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Zollrecht im Wandel -
von der Sicherheits-
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Zahlreiche Änderungen
• Vor dem Modernisierten Zollkodex (MZK) –
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Zahlreiche Änderungen ZK-DVO
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Auf dem Weg zum MZK
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• Formulierung de...
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Probleme der Zwischensituation
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Haben Sie noch den Überblick?
• Änderungen haben eine Geschwindigkeit
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„Die spinnen in Brüssel“
• Wer ist „Schuld“ an der Krise der
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MZK-DVO: Formulierung
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eCustoms: der Weg zum MZK
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Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex - Übersicht / Kritik zur Zwischensituation des Zollkodex 2005 - 2013 - Zahlreiche kurzfristige Änderungen

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Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex - Übersicht / Kritik zur Zwischensituation des Zollkodex 2005 - 2013 - Zahlreiche kurzfristige Änderungen

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Weerth: Herbsttagung der Außenwirtschaftsrunde 2009: Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits-Initiative zum Modernisierten Zollkodex - Übersicht / Kritik zur Zwischensituation des Zollkodex 2005 - 2013 - Zahlreiche kurzfristige Änderungen

  1. 1. Zollrecht im Wandel - von der Sicherheits- Initiative zum Modernisierten Zollkodex Übersicht / Kritik zur Zwischensituation des Zollkodex 2005 - 2013 von Dr. Carsten Weerth
  2. 2. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Zahlreiche Änderungen • Vor dem Modernisierten Zollkodex (MZK) – Neuerungen in der ZK-DVO- „Übergangsregelungen zur ZK-DVO“ Zahlreiche kurzfristige ZK-DVO-Änderungen • Nach der Sicherheits-Initative Daten der Geltung: • 26.12.2006, 01.01.2008, 01.07.2009 • Weitere Änderungen zum 01.07.2008 (rückw.), 01.01.2009, 01.07.2009, 01.01.2011… • AEO-Kriterien ab sofort, spätestens 01.01.2012…
  3. 3. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Zahlreiche Änderungen ZK-DVO • Mehrere Änderungen der ZK-DVO • VO (EG) Nr. 1875/2006 • VO (EG) Nr. 1192/2008 (AEO-Kriterien) • VO (EG) Nr. 273/2009 (Verschiebung der SumA) • VO (EG) Nr. 312/2009 (EORI) • VO (EG) Nr. 412/2009 Sicherheitsdokumente
  4. 4. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Auf dem Weg zum MZK • Was ist auf dem Weg zum MZK zu tun? • Formulierung der MZK-DVO, erst mit deren Inkrafttreten = Geltung des MZK • Bestehende Regelungen der Sicherheitsinitiative werden übernommen • Unklar ist, welche Vereinfachungen auf Papier wegfallen (z.B. T1 auf Manifest…)
  5. 5. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V 2009: Zahlreiche Änderungen • 2009 hat sich die Geschwindigkeit der Änderungen noch mal erhöht • 39 veröffentlichte ATLAS-Teilnehmer- Informationen • 2 ATLAS-Verfahrensanweisungen (März und Juli 2009) • 1 Zoll-Strukturreform mit unfertiger / funktionsuntüchtiger Kompetenzverteilung
  6. 6. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Probleme der Zwischensituation • EORI: sinnlos im Herbst 2009, wird aber mit viel Aufwand eingeführt… • EORI wird derzeit in ATLAS nicht benötigt (erst ab Januar 2011) • Summarische Vorab-Anmeldungen gelten verpflichtend erst ab Januar 2011 • Zahlreiche neue BMF-Erlasse in E-VSF-N, Internet (www.zoll.de) oder per ATLAS-Info…
  7. 7. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V Haben Sie noch den Überblick? • Änderungen haben eine Geschwindigkeit erreicht, die kaum nachvollziehbar sind… • Detaillierte Informationen müssen ausgewertet und bewertet werden… • Mitarbeiter müssen geschult, Prozesse angepasst werden… • Der Überblick geht verloren…
  8. 8. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V „Die spinnen in Brüssel“ • Wer ist „Schuld“ an der Krise der Gesetzgebung? • Man schaut zwangsläufig auf die EU • Aber wer setzt das EU-Zollrecht? MZK: Kommission, Parlament, Rat der EU Parlament und Mitgliedstaaten stimmen zu MZK-DVO: das Komitologieverfahren
  9. 9. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V MZK-DVO: Formulierung • Die MZK-DVO wird durch die 27 EU- Zollverwaltungen formuliert • Die Europäische Kommission moderiert nur das Verfahren • Viele Köche… • In der EU-27 zählen Kompromisse… • Bislang dringt sehr wenig nach draußen…
  10. 10. Dr. Carsten Weerth - Außenwirtschaftsrunde e.V eCustoms: der Weg zum MZK • Die elektronischen Verfahren werden still und heimlich im Hintergrund verknüpft • AES  EORI  EAS (Einfuhr- / Ausfuhr- SumA)… nebenbei: EMCS • Aufbau einer Risikoanalyse (unkoordiniert) • Mehr Datenaustausch ist erforderlich… • „Urknall“ am 1.1.2011: Einfuhr-SumA…

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