Bullerjahn ist dran
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Bullerjahn ist dran

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Wir haben die besten Ideen. Und einen der sie verwirklicht....

Wir haben die besten Ideen. Und einen der sie verwirklicht.

Blättern Sie in unserer offiziellen Broschüre zur Landtagswahl 2011 und erfahren Sie, wie wir Sachsen-Anhalt in den nächsten Jahren weiterführen wollen.

Mehr unter http://www.bullerjahn2011.de

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Bullerjahn ist dran Document Transcript

  • 1. Sachsen-Anhalt weiterführen.Wir haben die besten Ideen.Und einen, der sie verwirklicht. Bullerjahn ist dran.
  • 2. Die Zukunft stehtnicht in den Sternen.Sie liegt inunserer Hand.Liebe Wählerin, lieber Wähler,auch jetzt im Wahlkampf sollten wir weder alles Gute Politik kann das Leben der Menschen verbes-schwarzmalen noch schönreden. Für beides gibt es sern – aber sie kann es nicht allein. Für eine gutekeinen Grund. Keine Frage, insgesamt steht Sachsen- Zukunft brauchen wir alle. Die Arbeitslosen genauAnhalt heute besser da als vor fünf Jahren. Unsere so, wie die vielen Arbeitnehmer, die anpacken undWirtschaft wächst kräftig, die Arbeitslosigkeit sinkt, immer noch dazulernen wollen. Wir brauchen Un-und die Finanzen haben wir gut in den Griff bekom- ternehmer, die gute Leute auch gut bezahlen. Wirmen. Aber Fakt ist auch, dass immer noch viel zu vie- brauchen das Wissen der Älteren und kluge jungele Menschen ohne Arbeit und gutes Einkommen sind, Köpfe, die an sich glauben und etwas wagen. Kurz:dass wir bei der Bildung noch besser werden müssen Wir brauchen jeden und jede und können viel errei-und dass wir uns auch finanziell noch stärker für die chen, wenn wir uns nicht spalten, sondern miteinan-Zukunft wappnen müssen. Ich denke, wir sind auf ei- der den Erfolg suchen.nem guten Weg, und das Erreichte kann uns Mut ma-chen für die nächsten Schritte. Ich will, dass wir die wirklich großen Chancen unse- res Landes so nutzen, dass sie allen Menschen zuguteSie sollen wissen, was meine Partei und ich vorha- kommen. Das ist, in einem Satz gesagt, meine Politikben, damit Sie vergleichen und sich klar entschei- für die nächsten Jahre. Am 20. März steht auch einden können: Für eine ganztägige Betreuung un- Generationswechsel im Amt des Ministerpräsidentenserer Kinder zum Beispiel. Für gute Schulen, an an. Ich bin bereit, Sachsen-Anhalt weiterzuführen, Er-denen alle Schüler gute Abschlüsse erreichen kön- reichtes zu sichern und Neues auf den Weg zu brin-nen. Für gesetzlich garantierte Mindestlöhne und gen. Dafür bitte ich um Ihr Vertrauen.gleiche Einkommen in Ost und West. Für einen si-cheren Weg aus der Schuldenfalle und eine aktiveWirtschaftspolitik, die uns vom Billiglohnland zumTopstandort in Deutschland und Europa macht. 3
  • 3. Keine Schulden. Das Bullerjahn-Prinzip bringt Sachsen-Anhalt ins Plus. Entwicklung der Nettokreditaufnahme bis Mio Euro Schuldenentwicklung Vorgängerregierung Das Prinzip Bullerjahn Finanzkrise Fortsetzung Prinzip Bullerjahn keine Neuverschuldung vorgezogene Schuldenabbau SchuldenbremseVor und nach der Krise keine neuen Schulden und ab spätestens 2014wird getilgt: In 5 Jahren sind solide Finanzen zum Markenzeichen - - unseres Landes geworden. - 4
  • 4. Alle Chancen ! in Sachsen-Anhalt dieses Problem schon seit 5 Jahren konsequent an- gehen. Bei uns gab es in den Jahren vor der Krise schon gar keine neu- en Schulden mehr. Und gerade ha- ben wir beschlossen, die so genannte Schuldenbremse schon ab 2012 fest anzuziehen, viel früher als im Bund und anderen Ländern. Sparen lohnt sich und ist kein Selbstzweck. Sparen ist oft unbequem, keine Frage, aber für unser Land zahlt es sich jetzt schon aus. Denn nur weil wir gespart und genau gerechnet haben, können wir in den nächsten Jahren tatsäch- lich mehr für Betreuung, Bildung und Forschung tun. Und nur weil wir die Landesfinanzen in Ordnung gebracht haben, können wir jetzt auch den Kom- munen aus der Schuldenfalle helfen. Sicher ist sicher: Die Burg Fal- Bleiben wir auf kenstein im Harz, Kulisse für sicherem Weg. „Spuk unterm Riesenrad“, konnte Manche machen jetzt im Wahlkampf im Mittelalter nie erobert werden. verlockende Versprechungen, die Heute geht es darum, unsere Fi- aber nur mit neuen Schulden bezahl- nanzhoheit zu verteidigen und bar wären. Andere wollen zwar auch nicht an den Bund oder andere sparen, aber vor allem auf Kosten der Bundesländer abzugeben. Schwächeren. Bei der SPD können Sie sicher sein: Alles was wir vorha- ben, kann ohne neue Schulden ge-Sachsen-Anhalt ist macht werden. Und da, wo auch inVorbild für Andere. Zukunft noch gespart werden muss, Zu Recht macht vielen Menschen die verteilen wir die Lasten gerecht. Das hohe Staatsverschuldung in Deutsch- ist unser Prinzip für eine gesicher- land und Europa Sorgen. Da ist es te Zukunft, und das gilt vor der Wahl beruhigend zu wissen, dass wir genauso wie danach. 5
  • 5. Die Erfahrung zeigt es doch:Gerechte Löhne gibt’snicht automatisch.Sondern oft nur politisch. Niemand soll fortgehen müssen. Gesetz geben. Schreiben wir auch Fast jeder Sachsen-Anhalter lebt verbindlich fest, dass öffentliche Auf- gern in unserer Heimat. Dass trotz- träge nur an solche Firmen vergeben dem noch zu viele fortgehen liegt werden, die ihre Leute vernünftig be- daran, dass es noch nicht für alle Ar- zahlen. Verpflichten wir alle Unter- beit und häufig noch zu niedrige Löh- nehmen zu Tariftreue und sorgen wir ne gibt. Deswegen sterben wir nicht auch dafür, dass 20 Jahre nach der gleich aus, aber die Fortgezogenen Wende im Osten genau so viel ver- fehlen nicht nur ihren Familien und dient wird, wie im Westen. Freunden. Wir alle brauchen sie hier, denn ein Land, dass vor allem sei- Gute Arbeit statt Billigjobs.Andreas Steppuhn ne jungen Menschen verliert, tut sich Nicht als Billiglohnland, nur als Quali-Bundesvorstandsmitglied der schwer für die Zukunft. tätsstandort für klassische und neueIndustriegewerkschaft Bauen- Branchen wird Sachsen-Anhalt ge-Agrar-Umwelt: Alle brauchen faire Löhne. nug Arbeit und bessere Einkommen„Die Menschen wollen Perspek- Also machen wir konkret etwas für haben. Für die meisten neuen Stellen tiven. Daher gilt: Qualifizierte mehr Arbeit und bessere Einkommen. werden heute schon sehr qualifizierte Fachkräfte gibt es nur mit gu- Sorgen wir als erstes dafür, dass wirk- Leute gesucht. Deshalb wollen ten Löhnen. “ lich niemand mehr unter 8,50 Euro wir mehr Schüler pro Stunde arbeiten muss. Das geht in einigen Branchen schon freiwillig, aber wo das nicht klappt, muss es in Zukunft Mindestlöh- ne per6
  • 6. Einkommen statt weggehen:Dafür machen wir einArbeits-Programm. zum Abitur bringen, mehr Studien- glauben und staatliche Regeln ableh- plätze schaffen und auch mehr für die nen? Für uns gilt auch hier ein klares Weiterbildung von Beschäftigten tun. und vernünftiges Prinzip: Soviel Markt wie möglich, soviel Staat wie nötig.Wirtschaft fördern Das ist das Beste für alle Arbeitssu- Der Sachsenspiegel war das ers-aber auch regeln. chenden und die, die jetzt noch für te deutsche Gesetzbuch, geschrie- Auch diese Frage können Sie bei der Billiglöhne arbeiten müssen. Und wer ben wurde es in Sachsen-Anhalt. Heute sollte allen klar sein, dass Wahl entscheiden: Soll die Wirtschaft gute Arbeit und gutes Einkommen die Menschen ohne Gesetze oft wieder gegängelt werden bis hin zur hat, muss auch nicht weggehen aus nicht zu ihrem Recht kommen. Verstaatlichung einiger Branchen? unserem schönen Land. Oder sollen wir einfach an den Markt 7
  • 7. Gute Nachrichten für ElternWir streichen nicht eine ein Kitas und Schulen sanieren, geeinigt. Die SPD hat diesen Konsens Ganztagsbetreuung garantieren. gesucht und maßgeblich vorangetrie- Damit unsere Kinder nicht nur viel, ben. Denn eins ist noch wichtiger als sondern auch gerne lernen, sanie- jede gut gemeinte Schulpolitik: Dass ren wir bis 2016 alle Kitas und Schu- nicht alle naselang die Schulstruktur len. Die Gelder dafür sind da und fest wieder auf den Kopf gestellt wird – je eingeplant. Das sind gute Aussichten nachdem, wer gerade regiert. für Eltern und Kinder, aber auch eine Menge Aufträge für unsere Handwer- Eltern bestimmen ker im Land. Und damit gute Bildung die Schulform.Norbert Bischoff schon vor der Schule anfängt und El- Unsere Schulpolitik wird die Empfeh-Minister für Gesundheit tern ihren Tag planen können, wol- lungen des Bildungskonvents ruhigund Soziales: len wir in Zukunft allen Kindern eine und mit Augenmaß umsetzen. Dabei„Sachsen-Anhalts Kinderbetreuung Ganztagsbetreuung garantieren. ist uns das längere gemeinsame Ler- ist im Bundesvergleich schon Spitze. nen wichtiger als anderen Parteien, Nun wollen wir die Kitas als Orte Nicht ganz andere, aber wir werden es niemandem auf- der frühkindlichen Bildung aus- aber bessere Schulen. zwingen. Eltern, die über die Lebens- bauen. Dazu muss der Ganztags- Niemand bezweifelt, dass gute Bil- chancen ihrer Kinder nicht schon mit anspruch für alle Kinder wieder her.“ dung das Wichtigste für die Zukunft 10 Jahren entscheiden wollen, können unserer Kinder ist. In Sachsen-Anhalt in Zukunft eine Gemeinschaftsschule haben wir mit Politikern verschiede- beantragen, damit wollen wir die Se- ner Parteien, aber auch mit Bildungs- po kundarschule aufwerten. Mit dem po- experten, Praktikern und Wirtschafts- Schu sitiven Effekt, dass dann mehr Schu- vertretern über die Schule der len im Ort bleiben und Kinder länger Zukunft beraten. Drei Jahre zu gemeinsam lernen, anstatt länger zu- hat der Bildungskonvent dis- sammen im Schulbus zu sitzen. kutiert und sich in mehr als 100 Kein Kind wird Punk- zurückgelassen. ten Zu mehr GerechtigkeitStephan Dorgerloh in der Bildung gehörtModerator des Bildungskonvents: für uns auch, dass wir mehr Schüler zu einem„Wir wollen in Ruhe die nötigen Schulabschluss und auch Verbesserungen bei der Bildung anpacken. Lehrer, Eltern und zum Abitur führen. Noch auch Schüler sollen dabei mehr mitreden können.“8
  • 8. und Kinder:zige Schule. Sondern alle.Das Besser-Lernen-Programmfür unseren Nachwuchs. schaffen über 25 Prozent gar keinen Hochschulen als Magneten Schulabschluss. Für jedes einzelne für Sachsen-Anhalt. dieser zurückgelassenen Kinder ist 50.000 Studierende besuchen heute das eine Tragödie – und für die wirt- schon unsere Hochschulen. Ein Drittel schaftliche Entwicklung ein Desaster, davon kommt aus anderen Ländern. wenn qualifizierte Berufsanfänger feh- Wir werden die Gebührenfreiheit für Bald 1000 Jahre gibt es das Domgymnasium in Naumburg. len. Bildung muss so organisiert sein, alle erhalten und wollen, dass in Zu- Wo schon Nietzsche zur Schule dass jedes Kind nach seiner Möglichkei- kunft noch mehr junge Menschen hier ging fördert heute die UNESCO ten gefördert, nicht wegen seiner Her- ihren Abschluss machen und viele da- interkulturelles Lernen und mo- kunft benachteiligt wird. nach bei uns bleiben. derne Unterrichtsfächer wie Menschenrechte, Umweltschutz und Toleranz. 9
  • 9. Guten MorgenSachsen-Anhalt!Der Aufschwung gibt unsdie echte Chance vomNiedriglohnland zumTop-Standort zu werden. Wir haben das Zeug 1. Landesimage und zum Aufstieg. Marketing verbessern. Es ist gut, dass unsere Wirtschaft Alle Unternehmen und Forschungs- kräftig wächst und die Arbeitslosig- einrichtungen in Deutschland und keit sinkt. Aber deshalb dürfen wir Europa müssen wissen, was Sach- uns jetzt nicht zurücklehnen. Gera- sen-Anhalt ist und was es kann. Nur de im Aufschwung können wir noch „früher aufstehen“ reicht da nicht. mehr erreichen. Dazu haben wir alles, Deshalb werden wir das Standort- was wir brauchen: Tolle Straßen, ein Marketing für unser Land professiona-Vier renommierte Forschungs- sehr gutes Schienennetz, zwei Unis, lisieren und systematisch ausbauen.einrichtungen haben wir schon 6 Fachhochschulen und erstklassi-in Sachsen-Anhalt. Im Mage- gen Forschungseinrichtungen, inter- 2. Wachstum gezielt fördern.deburger „Wissenschaftsha- essante Flächen für neue Unterneh- Großunternehmen sind uns wich-fen“ liegen Fraunhofer-Institut, men, von unserer Investitionsbank tig und willkommen, aber am meis-Max-Planck-Institut, Universität gut geführte Förderprogramme und ten Wachstum, Arbeits- und Aus-und Fachhochschule sowie eine genug Menschen für anspruchsvolle bildungsplätze schaffen die vielenDenkfabrik nah beieinander. neue Jobs. Kurz: Wir können das Land Handwerks-, Gewerbe- und Dienst- ganz nach vorne bringen und zum leistungsbetriebe. Auch Landwirt- Topstandort in Europa machen. Das schaft und Lebensmittelprodukti- können wir schaffen, wenn wir unsere on spielen eine ganz wichtige Rolle. bewährten Stärken pflegen und neue Wir werden die Wirtschaftsförderung gezielt und wirksam entwickeln. Was konsequent dort einsetzen, wo sie am ist dafür zu tun? meisten Arbeit und Wachstum bringt.10
  • 10. Fünf Punkte für Wirtschaftund Forschung. 3. Neue Technologien fördern wir die intensive Zusammen- bringen neue Jobs. arbeit von Wissenschaft und Wirt- Kräftig zulegen wollen wir auch bei schaft und beschleunigen die Geneh- der Erforschung, Entwicklung und migungen. Produktion von Zukunftstechnologi- en. Bei der Autoindustrie, Medizin- 5. Im Tourismus liegen technik, Pflanzenforschung und Che- noch große Chancen. mie sind wir heute schon sehr stark. Noch mehr Menschen sollen unser Bis 2025 soll unsere Energieversor- schönes Land kennenlernen. Deshalb gung zur Hälfte aus Erneuerbaren helfen wir den Regionen von der Alt- kommen – und zwar zu bezahlbaren mark über den Harz bis ins Burgen- Preisen für die Verbraucher. Das dient land bei ihrer Werbung, auch mit ei- Klaas Hübner der Umwelt und schafft zukunftssi- ner neuen Marke für das ganze Land. Unternehmer chere und gut bezahlte Arbeitsplätze. Davon werden Hoteliers, Gastrono- „Wir setzen auf die mittelstän- men und andere Dienstleister profitie- dischen Unternehmen unseres 4. Kurze Wege für ren – und noch mehr Menschen wer- Landes. Sie schaffen die meisten Forschung und Wirtschaft. den gute Eindrücke mit nach Hause Arbeitsplätze und sind der Motor Neue Ideen müssen schneller zu neu- nehmen und Sachsen-Anhalt noch unserer wirtschaftlichen Entwick- en Jobs führen, und das ohne langat- bekannter und beliebter machen. lung. Wir werden sie darin unter- mige Bürokratie. Damit der Weg vom stützen, sich durch Innovationen Forschungsergebnis zur wirtschaftli- neue Märkte zu erschließen.“ chen Verwertung deutlich kürzer wird, 11
  • 11. „Entschuldung der Kommunen“ klingt Ihnen zu abstrakt?Rolandstatuen waren die Dann schauen Sie mal, was das für Sie ganzWächter städtischer Freiheit. 13stehen noch in Sachsen-Anhaltwie hier in Halle (Saale). Heute konkret bringt.wollen wir den Regionen wiedermehr eigene Mittel und Gestal-tungshoheit geben.12
  • 12. In 20 Jahren ist viel passiert. Schlanke Verwaltung, Schöne Spielplätze, sanierte Schu- gute Versorgung. len und Kitas, gute Bibliotheken – wer Was wir aber nicht verschweigen wol- freut sich nicht darüber? In unseren len: Dieses Geld ist jetzt auch deshalb Städten und Gemeinden ist in den da, weil wir Zuschnitt und Verwaltun- letzten 20 Jahren viel passiert. Ganze gen der Kommunen in den letzten Jah- Stadtkerne wurden saniert, viele Ge- ren verändert und effektiver gemacht bäude strahlen wieder in alter Pracht. haben. Wir wissen, dass dadurch man- Angebote für Kinder und Jugendli- che Wege länger geworden und ge- che, aber auch für Ältere wurden aus- wohnte Anlaufstellen weggefallen sind, aber neue Bür-Das Vor-Ort-Programm gerbüros kön- Holger Hövelmann Innenminister: nen hier gutefür lebenswerte Städte Dienste leis- ten. Diese Ge- „Kommunen und Land: Ge- meinsam machen wir uns aufund Gemeinden. bietsreform war notwendig, um den Weg in ein schuldenfreies Sachsen-Anhalt, um Spielräume auch für we- für kommende Generationen zu gebaut. Sportplätze, Schwimmbäder, niger Menschen in Zukunft noch eine erarbeiten.“ Kultureinrichtungen oder auch Dorf- zuverlässige Versorgung und ein le- gemeinschaftshäuser wurden neu ge- benswertes Wohnumfeld erhalten zu schaffen oder saniert. Die Feuerweh- können. Im nächsten Schritt wird ein ren im Land sind gut ausgestattet. Verwaltungskonvent mit Land, Städten, Kreisen und Gemeinden alle Aufgaben Schuldenabbau sichert noch besser aufeinander abstimmen. das Erreichte. Das alles wäre ohne Kredite natür- Überall gut und sicher leben. lich nicht zu schaffen gewesen. Aber Mit den jetzt geschaffenen Strukturen jetzt muss die Verschuldung drin- und unserem Entschuldungsprogramm gend abgebaut werden, damit die sind Stadt und Land für die Zukunft vielen Angebote auch in Zukunft er- gut gerüstet. Bibliotheken können er- halten und weiter ausgebaut wer- halten und außerschulische Bildungs- Kurt-Jürgen Zander den können. Deshalb sanieren wir einrichtungen geschaffen werden. Oberbürgermeister in Köthen: nicht nur den Landeshaushalt, son- Theater und Museen bekommen ver- „Lebendige und leistungsstarke dern auch die kommunalen Finan- lässliche Finanzzusagen. Und nicht zu- Städte und Gemeinde, die die zen. Mit 1,3 Milliarden Euro in den letzt kann auch das noch besser unter- Kraft haben, ihren Bürgerinnen nächsten Jahren helfen wir ihnen stützt werden, was viele Einrichtungen und Bürgern etwas zu bieten, aus der Schuldenfalle, damit vor Ort und Angebote erst mit Leben erfüllt: dafür steht die Politik der SPD!“ wieder investiert werden kann. Das wertvolle ehrenamtliche Engage- ment so vieler Menschen im Land. 13
  • 13. Ein starker Staat gibtsoziale Sicherheit.Aktive Bürger schaffen einesolidarische Gesellschaft.Beides zusammen machtunser Land lebenswert. SACHSEN A N H A LT TAGSeit 15 Jahren ein Fest der Viel-falt: Der Sachsen-Anhalt-Tagbringt einmal im Jahr alle unsereStädte und Kreise zusammen.14
  • 14. Wozu soll der Staat da sein? Wir wollen ein solidarisches Und in welcher Gesellschaft wollen Sachsen-Anhalt. wir leben? Dazu gibt es unterschied- Wir wollen das ehrenamtliche Enga- liche Vorstellungen, auch bei den po- gement in Feuerwehren, Vereinen, litischen Parteien. Die einen trauern Verbänden und Initiativen stärken. der staatlichen Allzuständigkeit frü- Auch ohne Geld Gutes zu tun muss herer Zeiten nach und wollen dahin trotz Beruf möglich sein und vor al- zurück. Andere reden viel von „Frei- lem: Es muss anerkannt werden! Wir heit und Selbstverantwortung“ und wollen aktive Sportvereine fördern, meinen damit, die Menschen mehr in denen Leistung, aber auch Fair- sich selbst zu überlassen. Wir So- ness trainiert werden kann. Wir wollen Prof. Dr. Angela Kolb zialdemokraten haben andere Vor- Familien staatlich besser unterstüt- Justizministerin: stellungen. Für uns muss der Staat zen, aber auch private Familienpa- stark genug sein, um seinen Bürgern tenschaften anregen und begleiten. „Gute Schulen, gute Sport- und Sicherheit und Daseinsvorsorge zu Wir wollen die Erfahrungen und das Freizeitangebote sind das beste garantieren. Und wir wollen eine Ge- Wissen der Älteren nutzen und sie Mittel gegen Aggression und sellschaft, in der die Menschen zu- auch als Rentner oder Pensionäre ins Radikalisierung bei jungen sammenhalten, teilhaben und die gesellschaftliche Leben einbeziehen. Menschen.“ Richtung mitbestimmen können. Das sind einige unserer Vorstellungen Was heißt das konkret? und Vorhaben für das Zusammenle- ben in einerImpulse für Beteiligung friedfertigen und solida-und Zusammenhalt. rischen Ge- sellschaft. Wir wollen ein gerechtes Wir wollen ein waches und Sachsen-Anhalt. mündiges Sachsen-Anhalt. Wir wollen eine familiengerechte Ar- Wir wollen Politik für die Menschen beitswelt, in der Beruf und Privates machen, nicht ohne sie und nicht ihren Platz haben, deshalb garantie- über ihre Köpfe hinweg. Statt „die da Prof. Dr. Harald Meller ren wir allen Kindern eine Ganztags- oben“ muss es viel öfter „wir zusam- Archäologe: betreuung. Wir wollen eine gerech- men“ heißen. Dazu werden wir neue te und gute Gesundheitsversorgung Formen der Beteiligung und Mitbe- „Sachsen-Anhalt ist ein uraltes, für alle, deshalb kämpfen wir für eine stimmung wie Zukunftskonferenzen hochbedeutendes Kulturland. Es Bürgerversicherung und sichern die und Dialogveranstaltungen entwi- liegt an uns, dies wieder ins Be- wusstsein der Menschen zu bringen ärztliche Versorgung auf dem Land. ckeln und erproben. Großprojekte sol- und damit Identität zu stiften.“ Wir wollen gleiche Berufschancen len nicht länger von der Politik allein und gleiche Bezahlung für Frauen und geplant und entschieden, sondern Männer, das muss auch in den Tarif- von Anfang an erläutert, diskutiert vereinbarungen endlich festgeschrie- und gegebenenfalls auch verändert ben werden. Und wir wollen auch oder fallen gelassen werden. Beson- die Verbraucher besser vor Betrug, ders die Senioren sollen durch Beiräte Abzockerei und Gift in Lebensmit- und Vertretungen in kommunalpoliti- teln schützen, deshalb werden wir die schen Fragen mitentscheiden. Es gibt staatliche Aufsicht verschärfen. nichts Besseres als Demokratie, also leben wir sie miteinander! 15
  • 15. Auf dem Land lebt man anAber auch in Zukunft gena Konzepte nach Maß Land niederzulassen. Und bei länge- für Stadt und Land. ren Wegen sollen sich nicht die Hil- Ob Altmark, Harz, Halle-Saale-Un- fesuchenden, sondern die Helfer auf strut, Elbe-Börde-Heide oder An- den Weg machen. „Aufsuchende Hil- halt-Wittenberg: Jede Region ist an- fe“ für chronisch Kranke und Älte- ders, aber nur alle zusammen sind re kann viele Arztbesuche ersetzen – Sachsen-Anhalt. Deshalb gilt für uns: „Schwester Agnes“ lässt grüßen! Keine Region wird abgehängt! Jede braucht eine gute Perspektive mit Wohnen ist ein Grundrecht. gesicherten Arbeitplätzen, guter öf- Gutes, sicheres und bezahlbares Woh-Jost Riecke fentlicher Versorgung und intakter nen sichern wir trotz des Demogra-Verbandsdirektor Umwelt. Das ist möglich, wenn wir fischen Wandels. Wie das geht, ist„Seien wir stolz auf unsere schö- uns rechtzeitig darauf einstellen, dass schon an vielen Stellen zu sehen. Diener gewordenen Städte und Wir sichern Versorgung undGemeinden. Freuen wir uns überdie erfolgreiche Stadtentwicklung in ganz Sachsen-Anhalt.durch konsequente Politik und dasEngagement der Eigentümer.“ auch bei uns insgesamt weniger Men- Dorferneuerungen und Dorfentwick- schen und mehr Ältere leben werden. lungen haben den ländlichen Raum Weil vieles vor Ort besser und schnel- lebenswerter gemacht. In Staßfurt mit ler angepackt werden kann, geben wir dem neuen See, in Magdeburg ent- den Kommunen und Regionen mehr lang der Elbe oder bei der Jacobs- Entscheidungsfreiheit. gasse in Naumburg werden mit den Bürgern schon tolle neue Projekte ge- Gesundheit ist das macht. Die Internationale Bauausstel- Allerwichtigste. lung hat viele gute Ideen und Lösun- Deshalb sichern wir auch auf dem gen entwickelt, die wir nun im ganzen Ralf Bergmann Land eine ausreichende Versorgung. Land verwirklichen wollen. Sie zeigen, Bürgermeister der Gemeinde Hohenberg-Krusemark. Dafür gibt es schon erfolgreiche Lö- dass der fällige Um- und Rückbau ein sungen, die wir ausbauen wollen: Sta- echtes Plus an Wohnqualität bringen„Auch bei uns in der Altmark lebt tionäre und ambulante Versorgung kann. Deshalb setzen wir die Förder- man gerne und gut. Mit Jens werden integriert. Versorgungszent- mittel vor allem für die Sanierung gut Bullerjahns Entschuldungspolitik ren und Filialpraxen sichern die ärztli- bewohnter Häuser und für mehr al- wird das auch so bleiben.“ che Versorgung in der Fläche. Ärzten tersgerechtes und für barrierefreies geben wir neue Anreize an unsere Kli- Wohnen ein. Das ist viel Arbeit, vor al- niken zu kommen und sich auf dem lem für unsere Handwerker im Land!16
  • 16. ders als in der Stadt.uso gut.Mobilität Mobilität wird garantiert. Bildung und Kultur Überall in Sachsen-Anhalt muss man im ganzen Land. gut und sicher von A nach B kommen Der ländliche Raum soll attraktiv können. Autoverkehr und öffentlicher bleiben, gerade auch für junge Fami- Personennahverkehr müssen des- lien. Die brauchen dort Arbeitsplät- halb dauerhaft gesichert werden. Das ze, aber auch wohnortnahe Kitas und ist auch in Zeiten knapper Kassen zu Schulen. Deshalb darf es Schulschlie- schaffen. Straßen und Brücken wer- ßungen nur noch in Ausnahmefällen den weiter zügig saniert und Auto, geben. Den Kommunen werden wir Schiene, Straßenbahn und Bus immer helfen, genug Betreuungs- und auch Die Straße der Romanik mit besser vernetzt. Und überall dort, wo außerschulische Bildungseinrichtun- Magdeburg als Zentrum ist ein starre Fahrpläne unwirtschaftlich wä- gen anzubieten. Und weil auch Kunst gutes Beispiel, wie Stadt und ren, sollen in Zukunft Einkaufs- und und Kultur für uns kein Luxus sind, Land viele Besucher anziehen Rufbusse fahren. Und: Einen schnel- wird es auch in Zukunft in allen fünf und davon profitieren können. len Internetzugang werden wir mit Planungsregionen des Landes min- ausreichenden Investitionen auch auf destens eine Hochschule und ein dem Land schaffen. Theater geben. 17
  • 17. Ein kritisches Wort zur Berlinerverteuert das Leben und gefä Belastungen für Arme, Geld für Reiche. Mit den Lohn- oder Gehaltsabrech- nungen im neuen Jahr haben es vie- le schmerzlich gespürt: Statt der von Schwarz-Gelb versprochenen Ent- lastung gibt es neue Belastungen. Die Krankenkasse wird schon wie- der teurer, Geringverdienern wird der Heizkostenzuschuss und Harz IV- Empfängern das Elterngeld gekürzt.Katrin Budde Verschont werden aber die Wohl-Landesvorsitzende der SPD: habenden, und Hoteliers profitieren„Die schwarz-gelbe Koalition in munter weiter von der unsinnigen Berlin tut den Menschen nicht Steuerbefreiung. gut. In diesen schweren Zeiten ist die SPD in den Ländern die Ihre Stimme für Gerechtigkeit. letzte Chance für Stabilität und Für diese ungerechten Belastungen soziale Gerechtigkeit. Jede ist ganz klar die Bundesregierung zu- Stimme für Jens Bullerjahn und ständig – was hat das dann mit der die SPD in Sachsen-Anhalt sorgt Politik in Sachsen-Anhalt zu tun? Eine dafür, dass CDU und FDP nicht ganz Menge! Es ist schon ein Unter- ganz aus dem Ruder laufen.“ schied, ob ein Bundesland diese Bun- despolitik stützt, wie es auch die CDU in Sachsen-Anhalt tut, oder ob hier die SPD bestimmt, die solche unsozi- alen Gesetze auch im Bundesrat ab- lehnen würde. Sie können mit Ihrer Stimme also schwarz-gelbe Ungerech- tigkeiten ganz konkret verhindern. Wählen Sie lieber Atomenergie schadet Sachsen-Anhalt. gien. Dies bedroht bei uns im LandMartin Luther vertrat seine The- Das betrifft auch die Energiepolitik, mehr als 20.000 Jobs und verhindertsen hier und in Rom: Gleich hun- mit der die Bundespolitik uns allen in dass weitere entstehen. Leider stütztdertfach stellte der Künstler Ott- Sachsen-Anhalt gerade massiv scha- die CDU in Sachsen-Anhalt auch die-mar Hörl den großen Reformator det: Man kann für oder gegen Atom- se Politik der Bundesregierung. Wirauf den Wittenberger Marktplatz. kraft sein, aber die Laufzeitverlänge- lehnen die längeren Laufzeiten hinge- rungen blockieren jetzt schon viele gen ab und sehen gute Chancen, sie Investitionen in erneuerbare Ener- noch zu verhindern.18
  • 18. Politik: Sie ist ungerecht,hrdet Jobs in Sachsen-Anhalt.Kontrast als nur Protest. Es kommt darauf an, sicher ein Schaden für unser Land. wer hier regiert. Vertrauen Sie darauf: Wenn Sie die Denken Sie also daran: Ihre Stimme SPD zur führenden Kraft im Land kann die Bundespolitik beeinflussen, machen, werden Ihre Interessen und und Einfluss nehmen bringt deut- die unseres Landes auch in Berlin lich mehr als Protest. Und auch wer wirksam vertreten. gar nicht wählt, stärkt damit extre- me Parteien wie die Rechten – ganz 19
  • 19. Meine Vision für Sachsen-Anhalt. Frühe Kindheit • Kindheit • Jugend • Erwachsenenalter • Seniorenalter Wir werden immer älter und blei- ben dabei gesünder. Aber dafür müssen wir unseren Sozialstaat immer wieder fit machen. Entwicklung der Lebensphasen von 1871 bis 2020(Quelle : Ursprungsdaten Statistisches Bundesamt) Alter in Jahren20
  • 20. Dass alle hierbleiben könnenund viele zu uns kommen,ist ein schöner Traum.Aber einer, den wir wahr-machen können.Aufbau war gestern. an modernen Schulen sorgen undJetzt kommt Aufstieg! genug gut bezahlte Arbeit schaffen. Gesunde Skepsis schützt zwar vor Wir können die Versorgung in mo- zu großen Hoffnungen und Enttäu- dernen Städten und lebenswerten schungen – aber übertreiben sollten Dörfern sichern, noch mehr Studen- wir es damit nicht. Natürlich misst ten an unsere Unis holen und sie auf sich aller Fortschritt an konkreten Dauer bei uns halten. Auch für un- Verbesserungen. Wer will bezweifeln, sere Kulturschätze können wir noch dass es davon in 20 Jahren eine Men- viel mehr Menschen begeistern und ge gab? Und was sollte uns davon ihnen gleich mit zeigen, wie gut es Nicht nur Wanderer wissen es abhalten, aus diesen Erfolgen noch sich in Sachsen-Anhalt lebt. Ein star- ganz genau: Rauf geht’s langsa- viel mehr zu machen? Nach der Wen- kes, modernes und solidarisches mer als runter, Aufstieg braucht de gab es einem schweren Start und Sachsen-Anhalt können wir schaffen. Kraft und Ausdauer. einen langen Aufbau. Aber jetzt sind Nicht nur für wenige, sondern für wir die rote Laterne los und haben alle. Nicht auf Kosten unserer Kinder, die Hände frei. Also machen wir uns sondern für sie. ein Bild von morgen. Eines das Mut macht, weil es realistisch ist. Erfolg aus eigener Kraft. In der Mitte Deutschlands sind wirEin starkes, modernes und angekommen, nun wollen wir nachsolidarisches Sachsen-Anhalt. oben. Mit Zuversicht und Beharrlich- Auf den vorigen Seiten stehen vie- keit, mit Entschlossenheit und Rea- le Ideen für unser Land. Jede einzel- lismus. Das geht, wenn wir uns alle ne bringt uns voran – und alle zu- nichts vormachen, nicht im Wahl- sammen an ein lohnendes Ziel. Auch kampf und nicht danach. Wenn Sie 2020 wird Sachsen-Anhalt kein Para- uns ihr Vertrauen geben, werden wir dies sein, das gibt’s auf Erden nicht. es nicht enttäuschen. Wenn sie uns Aber viele Probleme können wir tat- Zeit für unsere Politik geben, werden sächlich in den nächsten zehn Jah- wir sie sehr verantwortlich nutzen. ren lösen. Wir können unsere Kinder Man muss kein Träumer sein, um sich gut betreuen, für gerechte Bildung für die Zukunft zu begeistern. 21
  • 21. Das ist Jens Bullerjahn: Seit 48 Jahren Sachsen-Anhalter. Seit 26 Jahren Familienvater. Seit 20 Jahren Politiker. Und wenn Sie wollen bald Ihr Ministerpräsident.Eine ganz normale Kindheit. dacht“, wie der heutige Minister Die Wende öffnet den Die Mutter Erzieherin, der Va- schmunzelnd anmerkt. Eher im politischen Weg. ter Bergmann: Die vier Jungen Gegenteil, denn als die Stasi an- „Zu DDR-Zeiten hab ich mir nicht der Bullerjahns hatten eine „un- rückte, „kriegten die meine Absa- vorstellen können, einer Partei bei- beschwerte Kindheit“, wie der ge schriftlich“, was nicht so vie- zutreten. Ich war auch nie in der Zweitjüngste Jens sich erinnert. le taten. Damit war der Wunsch Kirche engagiert oder aktiver Bür- Schule, Jugendweihe, FDJ, alles zur Handelsmarine zu gehen na- gerrechtler. Aber wir haben zu- so, wie es damals normal war. türlich utopisch geworden. Also hause und im Betrieb immer sehr Dann kam die Lehre zum Elek- kam das Ingenieursstudium in viel diskutiert“, so beschreibt Jens tromonteur – und danach der Magdeburg, danach die Arbeit Bullerjahn seine Haltung in der da- Wunsch, mal rauszukommen. als Elektroingenieur für Prozes- maligen Zeit. Dann kam 1989 mit Das ging am Besten bei der Ma- sautomatisierung im Mansfeld- den Friedensgebeten in der Pe- rine. Aber der Dienst auf einem Kombinat, 1984 die Hochzeit mit trikirche in Eisleben. Dort wurde Minensucher „war nicht etwa als Kerstin und später zwei Söhne, heiß debattiert über Frieden, Ge- Vorbereitung auf die Politik ge- die inzwischen beide studieren. rechtigkeit, Freiheit. Die ThemenZuhause in Ziegelrode: Kerstin Bullerjahn arbeitet Damit wird der Kopf am Schnellsten frei: Mitmachen beim Aufbau desim Projekt Luther-Archäologie für das Landesmuse- Die Entspannungs-Maschine in Ferrari-Rot. Landes: Der junge Landtags-um Halle. Mit den Söhnen, beide Studenten, teilt der abgeordnete hat seinen eige-Vater die Leidenschaft für Blues und Rock’n Roll. nen Kopf.22
  • 22. der Abgeordnete, Fraktionsge- schäftsführer und –vorsitzende, Finanzminister und stellvertre- tende Ministerpräsident Buller- jahn eine Menge gelernt und bewirkt. Finanzen, Wirtschaft, Bildung und Soziales: Die ge- naue Kenntnis aller Politikfelder fügt sich zu einer klaren Vorstel- lung für die Zukunft des Landes. Bereit für den nächsten Schritt. Auch persönlich hat sich der Viel- arbeiter in 20 Jahren verändert: Etwas ruhiger ist er geworden, ein guter Zuhörer und Erklärer. Aber die Hartnäckigkeit ist ge- blieben, wenn er von etwas fest überzeugt ist. Jetzt hat er sich geprüft und dann entschlossen, hatten Tradition im Mansfelder Demonstrationen, Stasi-Auflö- Ministerpräsident zu werden. Land, aber jetzt ging es um reale sung und schon 1989 der Eintritt Klarheit und Können bringt er Veränderung. Der Pfarrer hatte die in die SDP. „Ich wollte eine linke mit. Und da nun ein Generations- SDP mitbegründet und Verbin- demokratische Volkspartei; ich wechsel ansteht im höchsten Amt, dungen nach Berlin, Halle, Magde- wollte mitmachen beim Aufbau sagen nicht nur Parteifreunde: burg. Und: Er hatte ein Telefon. des Landes.“ Und genau das hat Der Bullerjahn ist dran. er dann getan als Ortsvereins-Viel bewirkt und viel gelernt. vorsitzender, im Gemeinde- und Ab da war Jens Bullerjahn immer Kreistag und ab 1990 im Landes- dabei: Runder Tisch in Eisleben, parlament. In 20 Jahren hatMit strategischem Denken und Einer steht vorn und peilt die Vom rechten Außenstürmer Schule in Belleben: polytechni-klugen Zügen bis zum Kreis- Richtung: Die Kindheit war un- zur linken Volkspartei: Beim sche Oberschulen gibt’s nichtmeister: Ein Schachspiel steht beschwert und glücklich. Fußball lernt man Team- und mehr. Aber gemeinsam Lernenheute noch im Ministerbüro. Kampfgeist. bleibt trotzdem richtig. 23
  • 23. Am 20. März wählt Sachsen-Anhalteinen neuen Ministerpräsidenten.Es geht um Klarheit und Können.Wer Jens Bullerjahn will, wählt SPD.www.Bullerjahn2011.de Bullerjahn ist dran.Impressum:Herausgeber: SPD Landesverband Sachsen-Anhalt, Bürgelstraße 1, 39104 Magdeburg, V.i.S.d.P. Dr. Mario KremlingKonzept und Text: kronacher kommunikation | Gestaltung: ackermannundandere | Druck und Verarbeitung: Braunschweig DruckBildnachweis: Alle Porträts von Jens Bullerjahn: Jim Rakete, Photoselection | SPD Landesverband Sachsen-Anhalt (16) | Familie Bullerjahn (6) |dreamstime.com (2) | Foto Familie Bullerjahn: Jörg Löffler | Foto Burg Falkenstein: © Peter Reinäcker / pixelio.de | Foto Brocken: © Dirk Schmidt / pixelio.de