bedürfnisbefriedigung Wirtschaft (geplante Obsoleszenz?) Umwelt Soziales Zukunftsverträglichkeit PR-Strategie Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 4 Nachhaltigkeit
  5. 5. Wertorientierte Unternehmensführung Controlling-Wertbeitrag Schaffung vonTransparenz Rationalitätssicherung bei Entscheidungen Vorausschau Aktionsorientierung Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 5 Werthaltigkeit
  6. 6. Wertorientierte Unternehmensführung IT-Wertbeitrag (als Übergewinn) Investitionsrechnung für IT-Projekte IT-Leistungsverrechnung IT-Benchmarking IT-Nutzenermittlung Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 6 Werthaltigkeit
  7. 7. Beteiligungs-Controlling Logistik-Controlling Emissions-Controlling Kommunikations-Controlling Risiko-Controlling Green-Controlling Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 7 Controlling
  8. 8. IT-Verträge Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 8
  9. 9. Beschaffung von IT Kauf (Eigentum auf Dauer) Miete (Nutzung auf Zeit) Leasing (Einbeziehung eines Dritten) Werk (Erstellung von Software/Systemen) Dienst (Schulung, Beratung, Support) Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 9 Vertragstypen im BGB
  10. 10. Lizenzvertrag Einräumung von Nutzungsrechten plus X Outsourcing oder Shared Services Externe/interneAuslagerung von Aufgaben, Prozessen oder Unternehmensteilen Projektvertrag (Gemeinsame) Erreichung eines Ziels Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 10 Gemischte Verträge
  11. 11. ElastischeVerträge Cloud Services: IaaS, PaaS, SaaS, XaaS Lösung von Mengengerüsten AgileVerträge Entwicklung von Software Lösung vomWasserfall undV-Modell (XT) Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 11 „Neue“ Verträge
  12. 12. Nachhaltigkeitin IT-Verträgen Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 12
  13. 13. Privatautonomie Allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 13 Vertragsfreiheit
  14. 14. Abschluss- und Inhaltsfreiheit §§ 145 ff BGB, § 311 Abs.1 BGB: „Zur Begründung [oder] zur Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich, soweit nicht das Gesetz ein anderes vorschreibt.“ Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 14 Vertragsfreiheit
  15. 15. Reichweite der Inhaltsfreiheit Kein Formzwang KeinTypenzwang Beliebigkeit der Inhalte Mischung (gesetzlicher)Vertragstypen gesetzliche Leitbilder als dispositives Recht Ausnahme: zwingende Schutzvorschriften Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 15 Vertragsfreiheit
  16. 16. Leistungsstörungsrecht Mängelhaftung (Gewährleistung) Garantien Dauerschuldverhältnisse Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 16 Nachhaltigkeit
  17. 17. Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 17 Mängelhaftung Hauptpflicht Minderung Rücktritt Schadensersatz Primäransprüche Sekundäransprüche Nacherfüllung Nebenpflicht Sachmangel Rechtsmangel Schlechtleistung
  18. 18. Messung der Leistungen Kriterien? Kennziffern und Grenzwerte? Benchmarks? Steuerung der Leistungen Instrumente? Bonus-/Malus-Systeme? Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 18 Controlling- Instrumente
  19. 19. imVertragsrecht nicht vorgesehen Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen insbesondere bei Rechtsverletzungen Auskunftsanspruch Besichtigungsanspruch Rechnungslegungsanspruch Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 19 Controlling- Instrumente
  20. 20. Ausnahmen in regulierten Bereichen Auslagerungen (z.B. bei Kreditinstituten) Internes Controlling ausgelagerter Bereiche Datenschutz (z.B. bei Auftragsverarbeitung) Prüfungs- und Kontrollbefugnisse Weisungsrechte Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 20 Controlling- Instrumente
  21. 21. Ziel der Ausnahmetatbestände Prüfung vonAnsprüchen Durchsetzung von Ansprüchen Einhaltung gesetzlicherVorgaben Nicht: Messung von Leistungen Nicht: Steuerung von Leistungen Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 21 Controlling- Instrumente
  22. 22. Controlling bedarf der Festlegung (intern) oderVereinbarung (extern) Leitbilder, Standards, Regelwerke Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen Beteiligungsverträge Beschaffungsverträge Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 22 Controlling- Instrumente
  23. 23. Regelungsbedarf Gegenstand der Messung und Messbarkeit Kriterien der Messung Durchführung der Messung Kontrolle der Messung Mitwirkung an der Messung Kosten der Messung Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 23 Controlling- Instrumente
  24. 24. Regelungsbedarf Relevante (Grenz-)Werte aus Messungen Steuerungsinstrumente (Rechts-)Folgen bestimmter Ergebnisse Anpassung der Leistungen oderVerfahren Anpassung derVergütung Bonus-/Malus- oder Pönalen-Systeme Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 24 Controlling- Instrumente
  25. 25. imVertragsrecht nicht vorgesehen Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen Dauer einer Leistungsbeziehung Beschaffenheit einer Leistung Beschaffenheit eines Unternehmens Regulierte Bereiche Kritische Infrastrukturen Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 25 Nachhaltigkeit
  26. 26. Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung (intern) oderVereinbarung (extern) Beziehung von Controlling und Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung (intern) oderVereinbarung (extern) Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 26 Nachhaltigkeit
  27. 27. Bezugspunkte in IT-Verträgen Leistungsbeschreibung Beschaffenheit Dauerhaftigkeit Service Level Vergütungsregime Haftungsregime Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 27 Nachhaltigkeit
  28. 28. Beschränkung durchz.B. Beschäftigtendatenschutz Individuelles und kollektivesArbeitsrecht Inhaltskontrolle vonAGB GesetzlicheVerbote Sittenwidrigkeit Treu und Glauben Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 28 Grenzen der Vertragsfreiheit
  29. 29. Nachhaltigkeit imVergaberecht Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 29
  30. 30. Vergabe öffentlicher Aufträge durch öffentliche Auftraggeber Ausnahmsweise durch privateAuftraggeber ReguliertesVerfahren Differenzierung nach Schwellenwerten Differenzierung nachVerfahrensarten Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 30 Vergaberecht
  31. 31. Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 31 Vergaberecht EU- Vergabekoordinie- rungsrichtlinie (VKR) EU-Rechtsmittel- Richtlinie EU-Sektoren- Richtlinie (SKR) EU-Verteidigungs- und Sicherheitsrichtline GWB (4.Teil: §§ 97-129 b GWB) EU-Schwellenwerte VOB/A (1. Abschnitt) VOL/A (1. Abschnitt) Haushaltsrecht (BHO/LHO,GemHVO) VgV VOB/A „EG“ VOL/A „EG“ VOF SektVO VSVgV Verwaltungs- vorschriften Landesvergabegesetze (z.B.TVgG NRW) Landesvergabegesetze (z.B.TVgG NRW)
  32. 32. Grundsätze Wettbewerb Transparenz Gleichbehandlung Mittelstandsschutz Wirtschaftlichkeit Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 32 Vergaberecht
  33. 33. Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Verpflichtung zur sparsamen Haushaltsführung für Auftraggeber Auswahl des unter Berücksichtigung aller Umstände wirtschaftlichstenAngebots GünstigstesVerhältnis von gewünschter Leistung und angebotenem Preis Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 33 Vergaberecht
  34. 34. Entscheidendes Kriterium ist Preis Zulässigkeit anderer Kriterien bei konkretem Bezug zum Auftragsgegenstand beachte: Gleichbehandlung verlangt technikneutrale Ausschreibung bei gesetzlicherGestattung Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 34 Vergaberecht
  35. 35. TVgG NRW Gesetz über die Sicherung vonTariftreue und Sozialstandards sowie fairenWettbewerb bei derVergabe öffentlicher Aufträge § 17 Abs. 7: „Bei der Ermittlung des wirtschaftlichstenAngebots sollen auch Kriterien des Umweltschutzes und der Energieeffizienz berücksichtigt werden.“ Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 35 Vergaberecht
  36. 36. Beschaffungsverträge für IT EVB-IT: ErgänzendeVertragsbedingungen für die Beschaffung von Informationstechnik Ausgehandelte Musterverträge zur zwingendenVerwendung imVergaberecht Defizit: Controlling und Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 36 Vergaberecht
  37. 37. Fazit Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 37
  38. 38. Sascha Kremer Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht Externer Datenschutzbeauftragter (TÜV) +49(221)55400170 sascha.kremer@llr.de VielenDank. Fragen? Fragen! Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 38

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