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  • EUROPÄISCHE UNION,EUROPARAT UNDOSZEGaranten für Sicherheit und Stabilität?
  • Gliederung Organisationen (EU, CoE, OSZE)  Mitglieder  Organe, Institutionen  Zielsetzung und Handlungsfelder Interorganisationale Zusammenarbeit Korfu Prozess Fazit, Thesen, Diskussion
  • Mitgliedschaft Europäische Europarat (47) OSZE (56) Union (27)Abbildung: eigene Zusammenstellung
  • Europäische Union (EU) 495 Mio. Einwohner Fläche: 4 Mio. km2 27 Mitgliedsstaaten 23 Amtssprachen BIP ca. 12,2 Billionen € (2010)Quelle: http://europa.eu/about-eu/facts-figures/living/index_de.htmhttp://europa.eu/about-eu/facts-figures/economy/index_de.htm
  • Europäische Union - ErweiterungsprozessAbbildung: http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_05_de.ppt
  • Europäische Union - OrganeAbbildung: http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_37_de.ppt
  • Ziele und Handlungsfelder I Art. 2 EUV  Werte (Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschen-/Minderheitenrechte) Art. 3 EUV  (2)„Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem […] der freie Personenverkehr gewährleistet ist.“  (3) Binnenmarkt, soziale Marktwirtschaft, wissenschaftlicher und technischer Fortschritt
  • Ziele und Handlungsfelder II Art. 3 EUV  (4)„Die Union errichtet eine Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist.“ Art. 8 EUV  (1)„Die Union entwickelt besondere Beziehungen zu den Ländern in ihrer Nachbarschaft, um einen Raum des Wohlstands und der guten Nachbarschaft zu schaffen, der auf den Werten der Union aufbaut und sich durch enge, friedliche Beziehungen auf der Grundlage der Zusammenarbeit auszeichnet.“Quelle: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=
  • Europarat (CoE) 4 Phasen I : Gründung (5.5.1949 „Londoner Vertrag“)  II: „Westeuropäischer Club“ (1949-89)  III: Erweiterung (17 neue Staaten 1990-96)  IV: Konsolidierung vs. Aufweichung (seit 1997)
  • Europarat - Institutionen Institutionelle Hauptorgane Hilfsorgan Themeneinheiten Externe Partner Partner• Ministerkommitee • Sekretariat/ • Kongress der • Antifolterausschu • Internationale• Parlamentarische Generalsekretär Gemeinden und ss Organisationen Versammlung Regionen des • Europäische (EU, OSZE, UN) Europarats Kommission • (internationale) • Europäischer gegen NGOs Gerichtshof für Rassismus und Menschenrechte Intoleranz • Menschenrechtsk • Venedig- ommissar des Kommission Europarats (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht)Quelle: Brummer, Klaus, Der Europarat. Eine Einführung, Wiesbaden 2008, S. 19.
  • CoE – Das Ministerkomitee Satzung Europarat  Art. 13 „Das Minister-Komitee ist das Organ, das dafür zuständig ist, im Namen des Europarats […] zu handeln.“  Art. 14 „Jedes Mitglied hat einen Vertreter im Minister-Komitee; jeder Vertreter verfügt über eine Stimme. Die Vertreter im Komitee sind die Außenminister.“ + Botschafter im Komitee der Ministerbeauftragten (KMB), Gipfeltreffen, FachministerkonferenzenQuelle: http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm
  • CoE – ParlamentarischeVersammlung Satzung Europarat  Art.22 „Die Beratende Versammlung ist das beratende Organ des Europarates. Sie erörtert Fragen, die nach dieser Satzung zu ihrer Zuständigkeit gehören; sie übermittelt ihre Beschlüsse dem Minister-Komitee in Form von Empfehlungen.“ 636 Mitglieder, Sondergaststatus, Beobachterstatus Primär: Beratung, sekundär: Wahl- /KommunikationsfunktionQuelle: http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm
  • Ziele und Handlungsfelder Satzung Kapitel 1  Art. 1a „Der Europarat hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitgliedern zu verwirklichen, um die Ideale und Grundsätze, die ihr gemeinsames Erbe sind, zu schützen und zu fördern und um ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschrittzu begünstigen.“  Art. 1b „Dieses Ziel wird […] erstrebt durch […] gemeinsames Handeln auf den Gebieten der Wirtschaft, des sozialen Lebens, der Kultur, der Wissenschaft, der Rechtspflege und der Verwaltung sowie durch Schutz und Weiterentwicklung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.“
  • Organisation für Sicherheit undZusammenarbeit in Europa(OSZE) 1975: Gründung als KSZE durch „Schlussakte von Helsinki“ Ziel: Dialog- und Verhandlungsforum für Europa zunehmend wirtschaftliche, technologische, wissenschaftliche und ökologische Relevanzen Verschiebung von „Sicherheit“ zu „Zusammenarbeit“, Gestaltung von KooperationQuelle: Leue, Michael Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europund ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung, Frankfurt 1999
  • Institutionalisierung Bis 1991 kaum permanente politische/ administrative Institutionen  Handlungsfähigkeit und Flexibilität  Bürokratie z.B. der UN als Negativbeispiel  Arbeitsfelder haben Umfang einer Konferenz überdehnt  „Makrokonflikt“ (Kalter Krieg) weicht vielen „Mikrokonflikten“Quelle: Leue, Michael Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europund ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung, Frankfurt 1999
  • Institutionen I Gipfeltreffen  Grundlegende Entscheidungen durch Staats-/ Regierungschefs Ministerrat  Außenminister, zentrales Entscheidungsorgan Hoher Rat  Überwachung, Koordinierung Amtierender Vorsitz  Jährlich wechselnd, Troika
  • Institutionen II Ständiger Rat  Beratung, Beschlussfassung in Arbeitsgruppen Generalsekretär  Oberster Verwaltungsbeamter Generalsekretariat  UnterstütztGS, Administration, Konfliktverhütungszentrum Forum für Sicherheitskooperation  Verhandlungen Rüstungskontrolle, Abbau künftiger Konfliktgefahren
  • Institutionen III Hoher Kommissar für nationale Minderheiten Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte  Wahlbeobachtung,Beratung bei Verfassungsgebung Parlamentarische Versammlung  Parlamentarier alle MS Vergleichs- und Schiedsgerichtshof  Für Konflikte innerhalb der OSZE
  • Institutionen IV Delegationen  Diplomaten, Militärexperten  Keine Institution i.e.S., dennoch zentrale Rolle Missionen  Krisenverhütung, -bewältigung vor Ort Sonstige  „Gemeinsame Beratungsgruppe“, „Beratungsgruppe Offener Himmel“
  • Ziele 3 „Körbe“ Politisch – militärische Dimension  NationaleSouveränitäten, Vertrauens- und Sicherheitsmaßnahmen Ökonomisch – ökologische Dimension  Regionale Zusammenarbeit für Wirtschaftsförderung und Umweltschutz Menschliche Dimension  Universalität Menschenrechte durch demokratische Prozesse und Institutionen
  • Arbeitsschwerpunkte Rüstungskontrolle, Abrüstung, Menschenrechte Verhinderung, Früherkennung, Management von Konflikten Zunehmend wirtschaftliche, technologische, wissenschaftliche und ökologische Fragen relevant Verschiebung von Sicherheit zu Zusammenarbeit, Gestaltung von Kooperation durch Dialog
  • InterorganisationaleKooperation Verschiedene Ziele, Ansprüche der Organisationen EU primär wirtschafts-, aber auch sozialpolitisch Europarat primär wertegeleitet OSZE primär sicherheitspolitisch Alle Organisationen teilen bestimmte Ziele  Komplementarität vs. Konkurrenz
  • EU – Europarat Ähnliche Zielsetzung im Bereich Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte Art. 22 AEUV  „DieUnion betreibt jede zweckdienliche Zusammenarbeit mit […] dem Europarat, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa […]“ Quadripartite Treffen
  • EU – OSZE Unklares Verhältnis Aufgabenbereich und Ausdehnung EU nimmt zu Meist auf Kosten der OSZE Teilweise finanzielle Unterstützung seitens EK Rolle der EU als regionale, nicht-militärische Sicherheitsorganisation unklar
  • Europarat – OSZE Beide Organisationen versuchen Überlappungen zu vermeiden Kooperationen auf jeweiliges Zielgebiet abgestimmt Grundatz: „complementary, transparency and democraticaccountability“ Schwerpunkte: Bekämpfung von Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel, Schutz nat. Minderheiten, Förderung Toleranz und Nichtdiskriminierung
  • Europarat – OSZE II Konkrete Beispiele der Kooperation  OSZE – Mission in Moldau: Förderung lokaler Demokratie, Menschenrechte und Wahlbeobachtung  OSZE – Büro in Baku: Kooperation für Versammlungsfreiheit und gemeinsame Wahl- beobachtung
  • Der Korfu – Prozess Initiative Russland 2008  Schwächung OSZE bzgl. Dritter Dimension Korfu- Prozess als Antwort um Annäherung zu ermöglichen Ziele:  Vertrauen der MS untereinander wiederherstellen  Mechanismen zur Einhaltung gemeinsamer Verpflichtungen  Plattform zur Bewältigung von Sicherheitsbedrohungen
  • Die EU im Korfu – Prozess Internes Koordinierungssystem Strategie:  tatsächliche statt fiktive Bedrohungen  Inhalt statt Form (Sicherheitsarchitektur)  „Helsinki plus...“ statt „Helsinki à la carte“ „Wien kann somit als leuchtendes Beispiel dafür gelten, dass Lissabon funktionieren kann – vorausgesetzt, die Mitgliedsstaaten bleiben vernünftig und vertreten gemeinsame Interessen.“
  • Gemeinsame Positionen Frozenconflicts wirken auf subnationaler und höherer strategischer Ebene Politischer Wille entscheidend für Akzeptanz Helsinki und UN-Charta auf alle Konflikte anwendbar Ausschließlich Verhandlungslösungen bei Konflikten Schwierigkeiten  Übergang von Früherkennung zu frühen Maßnahmen  Fehlen kollektiven Willens, OSZE Instrumente zu
  • Unter kasachischem Vorsitz Konzept der umfassenden, kooperativen, unteilbaren Sicherheit Einhaltung der Prinzipien aller Dimensionen Weitere Ausarbeitung im Ständigen Rat „Es liegt bei den Teilnehmerstaaten, die Chance, einen großen Schritt nach vorn zu machen, zu nutzen.“
  • Vielen DankFür Eure Aufmerksamkeit
  • Quellen http://europa.eu/about-eu/facts-figures/living/index_de.htm http://europa.eu/about-eu/facts-figures/economy/index_de.htm http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_05_de.ppt http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_37_de.ppt http://europa.eu/abc/euslides/ppt/slide_37_de.ppt Brummer, Klaus, Der Europarat. Eine Einführung, Wiesbaden 2008. http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/001.htm Leue, Michael Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihre Instrumente zur friedlichen Streitbeilegung, Frankfurt 1999. Galbreaht, David J., TheOrganizationforSecurity an Co-operation in Europe, London 2008. OSZE Jahrbuch 2010, Hamburg 2011.