Solidarität in der krise

241 views
176 views

Published on

Published in: Education
0 Comments
0 Likes
Statistics
Notes
  • Be the first to comment

  • Be the first to like this

No Downloads
Views
Total views
241
On SlideShare
0
From Embeds
0
Number of Embeds
1
Actions
Shares
0
Downloads
1
Comments
0
Likes
0
Embeds 0
No embeds

No notes for slide

Solidarität in der krise

  1. 1. Solidarität in der Krise"Wir dürfen keine Zweifel an der Integrität und Unumkehrbarkeit des Euro lassen. Es muss Schluss sein mit bruchstückhaften Reaktionen und Durchwursteln.„(EU-Kommissionspräsident J. M. Barroso, 12.9.2012, Rede zur Lage der EU Nils Bunjes Europa Zentrum Baden-Württemberg Weg mit der Krise – Wir sind Europa 2.0 21.-23.09.2012
  2. 2. Struktur1. Warum wollen wir den „Euro“ retten?2. Welche Krise haben wir?3. Warum wurde die „Euro“-Krise nichteinfach durch die EU-Institutionen gelöst?4. Welche Maßnahmen werden zurKrisenbewältigung getroffen?5. Wie viel Solidarität braucht „der Euro“
  3. 3. 1. Warum wollen wir „den Euro“ retten?Der Euro wurde als ein politisches Projekteingeführt. Die Größe der Eurozone mitihren 17 Ländern wurde nicht durch dieTheorie der optimalen Währungsräumebestimmt.
  4. 4. 2. Welche Krise haben wir?• Kurzfristige Krise• Ursachen der medialen Dauerkrise• Langfristige Krise
  5. 5. 2.1 Die kurzfristige Krise• Eurostaaten können ihre Schulden nicht bezahlen. Alte Schulden werden durch neue Schulden bezahlt.• - Sinkendes Vertrauen in die Rückzahlung lässt Zinsen steigen.• - Ratingagenturen verstärken die Krise
  6. 6. Die Rolle der Ratingagenturen: Krisenrhetorik• „Griechenland am Rande der Apokalypse“•• (http://www.electronic-research.de/griechenland-am-rande-der-apokalypse.html) EZBW (2011) Finanz- und Schuldenkrise: Lehrerfortbildung
  7. 7. Krisenrhetorik„Angriff auf die BundesbankJetzt sollen unsere Gold-Reserven geopfert werden“„Spanien vor der Wahl Der Größenwahn der fetten Jahre[…]die jetzt enthüllten Exzesse in Kulturinstitutionen verschlagen denMenschen förmlich den Atem.“„Ratingagentur Moody’s: Frankreich droht Herabstufung“„Slowenien nähert sich dem Strudel der Krise“„Griechen kuschen vor Angela Merkules“„Nichts zu essen! Griechen geben ihre Kinder im Heim ab“
  8. 8. 2.2 Die mediale Dauerkrise Staatsanleihen werden fällig
  9. 9. 2.3 Strukturelle Ursachen der Krise• Staaten leben auf Pump• Bankenrettung in der Finanzkrise hat das Schuldenfass einiger Staaten zum Überlaufen gebracht• Entwicklung der Stücklohnkosten im Euroraum ist unterschiedlich
  10. 10. Entwicklung der Stücklohnkosten Quelle: Wirtschaftswoche, 2010
  11. 11. Lohnstückkosten Quelle: Wirtschaftswoche 2012
  12. 12. 3. Warum wurde die „Euro“-Krise nicht einfach durch die EU-Institutionen gelöst?• Die EU darf nur handeln, wenn Sie von den Mitgliedstaaten dazu ermächtigt wurde.• Die EU hatte kein (ausreichendes) Instrumentarium für diese Krise.- Schuldenhöhe  no-bail out Klausel - Neuverschuldung  Stabilitätspakt hat versagt (wurde von den Mitgliedstaaten ausgehebelt.)
  13. 13. - Schuldenhöhe  no-bail out Klausel - Neuverschuldung  Stabilitätspakt hat versagt EZBW (2011) Finanz- und Schuldenkrise: Lehrerfortbildung
  14. 14. Zusätzliche Probleme• Die Eurozone ist nicht identisch mit der EU. Konkrete Maßnahmen wie die Rettungsschirme werden nur von den Staaten der Eurozone getragen-• Ordnungspolitische Maßnahmen, die mittel- und langfristig die Struktur verändern (z.B. Bankenaufsicht) betreffen alle EU-Staaten. Interessensphären sind unterschiedlich, EZBW (2011) Finanz- und Schuldenkrise: Lehrerfortbildung
  15. 15. 4. Welche Maßnahmen werden zur Krisenbewältigung getroffen?Ansatzpunkte der gemeinschaftlichen Krisenbewältigung - Zinssatz - Schuldenhöhe - Neuverschuldung EZBW (2011) Finanz- und Schuldenkrise: Lehrerfortbildung
  16. 16. - Zinssatz: Die Glaubwürdigkeit der Rückzahlung durch den jeweiligen Mitgliedstaat:  Vertrauenskrise des Marktes ist Ursache der Krise (Ratingagenturen)- Schuldenhöhe  no-bail out Klausel - Neuverschuldung  Stabilitätspakt hat versagt Warum gibt es keine Instrumente? Eine Krise dieser Art war nicht vorgesehen, weil man an die Einhaltung der Maastrichter Kriterien und die Wirkung des Stabilitätspaktes geglaubt hat.
  17. 17. Kurzfristige Maßnahmen:• Rettungsschirme (z.B. EFSF)• Bereitstellung von Kapital (EZB)Mittelfristige Maßnahmen:• Ordnungspolitische Maßnahmen für die gesamte EU (Bankenaufsicht, Sixpack etc)Langfristige Maßnahmen:• Fiskalpakt mit Schuldenbremse
  18. 18. Rettungsschirm war eine kurzfristige Maßnahme Hauptziele: - Märkte beruhigen - Zeit verschaffen
  19. 19. Exkurs: Das Sixpack I• 6 Rechtsakte zur Reform des Stabilitätspaktes• Inkrafttreten Ende 2011• Ziele: Stärkung der Haushaltsüberwachung der Mitgliedstaaten Verringerung des makroökonomischen Ungleichgewichts in der Eurozone
  20. 20. Exkurs: Das Sixpack IIDie wichtigsten Punkte über Sanktionen aus dem Paket sind:• Verletzung der Budgetregeln• Verletzung makroökonomischer Ungleichgewichte• Übermäßiges Defizit• Sanktionsmöglichkeit bei Überschreitungstendenz
  21. 21. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.9.2012 über die Einrichtung des ESMZentrale Frage:Fazit: ja, aber
  22. 22. 5. Wie viel Solidarität braucht „der Euro“?• Quelle: http://www.cicero.de/berliner-republik/karikaturen-aus-zwei-jahren-eurokrise/48462?image=30
  23. 23. Krisenbewältigung – Eine Frage der Verteilung- Staatsschulden aus Bankenrettung: Wer trägt die Kosten?- innerstaatlich ohne (anteilige) Verstaatlichung der Banken- zwischenstaatlich- Träger der Steuerlast- Beteiligung der Vermögenseigner
  24. 24. Die „Bewertung der Helfer“Quelle: http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv3.php?id=4536
  25. 25. Quelle: http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv3.php?id=4346
  26. 26. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12.9.2012 über die Einrichtung des ESMWas wäre bei einem „Nein“ des Bundesverfassungsgerichts zum ESM gewesen?Die EZB hat mit dem Programm OMT beschlossen, kurzfristige Staatsanleihen (< 3 Jahre) im unbegrenzten Umfang zu kaufen, wobei sich die Staaten den Regeln des EFSF bzw. ESM unterwerfen müssten.
  27. 27. • Mögliche Gewinne der Eurorettung:• Maßnahme: Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB zum Tageskurs• Wirkung: Falls die Papiere durch die Ausgabestaaten vollständig honoriert werden, verteilen sich die Gewinne nach den Anteilen der Eurostaaten an der EZB

×