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Öffentlich-Rechtlich im Netz: Zwischen gesetzlichen Grenzen und proprietären Plattformen

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Vortrag im Rahmen der Konferenz "Das ist Netzpolitik!",
 Berlin, 01. September 2017, https://netzpolitik.org/13np/

Published in: Government & Nonprofit
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Öffentlich-Rechtlich im Netz: Zwischen gesetzlichen Grenzen und proprietären Plattformen

  1. 1. ÖFFENTLICH-RECHTLICH IM NETZ
 Zwischen gesetzlichen Grenzen und proprietären Plattformen Leonhard Dobusch Konferenz "Das ist Netzpolitik!",
 Berlin, 01. September 2017
  2. 2. <0>
 PROLOG
  3. 3. Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verlangt […] eine durchgehende Orientierung am Grundsatz der Vielfaltsicherung und eine konsequente Begrenzung des Anteils staatlicher und staatsnaher Mitglieder in den Aufsichtsgremien. […] Der ZDF-Staatsvertrag genügt diesem Maßstab nur teilweise. » Pressemeldung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.03.2014, 1 BvF 1/11 Bild: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Bundesadler_Bundesorgane.svg
  4. 4. An das Zweite Deutsche Fernsehen Anstalt öffentlichen Rechts Fernsehrat 55100 Mainz Berlin, den XX. April 2016 Benennung eines Mitglieds des Fernsehrats/ Ihr Schreiben vom 4. Januar 2016
  5. 5. An das Zweite Deutsche Fernsehen Anstalt öffentlichen Rechts Fernsehrat 55100 Mainz Berlin, den XX. April 2016 Benennung eines Mitglieds des Fernsehrats/ Ihr Schreiben vom 4. Januar 2016 Sehr geehrter Herr Polenz,
  6. 6. ≈ Internet
  7. 7. <1>
 GESETZLICHE GRENZEN
  8. 8. RUNDFUNKSTAATSVERTRAG §
  9. 9. RStV § 11 d Z 2 lit 1 VERWEILDAUER Sendungen ihrer Programme auf Abruf bis zu sieben Tage nach deren Ausstrahlung (Ausnahmen bestätigen die Regel) §
  10. 10. RStV § 11 d Z 2 lit 2 SENDUNGSBEZUG auf eine konkrete Sendung bezogenen Telemedien […] soweit auf für die jeweilige Sendung genutzte Materialien und Quellen zurückgegriffen wird und diese Telemedien thematisch und inhaltlich die Sendung unterstützend vertiefen und begleiten, 
 ohne jedoch bereits ein eigenständiges Telemedienangebot … darzustellen §
  11. 11. RStV § 11 d Z 2 lit 3 PRESSEÄHNLICHE ANGEBOTE nichtsendungsbezogene presseähnliche 
 Angebote sind nicht zulässig §
  12. 12. RStV § 11 d Z 5 Verbot von Werbung, angekauften & lokalen Inhalten Werbung und Sponsoring sind in Telemedien nicht zulässig. Das Angebot auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien, die keine Auftragsproduktionen sind, ist nicht zulässig. Eine flächendeckende lokale Berichterstattung in Telemedien ist nicht zulässig. §
  13. 13. SENDUNGSBEZUGRStV § 11 g Sonderfall »FUNK«
  14. 14. SENDUNGSBEZUGRStV § 11 g Sonderfall »FUNK« Die Verweildauer der Inhalte des Jugendangebots ist … so zu bemessen, dass sie die Lebenswirklichkeit und die Interessen junger Menschen abbilden und die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der jeweils zur Zielgruppe gehörenden Generationen erfüllen. §
  15. 15. <2>
 PROPRIETÄRE PLATTFORMEN
  16. 16. LEBENSWIRKLICHKEIT
  17. 17. LEBENSWIRKLICHKEIT?
  18. 18. Ausgaben von ARD&ZDF für Präsenz in Wikipedia: € 0,00
 (Schätzung)
  19. 19. Wikipedia: 
 - größtenteils Textinhalte - kaum Bewegtbildinhalte ARD & ZDF: 
 - vor allem Bewegtbildinhalte - Keine Texte ohne Sendungsbezug
  20. 20. MÉNAGE À TROIS?
  21. 21. Wikipedia, ARD & ZDF: 
 gemeinnützig und qualitätsorientiert QUALITÄTSQUARTETT
  22. 22. In Magazinsendungen wie Drehscheibe und Hallo Deutschland, teilweise auch im Mittagsmagazin gibt es natürlich ebenfalls eine Reihe von eigengedrehten Beiträge, die für CC in Frage kommen. Diese könnten vermutlich im Planungsprozess entsprechend identifiziert werden. Wie hoch der Anteil der CC-fähigen Beiträge in unseren Nachrichten- und Magazinsendungen ist, lässt sich ohne genau Prüfung schwer sagen, ich vermute aber, dass er bei unter 50% liegt. » Auskunft eines hochrangigen ZDF-Redakteurs:
  23. 23. <3>
 VOM TELEMEDIUM ZUR OFFENEN PLATTFORM?
  24. 24. Online-Konsultation zum „Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ » 62 Stellungnahmen » Verbände, Vereine, und Anstalten selbst Stellungnahmen: https://medien.sachsen-anhalt.de/themen/online-konsultation-zum-telemedienauftrag-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks/
  25. 25. Online-Konsultation zum „Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“
  26. 26. Streit um Vergütung zwischen Anstalten sowie Produzenten & Urhebern Die geplante Erweiterung des Telemedienauftrags erfüllt die deutschen Film- und Femsehproduzenten mit großer Sorge […] Schon bei Verweildauern von mehr als 30 Tagen werden Pre-Sale-Verträge i.d.R. nicht mehr akzeptiert bzw. deutliche Preisminderungen seitens der Vertriebe in Ansatz gebracht. » (Allianz Deutscher Produzenten)
  27. 27. Streit um Vergütung zwischen Anstalten sowie Produzenten & Urhebern Telemedienauftrags erfüllt sehproduzenten mit großer uern von mehr als 30 äge i.d.R. nicht mehr sminderungen seitens der (Allianz Deutscher Produzenten) ARD und ZDF [verfügen] bereits jetzt über einen Rechtestock, der derzeit ungenutzt bleiben muss. » (ARD, ZDF & Deutschlandradio) vs.
  28. 28. Grundsatzstreit über öffentlich- rechtlichen Rundfunk im Netz
  29. 29. Grundsatzstreit über öffentlich- rechtlichen Rundfunk im Netz vs.
  30. 30. MEHR ALS FESSELN LOCKERN?
  31. 31. BRITISH BOLD CREATIVE 1.2 How has that success been achieved? 15 1.3 The BBC is at the heart of our lives 18 1.4 The BBC helps make Britain what it is 20 1.5 The BBC makes the UK a more creative nation 21 23 Is the BBC distinctive and of high quality? 24 2.1 What is distinctiveness? 25 2.2 How distinctive are we? 42 What do audiences want from the BBC? 43 3.1 The public want more from the BBC 46 3.2 Portraying the whole country 47 3.3 Investment in programmes is falling 50 3.4 The BBC in its market context Part two: The future of the BBC 57 An Open BBC 58 59 4.2 The BBC—Britain’s creative partner 59 4.3 Open platforms for content 62 Inform 63 5.1 The BBC’s role to inform in the internet age 64 5.2 BBC Newstream: telling the UK story, better and 65 67 5.4 We want to invest in the World Service 68
  32. 32. D 50 3.4 The BBC in its market context Part two: The future of the BBC 57 An Open BBC 58 59 4.2 The BBC—Britain’s creative partner 59 4.3 Open platforms for content 62 Inform 63 5.1 The BBC’s role to inform in the internet ag
  33. 33. Wunsch, einen nationalen öffentlichen Kommunikationsraum, einen Public Open Space, herzustellen Dörr, Holznagel, & Picot (2016): Legitimation und Auftrag des öffentlich- rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud
 https://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/45517114/5/data.pdf »
  34. 34. Wunsch, einen nationalen öffentlichen Kommunikationsraum, einen Public Open Space, herzustellen europäischen »
  35. 35. Wunsch, einen nationalen öffentlichen Kommunikationsraum, einen Public Open Space, herzustellen europäischen OFFENE 
 LIZENZEN
 Offen für Remix OFFENE GRENZEN
 Kein Geoblocking OFFEN FÜR PARTNER
 in Deutschland & Europa OFFENE STRUKTUREN TRANSPARENZ & PARTIZIPATION OFFENE FINANZIERUNG
 Beiträge jenseits der Anstalten »
  36. 36. #FERNSEHRAT »Neues aus dem Fernsehrat«
  37. 37. KONTAKT E-Mail: 
 Leonhard.Dobusch@uibk.ac.at " Twitter: @leonidobusch (#Fernsehrat für Tweets zum Vortragsthema) " Homepages:
 bit.ly/LD_UIBK // www.dobusch.net " Forschungsblogs:
 governancexborders.com // osconjunction.net

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