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Slowenien power point Slowenien power point Presentation Transcript

  • Slowenien: eine liberale Erfolgsstory Zwei liberale Partnerparteien an der Regierung in Ljubljana beteiligt
  • Vom nationalen zum organisierten Liberalismus
    • Der organisierte Liberalismus hat nach der Erlangung der Eigenständigkeit Sloweniens im Jahr 1991 schnell Fuß gefasst. Zuvor wurde in der ehemaligen Teilrepublik der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien die Vorstellung von Freiheit hauptsächlich mit dem Volk in Verbindung gebracht und nicht mit der Frage der persönlichen Freiheit. Das änderte sich nach dem 25. Juni 1991 schnell. An diesem Tag proklamierte das aus den ersten demokratischen Wahlen im April 1990 hervorgegangene slowenische Parlament die Selbstständigkeit des Landes.
  • Friedlicher Systemwechsel
    • Der Unabhängigkeit Sloweniens war ein friedlicher Systemwechsel vorausgegangen, der von den Oppositionsparteien einschließlich der Liberaldemokratischen Partei (LDS) und den Reformkommunisten gemeinsam getragen wurde.
    • Im Dezember 1991 verabschiedete das Parlament eine neue Verfassung, die nach dem Vorbild westlicher Demokratien das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, die Menschen- und Bürgerrechte sowie den Schutz der Rechte nationaler Minderheiten garantiert.
  • Die Symbolfigur des slowenischen Liberalismus: Janez Drnovsek
    • Der enorme Erfolg der 1990 gegründeten Liberaldemokratischen Partei Sloweniens (LDS) war lange Jahre eng mit der charismatischen Persönlichkeit ihres Vorsitzenden Janez Drnovsek (1950-2008) verbunden. Der bereits damals populäre Ex-Repräsentant der Teilrepublik Slowenien in der jugoslawischen Führung war 1992 der damaligen Oppositionspartei beigetreten und sofort zu ihrem Vorsitzenden gewählt worden.  
    • Erstmals wurde Drnovsek im April 1992 vom Parlament zum Ministerpräsidenten bestellt und nach den Wahlen im Januar 1993 in diesem Amt bestätigt. Sein drittes Mandat als Regierungschef erhielt der LDS-Vorsitzende im Januar 1997, legte es jedoch vorzeitig nach einer Regierungskrise im Juni 2000 nieder. Nach den Wahlen im Herbst 2000 bildete Drnovsek zum vierten Mal die Regierung, unter deren Mandat Slowenien im Jahr 2004 sowohl der EU als auch der NATO beitrat und zwar als erste der ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken.
    • Insgesamt stellte die LDS seit den ersten freien Wahlen im Jahr 1990 von neun Regierungen sieben Mal den Ministerpräsidenten.
    Janez Drnovsek
  • Liberale Reformen – prosperierende Wirtschaft
    • Slowenien hat seit seiner Unabhängigkeit 1991 ein hohes Entwicklungstempo vorgelegt und konnte bereits am 1. Januar 2007 als erster der neuen EU-Mitgliedsstaaten den Euro einführen. Die globale Wirtschaftskrise machte sich in dem stark Exportorientierten Land zwar 2009 mit einem BIP-Einbruch negativ bemerkbar, doch bereits 2010 dürfte den Prognosen zufolge die Wirtschaft wieder wachsen. Wichtigster Handelspartner Sloweniens ist sowohl beim Export als auch beim Import Deutschland.
    BIP Wachstum in %
  • Friedrich-Naumann-Stiftung seit 1993 in Slowenien aktiv
    • Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit arbeitet seit 1993 intensiv mit d er Liberaldemokratischen Partei Sloweniens (LDS) zusammen. Heute ist auch die aus der LDS hervorgegangene liberalökologische Partei Zares Partner der Stiftung. In letzter Zeit werden die meisten Veranstaltungen mit den parteinahen
    • Stiftungen Fundacija Libertas und Novum durchgeführt.
    • Schwerpunktthemen der Stiftungsarbeit:
    • Abba u von staatlichem Interventionismus in Wirtschaft und Verwaltung , Deregulierung und Dezentralisierung
    • konsequente Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien beispielsweise beim Minderheitenschutz
    • Aufbau einer offenen Bürgergesellschaft
    • Vermittlung liberaler Grundwerte und die Hervorhebung Europas als Wertegemeinschaft
  • Zwei liberale Parteien an Regierung beteiligt und im Europäischen Parlament vertreten
    • Die Liberaldemokratische Partei von Katarina Kresal sowie die von Gregor Golobic geführte neue liberale Partei Zares konnten bei den Parlamentswahlen im September 2008 insgesamt fast 15 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und sind an der Regierung unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Borut Pahor beteiligt. Die LDS hat mit der Leitung des Innenministeriums sowie des Justizministeriums angesichts der historischen Reminiszenzen in Ex-Jugoslawien zwei äußerst brisante Ressorts übernommen. Zares stellt vier Minister.
    • Beide liberale Parteien sind auch im Europäischen Parlament vertreten. Zares kam bei den EP-Wahlen auf 9,82 Prozent der Stimmen, für die LDS votierten 11, 52 Prozent der Wähler. Das ist ein beachtlicher Erfolg der slowenischen Liberalen bei der Ausschöpfung des vorhandenen Wählerpotenzials.
  • Liberale in Slowenien
    • LDS:
    • 5 Parlamentsabgeordnete
    • 2 Minister
    • 1 Mandat im Europäischen Parlament
    • Parteivorsitzende: Katarina Kresal (Innenministerin)
    • Zares:
    • 9 Parlamentsabgeordnete
    • 4 Minister
    • 1 Mandat im Europäischen Parlament
    • Parteivorsitzender: Gregor Golobic (Minister für
    • Hochschulwesen, Wissenschaft und Technologie)
    Katerina Kresal Gregor Golobic
  • Beide Parteien und ihre Stiftungen sind gleichgestellte Partner
    • Bei der 2007 nicht mehr abwendbaren Spaltung der LDS hat die FNF eine wichtige Rolle dabei gespielt, den Trennungsprozess kultiviert abzuwickeln und gegenseitige Diffamierungen und Attacken zu vermeiden. Dem Projektberater gelang es dank seiner guten Kontakte zu den Hauptakteuren, eine Konfliktpräventionsstrategie umzusetzen und negative Folgen für den organisierten Liberalismus zu vermeiden.
  • Beratungsstrategie der FNF erwies sich als richtig
    • Die Beratungsstrategie der FNF hat sich im Nachhinein als richtig erwiesen. Beide Partnerparteien orientierten ihr Programm auf die Zukunft. Sie bestimmten ihr Wählerpotenzial neu, wobei die LDS verstärkt den Mittelstand und die ländliche Bevölkerung anspricht, während sich Zares mehr an die intellektuellen und in den größeren Städten lebenden Wähler wendet. Auf diese Weise gelang es zudem, das liberale Potenzial in Slowenien besser auszuschöpfen als es durch die geschwächte LDS allein möglich gewesen wäre.
    • Heute verfügt Slowenien dadurch – ähnlich wie andere Länder in Europa – über zwei potente liberale Parteien innerhalb der ELDR.