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Markentypen gibt es?Was für Wortmarke Wort/Bildmarke Reine Bildmarke VW AG Microsoft Google Sony Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 2

meldung in 4 SchrittenMarkenan 1 2 3 4 Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 3

S chritt 1: Die Recherche Erst überprüfen, ob der Wunschname frei ist. Dann prüfen, ob es ähnliche Namen gibt, die der Anmeldung im Weg stehen könnten. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 4

Liste die Wunschnamen Eine Liste zum Nachschlagen mit den Regeln: Verwendbare Zeichen, Zahlen und Buchstaben (PDF) Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 5

elbare Nam en/ZeichenLis te verwechs 1. Ein Name ist identisch oder sieht visuell ähnlich aus UND wurde für identische oder ähnliche Produkte oder Dienstleistungen genutzt. 2. Der Name klingt identisch oder ähnlich UND wird für identische oder ähnliche Produkte oder Dienste genutzt. Original Abgelehnt Redbull Bullenmeister Scout24 Solarscout24 Monrose Melrose Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 6

chselungsgefahr geprüftSo w ird auf Verwe Der Gesetzestext zum Nachschlagen: http://dejure.org/gesetze/Ma rkenG/14.html Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 7

chen Wortmarken suchenNach freien und ähnli Suchbegriff Einfach nach Wortmarken kostenlos suchen: http://register.dpma.de/DPMA register/marke/einsteiger Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 8

d Wortmarken suchenNach Domains un Sehr bequem zum gleichzeitigen Suchen von Wortmarken, freien Domains und sozialen Netzwerken: http://www.namecheck.com/ Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 9

ch EU Marken suchenNa Ein kostenloser Überblick über die EU Wortmarken: http://bit.ly/bUxXtO Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 10

nalen Marken suchenNach internatio Ein kostenloser Überblick über die internationalen Marken: http://www.wipo.int/ipdl/en/m adrid/ Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 11

en Bildmark en suchenNach rein Erst den Bild-Code raussuchen… … dann die Datenbank durchsuchen Bild‐Code eintragen http://www.dpma.de/service/klas http://register.dpma.de/DPMAregister/mar sifikationen/wienerklassifikation/i ke/einsteiger ndex.html Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 12

gebnis der R echercheListe das Er Erstellen Sie manuell eine Tabelle, oder ein kostenpflichtiger Dienstleister macht das automatisch. Zum Beispiel: http://www.tulex.de Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 13

Schritt 1: fertig! Ist der Wunschname oder das Wunschzeichen frei und gibt es keine zum Verwechseln ähnliche Namen oder Zeichen, kann die Marke angemeldet werden.* * Allgemeinbeschreibende Begriffe, gleichgültig in welcher Sprache, können nicht angemeldet werden. In diesem Fall empfiehlt sich eine Wort-Bildmarke. Bildrecherchen sind mühsam, aber lohnenswert. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 14

en & Begriffe festlegenSchritt 2: Klass Für welche Bereiche ein Schutz erwirkt werden soll wird festgelegt. Dafür müssen Klassen ausgesucht und innerhalb einer Klasse Begriffe festgelegt werden. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 15

stleistungsbegriffe listenWaren- & Dien Erstelle eine Liste mit Waren- und Dienstleistungsbegriffen, für die ein Schutz erworben werden soll. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 16

lassen & Begriffe suchenBeispiele für K Suche im Markenregister nach bekannten Namen z.B. Google ... und hol Dir Anregungen, welche Klassen und Begriffe andere nutzen. Für Beispiele die Markennamen bekannter Firmen oder von Wettbewerbern in der Datenbank eingeben: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 17

& Klassen durchsuchenKatalog der Begriffe Gebe hier die Begriffe ein, für die ein Schutz erwirkt werden soll. In der sogenannten NIZZA Datenbank einfach den Suchbegriff eingeben, um Vorschläge zu erhalten: http://bit.ly/4qNBhS Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 18

riffe für reine BildmarkenKlassenbeg In der sogenannten Wiener Klassifikation nach den Grundformen der Bildmarke suchen und die Klassennummern auflisten: http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/wien/wiener_klass.pdf Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 19

Schutzumfang festlegen Je mehr Begriffe in einer Klasse, desto umfangreicher der Schutzbereich innerhalb einer Klasse. Überlege, welche Klassen wirklich gebraucht werden. Die ersten drei Klassen kosten insgesamt 300 Euro, jede weitere Klasse 100 Euro. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 20

iffe als PDF runterladenK lassenbegr Das Dokument gibt einen guten Überblick über alle Klassen und Begriffe: http://bit.ly/9y35oE (PDF) Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 21

s noch zu beachten istWa • Die Begriffe sollten sehr sorgfältig gewählt sein. • Nachträglich können Klassen und Begriffe innerhalb von Klassen entfernt, aber nicht hinzugefügt werden. • Die Begriffe müssen den Beispielen der Nizza-Klassen entsprechen, sonst müssen sie nachträglich korrigiert werden, was die Eintragung verzögert. • Ein Antrag auf beschleunigte Bearbeitung ist nicht notwendig, wenn 6+ Monate Zeit ist, bevor eine Eintragung rechtkräftig wird. Das spart 200 Euro. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 22

Schritt 2: fertig! So sollte die Seite mit den Klassen und Begriffen aussehen, wenn sie fertig ist. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 23

Den Namen anmeldenSchritt 3: Sobald die Klassen und Begriffe festgelegt sind, kann die Anmeldung vorgenommen werden. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 24

meldeformlar ausfüllenAn Das Formular im .doc Format runterladen und ausfüllen: http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7005.dot Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 25

n & Begriffe anhängenKlasse Die Klassen-Nummern müssen aufsteigend sortiert sein. Die Seite mit den Klassen und Begriffen sollte als separate DIN A4 Seite dem Formular angehängt werden. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 26

ild- & reinen BildmarkenAnlage bei Wort-B Drei Kopien des Zeichens dem Formular beilegen. Das Zeichen soll möglichst groß auf einer DIN A4 Seite angebildet sein. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 27

Schritt 3: fertig! Antrag drucken und per Post absenden: Deutsches Patent- und Markenamt Markenabteilung 81534 München Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 28

t 4: Die Mark e eintragenSchrit Sobald die Anmeldung bei dem Patent- und Markenamt eingegangen ist, beginnt der entscheidende Teil der Eintragung. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 29

d die Marke eingetragenSo wir 1. Der Tag des Eingangs ist der Tag der Anmeldung. Die Marke ist damit gesichert und kann genutzt werden. 2. Innerhalb von 2-3 Wochen wird die Anmeldung in der Datenbank veröffentlicht. 3. Innerhalb von 3 Monaten nach der Anmeldung müssen die Gebühren überwiesen werden, sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 30

ormulare & MerkblätterAnhang: Alle F Dok.-Nr. Titel Word PDF W 7005/10.10 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register W 7002/11.09 Vorblatt bei einer Serie von Anmeldungen W 7708/11.09 Formular Ausstellungsbescheinigung W 7731/11.09 Merkblatt - Wie melde ich eine Marke an? W 7733/11.09 Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen W 7731.1/11.09 Information for Trade Mark Applicants W 7731.2/11.09 Renseignements pour déposants de marques http://www.dpma.de/marke/formulare/index.html Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 31

hang: AnsprechpartnerAn Deutsches Patent- und Markenamt Fachliche Informationen zu den Schutzrechten erhalten Sie bei der Auskunftsstelle. Telefon: (0 89) 21 95-34 02 E-Mail: info@dpma.de Markenanmeldu ng selbst gemac letsbrain.com ht 32

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