Successfully reported this slideshow.
We use your LinkedIn profile and activity data to personalize ads and to show you more relevant ads. You can change your ad preferences anytime.

Essay "Was tun am Ende des Baumes?"

348 views

Published on

Oder: Warum Bürokratieabbau bitter nötig, aber keine neue Erfindung ist

Published in: Entertainment & Humor
  • Be the first to comment

  • Be the first to like this

Essay "Was tun am Ende des Baumes?"

  1. 1. Was tun am Ende des Baumes? Oder: Warum Bürokratieabbau bitter nötig, aber keine neue Erfindung ist Jetzt ist es amtlich: Satte 32,1 Milliarden Euro kostet die Bürokratie des Bundes jährlich den deutschen Unternehmen. So die im Oktober veröffentlichte Berechnung des Statistischen Bundesamtes. Hätte man die Kosten für die Genehmigungen, für die Abwicklung in den Ländern und Kommunen miteinberechnet, läge die Summe bei rund 39 Milliarden. Von den Belastungen für den einzelnen Bürger ganz zu schweigen. Wir leben in einem Paragraphendschungel. 85000 Gesetze und Verordnungen der BRD regeln unseren Alltag. Natürlich sind in jedem modernen Staat Vorschriften nötig, natürlich ist Handeln ohne gesetzliche Grundlage rechtswidrig und natürlich muss in der Legislative auch der Einzelfall durch Sonderregelungen berücksichtigt werden. Trotzdem kommt der erschöpfte Antragsteller auf der Jagd nach Passierschein A38 ebenso wie die Unions- Arbeitsgruppe Bürokratie-Abbau im Bundestag zu der Erkenntnis: Mehr als die Hälfte der Vorschriften sind überflüssig. Als 2003 das Saarland 4000 Verordnungen strich, fielen niemandem die fehlenden Paragraphen auf. Ein deutliches Zeichen, dass selbst ohne zuvor erteilte Ausreiseerlaubnis ein Entkommen aus Absurdistan möglich ist. So innovativ die kritischen Stimmen klingen, Bürokratieabbau ist keineswegs solch eine neuartige Erfindung, wie uns viele Politiker weismachen wollen. Genaugenommen gibt es Bemühungen um eine Vereinfachung der Verordnungen seit moderne Staaten mit komplexen Rechtssystemen existieren. Schon Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg pochte auf
  2. 2. „Was tun am Ende des Baumes?“ Essay, 2008 Fiona Pröll 2 die „Lockerung aller bürokratischer Fesseln“ als eines seiner politischen Ziele. Auch Altkanzler Helmut Kohl wollte sich auf die gewagte Expedition begeben, den „Rechts- und Vorschriftendschungel zu durchforsten und zu lichten“. Die „Regulierungswut“, wie sie Bundespräsident Roman Herzog formulierte, blieb jedoch ungebremst. Deshalb erfüllt die Entbürokratisierung heute noch ihren Zweck als vollmundiges Regierungsversprechen und Parteiprogramm. Nachdem aus der Agenda 2010 das Gesetz zur Umsetzung von Vorschlägen zu Bürokratieabbau und Deregulierung hervorging und im vergangenen Jahr das Bundeskabinett fünf Maßnahmen zum Bürokratieabbau verabschiedete, darf der geneigte Bürger auf weitere Angriffe auf die verklausulierte Hydra gespannt sein. Die Stilblüten, die Beamtendeutsch zuweilen hervorbringt, können da nur als kleine Wiedergutmachung dienen. Hätten Sie gewusst, dass, falls ein Personalrat des Deutschen Lehrerverbandes nur aus einer Person besteht, sich die Trennung nach Geschlechtern erübrigt? Wahrscheinlich ja. Weiter darf geschmunzelt werden, wenn laut Gesetz zur Anpassung von Versorgungsbezügen die einmalige Zahlung für jeden Berechtigten nur einmal gewährt wird. Und gemäß Bundeskostenreisegesetz mit den Tod eines Bediensteten während der Dienstreise die Dienstreise beendet ist. Wir lernen auch, dass ein Verschollener gemäß Abgabenverordnung seinen Wohnsitz bei der Ehefrau hat. Die Spitze des Eisbergs, oder in diesem Fall den Wipfel des Baumes, liefern jedoch die Dienstvorschriften der Bundeswehr. Hätte ohne sie je ein tapferer Kämpfer erfahren, dass am
  3. 3. „Was tun am Ende des Baumes?“ Essay, 2008 Fiona Pröll 3 Ende des Baumes der Soldat selbstständig mit den Kletterbewegungen aufhört? Dass er ab einem Wasserstand von 1,20 Meter selbstständig mit Schwimmbewegungen zu beginnen hat und gleichzeitig die Grußpflicht entfällt? Der Tod aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit darstellt? Oder dass bei Einbruch der Dämmerung mit zunehmender Dunkelheit zu rechnen ist? Welch erhellende Erkenntnis am Ende des Paragraphendschungels. Fiona Pröll

×