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Kowallzwick 120410061708-phpapp02
 

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    Kowallzwick 120410061708-phpapp02 Kowallzwick 120410061708-phpapp02 Presentation Transcript

    • Schwächen und Reformoptionen desParlamentarismusSozialdemokratie bewegen :: Parteidemokratie verändernOliver Zwickelsdorfer, Nikolaus Kowall
    • Probleme des Parlamentarismus• Strukturelle Abhängigkeit der Hälfte derAbgeordneten (von 57 SP-MandatarInnen 29aus Wahlkreisen, 18 über Landesliste und 10über Bundesliste.• Gelebte Abhängigkeit - keineGewaltentrennung• Mangel an politischem Profil• Mangel an Fachkompetenz• Mangel an regionaler Repräsentation (inkl.Wahlkreislücken)• Mangel an Repräsentativität• Ressourcenmangel
    • Beispiele für SP-NR-Aktivitäten• Der Athletenklub Union Krems führte am 21.1.2012 im KS-ZentrumVolkshaus Lerchenfeld seine Klubmeisterschaft durch. ZahlreichesPublikum erlebte an diesem Abend hervorragende Leistungen. NREwald Sacher hatte den Ehrenschutz über die Veranstaltungübernommen, die wie immer von der Familie Fischer, allen voranJohann Fischer und Ewald Fischer, hervorragend organisiert wurde.• Bei dichtem Schneetreiben wurden am 25. Jänner 2012 in derKaserne St. Michael 600 Soldaten der beiden Jägerbataillone 17 ausStraß und 18 aus St. Michael sowie des Aufklärungs-Artilleriebataillons 7 aus Feldbach und vomÜberwachungsgeschwader in Zeltweg angelobt. Der stellvertretendeKommandant in St. Michael, Major Reinhard Bacher, begrüßte inseiner Ansprache die Gäste und schritt gemeinsam mit NRAbg.Andrea Gessl-Ranftl und Oberst Franz Gamweger vomMilitärkommando Steiermark die Front ab.• „30 Jahre Einsatz wurden nun durch den Weltmeistertitel gekrönt –Vielen Dank Raphael!“, so gratulierte der Gänserndorfer SPÖ-Nationalratsabgeordnete Rudolf Plessl dem neuen Jiu-Jitsu-Weltmeister Raphael Slatner bei seiner erfolgreichen Rückkehr vonder Jiu-Jitsu-Weltmeisterschaft 2011 in Gent.
    • Charakter von Politik & AkteurInnen• Politik ist Kommunikation, Marketing, Inszenierungund Verkauf – Kommerzialisierung• Falsches Mantra von Nahe am Bürger / an derBürgerin - Politik zum Anfassen• Die Sprache des Volkes sprechen - dem Volk nachdem Maul sprechen• PolitikerInnen sind SpezialistInnen für politischenKommerz (und interne Grabenkämpfe)• Notwendigkeit der Expertise• Komplexität der Fachthemen ist gewaltig(Gesundheitsfinanzierung,Gesundheitsorganisation, Gesundheitsqualität)• Interessenausgleich geht nur mit gutenFachlösungen
    • Typen von MandatarInnenSpezialistIn RepräsentantIn GrüßaugustUnabhängigkeit vonParteien & RegierungUnabhängigkeit vonParteien & RegierungAbhängigkeit von Parteien& RegierungFokus auf dieüberregionale FacharbeitFokus auf die regionaleInteressenvertretungkeine FachkompetenzHat erkennbares Profil beieigenen KernthemenHat erkennbares Profil beiregionalen Themenstimmt mit dem KlubKeine Verbindlichkeitgegenüber einer RegionStarke Verbindlichkeitgegenüber WahlkreisregionaleSeitenblickepolitikRepräsentativität derBevölkerung ist keinPrimärzielRepräsentativität derBevölkerung ist einPrimärzielrekrutieren sich aus demstaatsnahen Bereich oderdirekt aus polit.Bürokratie
    • Problemaufriss• Die Partei bestimmt alles• Persönlichkeiten spielen keine Rolle• Ich kann keine Person unterstützen diesich für ein Thema einsetzt, das mirwichtig ist
    • Vorzugsstimmen bei der NR-WahlJede Wähler bzw. jede Wählerin hat 2 Vorzugsstimmen:• Regionalwahlkreisliste: halb so viele Vorzugsstimmenwie Wahlzahl oder ein Sechstel der Parteistimmen(Wahlzahl ca. 23.000 - 25.000 Stimmen)• Landesliste: so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl• Bundesliste: starre Liste
    • Mandatsrelevanz NR/EU-WahlNR 1994 und 1995 – Mandatsrelevanz 0%NR 1999 – 3 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 1,6%• Gerhart Bruckmann (ÖVP) WK Wien Nord-West• Jörg Haider (FPÖ) Landesliste Kärnten• Hubert Gorbach (FPÖ) Landesliste VorarlbergNR 2002 – 1 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 0,5%• Franz Glaser (ÖVP) Wahlkreis Burgenland-SüdEU 2004 – 1 von 21 Mandaten – Mandatsrelevanz 4,8%• Andreas Mölzer (FPÖ) Bundesliste
    • Anforderungen an guten Parlamentarismus• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von denParteien (ex ante)• Unabhängigkeit der Mandatar/innen von derRegierung – Gewaltentrennung (ex post)• Eigenes politisches Profil der Mandatar/innen• Starker Fokus auf die Facharbeit• Repräsentation gegenüber Region oder regionalerParteiorganisation (Rückkoppelung)• Befreiung von Grüßaugust-Aufgaben• Hinzureichende Ressourcenausstattung• Möglichst breite Repräsentation allerBevölkerungsgruppen
    • Bausteine einer Demokratiereform• Berufsbild Politprofi – Expertise stattKommerz• Berufsverbot für Abgeordnete (fürRepräsentant/innen?)• Ressourcenausstattung Parlament• Stipendien Politprofis (u.a. durchParteien) – Handwerk lernen• Wahlrecht
    • Kumulieren - PanschierenKumulierenMöglichkeit beiPersonen-Mehrstimmenwahl-systemen, mehrereStimmen für einenKandidaten odereine Kandidatinabgeben zu könnenPanaschierenMöglichkeit beiPersonen-Mehrstimmwahl-systemen mit freierListe seine Stimmenauf KandidatInnenverschiedenerParteien zu verteilen
    • Mandatsrelevanz bei K+P
    • Hamburger Wahlrecht2-Ebenen-VerfahrenLandesliste und kleine Wahlkreise (3 und5 Mandate)Landesliste: 5 Stimmendieselben Personen in ganz HamburgWahlkreis: 5 StimmenKein Einfluss auf die Sitzverteilung in derBürgerschaft nehmen, dafür aber aufderen personelle Zusammensetzung(analog zur Erststimme bei derBundestagswahl)
    • Mandatsrelevanz HHCDU23 von 28 – 82,1%SPD50 von 62 – 80,6%Grüne13 von 14 – 92,9%LINKE5 von 8 – 62,5%FDP4 von 9 – 44,4%
    • 2. Sozialdemokratische ParteiDeutschlands (SPD)Landesliste StimmenGesamtliste 794 6061. Olaf Scholz 633 0192. Barbara Duden 9 8213. Michael Neumann 21 3164. Dr. Dorothee Stapelfeldt 14 8225. Karl Schwinke 2 3856. Dr. Peter Tschentscher 9 4077. Britta Ernst 7 9358. Dirk Kienscherf 4 1619. Dr. Melanie Leonhard 4 16510. Dr. Christel Oldenburg 3 342Kritik am K+P• Vorzugsstimmen-siegerInnen erhaltenzu viele Stimmen• Vorzugstimmen anaussichtsloseKandidatInnenStimmverschwendungTaktisches Wählennötig
    • Ballot Paper STV
    • STV - Auszählung 
    • STV AnimationDazu jetzt eine Animation:http://www.martinwilke.de/stv/bc-stv-full-deutsch.swf
    • STV - Eigenschaften Verhältniswahl zwischen Personen Minimierung verschwendeter Stimmen kaum Anlass für taktisches Wählen keine sicheren Sitze „negative campaigning“ wenig wirksam
    • Vorzugsstimmensysteme imVergleichÖsterreich Kumulieren/PanaschierenSTVStimmen 1 Listenkreuz2 Vorzugs-stimmen3 Stimmen NDS10 StimmenHamburgBis 93 StimmenHessenNummerierenallerKandidatInnenTaktischesWählen•Ja – beierfolglosen undsehrerfolgreichen•Ja – bei erfolglosenund sehrerfolgreichen•Nein - keintaktischesWählennotwendigMandats-relevanz0-2% 15-25% 100%