INTERNATIONALER HERSTELLUNGSVERTRAG - Muster und Vorlage

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INTERNATIONALER HERSTELLUNGSVERTRAG - Muster und Vorlage

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Dieser INTERNATIONALER HERSTELLUNGSVERTRAG wird verwendet, wenn ein Unternehmen ein anderes Unternehmen in einem anderen Land mit der Herstellung seiner Produkte beauftragt

Dieser INTERNATIONALER HERSTELLUNGSVERTRAG wird verwendet, wenn ein Unternehmen ein anderes Unternehmen in einem anderen Land mit der Herstellung seiner Produkte beauftragt

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  • 1. INTERNATIONALER HERSTELLUNGSVERTRAG 1. Definition 2. Vertragsparteien 3. Hauptklauseln 3.1 Beauftragung 3.2 Bestellungen 3.3 Inspektionen und Tests 3.4 Preise 3.5 Urheberrechte 4. Anwendbares Recht 5. Vertragsmuster www.globalnegotiator.com
  • 2. Dieser Vertrag wird verwendet, wenn ein Unternehmen ein anderes Unternehmen in einem anderen Land mit der Herstellung seiner Produkte beauftragt; das heißt, es handelt sich um eine Untervergabe ins Ausland. Für gewöhnlich befindet sich das Unternehmen, das die Herstellung in Auftrag gibt, in einem entwickelten Land und der Hersteller in einem Schwellenland. Das Unternehmen übermittelt dem Hersteller alle Spezifikationen und liefert sogar die notwendigen Materialien für die Fertigung. Es überlässt ihm während der Laufzeit des Vertrags ebenfalls die gewerblichen Eigentumsrechte (Patente, Marken, Industrieformen, Gebrauchsmuster, etc.), die bei der Herstellung der Produkte verwendet werden. 1. DEFINITION www.globalnegotiator.com
  • 3. Normalerweise sind beide Vertragsparteien Unternehmen. Für jede Partei ist anzugeben: • Name des Unternehmens, vollständige Adresse und Nationalität • Art des Unternehmens: Aktiengesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, etc. • Name und Amt des Vertreters des Unternehmens, der den Vertrag unterzeichnet. • Steuernummer beider Parteien. 2. VERTRAGSPARTEIEN www.globalnegotiator.com
  • 4. Zu den wichtigsten Klauseln des Herstellungsvertrags gehören: • Beauftragung • Bestellungen • Inspektionen und Tests • Preise • Urheberrechte 3. HAUPTKLAUSELN Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag www.globalnegotiator.com
  • 5. „Das Unternehmen beauftragt den Hersteller, die Erzeugnisse herzustellen.“ „Der Hersteller verpflichtet sich, die in Anlage 1 zu diesem Vertrag beschriebenen Produkte entsprechend den Bestellungen des Unternehmens für die Lieferung der Produkte gemäßdiesem Vertrag herzustellen.“ „Dieser Vertrag tritt zu dem eingangs angegebenen Datum in Kraft und läuft anfänglich über einen Zeitraum von ...... [6 oder 12] Monaten. Er verlängert sich um aufeinander folgende Zeiträume von …… [6 oder 12] Monaten bis zu seiner Kündigung, die mittels einer schriftlichen Mitteilung des Unternehmens mindestens einen Monat vor Ablauf der anfänglichen Zeitraums oder eines des darauf folgenden Zeitraums von .…… [6 oder 12] Monaten erfolgt.“ 3.1 BEAUFTRAGUNG Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag
  • 6. „Alle Produktbestellungen müssen schriftlich erfolgen und detaillierte Angaben enthalten, die es dem Hersteller erlauben, die Bestellung zu erledigen, einschließlich spezieller Anforderungen sowie des Liefertermins der fertig gestellten Produkte.“ „Falls bei einer Bestellung keine sonstige schriftliche Vereinbarung getroffen wird, gelten die Bestimmungen und Bedingungen dieses Vertrags.“ „Der Hersteller bestätigt dem Unternehmen so schnell wie möglich schriftlich den Empfang jeder einzelnen Bestellung sowie auf der Grundlage der vom Unternehmen übermittelten Informationen den Liefertermin der Produkte.“ 3.2 BESTELLUNGEN Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag
  • 7. „Der Hersteller muss dem Unternehmen den Zugang zum Ort der Arbeit an jedem Arbeitstag während der normalen Arbeitszeit [8-18 Uhr] gestatten, damit dieses eine Inspektion durchführen und den Tests aller Produkte während des Herstellungsprozesses beiwohnen kann. Diesen Besuch muss das Unternehmen ........ [1, 2, 3, 5] Kalendertagen vorher ankündigen. Die Inspektion beinhaltet nicht die Annahme von Produkten durch das Unternehmen.“ „Der Hersteller ist ebenfalls verpflichtet, Kunden und potentiellen Kunden des Unternehmens nach schriftlicher Ankündigung unter angemessenen Umständen den Zugang zu gestatten.“ 3.3 INSPEKTIONEN UND TESTS Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag
  • 8. „Die Preise, die das Unternehmen für die in diesem Vertrag enthaltenen Produkte zu zahlen hat, sind jährlich oder in anderen festgelegten Zeiträumen schriftlich zwischen den Vertragsparteien zu vereinbaren. In Anlage 2 zu diesem Vertrag sind die Preise für die Lieferung EXW (Ex Works) für die in diesem Vertrag enthaltenen Produkte festgelegt. Diese Preise beinhalten keine Mehrwertsteuer, die gemäß den Steuervorschriften der Länder zu entrichten ist, in denen sich das Unternehmen und der Hersteller befinden.“ „Der Preis beinhaltet die Verpackung aller Produkte. Die Transportkosten der Produkte bis zum vom Unternehmen festgelegten Lieferort gehen zu Lasten des Herstellers. Diese Kosten sind vom Unternehmen zu erstatten, sobald der Hersteller Kopien der Rechnungen und sonstiger vom Unternehmen verlangter Zahlungsdokumente vorlegt.“ 3.4 PREISE Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag
  • 9. „Der Hersteller erkennt an, dass alle Entwürfe, Spezifikationen, Marken, Autorenrechte, Patente, Know-how und sonstigen Rechte am geistigen Eigentum der Produkte (gemeinsam als „Urheberrechte“ bezeichnet), Eigentum des Unternehmens sind. Der Hersteller erwirbt keinen Anspruch auf oder Nutzungsrecht für die in diesem Vertrag enthaltenen Urheberrechte, außer eine Nutzungslizenz für die Urheberrechte, die für die Erfüllung dieses Vertrags während seiner Laufzeit erforderlich sind.“ „Der Hersteller gestattet während der Laufzeit des Vertrags oder nach seiner Beendigung nicht, dass Dritte Entwürfe, Spezifikationen oder andere Urheberrechte des Unternehmens für die Herstellung eines der Produkte verwenden.“ 3.5 URHEBERRECHTE Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag
  • 10. Die Parteien unternehmen alle Anstrengungen, um Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Differenzen zwischen ihnen in Bezug auf diesen Vertrag durch direkte Verhandlungen beizulegen. Falls sich Streitigkeiten in Bezug auf den Vertrag nicht durch direkte Verhandlungen beilegen lassen, steht es den Parteien frei, die Stretigkeiten eunem internationalem Schiedsgericht oder dem Recht des Landes einer der Vertragsparteien zu unterwerfen. Normalerweise sind für den Vertrag die Gerichte des Landes des Hersteller zuständig und konkret die des Ortes, an dem sich sein Gesellschaftssitz befindet. 4. ANWENDBARES RECHT Siehe Muster Internationaler Herstellungsvertrag
  • 11. Für Ihr gebrauchsfertiges Vertragsmuster im Word-Format klicken Sie auf: Internationaler Herstellungsvertrag 5. VERTRAGSMUSTER www.globalnegotiator.com