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Erfolg für den CSU-Arbeitskreis Energiewende beimEEG 2017 -
Landesvorsitzender MartinEhrenhuber:„Biogasanlagen, Bürgerener...
Zusammengefasstdie wichtigstenNeuerungenimEEG 2017:
 Für PV-Anlagenunter750 kW erfolgtkeine Ausschreibung
VorallemPhotovo...
 Regionale Kombikraftwerke/Innovationsausschreibungen
Das Bundeswirtschaftsministeriumsoll Anfang2017 ineinerVerordnungdi...
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2016 06-25 csu ake - presseinformation eeg2017

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Presseerklärung zur EEG2107 Novelle.

Erfolg für den CSU-Arbeitskreis Energiewende beim EEG 2017 -
Landesvorsitzender Martin Ehrenhuber: „Biogasanlagen, Bürgerenergie und Mieterstromkonzepte haben eine Zukunft“ – Weiterer Handlungsbedarf bei der Energiewende jedoch dringend erforderlich.

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2016 06-25 csu ake - presseinformation eeg2017

  1. 1. Erfolg für den CSU-Arbeitskreis Energiewende beimEEG 2017 - Landesvorsitzender MartinEhrenhuber:„Biogasanlagen, Bürgerenergie und Mieterstromkonzepte habeneine Zukunft“ –Weiterer Handlungsbedarf bei der Energiewende jedochdringenderforderlich. „Trotz schwierigsterVerhandlungsbedingungenwurdenbeim Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG 2017) wesentlicheAnliegendesAKEberücksichtigtundbeschlossen. Unteranderemerhaltenkleine Biogasanlagen undBürgerwindprojekte beidenkünftigverpflichtendenAusschreibungeneinen garantiertenZuschlag.“SokommentiertederLandesvorsitzende des ArbeitskreisesEnergiewende Martin EhrenhuberdenBeschlusszumneuenEEG2017. Auchbei Mieterstrom sei eine erfreulicheEntwicklung zuvermelden. MieterwürdenimneuenEEG ähnlichwie EigenerzeugervonStrombehandelt. Wennsie ihrenStromdirektvoneinerPV-Anlage auf demDach beziehen,wirdfürsie die zubezahlendeEEG-Umlage verringert. Darüberhinaus könnenKundendemnächstgezieltStromausihrerRegioneinkaufen,daeskünftig Herkunftsnachweise fürStromgeben wird,die jede Erzeugungsanlage einzeln ausweist. Zudemwirdauch derWeg indie Sektorenkopplung fürWärmeversorgungundElektromobilität geöffnet. Denneswurde festlegt,dassvondenErzeugern Stromüberschüsse ausWindrädernund SolaranlagenaußerhalbdesEEGfrei verkauftwerdenkönnen,soEhrenhuber. AlstiefgreifendsteÄnderungseitBestehendesEEGbezeichnete erdie Regelung,dassderAusbau erneuerbarerEnergieninDeutschlandab2017 überAusschreibungengesteuert wird.Dochfür KleinbiogasanlagenundBürgerwindprojekte gibtesAusnahmen.Sie müssenzwarbei den Ausschreibungenmitbieten,bekommenaberdenjeweilshöchstenGebotspreisalsZuschlagoder fallen,wie beispielswiese PV-Anlagen,unterBagatellgrenzen.Dieshattendie CSU-Arbeitskreise AKE undAKU vor Wochenin einemgemeinsamenPositionspapiergefordert. Der AKE-Landesvorsitzende dankteindiesemZusammenhangdemCSU-Parteivorsitzendenund MinisterpräsidentenHorstSeehofersowie StaatsministerinIlseAignerfürihrenEinsatzbei den äußerstschwierigenVerhandlungenauf Bundesebene. Trotz dergenanntenErfolge siehtderAKEnocherhebliche „Baustellen“,diedringend undmöglichst umgehend geschlossenwerdenmüssen.BesonderenHandlungsbedarf siehtderAKEu.a.inder BeschleunigungdesAusbaus derStromnetze, einemoptimiertenModell beidenUmlagebefreiungen derIndustrie undeinemKonsensprozessfürzielkonformeAusstiegspfade bei derKohleverstromung. Um die vereinbarten Klimaschutzzielezuerreichen unddie Dekarbonisierung desEnergiesystems erfolgreichumzusetzen, siehtderAKEdasAusbauzielvon45% an regenerativenStrombis2025 entgegenderVereinbarungimEEG 2017 nichtalsMaximalziel,sondernals Minimalziel,wobeisich diesesZiel auf denGesamtstromverbrauchin2025 unterBerücksichtigungdeszusätzlichen StrombedarfsausderDekarbonisierungderBereiche Elektromobilitätund Gebäude bezieht.„Wenn sichabzeichnet,dassselbstdasMinimalziel nichterreichtwird,mussnachgebessertwerden“,mahnt Ehrenhuberan.
  2. 2. Zusammengefasstdie wichtigstenNeuerungenimEEG 2017:  Für PV-Anlagenunter750 kW erfolgtkeine Ausschreibung VorallemPhotovoltaikdachanlagenundFreiflächenanlagenzurEigenversorgung sowie Bürgerenergieprojekte werdenhiervonprofitieren.Esbleibtbei diesenAnlagenbeiden bestehenden Vergütungssätzenundden entsprechenden RegelnderEigenversorgung. Solltendie Ausbauziele nichterreicht werden,steigendieVergütungssätze zukünftigwieder rascher an.  AnschlussregelungfürBestandsbiogasanlagen BestandsbiogasanlagenhabendieMöglichkeitinAusschreibungenfüreine AnschlussförderungmiteinerfestenPrämiefürweitere 10Jahre mitzubieten.Das Höchstgebotliegt bei 16,9ct/kWh. Ähnlichwie bei BürgerwindprojektenerhaltenAnlagen unter150 kW nichtdengebotenenPreis,sonderndashöchste bezuschlagte Gebotdieser Runde. ZusammenmitdenErlösenausdemStrom- undWärmeverkauf bietetsich nunfürviele bestehende Anlageneine Perspektive undfürdie Betreibereine deutlichverbesserte Investitionssicherheit. Biogasanlagen erweisensichalsbesonderssystemdienlichunddamitalswertvoller Bestandteil einerStromversorgungauserneuerbarenEnergien.Sie könnenauchdannStrom produzieren, wennSonne undWindkeine Erzeugungliefern.  Besondere Regelungen fürBürgerwindanlagen BürgerwindanlagenkönnensichauchdurcheinniedrigesGebotindenAusschreibungenden Zuschlagsichern wennmindestens10 BürgereinesLandkreisesgemeinsammitder Gemeinde oderdemörtlichenStadtwerkeinenWindparkvonbiszusechsWindkraftanlagen errichtenwollen.AndersalsGroßinvestorenerhaltensie immerdenhöchsten Vergütungssatz,derinderAusschreibungsrunde nochzumZugkam. Darüberhinaushaben die Bundesländerdie Möglichkeit,BürgerwindprojektedurchzusätzlicheMaßnahmengezielt zu fördern.WindprojekteimBinnenland,die nur70% desdeutschenDurchschnittsstandortes erreichen,erhaltendurcheinenKorrekturfaktorgleicheChancenbei derAusschreibung.  Lokaler Direktverbrauch - Mieterstrom Die StromversorgungausSolardachanlagenwirdeinenAufschwungerleben,dadie EEG- Umlage auf die LieferungvonStromausPV-Anlagenan die MieterdesHauses verringert wird.Eine Verordnungsoll dafür sorgen,dassdie Vorteile nichtdenHauseigentümern, sonderndenMieternzugutekommen.  Regionalnachweise KünftigkönnenStadt- undGemeindewerke oderEnergiegenossenschaftenihre Bezugsquellenoffenlegenundanlagenscharf inderRechnungdie regionalenWind-,Sonnen-, oderBiomassekraftwerkebenennen.Nachbisheriger,Gesetzeslagewardies nichtmöglich.
  3. 3.  Regionale Kombikraftwerke/Innovationsausschreibungen Das Bundeswirtschaftsministeriumsoll Anfang2017 ineinerVerordnungdie Grundlage für Innovationsausschreibungenschaffen.Bei diesenAusschreibungensollenverschiedene Erzeugungstechnologienkombiniertundviertelstündlichauf denregionalenVerbrauch abgestimmtwerdenkönnen.SoentstehenregionaleKombikraftwerke.  MöglichkeitenfürPV-Freiflächenanlagenin„benachteiligtenGebieten“ Die Bundesländerkönnenkünftigin„benachteiligtenGebieten“denBauvonPV- Freiflächenanlagenauf GrünlandundÄckernnachselbstfestgelegtenKriterienerlauben. Der AKE wirdsichfür eine schnelle UmsetzungderRegelunginBayerneinsetzen.  Klarstellungbei Energiespeichern UnklarheitenhinsichtlichdergesetzlichenRahmenbedingungenfürEnergiespeicherwurden beseitigt. Bisherwarnichteindeutignachvollziehbar,obdie EEG-Umlage sowohl bei der Einspeicherungalsauchbei derAusspeicherungfälligwird. Diese Doppelbelastungschließt das EEG 2017 nunaus.  Sektorenkopplung/NutzungvonabgeregeltemStrom Wenndas Netzüberlastetwar,wurdenWindkraftanlagengegenEntschädigungabgeregelt. KünftigkanndieserStromvorOrt inWärme oderMethanals Speichermediumumgewandelt werden. Zudemkönnendie NetzbetreiberinNorddeutschlandkünftigzusätzliche Stromverbraucher(z.B.ausderElektromobilität) gezieltaufschalten.DieseRegelungen könnendazudienen, ErzeugungsspitzenimWärme- undMobilitätssektornutzbringendzu verwenden.

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