HD Aktualisierung 5 –Patente im Brennpunkt

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Informieren Sie sich über die unterschiedlichen Patentarten und welche für Ihre Unternehmen am besten passen. Diese Ausgabe informiert Sie auch über das Patentanmeldeverfahren.

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HD Aktualisierung 5 –Patente im Brennpunkt

  1. 1. Ein von der Europäischen Union finanziertes Projekt www.china-iprhelpdesk.eu Thema 5: Fokus auf Patente Patente Fallstudie Helpdesk News Welches sollten Sie anmelden? Wie Helpdesk Ihnen bei Ihren China EU-Handelskommissarin besucht IPR-Problemen helfen kann Helpdesk Patente Ein Patent bietet eine Reihe von Exklusivrechten, die dem Erfinder einer technischen Lösung für ein Produkt bezüglich dessen Art und Weise, Gestaltung, Form oder Design für einen begrenzten Zeitraum gewährt werden. Eine Patentanmeldung in China ermöglicht es Ihnen, Ihre Rechte noch wirksamer gegen mögliche Rechtsverletzer durchzusetzen. Vor einer Produktion und dem Vertrieb in China muss Ihre Firma bestimmen, welche Patente und anderen geistigen Eigentumsrechte (IPR) involviert sind und wie diese in China geschützt werden können. Eine Patentanmeldung in Europa bedeutet nicht, dass Ihr Patent in China geschützt ist. Um den Schutz zu gewährleisten, sollte die Anmeldung eingereicht sein, bevor die Neuheit der Öffentlichkeit, entweder durch Marketing oder durch den Vertrieb in China oder im Ausland, gezeigt wird. Es gibt drei verschiedene Patent-Arten in China: Erfindungspatent, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster. Welches sollten Sie anmelden? Ein Erfindungspatent wird für eine neue technische Lösung eines Produkts, einer Anwendung oder deren Verbesserung gewährt. Erfindungspatente sind am passendsten, wenn das besagte Produkt eine lange Lebensdauer hat. Es kann drei bis fünf Jahre dauern, bis es zur Sachprüfung und Gewährung kommt. Ein Erfindungspatent bietet einen stärkeren Schutz für komplizierte Innovationen, da die Anforderungen an Erfindungspatente ein höheres Maß an Erfindung erfordern als die Alternativen, wie etwa ein Gebrauchsmuster. Es gewährt auch eine längere Schutzdauer von 20 Jahren. Ein Gebrauchsmuster wird für eine neue, praktische Lösung gewährt, bezüglich der Gestaltung oder der Form eines Produkts. Gebrauchsmuster sind allgemein geeignet für Erfindungen, die ein geringeres Maß an Erfindungshöhe enthalten als Erfindungspatente. Es dauert ungefähr ein Jahr, bis es gewährt wird und die Schutzdauer beträgt zehn Jahre. Ein Geschmacksmuster wird bei Original-Ausführungen, bezüglich der Gestaltung eines Produkts, der Farbe, des Musters oder einer Kombination daraus, gewährt, welches ästhetisch ansprechend ist und in der Industrie eingesetzt werden kann. Es dauert ungefähr ein Jahr, bis es gewährt wird und die Schutzdauer beträgt zehn Jahre. Der Schutz erstreckt sich dabei nicht auf die Funktionsweise des Produkts. Welches Patent Sie wählen, wird von Ihrem Produkt abhängen, von dessen Ideenreichtum, Gebrauch und anderen Faktoren. Es ist empfehlenswert, dass Sie Ihr IP und Ihre Patentanmeldungsstrategie mit einem Patentanwalt besprechen, der Erfahrungen mit China hat. Patentrechte beginnen mit dem Datum der Veröffentlichung im Patentblatt. Obwohl die Dauer vom Anmeldedatum an gezählt wird, werden Sie solange keinen Schutz haben, bis das Patent veröffentlicht ist. Anmeldeprozess Die Qualität des Patentanwalts und die Anmeldung sind entscheidend für die Wirkung des Schutzrechts. Eine chinesische Patentanmeldung muss in China eingereicht werden, und nur der chinesische Patentanspruch kann den letztendlichen Schutzbereich bestimmen. Behandeln Sie Ihre Patentanmeldung so, als wäre es der wertvollste Bestandteil Ihres Unternehmens in China. Eine sehr gewissenhafte Übersetzung der Anmeldung ist überaus wichtig. In China gilt das Erstanmelder-Prinzip. Wenn zwei Patentanmeldungen für die Gleiche Erfindung vorliegen, wird demjenigen das Patent gewährt, der seine Patentanmeldung zuerst eingereicht hat. Für weitere Informationen zum Thema Patente, klicken Sie bitte auf diesen Link: http://www.china-iprhelpdesk.eu/faqs.php
  2. 2. Fallstudie: Wie Helpdesk Ihnen bei Ihren China IPR-Problemen helfen kann Ein skandinavischer Möbelhersteller entdeckte, dass ein chinesisches Unternehmen Produkte herstellte und Werbung machte, die Kopien ihrer skandinavischen Entwürfe waren. Trotz wiederholter Bemühungen, das chinesische Unternehmen zu kontaktieren, war es dem Skandinavier nicht möglich, mit den Fälschern ins Gespräch zu kommen. Die skandinavische Firma kontaktierte Helpdesk. Man stellte fest, dass die Firma keinerlei angemeldete IP-Rechte in China hatte, einschließlich Geschmacksmuster. Helpdesk informierte die Firma darüber, dass: 1. Es ohne IP-Anmeldung sehr schwer sein würde, seine Rechte gegen den Fälscher durchzusetzen. 2. Eine alternative Maßnahme zur Durchsetzung könnte auf Urheberrechte basieren. Urheberrechte werden automatisch für originale, geistige und handfeste Kreationen, die in China veröffentlicht werden, gewährt, einschließlich Zeichnungen von Produktdesigns. Die wichtigsten Kanäle für die Einreichung der Durchsetzung eines Urheberrechts-Falles, sind entweder die örtliche Urheberrechtsbehörde, die Befugnisse besitzt, Waren zu beschlagnahmen und Geldbußen zu verhängen, oder die Volksgerichte, die Schadenersatz- und Unterlassungsklagen verhängen können. Ein Urheberrechtsinhaber könnte ebenfalls eine Strafanzeige bei der Behörde für öffentliche Sicherheit oder den Volksgerichten stellen. Wichtige Erkenntnisse: • Melden Sie Ihre Rechte proaktiv an. Hätte die skandinavische Firma ein Geschmacksmuster oder andere IP-Rechte in China besessen, hätten sie mehrere Optionen zur Durchsetzung ihrer Rechte zur Verfügung gehabt. • Ein vielschichtiger Ansatz für den IPR-Schutz. In Ihrer IPR-Schutzstrategie müssen und dürfen Sie sich nicht nur auf eine IPR-Art setzen. Ein ganzheitlicher IPR-Ansatz, der viele Schutzstufen umfasst, einschließlich sowohl eintragungsfähiger als auch nicht eintragungsfähiger Rechte, wird einen stärkeren Schutz Ihrer Marken und Produkte gewährleisten. Stellen Sie eine Frage: enquiries@china-iprhelpdesk.eu Helpdesk News EU-Handelskommissarin besucht Helpdesk Am 10. September 2009 besuchte die Handelskommissarin Catherine Ashton Helpdesk während Ihrer kurzen Reise nach Beijing. Die Kommissarin besichtigte die Helpdesk Dienste und Online-Tools und merkte Folgendes an: “ Es gibt in China für kleine und mittelständische Unternehmen einige wichtige Gelegenheiten um ihre Geschäfte zu entwickeln. Die Bedeutung, so viele Informationen wie möglich zu sammeln bevor man nach China geht, kann dabei nicht überbewertet werden. Unser Helpdesk ist dazu da, um Ihnen Rat und Unterstützung zu bieten – bitte nutzen Sie diese Chance. Deren Fachkompetent ist unübertroffen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihren Unternehmungen”. Kommende Veranstaltung IPR Beratung und Networking - Helpdesk wird am 2. Dezember beim Centro, im Kerry Centre Hotel eine kostenlose Beratung und Networking abhalten. Alle KMUs, die daran teilnehmen, haben die Chance, an einer 20-minütigen Beratung mit einem erfahrenen IP-Anwalt teilzunehmen, um einen Expertenrat für ihre spezielle IP-Situation zu erhalten. Es stehen dabei in mehreren europäischen Sprachen Spezialisten zur Verfügung, um Sie in verschiedenen IP-Bereichen zu beraten, einschließlich Marken, Patente und Online IPR-Schutz. Um sich für die Veranstaltung anzumelden und Ihre kostenlose Beratung zu buchen, senden Sie eine Email an: registration@china-iprhelpdesk.eu, einschließlich Ihres Namens, Firmennamens und Position. Um sich den Helpdesk-Guide zum Schutz Ihres Patentes anzusehen, besuchen Sie www.china-iprhelpdesk.eu

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