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Pressemappe - Kommunale Entwicklungspolitik

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Pressemappe zur Veranstaltung am 06.04.2016 "Brandenburger Kommunen als globale Akteure - Zuwanderung, Klima und die Zukunftsfähigkeit der Städte" in Eberswalde

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Pressemappe - Kommunale Entwicklungspolitik

  1. 1. BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE Zuwanderung, Klima und die Zukunftsfähigkeit der Städte PRESSEMAPPE
  2. 2. Pressemappe für die Veranstaltung „Brandenburger Kommunen als globale Akteure - Zuwanderung, Klima und die Zukunftsfähigkeit der Städte“ 6. April 2016 Hochschule für nachhaltige Entwicklung – Stadtcampus / Eberswalde Veranstalter: Stadt Eberswalde Evangelische Akademie zu Berlin Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz
  3. 3. [BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE] 6 April 2016 Pressemappe „Brandenburger Kommunen als globale Akteure“ Seite 1 3 Fragen an… … Europastaatssekretärin Anne Quart Warum ist Entwicklungspolitik für das Land Brandenburg überhaupt von Bedeutung? Anne Quart: „Brandenburg ist keine Insel. Wir liegen mitten im Herzen Europas, pflegen grenzüberschreitende Beziehungen, nicht nur mit Polen, und sind Akteur innerhalb der Europäischen Union, die ja eine aktive Entwicklungspolitik mit einer großen Reichweite betreibt. Zudem haben die jüngsten Debatten um Flucht und Migration deutlich gemacht, dass sich niemand von globalen Entwicklungen abkoppeln kann – und das wollen wir auch gar nicht. Wir alle profitieren von einem offenen, grenzüberschreitenden Austausch, müssen uns aber dabei bewusst machen, dass wir ganz besonders von globalen Handelsströmen profitieren, während Menschen in anderen Ländern kaum etwas davon haben. Sie müssen in Regionen leben, die von Armut, Hunger und Kriegen geprägt sind. Mit den konkreten Folgen dieser teilweise gegensätzlichen Entwicklungen müssen wir uns auseinandersetzen, denn sie haben Auswirkungen für uns alle. Darüber hinaus hat die Diskussion um die Entwicklungspolitik natürlich auch eine moralische Komponente. Wir müssen uns fragen, ob wir nicht selbst etwas dafür tun können, um die Welt ein Stück gerechter zu machen. Da macht es keinen Unterschied, ob man in Bayern oder Brandenburg lebt, oder ob man in einer Metropole oder auf dem Land wohnt. Das Gute ist: In der heutigen Zeit kann man sich von überall aus informieren und engagieren!“ Welche Möglichkeiten gibt es für ein Bundesland und die dortigen Kommunen sich in globale Zusammenhänge einzubringen? Anne Quart: „Als erstes, indem man überhaupt erkennt, dass die Entwicklungszusammenarbeit auch und gerade auf kommunaler Ebene Erfolg haben kann. Viele stellen sich ja vor, dass die reichen Länder den ärmeren Staaten einfach Geld überweisen und damit die Armut gelindert wird. Aber das bekämpft ja nur das Symptom. Wir brauchen eine Veränderung des gesamten Wirtschaftens und unseres Konsums. Die Agenda 2030 mit den Zielen der Nachhaltigen Entwicklung macht sehr deutlich, dass kaum ein Bereich bei dieser Fragestellung ausgenommen werden kann. Nicht nur die Menschen, auch die Politikfelder sind zunehmend vernetzt. Es macht einen Unterschied welche und wie viel Energie verbraucht wird, wie wir mit Verpackungen und unserem Müll umgehen und welche Entscheidungen wir im Supermarkt um die Ecke treffen. Das sind Dinge, die passieren nicht irgendwo, sondern hier direkt vor unserer Haustür. Als Land ist es wichtig für diese Perspektive zu werben und zum Beispiel spezifische Expertise im Bereich der entwicklungspolitischen Inlandsarbeit besonders im Bildungsbereich nutzen. Im schulischen und im außerschulischen Bereich. Denn die Bildung ist eben einer der zentralen Zuständigkeits- und Themenbereiche der Bundesländer. Hier können wir Schwerpunkte setzen und eine echte Veränderung von Einstellungen, Denkstilen und Verhaltensweisen der gesamten Bevölkerung erreichen. Außerdem besitzen auch alle Kreise, Städte, Gemeinden und Kommunen als öffentliche Auftraggeber insgesamt ein großes Wirtschaftspotenzial. Immerhin fast die Hälfte der insgesamt bundesweit für die öffentliche Beschaffung ausgegeben Mittel werden hier verwaltet. Als staatliche Einrichtung vor Ort obliegt ihnen zudem eine wichtige Vorbildfunktion. Ein wichtiges Stichwort ist daher auch die nachhaltige und „faire kommunale Beschaffung“. So können auch lokal die global gültigen, wichtigen Ziele des Fairen Handels unterstützt werden. Das geht durch Schulungen der Kommunalverwaltungen, durch den Einkauf fair gehandelter Produkte und durch den Verzicht auf Güter, die zum Beispiel durch ausbeuterische Kinderarbeit, unter Verletzung sozialer Mindeststandards oder mit ökologisch schädlichen Verfahren hergestellt werden.“
  4. 4. [BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE] 6 April 2016 Pressemappe „Brandenburger Kommunen als globale Akteure“ Seite 2 Was sind aktuell die größten Herausforderungen für die Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklung? Ich würde da keinen Bereich besonders hervorheben. Wichtig ist, dass alle Akteure gemeinsam an der konkreten Umsetzung arbeiten und die Agenda als echte Handlungsanleitung betrachten. Jeder Schritt ist dabei ein wichtiger Beitrag. Jede Kommune, die Kriterien des fairen Handels und der Umweltverträglichkeit umsetzt, alle Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich Gedanken darüber machen, welchen Fußabdruck sie beim Einkaufen hinterlassen sind unverzichtbar für die Umsetzung. Politische Meilensteine der Kommunalen Entwicklungspolitik Kommunale Entwicklungspolitik bewegt sich nicht im luftleeren Raum, sondern ist eingebettet in die internationale Zusammenarbeit zahlreicher Akteure. Ihre Bedeutung wurde bereits vor mehr als 20 Jahren erkannt, als in Rio de Janeiro 1992 die Lokale Agenda 21 die Basis für viele Projekte innerhalb der Kommunen legte. UN-Gipfel mit Verabschiedung der "Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung", 25. Bis 27. September 2015 in New York Die Agenda hat die Form eines Weltzukunftsvertrags und soll helfen, allen Menschen weltweit ein Leben in Würde zu ermöglichen. Sie soll Frieden fördern und sie soll dazu beitragen, dass alle Menschen in Freiheit und einer intakten Umwelt leben können. Die Agenda 2030 ist getragen vom Geist einer neuen globalen Partnerschaft – eine Einteilung in "Geber" und "Nehmer" oder in "erste", "zweite" und "dritte Welt" wird abgelöst vom Gedanken der gemeinsamen Verantwortung für Menschen und Planeten. Die 17 Entwicklungsziele der Agenda verknüpfen das Prinzip der Nachhaltigkeit mit der ökonomischen, ökologischen und sozialen Entwicklung – zum ersten Mal werden Armutsbekämpfung und Nachhaltigkeit in einem Dokument. Mehr: https://www.unwomen.de/agenda-2030/die-17-nachhaltigen-entwicklungsziele.html Konferenz der Vereinten Nationen über Nachhaltige Entwicklung (Rio+20), 20. bis 22. Juni 2012 in Rio de Janeiro Auf der Konferenz sowie den Nebenveranstaltungen nahm der Beitrag der lokalen Ebene zur nachhaltigen Entwicklung einen wichtigen Raum ein. Die Abschlusserklärung hebt an mehreren Stellen die Bedeutung lokaler Regierungen hervor. Ein eigener Unterpunkt ist nachhaltigen Städten und Siedlungen gewidmet. Hier wird die Rolle der Kommunalverwaltungen herausgestellt: „We recognize the important role of municipal governments in setting a vision for sustainable cities...“ (S. 26, Abs. 136). Absatz 137 betont explizit die Bedeutung kommunaler Partnerschaften: „We recognize that partnerships among cities and communities play an important role in promoting sustainable development.“ 16. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP 16), 29. November bis 10. Dezember 2010 in Cancún Während die Kommunen auf internationaler Ebene häufig der Gruppe der zivilgesellschaftlichen Akteure zugeordnet sind, wurden sie in der Erklärung der Weltklimakonferenz von Cancún erstmals ausdrücklich als staatliche Akteure erwähnt: „Recognizes the need to engage a broad range of stakeholders at the global, regional, national and local levels, be they government, including subnational and local government, private business or civil society, including youth and persons with disability, and that gender equality and the effective participation of women and indigenous peoples are important for effective action on all aspects of climate change.“ Beschluss der Ministerpräsidenten der Länder, 22. bis 24. Oktober 2008 in Dresden Auf der Grundlage des Berichts „Zukunftsfähigkeit sichern – Entwicklungspolitik in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen“ wird die Rolle der Kommunen als zentraler Beitrag anerkannt und gewürdigt. Die Länder benennen dabei Schwerpunkte in der Entwicklungspolitik für die Kommunen: „Dem Beitrag der Kommunen für die Partnerschaft mit Entwicklungsländern messen die Länder eine große Bedeutung zu. Dies gilt insbesondere für Kultur- und
  5. 5. [BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE] 6 April 2016 Pressemappe „Brandenburger Kommunen als globale Akteure“ Seite 3 Bildungsarbeit, für die Kooperation mit Migrantinnen und Migranten aus Entwicklungsländern, für gute Regierungsführung und Dezentralisierung sowie für ‚capacity building’ im Bereich kommunaler Aufgaben.“ Beschluss des Bund-Länder-Ausschusses Entwicklungszusammenarbeit, 7. Juni 2010 in Berlin Der Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit (BLA EZ) zur Kommunalen Entwicklungspolitik erkennt in seinem Beschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidenten der Länder aus dem Jahr 2008 das vorhandene Engagement vieler deutscher Kommunen an und empfiehlt ihre Einbeziehung in einen staatlichen Mehrebenenansatz. Bericht über lokale Gebietskörperschaften und Entwicklungszusammenarbeit des Europäischen Parlaments (Schapira- Bericht), 1. März 2007 in Straßburg Der Prozess der Etablierung der Kommunen als internationale Akteure wird umfassend gewürdigt. Das Europäische Parlament erkennt die Kommunen als „unverzichtbare Partner“ in der Entwicklungspolitik an und schlägt Verbesserungen der strukturellen und finanziellen Absicherung kommunaler Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit auf europäischer Ebene vor. Änderung des Cotonou-Abkommens, 21. Juni 2005 Als Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten sowie 78 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) zielt das am 23. Juni 2000 in Cotonou in Benin geschlossene Cotonou- Abkommen auf die Verringerung und langfristige Beseitigung der Armut sowie die schrittweise Eingliederung der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die Weltwirtschaft, im Einklang mit den Zielen der nachhaltigen Entwicklung. In der Änderung des Cotonou-Abkommens (Beschluss 2005/599/EG) werden – erstmals – lokale Gebietskörperschaften als vollwertige Partner anerkannt. Dies schließt die Kommunen der EU mit ein. Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit (Paris Deklaration), 28. Februar bis 2. März 2005 in Paris Die Erklärung ist ein internationales Abkommen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern mit dem Ziel, die Qualität der Entwicklungszusammenarbeit zu verbessern. Die Prinzipien Harmonisierung, Eigenverantwortung, Partnerausrichtung, Ergebnisorientierung und gegenseitige Rechenschaftspflicht sollen das Zusammenwirken von Gebern und Nehmern effektiver machen. Die Erklärung ist maßgeblich für alle entwicklungspolitischen Akteure. Ihre Einhaltung wird von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) überwacht und wurde in einem weiteren hochrangigen Forum zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit in Accra 2008 ergänzt Millennium-Erklärung der Vereinten Nationen, 6. bis 8. September 2000 in New York Bei der Millennium-Erklärung, die die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) formuliert, hob Kofi Annan, damaliger UN- Generalsekretär, die zentrale Bedeutung der Kommunen für die Erreichung der MDGs hervor: „While our goals are global, they can most effectively be achieved through action at the local level.“ Die Millennium-Erklärung und ihre Ziele wurden immer wieder neu bekräftigt, etwa beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg und beim Millennium+5-Gipfel der Vereinten Nationen 2005 in New York. Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED), 13. bis 14. Juni 1992 in Rio de Janeiro 178 Staaten stellten im Rahmen der Agenda 21 die entscheidende Bedeutung der lokalen Behörden bei deren Verwirklichung heraus und forderten die Kommunen auf, jeweils ihre eigene Lokale Agenda 21 unter Beteiligung der Bevölkerung zu formulieren und zu implementieren. Alle Abkommen und weiterführende Informationen sind hier abrufbar.
  6. 6. [BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE] 6 April 2016 Pressemappe „Brandenburger Kommunen als globale Akteure“ Seite 4 Zahlen und Fakten 17 Nachhaltigkeitsziele wurden im vergangenen Jahr formuliert. Die Agenda 2030 soll Armut und Hunger beenden und Ungleichheiten bekämpfen, die Selbstbestimmung der Menschen stärken, Geschlechtergerechtigkeit und ein gutes und gesundes Leben für alle sichern, Wohlstand für alle fördern und Lebensweisen weltweit nachhaltig gestalten. Die ökologische Grenzen der Erde sollen respektiert und der Klimawandel bekämpft werden, damit die natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt und nachhaltig genutzt werden können. Menschenrechte sollen effektiv geschützt werden und alle Menschen die Möglichkeit in Frieden, unter einen guten Regierungsführung und mit einem Zugang zur Justiz zu leben. Es geht darum eine echte globale Partnerschaft aufzubauen. Entwicklungshilfe muss im globalen Maßstab auch finanziell unterfüttert werden. Leider sind die meisten Industrieländer von den selbst auferlegten Zusagen weit entfernt.
  7. 7. [BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE] 6 April 2016 Pressemappe „Brandenburger Kommunen als globale Akteure“ Seite 5 Betrachtet man die Empfängerländer von Mitteln der Entwicklungshilfe zeigt sich überdeutlich das starke Nord-Süd-Gefälle.
  8. 8. [BRANDENBURGER KOMMUNEN ALS GLOBALE AKTEURE] 6 April 2016 Pressemappe „Brandenburger Kommunen als globale Akteure“ Seite 6 Die Europäische Union ist ein wichtiger Akteur der Entwicklungszusammenarbeit. Betrachtet man die unterschiedlichen Einsatzfelder wird auch hier deutlich, wie komplex und vielfältig Entwicklungshilfe ist. Die aktuellen Debatten um Flucht und Migration zeigen, dass diese Themen eng mit den Fragen der Nachhaltigen Entwicklung verknüpft sind. Die folgenden Grafiken zeigen, dass die Bedingungen vor Ort hinsichtlich der Ernährungssicherheit und der Möglichkeit ein Auskommen zu finden, mit dem man sich und seine Familie ernähren kann, teilweise nur in einem geringen Maße vorhanden sind.
  9. 9. 59,5 Mio. 'persons of concern' 19,5 Mio. Flüchtlinge 1,8 Mio. Asylsuchende 38,2 Mio. Binnen- vertriebene 42.500 Im letzten Jahr mussten pro Tag durchschnittlich Menschen ihre Heimat verlassen. 51 % der Flüchtlinge weltweit sind Kinder unter 18 Jahren. 86% der Flüchtlinge weltweit werden von Ländern des Globalen Südens aufgenommen SYRIEN 3,88 Mio. Flüchtlinge haben in den Nachbarländern Syriens Schutz gesucht. 7,6 Mio. Binnenvertriebene befinden sich innerhalb Syriens. Nur etwa 6 % der Flüchtlinge haben seit Beginn des Konflikts Asyl in Europa beantragt. AsylinDeutschland2014 173.100 Asylerstanträge Schutzquote 48,6 % facebook.com/unhcr.de www.unhcr.de @UNHCR_de Menschen ihre Heimat verlassen. Menschen ihre Heimat verlassen. Mit 418 Büros in 126 Ländern und über 8.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen ist UNHCR die Organisation der Vereinten Nationen, die sich um Hilfe und Unterstützung für Flüchtlinge, Binnenvertrieben und Asylsuchende kümmert. Zahlen & Fakten Im letzten Jahr mussten pro Tag durchschnittlich
  10. 10. Seite 25 Quelle: Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO): The State of Food Insecurity in the World 2009 Unterernährung Anteil der unterernährten Bevölkerung in Prozent, nach ausgewählten Staaten, Betrachtungszeitraum 2004 bis 2006 Bundeszentrale für politische Bildung, 2010, www.bpb.de Lizenz: Creative Commons by-nc-nd/3.0/de 20 bis < 35 Prozent 5 bis < 10 Prozent 10 bis < 20 Prozent ≥ 35 Prozent Anteil der unterernährten Bevölkerung in Prozent, nach ausgewählten Staaten, Betrachtungszeitraum 2004 bis 2006 Unterernährung
  11. 11. Quelle: Copyright © 2014 International Labour Organization (ILO): Global Employment Trends 2014 Armut trotz Arbeit Arbeitende Personen mit weniger als 1,25 bzw. 2 US-Dollar pro Tag, in absoluten Zahlen und in Prozent, 2000 bis 2018 Bundeszentrale für politische Bildung 2015 | www.bpb.de Personen in Mio. 300 100 200 400 700 500 600 800 900 1.000 1.100 1.200 0 Jahr2000 2007 2011 2013 2018 399,4 414,6 392,8 387,8 359,8 170,3 191,1 202,2 207,4 214,0 412,9 224,1 144,6 111,6 52,4 216,6 159,6 138,5 132,2 110,0 22,0 26,7 28,7 33,7 45,9 224,5 201,1 167,2 155,0 111,9 125,9 129,5 130,6 129,6 118,6 232,8 94,7 58,0 43,1 19,4 109,7 65,6 50,4 47,0 34,7 692,9 490,9 406,3 374,7 284,7 736,2 839,0 878,1 989,5 1.199,2 26,5 16,7 13,3 11,9 8,5 Südasien subsaharisches Afrika Ostasien sonstige ...unter 1,25 US-Dollar pro Tag und und Kopf, in Mio. Arbeitende Personen in Haushalten mit einem Einkommen von unter 2 US-Dollar (Kaufkraft) pro Tag und Kopf, in Mio. Anteil an allen Beschäftigten weltweit, in Prozent Vorausberechnungen 1 11
  12. 12. 1 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Die Stadt/die Gemeinde/der Landkreis begrüßt die von den Vereinten Nationen (VN) am 27. 9. 2015 verabschiedete 2030-Agenda und die darin enthaltenen Entwicklungsziele, die „Sustainable Deve- lopment Goals“ (SDGs), die sich an die Mitgliedstaaten der VN richten, und insbe- sondere durch eine kommunale Beteiligung und Verantwortung mit Leben gefüllt werden sollten.1 begrüßt die Anerkennung von Städten, Gemeinden und Kreisen als zentrale Ak- teure für nachhaltige Entwicklung durch die erstmalige Aufnahme des sogenannten „Stadtziels“ SDG 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen“ in die Entwicklungsagenda der VN. unterstützt die in der 2030 -Agenda enthaltene stärkere Fokussierung auf die gemeinsame Verantwortung des Nordens und des Südens für mehr Gerechtigkeit in der Einen Welt und die darin beschriebene Verbindung zwischen Nachhaltigkeit und Entwicklung. begrüßt die Forderungen des Bundestages an die Bundesregierung, sich dafür ein- zusetzen, Städten und Kommunen weltweit mehr Einnahme- und Haushaltshoheit zu geben, sie beim Aufbau demokratischer und leistungsfähiger kommunaler Selbst- verwaltungen und als zentrale Akteure einer integrativen und partizipatorischen Stadtentwicklung in ihrer internationalen und entwicklungspolitischen Zusammenar- beit zu unterstützen.2 fordert Bund und Länder auf, Kommunen und Ihre Vertretungen bei der Entwick- lung von Strategien zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele auf Augenhö- he einzubeziehen, die Bedeutung des kommunalen Engagements zur Erreichung der Ziele der 2030-Agenda anzuerkennen, Kommunen stärker als bisher als Akteure für Nachhaltigkeit und globale Verantwortung auch im Rahmen der eigenen Nachhal- tigkeitsstrategien zu berücksichtigen und die Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Dabei sollen kommunale Belastungen durch die Umsetzung internationaler Verpflich- tungen von Bund und der Ländern ausgeglichen werden. 1 www.un.org/ga/search/view_doc.asp?symbol=A/69/L.85&Lang=E (Seite 14) 2 Siehe Bundestagsbeschluss „Entwicklungspolitische Chancen der Urbanisierung nutzen“ vom 18.06.2015
  13. 13. 2 Die Stadt/die Gemeinde/der Landkreis wird ihre Möglichkeiten nutzen, sich für nachhaltige Entwicklung konkret zu enga- gieren und eigene Maßnahmen nach innen und außen sichtbarer zu machen. Sie wird dies in einem breiten Bündnis gemeinsam mit den lokalen Akteuren und den Bürgerinnen und Bürgern vorantreiben. Mit Beschluss vom angenommen. Ort, Datum Titel, Funktion Unterschrift
  14. 14. 3 Kommunen können mit folgenden Maßnahmen einen besonderen Beitrag leisten (optional): I. Information und Bewusstseinsbildung • Durchführung eigener Aktionen und die Unterstützung von Dritten mit dem Ziel, Informationen über die SDGs in der Bevölkerung zu verbreiten und das Be- wusstsein für die damit angesprochenen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu schärfen. • Darstellung/Einbringung in Diskussionen wie anhand von Praxisbeispielen oder entsprechenden Ratsvorlagen, Entwicklungsziele der VN auf kommunaler Ebe- ne umgesetzt werden. Beispielhaft sei hierfür das kommunalrelevante Ziel 11 „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig ma- chen“ genannt.(link) • insbesondere die für ihr Gebiet zuständigen Volkshochschulen, Bildungswerke und Verwaltungsakademien bitten, Informationsangebote zur 2030-Agenda und den nachhaltigen Entwicklungszielen anzubieten. • Bestandsaufnahme von vorhandenen Themen/Maßnahmen der Kommune, die in besonderem Zusammenhang mit globalen Nachhaltigkeitsstrategien stehen. II. Maßnahmen der Vernetzung und Interessenvertretung • Werbung für und Unterstützung eines breiten Bündnisses bestehend aus lokalen Akteuren wie Vereinen, Initiativen, Schulen, Universitäten, Wirtschaft, Hand- werk, Gewerkschaften und Kirchen sowie lokal/regional engagierten NGO‘s, um die 2030-Agenda und die damit einhergehenden SDGs breit zu verankern. • Mitwirkung in regionalen/nationalen Nachhaltigkeitsnetzwerken. • Aktive Beteiligung an kommunalrelevanten Vorhaben der VN, um kommunale Selbstverwaltung weltweit zu stärken, kommunale Interessen weltweit zu bün- deln und den Anliegen der Kommunen global Gehör zu verschaffen. III. Übertragung der 2030-Agenda auf die kommunale Ebene • Bestehende oder neue Maßnahmen oder Strategien der sozialen, ökologischen, ökonomischen oder politisch-kulturellen Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene werden mit einem oder mehreren der 17 SDGs in Zusammenhang bringen und national und international sichtbar machen. • Kommunale Nachhaltigkeitsstrategien als Querschnittsaufgabe in Politik und Verwaltung verankern und besonderes Augenmerk verleihen (zum Beispiel SDG Nr. 11). • Sich dafür einsetzen, dass auch in weiteren kommunalen Handlungsfel- dern wie zum Beispiel bei kommunalen Eigenbetrieben und der Kommu- nalwirtschaft, Schulen, oder bei der kommunalen Wohnraumversorgung
  15. 15. Nachhaltigkeitsstrategien entwickelt werden (zum Beispiel SDGs Nr. 4, 6, 7, 9, 13). • Erweiterung und Vertiefung des Städtepartnerschaftsnetzes und der Projektzu- sammenarbeit mit Kommunen aus Ländern des globalen Südens. Förderung der Strukturen der Selbstverwaltung und Unterstützung des kommunalen Wissen- stransfers in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (zum Beispiel SDG Nr. 17). • Einbeziehung der Potenziale von Migrantinnen und Migranten als Brückenbauer zu ihren Herkunftsländern, auch mit dem Ziel, Lebensperspektiven in den Her- kunftsländern zu verbessern (SDG Nr. 17). • Ausbau einer Willkommenskultur im Zuge der wachsenden Zuwanderung nach Europa (SDG Nr. 17). 4
  16. 16. Brandenburger Kommunen als globale Akteure Zuwanderung, Klima und die Zukunftsfähigkeit der Städte 6. April 2016 Hochschule für nachhaltige Entwicklung – Stadtcampus/Eberswalde www.eaberlin.de
  17. 17. Die Welt kommt nach Brandenburg. Was braucht Brandenburg, um die Welt zu einem Teil von sich zu machen und vor ihren Herausforderun- gen zu bestehen? Dieser Frage werden sich die Stadt Eberswalde, die Fachhochschule für Nachhaltige Entwicklung, die Evangelische Akademie zu Berlin sowie das Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucher- schutz als Veranstalter in einer eintägigen Fachveranstaltung widmen. Gemeinsam mit MitarbeiterInnen brandenburgischer Hochschulen und Kommunen, die als Zentren ihrer Region gelten, StudentInnen und BürgerInnen wollen wir an unterschiedlichen Rahmenbedingungen zukunftsorientierter Gemeinwesengestaltung arbeiten. Dazu gehört die Auseinandersetzung mit der Klimafolgenforschung ebenso wie Stadtplanung und Fragen multiethnischen Zusammenlebens. Die momentanen Geschehnisse, wie z. B. Flüchtlingszuwanderungen, müssen nicht als Krise unseres Landes gesehen werden. Der demo- graphische Wandel nötigt zu Überlegungen, wie Menschen davon über- zeugt werden können, in der Weite des Landes Wohnraum zu nehmen und ihr Auskommen zu finden. Brandenburg verfügt über eine große Tradition, wirtschaftliche und geostrategische Defizite durch eine tolerante Einwanderungspolitik auszugleichen. An diese Erfahrungen anzuknüpfen heißt, Zuwanderung nicht als Katastrophe, sondern als Chance zu verstehen. Es geht uns um einen Austausch, wie unterschiedliche Städte mit diesen Fragen umgehen und um einen gemeinsamen Lernprozess. Für das kommende Jahr ist geplant, diesen Dialog mit Kommunen ähnlicher Größe und Aufstellung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Entwicklung und Frieden in einem weltweiten Kontext fortzuführen. Friedhelm Boginski, Bürgermeister, Eberswalde Heinz-Joachim Lohmann, Evangelische Akademie zu Berlin Detlev Groß, Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Potsdam
  18. 18. Programm Mittwoch, den 6. April 2016 ab 9 Uhr Anreise und Anmeldung im Haus 1 10.00 Uhr Begrüßung und Einführung in den Tag Bürgermeister Friedhelm Boginski, Stadt Eberswalde 10.15 Uhr Kommunalpolitik ist Außenpolitik – ohne globales Denken kein lokales Handeln Staatssekretärin Anne Quart, Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Branden- burg (MdJEV), Potsdam 10.45 Uhr Paris und wir folgen? Die Auswirkungen der Ergebnisse der Klimakonferenz auf kommunales Handeln Dr. habil. Fritz. A. Reusswig, Potsdam-Institut für Klima- folgenforschung e.V. (PIK), Potsdam 11.45 Uhr Regionale Entwicklung global denken Podiumsdiskussion Dr. Stefan Wilhelmy, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt der Engagement Global, Bonn Jens-Peter Golde, Bürgermeister der Stadt Neuruppin Staatssekretärin Anne Quart, MdJEV Dr. habil. Fritz. A. Reusswig, Potsdam-Institut für Klima- folgenforschung e.V. (PIK), Potsdam Präsident Prof. Dr. Wilhelm-Günther Vahrson, Hoch- schule für nachhaltige Entwicklung, Eberswalde Moderation: Detlev Groß, Ministerium für Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Potsdam 12.30 Uhr Mittagessen 13.30 Uhr Was muss / kann Kommune leisten? Parallele Arbeitsgruppen AG 1 Was Wissen schafft – Wissenschaftsperspektiven für nachhaltige Entwicklung in Kommunen Beitrag der Hochschulen zur kommunalen Entwicklung Prof. Dr. Alexander Conrad, Hochschule für nachhaltige Entwicklung, Eberswalde AG 2 Die Welt ist ein Dorf, das Dorf ist eine Welt Interkulturelle Kooperation und Konfliktmanagement in Brandenburg Nicole Becker Julia von Dobeneck, Institut für Konfliktmanagement, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder
  19. 19. Programm AG 3 Kommunen – Durchlauf oder Endstation für Migration Integration und Willkommenskultur Falk Peschel, Amtsleiter Bildung, Soziales, Kultur, Senftenberg AG 4 Muss Stadtentwicklung neu gedacht werden? Kulturelle Vielfalt in der Stadtarchitektur Dr. des Christine Fuhrmann M.Sc., Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg, Cottbus AG 5 Kann Kommune ökologisch begründete Partnerschaft? Lernen in internationalen Beziehungen Cordine Lippert, Landeshauptstadt Potsdam AG 6 Schlussfolgerungen aus der Klimafolgenforschung für Kommunen Dr. habil. Fritz. A. Reusswig, Potsdam-Institut für Klima- folgenforschung e.V. (PIK), Potsdam 15.00 Uhr Plenum und Vorstellung der Ergebnisse 15.30 Uhr Statement aus dem Landtag 16.00 Uhr Schlusswort der Stiftung Entwicklung und Frieden Klaus Brückner, Schatzmeister der SEF, Bonn Ende gegen 16.30 Uhr Die Akademie unterstützen Die Evangelische Akademie zu Berlin bringt evangelisches Profil in aktuelle Diskurse ein. Sie können unsere Arbeit für die Zukunft stark machen. Darum bitten wir um Spenden und Zustiftungen. Unser Spendenkonto: Empfänger: Stiftung zur Förderung der Evangelischen Akademie zu Berlin Kontonummer: 5665 | Bankleitzahl: 350  601  90 | KD Bank eG, Berlin IBAN: DE52 3506 0190 0000 0056 65 | BIC: GENODED1DKD Überzeugen Sie sich von unserer Arbeit unter: www.eaberlin.de.
  20. 20. Tagung Brandenburger Kommunen als globale Akteure Tagungsleitung Friedhelm Boginski Heinz-Joachim Lohmann Detlev Groß Tagungsorganisation Melanie Baumert Evangelische Akademie zu Berlin Tel. (030) 203 55 – 507 Mobil (während der Tagung): 0151/18 60 60 38 E-Mail baumert@eaberlin.de Anmeldung Schriftlich mit dem Anmeldebogen oder online unter www.eaberlin.de bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn. Erst mit unserer Bestätigung wird Ihre Anmeldung verbindlich. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei. Abmeldung Bei Verhinderung bitten wir um Abmeldung. Tagungsort Hochschule für nachhaltige Entwicklung – Stadtcampus Eberswalde Haus 1, Hörsaal 01.103 (1. Etage) Schicklerstraße 5, 16225 Eberswalde
  21. 21. Anreise Bahn bis Hauptbahnhof Eberswalde. weiter mit: Oberleitungsbusse Linie 861 Richtung “Nordend” und Linie 862 Richtung “Ostend” Haltestelle “Am Markt”, dann ca. 30m Fußweg entgegen der Fahrtrichtung Fußweg vom Hauptbahnhof ca. 20 Minuten PKW Parkplätze sind sehr begrenzt, wir bitten daher und aus Gründen der Nachhaltigkeit die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. In dringen- den Fällen können Sie bei der Anmeldung einen Parkplatz beantragen. Eberswalde liegt nordöstlich von Berlin, ist über die A11 Abfahrt Finowfurt zu erreichen Alternativ über die Bundesstraßen B 167 aus Richtung Freienwalde oder Liebenwalde und B2 aus Bernau oder Angermünde Der Stadtcampus befindet sich direkt im Zentrum, Nähe Marktplatz. Evangelische Akademie zu Berlin gGmbh Charlottenstraße 53/54 10117 Berlin Tel. (030) 203 55 – 500 Fax (030) 203 55 – 550 E-Mail eazb@eaberlin.de Internet www.eaberlin.de Präsident Prof. Dr. Paul Nolte Direktor Dr. Rüdiger Sachau Gestaltung:www.andesee.de/Titelbild:Artalis-Kartographie,Fotolia
  22. 22. Quellen: Bundesministerium für Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundeszentrale für politische Bildung, compareyourcountry.org, Europäisches Parlament, Deutsche Länder in der Entwicklungspolitik, EU-Ausschuss für Internationale Kooperation und Entwicklung, OECD, Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, UNHCR Mehr erfahren? Weiterführende Links: „Universelle Verantwortung: die Bedeutung der 2030-Agenda für eine nachhaltige Entwicklung der deutschen Bundesländer“ (Studie): https://www.die-gdi.de/discussion-paper/article/universelle-verantwortung-die-bedeutung-der-2030-agenda- fuer-eine-nachhaltige-entwicklung-der-deutschen-bundeslaender/ Handreichung zur Kommunalen Entwicklungspolitik: http://www.service-eine-welt.de/home/standard-praxisleitfaden-kommunale-entwicklungspolitik.html Nachhaltige Entwicklungsziele: https://www.unwomen.de/agenda-2030/die-17-nachhaltigen-entwicklungsziele.html Informationen für ein faires kommunales Beschaffungswesen: http://www.service-eine-welt.de/deutschland_fairgleicht/deutschland_fairgleicht-start.html http://www.ci-romero.de/cora Magazin für globale Entwicklung und ökumenische Zusammenarbeit: https://www.welt-sichten.org/ Entwicklungspolitik online: http://www.epo.de/ Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe: http://venro.org/home/ Deutsches Institut für Entwicklungspolitik http://www.die-gdi.de/ Zentrum für Entwicklungsforschung: http://www.zef.de/index.php?id=zefhome ©Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz 2016

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