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Haftung Versicherung Architekten

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Gastvortrag am Fachgebiet Planungs- und Bauökonomie, Herr Langen

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Transcript

  • 1. Herzlich Willkommen beim heutigen Seminar! Haftung und Versicherung der Architekten und Ingenieure Referent: Ass. jur. Ulrich Langen ►Justiziar der AIA AG, ►Geschäftsführer der Dienstleistungsgesellschaft für Architekten und Ingenieure mbH
  • 2. Themenübersicht Vorstellung der AIA AG Haftung • Rechtsgrundlagen der Haftung • Haftung beim genehmigungsfreien Bauen• Haftung beim genehmigungsfreien Bauen • gesamtschuldnerische Haftung der Baubeteiligten • Verjährungsfragen • Beweislastverteilung mit Beispielen und Bauschadenforschungsergebnissen
  • 3. Themenübersicht Versicherung • Leistungsumfang der Berufshaftpflichtversicherung • Einschränkungen des• Einschränkungen des Versicherungsschutzes • Verhalten im Schadenfall • Versicherungsmöglichkeiten
  • 4. die AIA AG Architekten / Ingenieure Versicherer
  • 5. die AIA AG 1976 gegründet Europas größte Versichertengemeinschaft mit rd. 70.000 Architekten/Ingenieuren umfassende und transparente VersicherungslösungenVersicherungslösungen Schwerpunkt: Berufshaftpflichtversicherung hohe Beratungskompetenz qualifizierte uns schnelle Hilfe im Schadenfall
  • 6. unsere Serviceleistungen Rechtsdienstleistungen • Musterverträge • Vertragsprüfung • Bonitätsauskunft • Anwaltstelefon*• Anwaltstelefon* • außergerichtliche Streitbeilegung • Honorarberatung* • HonorarVerrechnungsStelle* • = nur durch die Dienstleistungsgesellschaft für Architekten und Ingenieure mbH
  • 7. unsere Serviceleistungen Software • Bautagebuch • Büromanagement • Mengenermittlung• Mengenermittlung technische Dienstleistungen • Bodengutachten • Blower-Door-Test • Gebäudethermografie
  • 8. Rechtsgrundlagen der Haftung Werkvertragsrecht §§ 631ff BGB Garantien § 443 BGB analog vorvertragliche Haftung § 311 II BGB Verletzung von Nebenpflichten § 241Verletzung von Nebenpflichten § 241 II BGB unerlaubte Handlung § 823 BGB Überschreitung der Vollmacht § 179 BGB (falsus procurator)
  • 9. Rechtsgrundlagen der Haftung Werkvertragsrecht §§ 631ff BGB • Vertragsabschluss • Mangelbegriff § 633 BGB • Rechtsfolgen § 634 BGB• Rechtsfolgen § 634 BGB −Nacherfüllung § 635 BGB −Selbstvornahme und Aufwendungsersatz § 637 BGB −Rücktritt oder Minderung §§ 636, 323, 326 V, 638 BGB −Schadenersatz §§ 636,280,281,283,284, 311a BGB
  • 10. Rechtsgrundlagen der Haftung Vertragsabschluss • mündlicher / konkludenter Vertrag • Formularvertrag −−Maßstab: §§ 305 – 310 BGB Schutz des Verbrauchers vor einseitiger Benachteiligung • Individualvertrag
  • 11. Rechtsgrundlagen der Haftung Mangelbegriff § 633 BGB • Sachmangel Das Werk ist frei von Mängeln, wenn es − die im Vertrag vereinbarte Sollbeschaffenheit hatSollbeschaffenheit hat − sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet − es sich für die gewöhnliche Verwendung eignet
  • 12. Rechtsgrundlagen der Haftung Mangelbegriff § 633 BGB • Rechtsmangel Das Werk ist frei von Rechtsmängeln, wenn Dritte keine oder nur die im Vertrag geregelten Rechte gegen denVertrag geregelten Rechte gegen den Besteller geltend machen können.
  • 13. Rechtsgrundlagen der Haftung Rechtsfolgen § 634 BGB • Nacherfüllung § 635 BGB Wahlrecht des Unternehmers: Mangelbeseitigung oder Neuerstellung • Selbstvornahme und Aufwendungsersatz §• Selbstvornahme und Aufwendungsersatz § 637 BGB • Rücktritt o. Minderung §§ 636, 323, 326V, 638 BGB • Schadenersatz §§ 636,280,281,283, 284, 311a BGB
  • 14. Rechtsgrundlagen der Haftung Rechtsfolgen § 634 BGB In allen Fällen: angemessene Fristsetzung; Ablehnungsandrohung ist im Gegensatz zur VOB beim BGB-Vertrag nicht erforderlich!
  • 15. Rechtsgrundlagen der Haftung Garantien § 443 analog •Beschaffenheitsgarantie •Haltbarkeitsgarantie Haftungsbeschränkung/-ausschluss nicht möglich! § 444 BGB Kein Versicherungsschutz!
  • 16. Bauschadenforschungsergebnis Maß- / Be- rechnungsfehler 15% mehrere Schäden 13% Risse / Einstürze 12% sonstiges 10% Bauschadenschwerpunkte Feuchtigkeit 21% vorschrifts- / auftragswidrig 17% Genehmigungs- fähigkeit 5% Materialver- änderungen 4%Personen- schäden 3%
  • 17. Schadenverteilung nach Bauteilen Decken/ Fußböden 10%mehrere Bauteile 14% Wände 13% Dächer 9% Fenster/Türen/ erdberührte Bauteile Bauschadenforschungsergebnis Fenster/Türen/ Wintergärten 6% Haustechnik 6% wirtschaftliche Einbußen 5% Außenanlagen 4% Wärme-/ Schallisolierung 3% Terrassen/ Balkone 3% Garagen/ Tiefgaragen 3% Treppen 2% Lage des Gebaudes 2% Bauteile 16% Baustellen- absicherung 2% sonstige Bauteile 2%
  • 18. Rechtsgrundlagen der Haftung Werkvertragsrecht §§ 631ff BGB Garantien § 443 BGB analog vorvertragliche Haftung § 311 II BGB Verletzung von Nebenpflichten § 241Verletzung von Nebenpflichten § 241 II BGB unerlaubte Handlung § 823 BGB Überschreitung der Vollmacht § 179 BGB (falsus procurator)
  • 19. Rechtsgrundlagen der Haftung Vorvertragliche Haftung § 311 II BGB ... (2) Ein Schuldverhältnis entsteht auch durchdurch 1. die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, 2. die Anbahnung eines Vertrags ..., 3. ähnliche geschäftliche Kontakte.
  • 20. Rechtsgrundlagen der Haftung Verletzung von Nebenpflichten § 241 II BGB ... (2) Das Schuldverhältnis kann nach(2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.
  • 21. Rechtsgrundlagen der Haftung Schadensersatzpflicht § 823 BGB (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder eindie Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zu Ersatze des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.
  • 22. Rechtsgrundlagen der Haftung Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht § 179 BGB (1) Wer als Vertreter einen Vertrag ge- schlossen hat, ist, sofern er nicht seineschlossen hat, ist, sofern er nicht seine Vertretungsmacht nachweist, dem an- deren Teile nach dessen Wahl zur Er- füllung oder zum Schadensersatz verpflichtet, wenn der Vertretene die Genehmigung des Vertrages verweigert.
  • 23. Haftung beim genehmigungsfreien Bauen Risiken & Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung • Einhaltung öffentlich-rechtlicher BauvorschriftenBauvorschriften • länderübergreifende Tätigkeit • Teilleistungen
  • 24. Haftung beim genehmigungsfreien Bauen Risiken & Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung • Aufklärungs- und Beratungspflichten − Auswahl des richtigen Verfahrens− Auswahl des richtigen Verfahrens − Befreiungsantrag bei Abweichung vom Bebauungsplan − bei Rechtsfragen: Einschaltung eines Rechtsanwalts
  • 25. Haftung beim genehmigungsfreien Bauen Risiken und Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung • Nachbarwiderstand −Wegfall der Schutzfunktion der BaugenehmigungBaugenehmigung −psychologischer Effekt durch fehlende hoheitliche Bestätigung −Verzögerung der Baumaßnahme −zusätzliche Kosten durch Prozessverfahren −Abrissverfügung −auf Dauer gestörtes Nachbarverhältnis
  • 26. gesamtschuldnerische Haftung der Baubeteiligten Grundlagen Architekt Sonderfachleute Bauherr Ingenieur für Haustechnik Bodengutachter StatikerStatiker Handwerker Rohbauunternehmer Zimmermann Dachdecker Maler Fliesenleger Elektriker Schreiner Heizungs- / Sanitärinstallateur
  • 27. gesamtschuldnerische Haftung der Baubeteiligten Ausgleichspflicht gem. § 426 BGB (1)Die Gesamtschuldner sind im Verhältnisse zueinander zu gleichen Anteilen verpflichtet, soweit nicht ein anderes bestimmt ist. Kann von einem Gesamtschuldner der auf ihn entfallende Beitrag nichtGesamtschuldner der auf ihn entfallende Beitrag nicht erlangt werden, so ist der Ausfall von den übrigen zur Ausgleichung verpflichteten Schuldnern zu tragen. (2) Soweit ein Gesamtschuldner den Gläubiger befriedigt und von den übrigen Schuldnern Ausgleichung verlangen kann, geht die Forderung des Gläubigers gegen die übrigen Schuldner auf ihn über. Der Übergang kann nicht zum Nachteile des Gläubigers geltend gemacht werden.
  • 28. gesamtschuldnerische Haftung der Baubeteiligten Folgerungen: • Haftung auch für Fehler anderer • Konkursrisiko• Konkursrisiko • Regress
  • 29. Verjährung Fristen • 2 Jahre gemäß Architektenvertrag ??? • 4 Jahre gemäß § 13 Ziff. 4 VOB Teil B • 5 Jahre gemäß § 634a BGB• 5 Jahre gemäß § 634a BGB • 3 Jahre gemäß § 195 BGB • 10 Jahre gemäß § 199 III Ziff. 1 BGB • 30 Jahre gemäß § 199 II BGB • 30 Jahre gemäß § 199 III Ziff. 2 BGB
  • 30. Verjährung Werkvertragsrecht § 634a BGB • grundsätzlich: 2 Jahre • bei Bau-, Planungs- und Objektüber- wachungsleistungen an einem Bauwerk: 5 Jahre5 Jahre • im übrigen (regelmäßige Verjährung): 3 Jahre • Beginn: Abnahme
  • 31. Verjährung Regelmäßige Frist gem. § 195 BGB Frist: 3 Jahre Beginn: am Schluss des Jahres, in dem • der Anspruch entstanden ist und • der Gläubiger von den den Anspruch• der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Höchstfrist: ohne Rücksicht auf Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis 10 Jahre ab Entstehung des Anspruchs; ohne Rücksicht hierauf 30 Jahre ab Schadenverursachung
  • 32. Verjährung Frist gem. § 199 II BGB • Anwendung: Personenschäden • Frist: 30 Jahre • Beginn: ab Begehung der Handlung, Pflichtverletzung oder dem schadenauslösenden Ereignis
  • 33. Verjährung Vereinbarungen über Verkürzung • nicht zulässig bei Haftung wegen VorsatzVorsatz • in AGB unzulässig − bei Bauwerken / Baumaterialien − bei Personenschäden
  • 34. Verjährung Hemmung der Verjährung §§ 203 ff BGB • Stundung • gerichtliches Beweissicherungsverfahren • Mahnbescheid • Klageerhebung • Streitverkündung
  • 35. Verjährung 17,1 34,3 17,2 12,5 8,420 30 40 %derSchäden Zeitpunkt des Schadeneintritts 12,5 8,4 5,8 2,2 1,5 0,8 0,2 0 10 20 %derSchäden 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 0 = während der Bauzeit 1 = bei Abnahme / innerhalb eines Jahres nach Fertigstellung 2 - 9 = Anzahl Jahre nach Fertigstellung
  • 36. Beweislastverteilung Grundsatz: Jede Partei trägt die Beweislast für das Vorliegen der tatsächlichen Vorausset- zungen der ihr günstigen Rechtsnorm.zungen der ihr günstigen Rechtsnorm. • objektive Beweislast: Risiko der Beweislosigkeit • subjektive Beweislast: Beweisführungslast
  • 37. Beweislastverteilung Beweisregeln: • Anscheinsbeweis • Umkehr der Beweislast • Gegenbeweis• Gegenbeweis
  • 38. Beweis- wert Beweismittel Zeit / Kosten Sachverständigen- gutachten Zeugen / Parteien die wichtigsten Beweismittel Zeugen / Parteien schriftliche Dokumente - einseitig schriftliche Dokumente - beiderseitig
  • 39. Versicherung Leistung des Versicherers • Prüfung der Haftpflichtfrage • Abwehr unberechtigter Schadensersatzansprüche • Freistellung des Versicherungsnehmers von berechtigten Schadensersatz- verpflichtungen
  • 40. Versicherung Verhalten im Schadenfall (Obliegenheiten) • Anzeigepflicht - allgemein - in besonderen Fällen wie z. B. Beweissiche-- in besonderen Fällen wie z. B. Beweissiche- rungsverfahren, Mahnbescheid, Streitver- kündung, Klage • Aufklärungspflicht • Schadenminderungspflicht • (Anerkenntnis)
  • 41. Versicherung Rechtsfolgen bei Obliegenheitsverletzung: • Einschränkung bzw.• Einschränkung bzw. • Verlust des Versicherungsschutzes
  • 42. Versicherung Grenzen des Versicherungsschutzes • Verstöße vor Vertragsbeginn / während der Vertragslaufzeit / nach Vertragsende • bewusste Verstöße gegen Gesetze,• bewusste Verstöße gegen Gesetze, Vorschriften / pflichtwidriges Verhalten • Überschreitung des Berufsbildes
  • 43. Abhandenkommen von Sachen Bis 10% der Versicherungssumme mit SB 250,- € ist die gesetzliche Haftpflicht bei Sachen der Betriebsangehörigen und Besuchern sowie Schlüsselverlust mitversichert Allmählichkeits-, mitversichert Leistungsumfang und Zusatzklauseln Allmählichkeits-, Tätigkeits- /Leitungsschäden mitversichert Arbeitsgemeinschaften, Planungsringe mitversichert Asbestschäden mitversichert
  • 44. Auslandsschäden EU Mitgliedsstaaten, Schweiz, Norwegen, Island mitversichert; Zusatzklausel möglich außergerichtliche Streitbeilegung alle Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung (wie z.B. Mediation, Schlichtung, Schiedsgerichtsverfahren, Adjudikation) sind mitversichert Leistungsumfang und Zusatzklauseln Adjudikation) sind mitversichert Bauausführungs- leistungen Zusatzklausel möglich Bauherrenbeteiligung Zusatzklausel möglich Datenaustausch, -über- mittlung, - bereitstellung ohne Einschränkung mitversichert
  • 45. Fristen, Termine mitversichert, soweit nicht als Beschaffenheit vereinbart oder garantiert Generalplanertätigkeit mitversichert Leistungsumfang und Zusatzklauseln Gewässerschäden mitversichert Indexierung Versicherungssummen und Beiträge werden nach Baupreisindex angepasst Kosten für Architekten- / Ingenieurleistungen Zusatzklausel möglich
  • 46. Kostenüberschreitungen mitversichert , soweit nicht als Beschaffenheit vereinbart oder garantiert Lizenzvergabe mitversichert Maximierung 3-fach Leistungsumfang und Zusatzklauseln Mietsachschäden mitversichert Mitarbeiter Leistungen angestellter / freier Mitarbeiter sind mitversichert Nachhaftung bei Versichererwechsel mitversichert über Spätschadenklausel
  • 47. Nachhaftung unbegrenzt Strahlenschäden ohne Einschränkung mitversichert. Selbstbeteiligung 2.500,- € bei sonstigen Schäden aus der beruflichen Tätigkeit; max. 2mal je Leistungsumfang und Zusatzklauseln beruflichen Tätigkeit; max. 2mal je Bauvorhaben Strafrechtsschutz Kostenübernahme ohne Selbstbeteiligung bei Straf- oder Ordnungswidrigkeitenver- fahren, die einen unter den Versicherungs- schutz fallenden Haftpflichtanspruch zur Folge haben könnten
  • 48. Subunternehmer die Vergabe von Leistungen an Subunternehmer ist mitversichert Umweltschäden mitversichert Untersuchungsarbeiten bei Sachverständigen mitversichert; ansonsten Zusatzklausel möglich Leistungsumfang und Zusatzklauseln ansonsten Zusatzklausel möglich Urheberrechts- verletzungen mitversichert Verjährung bei Leistungen an Grundstücken mit Zustimmung des Versicherers im Rahmen der vertraglichen Haftung mitversichert
  • 49. versichertes Leistungsbild gemäß vereinbarter Risikobeschreibung vertragliche Haftpflicht mitversichert Leistungsumfang und Zusatzklauseln Vorsorgeversicherung in Höhe der vereinbarten Versicherungssummen Zeitpunkt des Schadeneintritts Verstoß Zusatzrisiken Bürohaftpflicht; alle anderen Risiken optional
  • 50. Versicherung Unser Angebot: berufliche Risiken • Berufshaftpflicht • Honorarrechtsschutz• Honorarrechtsschutz • Büro, Betriebsunterbrechung, Elektronik • Kraftfahrzeug, Rechtsschutz private Risiken • Wohngebäude, Hausrat, Glas, Kunst • private Haftpflichtrisiken • Bauleistungen, Bauherrenhaftpflicht
  • 51. Versicherung Unser Angebot: persönliche Vorsorge • Berufsunfähigkeit, Risikoleben • Altersvorsorge• Altersvorsorge • Krankheit, Pflege • Unfall
  • 52. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Interesse! Bitte denken Sie an den Fragebogen! Ihr Ansprechpartner: Lutz Matthes Strasse 52 A, Nr. 63 A, 13158 Berlin Email: lutz.matthes@aia.de Tel.: +49 30 4766611 Mobil: +49 172 2437719 Fax: +49 30 47611997