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Bürgerhaushalt - ein Rundblick

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Anlässlich einer Podiumsdiskussion in der Josefstadt stellte ich den letzten Erkenntnisstand zu partizipativen kommunalen Budgets vor.

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Bürgerhaushalt - ein Rundblick

  1. 1. Bürgerhaushalt – ein Rundblick … Peter Kühnberger, Dialog Plus Diskussionsveranstaltung Josefstadt 10.11.2016
  2. 2. Top1: Was ist das Konzept dahinter Top2: Verbeitungund Spielarten Top 3: Chancen und Hürden
  3. 3. Was ist ein Bürgerhaushalt (BHH)?  Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem Bürger/innen, Politik und Verwaltung gemeinsam einen Teil des öffentlichen Finanzhaushalts bzw. die Leistungen und Aufgaben diskutieren und gestalten.  Eine verständlich und einfach Darstellung der Leistungen gilt als Voraussetzung.  Ausgangspunkt 1998 Porto Alegre, heute in Lateinamerika über 1.000 Kommunen, in Deutschland bei knapp 500 Gemeinden im Einsatz  Die Entscheidung über die Budgetmittel bleibt bei der Politik ZIELE  Transparenz über den Haushalt und die Haushaltsplanung schaffen  Beteiligung der BürgerInnen ermöglichen und so den Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessern  Entscheidungshilfen für die Politik durch Bürgerkonsultation generieren
  4. 4. Die drei Phasen eines Bürgerhaushalts Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
  5. 5. Die Bürgerhaushalts-Uhr gibt den Ablauf vor Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
  6. 6. Rechenschaft Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
  7. 7. BHH Berlin Lichtenberg
  8. 8. Top1: Was ist das Konzept dahinter Top2: Verbeitungund Spielarten Top 3: Chancen und Hürden
  9. 9. Status der 435 Bürgerhaushalte in Deutschland 2015 Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
  10. 10. Über welchen Gegenstand wird verhandelt? Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
  11. 11. Welchen Inhaltsfokus haben die aktuellen BHH? Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
  12. 12. Wie ist die Beteiligungsart der aktuellen BHH? Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
  13. 13. Bürgerhaushalt Solingen
  14. 14. Welcher Beteiligungskanal wird verwendet? Quelle: 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org 2015
  15. 15. Top1: Was ist das Konzept dahinter Top2: Verbeitungund Spielarten Top 3: Chancen und Hürden
  16. 16. Berlin Lichtenberg
  17. 17. Erfolgsbedingungen aus deutschen Gemeinden/Bezirken  Gemeinsamer politischer Entschluss  „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und Bevölkerung und Verwaltung motivieren  Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen, sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen  Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung  Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets  Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl der BürgerInnen  Unterschiedliche Informations- & Kommunika- tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen  Intensive Öffentlichkeitsarbeit  Zeitnahe und begründete Rechenschaft
  18. 18. Chancen für Politik Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
  19. 19. Chancen für Bezirk, Stadt, Gemeinde Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Bürgerhaushalt: Ein Leitfaden für die Praxis
  20. 20. Risiken – ebendort   Gemeinsamer politischer Entschluss  „Politischer Kopf“ muss Promotor sein und Bevölkerung und Verwaltung motivieren  Projekt nicht für Wahlkampfzwecke nutzen, sondern BürgerInnen Rechenschaft ablegen  Gründliche Vorbereitung durch die Verwaltung  Leicht verständliche Aufbereitung des Budgets  Persönliche Einladungen über Zufallsauswahl der BürgerInnen  Unterschiedliche Informations- & Kommunika- tionsformate, die Lust auf Beteiligung machen  Intensive Öffentlichkeitsarbeit  Zeitnahe und begründete Rechenschaft
  21. 21. Freue mich in Kontakt zu bleiben … Kuehnberger Peter Kühnberger +43 664 220 220 4 pk@dialogplus.at www.dialogplus.at DialogPlusWien

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