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Happy Hour
Es geht los!
Donnerstag, 20. Mai 2021
18.00 Uhr Zoom
Erste Schritte im Landtag
▪ Abgeordnete
▪ Fraktionen
▪ Ministerien und Ausschüsse
▪ Landtagspräsidium
▪ Staatssekretäre
▪ ...
Abgeordnete
@landtag-bw.de
Fraktionen
▪ Grünen 32,6 Prozent (58 Sitze)
▪ CDU 24,1 Prozent (42 Sitze)
▪ SPD 11,0 Prozent (19 Sitze)
▪ FDP/DVP 10,5 Pro...
Ministerien
▪ Staatsministerium
▪ Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
▪ Ministerium für Finanzen
▪ M...
Ausschüsse
• Ständiger Ausschuss
• Ausschuss des Inneren, für
Digitalisierung und Kommunen
• Ausschuss für Finanzen
• Auss...
Landtagspräsidium
Mitglieder der
Landesregierung
Staatssekretäre
Koalitionsvertrag
#weiterso
▪ Schöne Ankündigungen, ohne konkrete Vereinbarungen
und politische Maßnahmen
→Keinerlei Planu...
Deswegen gilt für
mich:
Im Interesse der Bürger*innen Singens, Stockachs und des Hegaus werde ich vor Ort im Wahlkreis
und...
Ihr seid dran
❖ Eure Wünsche an mich & mein Team
❖ Wahlkreisarbeit
❖ Landtagsarbeit
❖ Sonstige Anliegen
Bis zur nächsten Happy
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Es geht los! Erste Schritte im neuen Landtag

Der Landtagsabgeorndete Hans-Petere Storz berichtet von seinem Start in die 17. Wahlperiode des Landtags von Baden-Württemberg. Er kritisiert den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als Politik-Lyrik und die aufgeblähte Landesregierung.

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Es geht los! Erste Schritte im neuen Landtag

  1. 1. Happy Hour Es geht los! Donnerstag, 20. Mai 2021 18.00 Uhr Zoom
  2. 2. Erste Schritte im Landtag ▪ Abgeordnete ▪ Fraktionen ▪ Ministerien und Ausschüsse ▪ Landtagspräsidium ▪ Staatssekretäre ▪ Koalitionsvertrag ▪ Mein Anspruch ❖ Eure Wünsche an mich & mein Team
  3. 3. Abgeordnete @landtag-bw.de
  4. 4. Fraktionen ▪ Grünen 32,6 Prozent (58 Sitze) ▪ CDU 24,1 Prozent (42 Sitze) ▪ SPD 11,0 Prozent (19 Sitze) ▪ FDP/DVP 10,5 Prozent (18 Sitze). ▪ AfD 9,7 Prozent (17 Sitze) → Dem 17. Landtag von Baden- Württemberg gehören somit 154 Abgeordnete aus 5 Fraktionen an.
  5. 5. Ministerien ▪ Staatsministerium ▪ Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen ▪ Ministerium für Finanzen ▪ Ministerium für Kultus, Jugend und Sport ▪ Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst ▪ Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ▪ Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus ▪ Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration ▪ Ministerium der Justiz und für Migration ▪ Ministerium für Verkehr ▪ Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ▪ Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen ??? ▪
  6. 6. Ausschüsse • Ständiger Ausschuss • Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen • Ausschuss für Finanzen • Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport • Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst • Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft • Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus • Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration • Ausschuss für Verkehr • Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz • Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen • Ausschuss für Europa und Internationales • Petitionsausschuss • Wahlprüfungsausschuss • Parlamentarisches Kontrollgremium • Ausschuss nach Art. 62 der Verfassung (Notparlament)
  7. 7. Landtagspräsidium
  8. 8. Mitglieder der Landesregierung Staatssekretäre
  9. 9. Koalitionsvertrag #weiterso ▪ Schöne Ankündigungen, ohne konkrete Vereinbarungen und politische Maßnahmen →Keinerlei Planungssicherheit (z.B. im Bereich Mobilität / Verkehr) ▪ Pauschaler Finanzierungsvorbehalt für Zukunftsaufgaben, statt politischer Schwerpunkte →Aber: ▪ Zusätzliche grün-schwarze Regierungsämter ▪ Neues Ministerium & mehr Staatssekretäre als je zuvor
  10. 10. Deswegen gilt für mich: Im Interesse der Bürger*innen Singens, Stockachs und des Hegaus werde ich vor Ort im Wahlkreis und gemeinsam mit meiner Fraktion im Landtag in Stuttgart eine konstruktive, zielorientierte und bürger*innennahe Politik machen!
  11. 11. Ihr seid dran ❖ Eure Wünsche an mich & mein Team ❖ Wahlkreisarbeit ❖ Landtagsarbeit ❖ Sonstige Anliegen
  12. 12. Bis zur nächsten Happy Hour!

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