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Antwort auf unsere Anfrage zur LV 34

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Nach der kurzen Rückinformation von Frau Richter-Grünewald waren dann Ihrerseits noch einige Fragen offen. Da Frau Richter-Grünewald als Dezernatsleiterin „Informationsmanagement“ für die IuK-Technik und die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich zeichnet, aber Ihre fachlichen, inhaltlichen Fragestellungen in meine Zuständigkeit fallen, werde ich hiermit versuchen, Ihnen eine hoffentlich befriedigende Antwort zu geben.

Der Fachbereich 5 „Arbeitsschutz“ des Landesamtes für Verbraucherschutz ist im Land Sachsen-Anhalt die Behörde, die umfassend die Gesetze und Verordnungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie des technischen Verbraucherschutzes einschließlich des sozialen und medizinischen Arbeitsschutzes vollzieht.

In diesem Zusammenhang werden uns als Behörde im Rahmen der Rechtsgebundenheit z. B. unter Anwendung des Opportunitätsprinzips, Ermessenspielräume eingeräumt. Zur Ausfüllung dieser Ermessensspielräume dienen u. a. auch die LASI-Leitfäden. Insoweit werden Leitfäden/Leitlinien nicht in Dienstanweisungen übersetzt, sondern stehen den Vollzugsbeamten/Bediensteten als s. g. Handlungsmuster zur Verfügung, nach denen sie sich im Einzelfall richten können und sollen. Der einzelne Vollzugsbeamte/Bedienstete kann auch jederzeit von den Vorgaben der Leitfäden/Leitlinien abweichen, wenn der Einzelfall das gebietet oder sinnvoll erscheinen lässt.

Zum Thema „Mobbing“ wurden unsere Mitarbeiter umfänglich geschult, um den zu betreuenden Betrieben/Institutionen präventiv Hinweise geben zu können und ggf. bei Anhaltspunkten für das Auftreten von Mobbing Hilfestellung anzubieten.

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Antwort auf unsere Anfrage zur LV 34

  1. 1. www.mobbing-web.de – Bürgerinitiative seit 1999 Klaus-Dieter May | Gotthardstr. 56 | 13407 Berlin | Mail: info@mobbing-web.deAntwort auf unsere Anfrage vom 07.02.2011 Freitag, 11. Februar 2011 14:16:07Sehr geehrter Herr May,im Zusammenhang mit Ihrer berechtigten Anfrage zur Anwendung bzw. Umsetzung derLASI-Veröffentlichung LV 34 „Gegen Mobbing“ im Land Sachsen-Anhalt hatten Sie bereitsE-Mail-Kontakt mit Frau Richter-Grünewald aus dem Landesamt für VerbraucherschutzSachsen-Anhalt.Es freut mich natürlich, dass Sie unsere Außendarstellung kritisch betrachten und wir so dieChance haben, uns positiv zu verändern.Nach der kurzen Rückinformation von Frau Richter-Grünewald waren dann Ihrerseits nocheinige Fragen offen. Da Frau Richter-Grünewald als Dezernatsleiterin„Informationsmanagement“ für die IuK-Technik und die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlichzeichnet, aber Ihre fachlichen, inhaltlichen Fragestellungen in meine Zuständigkeit fallen,werde ich hiermit versuchen, Ihnen eine hoffentlich befriedigende Antwort zu geben.Der Fachbereich 5 „Arbeitsschutz“ des Landesamtes für Verbraucherschutz ist im LandSachsen-Anhalt die Behörde, die umfassend die Gesetze und Verordnungen im Arbeits- undGesundheitsschutz sowie des technischen Verbraucherschutzes einschließlich des sozialenund medizinischen Arbeitsschutzes vollzieht.In diesem Zusammenhang werden uns als Behörde im Rahmen der Rechtsgebundenheitz. B. unter Anwendung des Opportunitätsprinzips, Ermessenspielräume eingeräumt. ZurAusfüllung dieser Ermessensspielräume dienen u. a. auch die LASI-Leitfäden. Insoweitwerden Leitfäden/Leitlinien nicht in Dienstanweisungen übersetzt, sondern stehen denVollzugsbeamten/Bediensteten als s. g. Handlungsmuster zur Verfügung, nach denen siesich im Einzelfall richten können und sollen. Der einzelne Vollzugsbeamte/Bedienstete kannauch jederzeit von den Vorgaben der Leitfäden/Leitlinien abweichen, wenn der Einzelfall dasgebietet oder sinnvoll erscheinen lässt.Zum Thema „Mobbing“ wurden unsere Mitarbeiter umfänglich geschult, um den zubetreuenden Betrieben/Institutionen präventiv Hinweise geben zu können und ggf. beiAnhaltspunkten für das Auftreten von Mobbing Hilfestellung anzubieten.Nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage.Mit freundlichen GrüßenGünter LauxGünter LauxLandesamt für VerbraucherschutzLeiter des Fachbereiches 5 - ArbeitsschutzKühnauer Straße 7006846 Dessau-RoßlauTel.: 0340 6501 200Fax: 0340 6501 294

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