Vergleich Politischer Systeme

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Vergleich Politischer Systeme

  1. 1. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE TYPOLOGIE NACH AREND LJIPHART VETOSPIELER-ANSATZ VERGLEICH POLITISCHER SYSTEME Petra Stykow Präsentation AD | Daniel Winter
  2. 2. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE Welche Herrschaftsform ist die beste? Frage stellt sich seit Aristoteles Politikwissenschaft als Demokratiewissenschaft normatives Verständnis davon, dass prinzipiell Demokratie die beste Politik ermöglicht. Ist Demokratie tatsächlich die beste Herrschaftsform? „Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, mit Ausnahme all dieser anderen, die man von Zeit zu Zeit ausprobiert hat“, Winston Churchill
  3. 3. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE empirische + theoretische Indizien für eine bessere Leistungsbilanz  höheres Maß an Schutz der Menschenrechte  bessere Förderung der Humanentwicklung  größere Rechtssicherheit (Rechtsstaatlichkeit, Schutz des Eigentums)  Gemeinschaftsverträgliche Lösungen generelle Akzeptanz von Pluralität und Diversität  Machtwechsel ohne Gewaltanwendung  Friedfertigkeit in der Außenpolitik gegenüber anderen Demokratien: JA; gegenüber Nicht-Demokratien: NEIN  volkswirtschaftlicher Wachstum (umstritten!) (aber!) lässt sich theoretisch gut begründen; Stichworte: freier Wettbewerb + Checks & Balance
  4. 4. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform? Zwischenergebnis nach Schmidt  höhere politische Produktivität als Autokratien: gewährleistet politische Gleichheit, Partizipation, Transparenz, Freiheit und Sicherheit der Bürger, Legitimität politischer Ordnung, Einschränkung von Willkür aber: NICHT vollständig. „Nur“ besser als andere politische Systeme. ( Argument für das Zitat Churchills)
  5. 5. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform? Zwischenergebnis nach Schmidt  Überlegenheit wird aufgrund methodologischer Fehler oft überschätzt! Demokratie wird für Leistungen gepriesen, die ihr im strengsten Sinne nicht zugeordnet werden kann: Rechtsstaat unabhängige Gerichte prinzipiell auch in anderen polit. Systemen möglich Konstitutionalismus
  6. 6. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform? Zwischenergebnis nach Schmidt  In manchen Bereichen nur mäßige Leistungen: - volle soziale Gleichheit von Männern und Frauen - Leistungsdefizite in der Umweltpolitik - Bekämpfung von Arbeitslosigkeit - „Kurzatmigkeit“ aufgrund der Wahlzyklen – Destruktivität
  7. 7. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE Indizien = Legitimation als beste Herrschaftsform? Zwischenergebnis nach Schmidt  bisher erfolgreiche Anpassung an neue Herausforderungen aber: - Problematik geringer Wahlbeteiligung (Legitimierung!?) - Globalisierungs-Demokratie-Dilemma hist. Koppelung Nationalstaat|Demokratie unter Druck - Antisystemparteien - Institutionelle Trägheit und Pfadabhängigkeit (Fehlerkorrekturfähigkeit eventuell nicht so hoch wie nötig)
  8. 8. LEISTUNGSBILANZ DER DEMOKRATIE Ergebnis |Conclusio Trotz Mängel und Defekte sind demokratische System überlegen. Grund Qualität des politischen Prozesses: - Vielfältige Rückkoppelungen zw. Regierten + Regierenden - Institutionelle Machtaufteilung und Kontrolle
  9. 9. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Statisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer Systeme Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren: 1. Mehrheitsdemokratie von der Idee des Wettbewerbs geprägt: winner-take-all-Prinzip Alternativfähige Opposition als Gegner
  10. 10. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Statisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer Systeme Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren: 1. Mehrheitsdemokratie Idealtypisch: Regierung > Parlament Einparteienregierung: nicht angewiesen auf Koalitionspartner
  11. 11. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Statisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer Systeme Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren: 2. Konsensdemokratie basiert auf Kooperation und Kompromissen der Akteure „Verhandlungsdemokratie“: nicht nur Mehrheiten, sondern auch die Verhandlungsmacht von Personen als Ressource. Verhandlung und Tausch
  12. 12. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Statisches Demokratiemodell auf der Makroebene politischer Systeme Lijpharts Modell lässt sich abstrakt auf zwei Institutionenkombinationen reduzieren: 2. Konsensdemokratie Schutz der Minderheiten, Mehrheitsentscheidungen tragen zu müssen. Koalitionsregierung Konkordanzdemokratie: Konsensbildung sozialstrukturell erzwungen
  13. 13. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Beide Grundtypen lassen sich in zwei Dimensionen einordnen: Exekutive-Parteien-Dimension Zusammensetzung von Regierungen Machtbalance zw. Exekutive & Legislative Wahlsystem Interessenvermittlung Föderalismus-Unitarismus-Dimension Grad an Föderalisierung bzw. Zentralisierung Machtkonzentration in der Legislative (Kammern) Gesetzgebung (Hürden) Abhängigkeitsgrad der Zentralbank
  14. 14. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Vergleich | Exekutive-Parteien-Dimension Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie Konzentration der Exekutivmacht: Aufteilung der Exekutivmacht: Einparteien-Mehrheitsregierung Vielparteien-Koalitionsregierung Exekutive > Legislative Exekutive :: Legislative (in-)formelles Kräftegleichgewicht Zweiparteiensystem Vielparteiensystem Mehrheitswahlsystem Verhältniswahlsystem pluralistisches Koordiniertes, komparatistisches Interessengruppensystem Interessengruppensystem
  15. 15. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Vergleich | Föderalismus-Unitarismus-Dimension Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie unitarischer, zentralisierter Staat föderaler, dezentralisiertes Staat Einkammerparlament Zweikammerparlament (gleich stark, anders konstituiert) Verfassungsänderung durch Verfassungsänderung schwer und einfache Mehrheit nur mit großen Mehrheiten Letztentscheidung der Legislative Richterliche Überprüfung über das Gesetz (Verfassungsgericht) Zentralbank von der Exekutive unabhängige Zentralbank abhängig
  16. 16. TYPOLOGIE NACH AREND LIJPHART Anwendung auf die Realität Vier Demokratietypen: typische Zuordnung der EP-Dimension und FU-Dimension kann auseinanderklaffen. Mehrheits- bzw. Konsensdemokratie sind Generalisierungen kein politisches System entspricht dem Idealtyp
  17. 17. VETOSPIELER-ANSATZ Theoretische Alternative + Ergänzung mikropolitisches Modell Grundthese Jeweilige „Muster der Demokratie bilden zwar wirksame Institutionelle Rahmenbedingungen aber: man muss in jeder Situation aufs Neue die Interessen der Vetospieler identifizieren  zum Verständnis der Entscheidungen
  18. 18. VETOSPIELER-ANSATZ Vetospielertheorie von George Tsebelis prominenteste Variante (vom RC inspiriert) Vetospieler sind…  Institutionelle Vetospieler ( formale Vetorechte, durch die Verfassung definiert)  Parteipolitische Vetospieler  sonstige Vetospieler (Interessensorganisationen, Militär, Zentralbanken…)
  19. 19. VETOSPIELER-ANSATZ Faktoren für das Verhalten…  Anzahl der Vetoakteure  politisch-ideologische Kongruenz (Spannweite der policy-Idealpunkte; Links-Rechts-Skala)  Strategische Orientierung der Akteure (Parteienwettbewerb)  Lebensdauer der amtierenden Regierung Stärke des Vetospieler-Ansatzes Vergleiche sind über verschiedene Systemtypen hinweg möglich, ohne dass die polity-Faktoren vernachlässigt werden.
  20. 20. VETOSPIELER-ANSATZ Faktoren für das Verhalten…  Anzahl der Vetoakteure  politisch-ideologische Kongruenz (Spannweite der policy-Idealpunkte; Links-Rechts-Skala)  Strategische Orientierung der Akteure (Parteienwettbewerb)  Lebensdauer der amtierenden Regierung Stärke des Vetospieler-Ansatzes Merkmale einer polity werden mit den Faktoren des politischen Prozesses kombiniert, um policy outcomes zu erklären.
  21. 21. DANKE FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT Präsentation AD | Daniel Winter

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