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Die Unternehmen nutzen die modernen Informations- und       Kommunikationstechnologien (IKT):• - intern: sie vernetzen Abt...
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Vertragsschluss im Internet
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Wirksamwerden elektronischer     Willenserklärungen
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Einbeziehung allgemeiner            Geschäftsbedingungen bei               Internetgeschäften• Art. 10 Abs. 3 der e-Commer...
Formfragen•    Richtlinie 2000/31/EG - Artikel 9 par. 1:•    Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ihr Rechtssystem den...
Ausnahmen•   Die obengenannte Regel findet keine Anwendung :•   a) Verträge, die Rechte an Immobilien mit Ausnahme von Mie...
Digitale Signaturen• Die digitale Signatur wird als eine  Basistechnologie des elektronischen  Rechtsverkehrs angesehen.• ...
Der Rechtsrahmen• Richtlinie 1999/93/EG „über  gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für  elektronische Signaturen“• Deutsch...
Der Inhalt der EU-Richtlinie•  gemeinsame Verpflichtungen für  Zertifizierungsdiensteanbieter, um die grenzüberschreitende...
Rechtwirkung elektronischer Signaturenrt. 5 der SignaturrichtlinieFortgeschrittene elektronische Signaturen, die aufeinem ...
Rechtwirkung elektronischer SignaturenEiner elektronischen Signatur die rechtliche Wirksamkeit unddie Zulässigkeit als Bew...
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Elektronischer Geschäftsverkehr

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  1. 1. ElektronischerGeschäftsverkehr im Binnenmarkt Ιoannis Inglezakis Ass.Professor AUTH
  2. 2. Vorteile des elektronischen Geschäftsverkehrs die Unternehmen können an Kunden Produkte und Dienstleistungen verkaufen und mit ihren Partnern arbeiten, ohne physisch anwesend zu sein Verbrauchern können rund um die Uhr elektronische Läden besuchen, um sich zu informieren und gezielte Kaufentscheidungen zu machen, sowie Produkte einzukaufen.
  3. 3. Die Unternehmen nutzen die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT):• - intern: sie vernetzen Abteilungen, um bessere Produkte und schnellere Dienstleistungen effizienter zu liefern;• - mit denen ihrer Lieferanten, Vertriebspartner und anderen Partnern, was die Effizienz weiter steigert;• - mit Behörden, wodurch bürokratische Hindernisse im öffentlichen Sektor wie in der Privatwirtschaft abgebaut werden• - mit ihren Kunden, wodurch sie unmittelbarer auf neue Markttrends eingehen und weltweit verkaufen können.
  4. 4. Rechtsrahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr in der EU• Richtlinie 2000/31/31• Sie beseitigt Hindernisse für grenz- über- schreit- ende Online- -Dienste in der Euro- päischen Union und bietet Unter- nehmen und Bürgern Rechtssicherheit.• Sie verfolgt einen horizontalen Ansatz und deshalb sind die Rechtsverhältnisse im Bereich des Elektronischen Handelns vorrangig durch nationales Recht zu regeln.
  5. 5. Vertragsschluss im Internet
  6. 6. Elektronische Willenserklärungen undComputererklärungen Erklärungen, die vom Erklärenden und unter Zuhilfenahme von EDV formuliert und dann nur elektronisch übermittelt werden, besteht kein Zweifel an der erforderlichen menschlichen Willensbildung.
  7. 7. Wirksamwerden elektronischer Willenserklärungen
  8. 8. Abgabe elektronischer Willenserklärungen• Der Erklärende hat eine Willenserklärung abgegeben, wenn er den Erklärungsvorgang beendet hat und die Erklärung wissentlich und willentlich so in Richtung auf den Empfänger auf den Weg gebracht hat, dass unter normalen Umständen mit dem Zugang beim Empfänger zu rechnen ist.• Bei Willenserklärungen im WWW erfolgt die Abgabe per Mausklick oder durch Drücken der RETURN-Taste, bei der e-mail mit der willentlichen Erteilung des endgültigen Sendebefehls.
  9. 9. Angebote auf Websites im Internet• Warenangeboten auf Websites im Internet:• Liegt ein Angebot zum Vertragsschluss oder• ob lediglich eine invitation ad offerendum?
  10. 10. Artikel 11 Abs.1 der E-Commerce-Richtlinie• Der Diensteanbieter hat den Eingang der Bestellung des Nutzers unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen
  11. 11. Zugang elektronischer Willenserklärungen• Bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist für die Wirksamkeit neben der Abgabe der Zugang erforderlich (§ 130 BGB).
  12. 12. Der Machtbereich des Empfängers• Bei elektronischen Willenserklärungen stellt sich damit die Frage, was genau zum Machtbereich des Empfängers gehört.
  13. 13. Der Zeitpunkt des Zugangs• Wer zu Geschäftszwecken einen elektronischen Briefkasten einrichtet und diesen durch Veröffentlichung seiner e-mail Adresse bekanntgibt, muss mit dem Eingang von Nachrichten grundsätzlich während der gesamten Geschäftszeit rechnen.
  14. 14. Zugangshindernisse und das Verzögerungs- und VerlustrisikoZugangshindernisse im Bereich modernerKommunikationsmittel, insbesondere in Formvon Funktionsstörungen derEmpfangsvorrichtungen lassen sich durchausnach den allgemeinen Grundsätzenbewältigen.
  15. 15. AnfechtungSchwierigkeiten bei fehlerhaftenComputererklärungen allerdings dieAbgrenzung zwischen Irrtümern bei Abgabeder Erklärung, die zur Anfechtung berechtigen,und unbeabsichtlichen Irrtümern bei derErklärungsvorbereitung.
  16. 16. Vermeidung von Irrtümern auf Bestellerseite• Artikel 11 Abs 2 der E-Commerce-Richtlinie:• Außer im Fall abweichender Vereinbarungen zwischen Parteien, die nicht Verbraucher sind, muss der Diensteanbieter dem Nutzer angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung stellen, mit denen er Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkennen und korrigieren kann
  17. 17. Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei Internetgeschäften• Art. 10 Abs. 3 der e-Commerce Richtlinie:• Die Vertragsbestimmungen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen dem Nutzer so zur Verfügung gestellt werden, dass er sie speichern und reproduzieren kann.
  18. 18. Formfragen• Richtlinie 2000/31/EG - Artikel 9 par. 1:• Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ihr Rechtssystem den Abschluss von Verträgen auf elektronischem Wege ermöglicht. Die Mitgliedstaaten stellen insbesondere sicher, dass ihre für den Vertragsabschluß geltenden Rechtsvorschriften weder Hindernisse für die Verwendung elektronischer Verträge bilden noch dazu führen, dass diese Verträge aufgrund des Umstandes, dass sie auf elektronischem Wege zustande gekommen sind, keine rechtliche Wirksamkeit oder Gültigkeit haben.
  19. 19. Ausnahmen• Die obengenannte Regel findet keine Anwendung :• a) Verträge, die Rechte an Immobilien mit Ausnahme von Mietrechten begründen oder übertragen;• b) Verträge, bei denen die Mitwirkung von Gerichten, Behörden oder öffentliche Befugnisse ausübenden Berufen gesetzlich vorgeschrieben ist;• c) Bürgschaftsverträge und Verträge über Sicherheiten, die von Personen außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit eingegangen werden;• d) Verträge im Bereich des Familienrechts oder des Erbrechts.
  20. 20. Digitale Signaturen• Die digitale Signatur wird als eine Basistechnologie des elektronischen Rechtsverkehrs angesehen.• Probleme:• Der Austausch elektronischer Dokument in offenen Netzen ist nicht sicher ist;• es gibt keine Garantie gemäß der Identität des Ausstellers oder Absenders eines Dokumenten.• Die Vertraulichkeit der Kommunikation wird nicht sichergestellt.
  21. 21. Der Rechtsrahmen• Richtlinie 1999/93/EG „über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen“• Deutschland: a) Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen b) Verodrnung zur elektronischen Signatur
  22. 22. Der Inhalt der EU-Richtlinie• gemeinsame Verpflichtungen für Zertifizierungsdiensteanbieter, um die grenzüberschreitende Anerkennung der Signaturen und der Zertifikate in der Europäischen Gemeinschaft sicherzustellen;• gemeinsame Haftungsregeln, um eine Vertrauensgrundlage sowohl bei den Verbrauchern, die sich auf die Zertifikate stützen, als auch bei den Diensteanbietern zu schaffen;• Verfahren der Zusammenarbeit, um die grenzüberschreitende Anerkennung der Signaturen und Zertifikate in Drittländern zu erleichtern.
  23. 23. Rechtwirkung elektronischer Signaturenrt. 5 der SignaturrichtlinieFortgeschrittene elektronische Signaturen, die aufeinem qualifizierten Zertifikat beruhen und die voneiner sicheren Signaturerstellungseinheit erstelltwerden, a) die rechtlichen Anforderungen an eineUnterschrift in bezug auf in elektronischer Formvorliegende Daten in gleicher Weise erfuellen wiehandschriftliche Unterschriften in bezug aufDaten, die auf Papier vorliegen, und b) inGerichtsverfahren als Beweismittel zugelassensind.
  24. 24. Rechtwirkung elektronischer SignaturenEiner elektronischen Signatur die rechtliche Wirksamkeit unddie Zulässigkeit als Beweismittel in Gerichtsverfahren nichtallein deshalb abgesprochen wird,eil sie in elektronischer Form vorliegt odericht auf einem qualifizierten Zertifikat beruht odericht auf einem von einem akkreditiertenZertifizierungsdiensteanbieter ausgestellten qualifiziertenZertifikat beruht odericht von einer sicheren Signaturerstellungseinheit erstelltwurde.
  25. 25. 3 Arten elektronischer Signaturen• - elektronische Signaturen• - fortgeschrittene elektronische Signaturen• - qualifizierte elektronische Signaturen
  26. 26. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit

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