Behindertenanwaltschaft

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Eine kritische Betrachtung

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    1. 1. Quelle:
BIZEPSBehindertenanwaltschaftEine kritische Betrachtung
    2. 2. Aufgaben laut Gesetz✤ „Der Behindertenanwalt ist zuständig für die Beratung und Unterstützung von Personen, die sich ... diskriminiert fühlen. Er kann zu diesem Zweck Sprechstunden und Sprechtage im gesamten Bundesgebiet abhalten. Der Behindertenanwalt ist in Ausübung seiner Tätigkeit selbständig, unabhängig und an keine Weisungen gebunden.“✤ „Der Behindertenanwalt kann ... Untersuchungen zum Thema der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen durchführen sowie Berichte veröffentlichen und Empfehlungen zu allen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen berührenden Fragen abgeben.“✤ „Der Behindertenanwalt hat jährlich einen Tätigkeitsbericht an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zu legen sowie dem Bundesbehindertenbeirat (§ 8) mündlich zu berichten.“
    3. 3. Anwaltschaft:Titel ohne Mittel✤ Keine zusätzlichen Rechte (z. B. Informationsrechte, Klagsbefugnis usw.)✤ Reine Ombusstelle✤ parteipolitische Bestellungspraxis✤ kein Selbstbetroffener Quelle:
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    4. 4. Zukunft derAnwaltschaft✤ Konsequenz: Drastisch aufwerten oder abschaffen✤ Im Regierungsprogramm zwischen SPÖ und ÖVP aus dem Jahr 2008 heißt es beispielsweise: „Evaluierung und Weiterentwicklung der Behindertenanwaltschaft“ Quelle:
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    5. 5. KontaktBehindertenanwalt✤ Behindertenanwaltschaft Babenbergerstraße 5/4 1010 Wien✤ Telefon: kostenfreien Rufnummer 0800 80 80 16✤ Fax: 01-71100/2237✤ E-Mail: office@behindertenanwalt.gv.at✤ http://www.behindertenanwalt.gv.at Quelle:
BMASK

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