Urteilsanmerkung Traudel Blecher
Upcoming SlideShare
Loading in...5
×
 

Urteilsanmerkung Traudel Blecher

on

  • 458 views

Traudel Blecher, Urteilsanmerkung zu BGH, Urteil vom 08.11.2007 – VII ZR 183/05 ...

Traudel Blecher, Urteilsanmerkung zu BGH, Urteil vom 08.11.2007 – VII ZR 183/05

Vereinbarungsgemäßes, aber
funktionsuntaugliches Werk –
Anmerkung zu BGH, Urteil vom
08.11.2007 - VII ZR 183/05
von Dr. Traudel Blecher

Statistics

Views

Total Views
458
Views on SlideShare
424
Embed Views
34

Actions

Likes
0
Downloads
0
Comments
0

1 Embed 34

http://www.scoop.it 34

Accessibility

Categories

Upload Details

Uploaded via as Adobe PDF

Usage Rights

© All Rights Reserved

Report content

Flagged as inappropriate Flag as inappropriate
Flag as inappropriate

Select your reason for flagging this presentation as inappropriate.

Cancel
  • Full Name Full Name Comment goes here.
    Are you sure you want to
    Your message goes here
    Processing…
Post Comment
Edit your comment

Urteilsanmerkung Traudel Blecher Urteilsanmerkung Traudel Blecher Document Transcript

  • vertragsgerecht, wenn sie die Beschaffenheit aufweise, die für den vertraglich vorausgesetztenVereinbarungsgemäßes, aber Gebrauch erforderlich sei. An dieserfunktionsuntaugliches Werk – für das Werkvertragsrecht typischenAnmerkung zu BGH, Urteil vom Erfolgshaftung ändere sich nichts,08.11.2007 - VII ZR 183/05 wenn die Parteien eine bestimmte Ausführungsart vereinbart hätten.Dr. Traudel Blecher Hierbei konnte sich der BGH auch auf den Wortlaut des § 633 BGB a.F. stützen, der das Element derDer BGH setzt sich in BGH, Urteil Gebrauchstauglichkeit des Werkesvom 08.11.2007 - VII ZR 183/05 betonte.mit der Frage auseinander ob einWerk mangelhaft ist, das der Fraglich erscheint allerdings, wieBeschaffenheitsvereinbarung sich diese Rechtsprechung zumentspricht, aber funktionsuntauglich neuen Recht in das System desist und bejaht dies. Der vertraglich abgestuften Mängelbegriffs des §geschuldete Erfolg bestimme sich 633 Abs. 2 S.1 und 2 BGB einfügt.nicht allein nach der zu seiner Wenig überzeugend erscheint dieErreichung vereinbarten Leistung Auffassung von Gartz (NZBauoder Ausführungsart, sondern 2012, 90 ff.), wonach diedanach, welche Funktion das Werk Funktionstauglichkeit in dienach dem Willen der Parteien Beschaffenheitsvereinbarungerfüllen soll. hineingelesen werden muss. Der BGH vertritt vielmehr einen weitenDer BGH knüpft damit an die Beschaffenheitsbegriff. Dass dasRechtsprechung zum versprochene WerkSachmangelbegriff vor der funktionstauglich undSchuldrechtsreform an (BGHZ 139, zweckentsprechend sein muss, ist244 (247); BGHZ 91, 206 (212f.); bereits Bestandteil des weit zuBGH BauR 1995, 230 (230). Hatten fassenden Begriffs der vereinbartendie Parteien eine bestimmte Beschaffenheit. Dies ergibt sich ausAusführungsart vereinbart, mit der der Urteilsbegründung zu BGH VIIdie Funktionstauglichkeit des ZR 183/05. Der BGH verweist aufWerkes nicht erreicht werden die Entstehungsgeschichte des §könne, so sei dennoch ein 633 Abs. 2 BGB. In derfunktionstaugliches Werk Entwurfsbegründung zu dem wie §geschuldet. Die Leistung des 633 Abs.2 Satz 1 BGBAuftragnehmers sei nur gleichlautenden § 434 Abs.1 Satz 1
  • BGB, werde darauf hingewiesen,dass der Gesetzeswortlaut desneuen rechts den bisher geltendensubjektiven Mangelbegriff umsetzte(BT-Drucks. 14/6040, S.213).Damit sei dokumentiert, dass dieBeurteilung der „vereinbartenBeschaffenheit im Sinne § 434 Abs.1 S.1 BGB und des § 633 Abs.2 S.1 BGB keinen neuen Maßstäbenunterworfen werden solle.Im Ergebnis bedeutet dies allerdingeine Aufweichung desStufenverhältnisses des neuenSachmangelbegriffes, der imGesetzeswortlaute („sonst“)deutlich Niederschlag fand.Zugleich folgt hieraus eineAnnäherung an die europäischeRichtlinie in Art. 2 II VbrKfRL, dievon einer Gleichrangigkeit derKriterien für die Vertragsgemäßheit„Übereinstimmung mitBeschreibung, Proben, Mustern“,„Eignung für offenliegendeVerwendungszwecke“, „Eignungfür die gewöhnlichen Zwecke“ausgeht.