Politische Denkwege 2.0
Wie das Social Web die politische
Landschaft verändern könnte
Social Media Club München
Florian Semle, 16.09.2009

Wie kann das Social Web
das Wahlverhalten,
den politischen Diskurs oder
die politische Entscheidungsfindung
verändern?

Der Deutsche Obama…
…wäre eine Partei!
Parteien sind DIE zentrale
Institution des politischen
Systems in Deutschland
(vergleichbar mit
dem Präsidentenamt
in den USA).

Parteien als Gatekeeper der Demokratie
Bundespräsidentenamt Amt des
Bundeskanzlers
Bundestag
Bundesrat
Öffentliche Ämter
(Ministerialbürokrat Bundesverfassungs-
ie, Rundfunkrat, gericht
etc.)

Parteien haben eine
exklusive, monopolistische Funktion
in unserem politischen System
übernommen.
„Es gibt keine Politik mehr ohne
Parteien“
Richard von Weizäcker

Parteieninterpretation der Demokratie
• „Politische Fragen werden
nur noch nach dem partei-
politischen Denkmustern
behandelt“ (Robert Leicht).
• Politische Initiativen gegen
diese Denkmuster
sind kaum mehr möglich.
• Geringe Kontroll-
möglichkeiten bei partei-
übergreifendem Konsens
(z.B. Versorgungsbezüge).

Wachsende Distanz zwischen
den einmal gefragten Wählern
und den sie repräsentierenden
Parteien

Ermüdungserscheinungen des
repräsentativen Systems

Antipolitische Mehrheiten unter
Jugendlichen

Politik- oder parteiverdrossen?

Social Web als Gegenkultur?
• Offener Diskurs und
Meinungsvielfalt
• „Jeder zählt“: Mitwirkung
und Aktivierung
• Selbststeuerung, keine
Hierarchien
• Kultur der Personalisierung,
Authentizität und
Polarisierung

Das Social Web funktioniert in vieler
Hinsicht entgegengesetzt zu
klassischen parteipolitischen
Mechanismen.

Clash der Kulturen oder kultureller
Austausch - wie wird das Social Web
die Politik verändern?

Offenheit des politischen Diskurses
Offener Konformitäts-
Diskurs druck
Partei-intern Parlament Wahlkampf

Social Web Wahlprüfstein: CDU / CSU
• Zentrale Steuerung,
begrenzte Offenheit für
den außerparteilichen
Diskurs
• Strukturelle Stabilität,
geringe Veränderungs-
bereitschaft
• Generationskluft: Hoher
Anteil älterer Wähler
• Relativ geringe Internet-
Affinität
Szenario:
Revolution von unten:
Langfristige Etablierung
über einzelne Abgeordnete
und Untergruppierungen

Social Web Wahlprüfstein: SPD
• Starke „Lagerorientierung“,
starker Binnendiskurs
• Strukturell stabil, bedingt
offen für Neuerungen
• Ältere Klientel
• Bedingt internet-affin
Szenario:
Etablierung von Social Web-
Mechanismen durch
politische Lager (interne
Kampagnen)
Ggf. Chance der Opposition

Social Web Wahlprüfstein: FDP
• Starke Erfolgs- bzw.
Marketing-Orientierung
• Hohe Veränderungs-
bereitschaft
• Ältere Klientel
• Relativ höhere Bildung und
Internet-Affinität
Szenario:
Etablierung über Kampagnen,
Innenwirkung

Social Web Wahlprüfstein: Grüne
• Diskursive Offenheit
(z.B. Beteiligung von Nicht-
Mitgliedern, Kritikkultur)
• Hohe demografische
Übereinstimmung mit
den digitalen Zielgruppen
• Hohe Präsenz im
Social Web
Szenario:
Direkte Konkurrenz zu
Piraten
Social Web = Risiko und
Chance zugleich

Social Web Wahlprüfstein: Piraten
• Community-Organisation
• „Von Digital Natives für
Digital Natives“
• Hohe kulturelle Nähe
• Web-basierte Existenz,
hohe Kampagnenfähigkeit
Szenario:
Eigentliche Heraus-
forderung: Politisches
„Monetarisierungsmodell“
Politische Ergebnisse
aus dem digitalen Diskurs
Etablierung als Partei,
oder Anti-Partei?

Social Web Sonntagsfrage
Wie würden sich Wahlkonstellationen
auf die politische Relevanz des Social Web
auswirken?
1. Gutes Abschneiden der
Piraten
2. Schwarz-Rot: Parlamen-
tarische Dominanz –
wachsende Relevanz
von Social Media für
kleine Parteien (stark)
3. Schwarz-Gelb:
Abhängig vom Kurs
der SPD, einzelne
Kampagnen

Das Social Web wird die politische
Kultur verändern - nicht die Parteien
das Internet zu ihren Gunsten.

Digitale Zivilgesellschaft
• Netzpolitische Akteure
als Advokaten (A-
Blogger)
• Integration politischer
Akteure, z.B. NGOs
• Digitale
„Bürgerbegehren“
als politische
Instrumente
• Die Bürger werden
kampagnenfähig
(Mash-up Politik)
• Neue Transparenz
• Das Web als
kontrollierende Instanz

Open Politics: politische Kultur 2.0
• Thematische Öffnung der
Parteien
• Parteien als Netzwerke
• Permanentes Community
Management statt Ein-
Weg-
Wahlkampf
• Direkter Dialog statt
Demoskopie
• Rückkehr der
Persönlichkeit
(z.B. Listenwahlen)
• Überparteiliche
Initiativen
und Netzwerke

Vielen Dank!
Florian Semle
www.freelations.de