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Verteilungsgerechtigkeit   Österreich auf dem Prüfstand
Vermögensverteilung inÖsterreich           Reichtum in Österreich:    Vermögen auf Wenige konzentriertGesamtvermögen 2002 ...
Vermögensverteilung inÖsterreich (Geldvermögen)• Geldvermögen der ÖsterreicherInnen (September  2008): 418,5 Mrd. EUR. Das...
Lorenz-Kurven Einkommenund Immobilienvermögen                          4
Erbschaften I                5
Geldvermögen: Verteilung                           6
Einkommens- oderVermögensfokus?• (1) Die Vermögensungleichheit ist weit  höher als die Einkommensungleichheit.• (2) Schlus...
Entwicklung Lohnquote                        8
Verteilung des Steueraufkommens                              9
Entwicklung Gewinne u. Steuern              Quelle: http://wien.arbeiterkammer.at/bilder/d70/Nr.6_Steuerreform.pdf        ...
Abgabenquote für Durchschnittsverdienst 2005           Belgium          Germany          Denmark          Hungary       Ne...
Vermögensbezogene Steuern2005 (als Anteil amGesamtsteueraufkommen)                     18                                 ...
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Haushaltskonsolidierung• Es stellt sich die Frage, wie man den  Staatshaushalt konsolidieren soll.• Die Staatsschulden ste...
Vermögensbezogene BesteuerungWas kann vermögensbezogen besteuert werden?• Vermögenssubstanz  Beispiele: allgemeine Vermöge...
Vermögenszuwachssteuer• Problem: Veräußerungsgewinne von  Wertpapieren sind nach einer  einjährigen Behaltedauer völlig  s...
Vermögenszuwachssteuer• Problem: Veräußerungsgewinne von  Immobilien sind nach zehnjähriger  Behaltedauer völlig steuerfre...
Vermögensbezogene Steuern:Forderungen• Einführung einer  Finanztransaktionssteuer  (Wertpapiere, Devisen)• Solange auf EU-...
Vermögensbezogene Steuern:Forderungen• Gerechtere Besteuerung von  Privatstiftungen  - KESt für alle Vermögenserträge in v...
Vermögensteuer: GPA-djp-Modell• GPA-djp fordert eine progressiv gestaffelte  Vermögensbesteuerung  – Freibetrag von 500.00...
Steuersätze der Vermögenssteuer(GPA-djp-Vorschlag)                                  21
Vermögenssteuer: Modell vonSchulmeister• Freibetrag von 100.000,--  EUR/Person, je Kind zusätzlich  25.000,-- EUR• Konstan...
Vermögenssteuer: Beispiel 1• Frau A.:- Eigenheim im Burgenland (EUR 350.000,--)- Wertpapiere (EUR 50.000,--)- Sparbuch für...
Vermögenssteuer: Beispiel 2• Herr W.:- Wochenendhaus in NÖ und  Eigentumswohnung in Wien  (EUR 700.000,--)- Sparguthaben (...
Vermögenssteuer: Beispiel 3• Herr S. besitzt Immobilien, Fahrzeuge  und Wertpapiere im Wert von  insgesamt EUR 2.200.000,-...
Umfrage zur Vermögensteuer• Gallup-Umfrage (April 2009)• 74 % für eine neue "Vermögenssteuer  ab einem Vermögen von 500.00...
Erbschaftssteuer• Erbschaftssteuer ist im August 2008 ausgelaufen.• Hatte eine stark umverteilende Wirkung: 2006 entfiel  ...
Wiedereinführung derErbschaftssteuer• Eckpunkte:- Großzügiger Freibetrag von EUR  400.000,-- (Kleine und mittlere  Vermöge...
Verteilungswirkungen vonStaatseinnahmen und -ausgaben(WIFO-Studie)• Umverteilt wird in Ö. über Staatsausgaben  nicht über ...
Problemzone Arbeitslosengeld• Wifo Prognose 2010: AL-Rekord  310.000• AL-Geld ist nicht existenzsichernd• Nettoersatzrate ...
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GPA-djp Aktionswochen
Elemente:• IFES-Studie• Auftakt-Pressekonferenzen• Offene Veranstaltungen  (Podiumsdiskussionen, Infomessen)• Aktionen im ...
Bilanz:• 140 Hauptamtliche und FunktionärInnen  an ca. 200 Standorten im Einsatz• 30.000 Folder/Aktionsmaterialien verteil...
Es gibt vieles,für das es sich lohnt,organisiert zu sein.
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  • Schulmeister 2006, S.11 : in Soziale Innovation konkret OeNB-PA, 22.1.2009 Quelle: OeNB Gellpolitik und Wirtschaft 2/2006, S. 103
  • Bei den Einnahmen an Vermögenssteuern (Vermögenssteuer, Grundsteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuer, Kapitalverkehrsteuern) gehört Österreich überhaupt zu den Schlusslichtern unter den Industriestaaten. Auch hier liegt es bedeutend unter dem EU-Durchschnitt: Hätte Österreich Steuereinnahmen von den Gewinnen und den Vermögen in Höhe des EU-15 Durchschnitts, hätte es keinerlei Budgetdefizite sondern sogar Budgetüberschüsse! Zusätzlich ist zu bemerken, dass diese als Vermögenssteuern klassifizierten Steuern nicht unbedingt von Reichen bezahlt werden. Die sehr hohen Vermögen bzw. die Erträge daraus sind durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der eigennützigen Privatstiftung steuerlich massiv privilegiert. - „echte“ Vermögenssteuer auf Besitz in Österreich 1993 abgeschafft - derzeit nur Grund- Erbschafts- und Schenkungssteuern - Basis der Steuerberechnung: Einheitswerte wurden seit 1983 nicht mehr angepasst und betragen nur rund ein Zehntel des Marktwertes Eigennützige Privatstiftungen: Reichsten zahlen geringsten Steuersätze auf ihre Kapitaleinkommen. kleine SparerInnen 25%; Privatstiftung mit 12,5% (bei Zinseinnahmen der Stiftung nur 12,5 Prozent Kest bzw. bei Dividendeneinnahmen kein Kest , solange das Geld in der Privatstiftung bleibt) Siehe Punktuation FG
  • 2007 2008 2009 2010 nom BIP 270,84 282,29 277,03 280,78 Schuldenquote 59,4 75,2 160,87896 0 0 211,14656 50,2676
  • Österreich, 25.4.2009
  • Nur mehr 2 Steuerklassen. Steuerklasse I: Verwandte des 1. und 2. Grades, Ehegatten, geschiedene Ehegatten, Stiefkinder, Stiefeltern, Schwager, Schwägerin, Schwiegereltern, adoptierte Kinder, Lebensgefährten. Steuerklasse II: Alle anderen Personen und juristische Personen. Steuersätze: 4 % bis 20 % (über 10 Millionen Euro). Dazwischen sind die Steuersätze kontinuierlich ansteigend. Im Fall der Steuerklasse I würde jeweils der halbe Steuersatz (also zwischen 2 und 10 %) Anwendung finden.
  • Nur mehr 2 Steuerklassen. Steuerklasse I: Verwandte des 1. und 2. Grades, Ehegatten, geschiedene Ehegatten, Stiefkinder, Stiefeltern, Schwager, Schwägerin, Schwiegereltern, adoptierte Kinder, Lebensgefährten. Steuerklasse II: Alle anderen Personen und juristische Personen. Steuersätze: 4 % bis 20 % (über 10 Millionen Euro). Dazwischen sind die Steuersätze kontinuierlich ansteigend. Im Fall der Steuerklasse I würde jeweils der halbe Steuersatz (also zwischen 2 und 10 %) Anwendung finden.
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    1. 1. Verteilungsgerechtigkeit Österreich auf dem Prüfstand
    2. 2. Vermögensverteilung inÖsterreich Reichtum in Österreich: Vermögen auf Wenige konzentriertGesamtvermögen 2002 (Geldvermögen, Immobilien, Beteiligungen) = 944 Mrd. € 5 2
    3. 3. Vermögensverteilung inÖsterreich (Geldvermögen)• Geldvermögen der ÖsterreicherInnen (September 2008): 418,5 Mrd. EUR. Das Nettogeldvermögen betrug 271,8 Mrd. EUR. (ÖNB)• Durchschnitt: 51.790,-- EUR je Haushalt Median: 21.855,-- EUR je Haushalt• Oberste 0,1% der Haushalte haben genauso viel Geldvermögen wie die gesamten unteren 50%• Oberste 10% haben 54% des gesamten Geldvermögens 3
    4. 4. Lorenz-Kurven Einkommenund Immobilienvermögen 4
    5. 5. Erbschaften I 5
    6. 6. Geldvermögen: Verteilung 6
    7. 7. Einkommens- oderVermögensfokus?• (1) Die Vermögensungleichheit ist weit höher als die Einkommensungleichheit.• (2) Schlussfolgerungen zur Umverteilung beim Einkommen korrespondieren nicht mit jenen beim Vermögen.• (3) Die Ungleichheit von Vermögen ist in Hinblick auf Gerechtigkeitsprinzipien (wie etwa Chancengleichheit) schwerer zu begründen als bei Einkommen. 7
    8. 8. Entwicklung Lohnquote 8
    9. 9. Verteilung des Steueraufkommens 9
    10. 10. Entwicklung Gewinne u. Steuern Quelle: http://wien.arbeiterkammer.at/bilder/d70/Nr.6_Steuerreform.pdf 10
    11. 11. Abgabenquote für Durchschnittsverdienst 2005 Belgium Germany Denmark Hungary Netherlands Austria Poland Finland Sw eden Turkey France United Kingdom* Czech Republic Australia United States Canada Greece Portugal Japan Ireland 0% 5% 10% 15% 20% 25% 30% 35% 40% 45% 11
    12. 12. Vermögensbezogene Steuern2005 (als Anteil amGesamtsteueraufkommen) 18 Einnahmen aller Steuern auf Vermögen in % aller Steuereinnahmen 2005 16 15,5 (vorläufig) Quelle: OECD, * Wert 2004 14 11,9 12 11,3in % aller Steuern 10 8,5 8,5 8,5 7,8 8 6 5,3 5,3 5 3,8 4 2,9 2,7 2,5 2 1,3 1,2 0 Schweiz Luxemburg Spanien Frankreich Niederlande Schweden Deutschland USA EU - 15* Japan Großbritannien Italien Dänemark Österreich Tschechien Finnland 12
    13. 13. Anteil der vermögensbezogenenSteuern in Österreich und der EU• Anteil des Aufkommens vermögensbezogener Steuern:• Österreich: 1980: 1,12% des BIP, 2006 0,6%• EU15 1980: 1,46% des BIP, 2006: 2,15% 13
    14. 14. Haushaltskonsolidierung• Es stellt sich die Frage, wie man den Staatshaushalt konsolidieren soll.• Die Staatsschulden steigen krisenbedingt von 176 Mrd. EUR 2008 auf etwa 250 Mrd. EUR 2013 (Felderer, Staatsschuldenausschuss)• Schuldenquote 2007: 59,4% , 2010: 75,2% (Tendenz steigend), (WIFO)• Eine ausgabenseitige Sanierung wird nicht möglich sein. 14
    15. 15. Vermögensbezogene BesteuerungWas kann vermögensbezogen besteuert werden?• Vermögenssubstanz Beispiele: allgemeine Vermögenssteuer (abgeschafft 1994), Grundsteuer• Vermögensverkehr Beispiel: Grunderwerbssteuer, Erbschafts- und Schenkungssteuer (seit August 2008 abgeschafft), Finanztransaktionssteuer• Vermögenszuwachs Beispiel: Besteuerung von Spekulationsgewinnen bei Aktien 15
    16. 16. Vermögenszuwachssteuer• Problem: Veräußerungsgewinne von Wertpapieren sind nach einer einjährigen Behaltedauer völlig steuerfrei• Forderung der GPA-djp: Aufhebung der Spekulationsfrist von einem Jahr; Kursgewinne mit 25 % endbesteuern 16
    17. 17. Vermögenszuwachssteuer• Problem: Veräußerungsgewinne von Immobilien sind nach zehnjähriger Behaltedauer völlig steuerfrei• Forderung der GPA-djp: Verdoppelung der Spekulationsfrist – Ausnahme: Selbst bewohnte Wohnungen und Einfamilienhäuser für die Eigennutzung – Umwidmung des Grundstücks: Spekulationsfrist soll entfallen 17
    18. 18. Vermögensbezogene Steuern:Forderungen• Einführung einer Finanztransaktionssteuer (Wertpapiere, Devisen)• Solange auf EU-Ebene die Finanztransaktionssteuer nicht umgesetzt ist, muss auf nationaler Ebene eine Börsenumsatzsteuer mit 0,25 % eingeführt werden, die beim Kauf und Verkauf von Wertpapieren fällig wird. 18
    19. 19. Vermögensbezogene Steuern:Forderungen• Gerechtere Besteuerung von Privatstiftungen - KESt für alle Vermögenserträge in voller Höhe für Stiftungen - derzeit: halbe KESt (12,5 %) für Zinsen/Kapitalerträge aus Veranlagungen und 0% KESt für Dividenden und Gewinne aus GmbHs, die einer Stiftung zufließen 19
    20. 20. Vermögensteuer: GPA-djp-Modell• GPA-djp fordert eine progressiv gestaffelte Vermögensbesteuerung – Freibetrag von 500.000,-- EUR – Eingangssteuersatz von 0,25 %, der sich schrittweise auf 1,45 % bei über 2 Mio. EUR Vermögen erhöht – Gesamtes Vermögen wird erfasst (Immobilien, Fahrzeuge, Wertpapiere, Sparbücher); Hausrat ist ausgenommen; Laufende Kredite werden abgezogen. – Vermögensbewertung: Nach dem Verkehrswert 20
    21. 21. Steuersätze der Vermögenssteuer(GPA-djp-Vorschlag) 21
    22. 22. Vermögenssteuer: Modell vonSchulmeister• Freibetrag von 100.000,-- EUR/Person, je Kind zusätzlich 25.000,-- EUR• Konstanter Steuersatz von 0,5 % („flat tax“-Tarif)• Gesamtes Vermögen wird erfasst. Verbindlichkeiten können abgezogen werden.• Vermögensbewertung: Nach Marktpreisen 22
    23. 23. Vermögenssteuer: Beispiel 1• Frau A.:- Eigenheim im Burgenland (EUR 350.000,--)- Wertpapiere (EUR 50.000,--)- Sparbuch für ihre 2 Kinder (EUR 50.000,--)- Kredit (EUR 70.000,--)Vermögenssteuer:EUR 0,-- (GPA-djp-Modell)EUR 1.150,-- (Schulmeister-Modell) 23
    24. 24. Vermögenssteuer: Beispiel 2• Herr W.:- Wochenendhaus in NÖ und Eigentumswohnung in Wien (EUR 700.000,--)- Sparguthaben (EUR 100.000,--)- Mercedes (EUR 50.000,--)Vermögensteuer:EUR 1.075,-- (GPA-djp-Modell)EUR 3.750,-- (Schulmeister-Modell) 24
    25. 25. Vermögenssteuer: Beispiel 3• Herr S. besitzt Immobilien, Fahrzeuge und Wertpapiere im Wert von insgesamt EUR 2.200.000,--Vermögensteuer:EUR 14.150,-- (GPA-djp-Modell)EUR 10.500,-- (Schulmeister-Modell) 25
    26. 26. Umfrage zur Vermögensteuer• Gallup-Umfrage (April 2009)• 74 % für eine neue "Vermögenssteuer ab einem Vermögen von 500.000,-- Euro• Nur 20 % wären dagegen• BefürworterInnen nach Parteien: BZÖ 94 %, Grüne 90 %, SPÖ 87 %, FPÖ 71 %, ÖVP 59% 26
    27. 27. Erbschaftssteuer• Erbschaftssteuer ist im August 2008 ausgelaufen.• Hatte eine stark umverteilende Wirkung: 2006 entfiel die Hälfte des Aufkommens der Erbschafts- und Schenkungssteuer auf 1,3% der Erbfälle (811 von 62.399 Erben)• AkademikerInnen erben am häufigsten, Menschen mit Pflichtschulabschluss am seltensten• Problem der alten Erbschaftssteuerregelung: - Niedrige Einheitswerte von Grundstücken - Steuerbefreiung für Sparguthaben und Wertpapierdepots 27
    28. 28. Wiedereinführung derErbschaftssteuer• Eckpunkte:- Großzügiger Freibetrag von EUR 400.000,-- (Kleine und mittlere Vermögen sollen verschont bleiben.)- Steuersätze zwischen 4% und 20%- Auch Sparguthaben und Wertpapierdepots sollen erfasst werden.- Grundvermögen soll mit seinem realen Verkehrswert erfasst werden. 28
    29. 29. Verteilungswirkungen vonStaatseinnahmen und -ausgaben(WIFO-Studie)• Umverteilt wird in Ö. über Staatsausgaben nicht über Staatseinnahmen• Steuersystem ist nur schwach progressiv alle Einkommensschichten zahlen in Relation zu ihrem Einkommen fast gleich viel Steuern (37% im ersten, 40% im 10. Dezil)• Sozialtransfers wirken stark umverteilend.⇒ Fazit: Sozialstaat erfüllt seine Aufgabe!⇒ Aber: nicht alle Transfers sind armutsfest! 29
    30. 30. Problemzone Arbeitslosengeld• Wifo Prognose 2010: AL-Rekord 310.000• AL-Geld ist nicht existenzsichernd• Nettoersatzrate ist im internationalen Vergleich niedrig• Durchschnittliches AL-Geld 806,- (Notstandshilfe 603,-) 30
    31. 31. 31
    32. 32. GPA-djp Aktionswochen
    33. 33. Elemente:• IFES-Studie• Auftakt-Pressekonferenzen• Offene Veranstaltungen (Podiumsdiskussionen, Infomessen)• Aktionen im betrieblichen/öffentlichen Raum 33
    34. 34. Bilanz:• 140 Hauptamtliche und FunktionärInnen an ca. 200 Standorten im Einsatz• 30.000 Folder/Aktionsmaterialien verteilt• Sehr gutes Presseecho: Print, ORF, Privatradio, -fernsehen, Regionalmedien 34
    35. 35. Es gibt vieles,für das es sich lohnt,organisiert zu sein.
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