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Das Europäische Parlament
 

Das Europäische Parlament

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Wie arbeitet das Europäische Parlament? Welche Bedeutung hat das Parlament im Vergleich zu anderen Institutionen der EU? Welche österreichischen Abgeordneten sitzen im Europäischen Parlament? Wo ...

Wie arbeitet das Europäische Parlament? Welche Bedeutung hat das Parlament im Vergleich zu anderen Institutionen der EU? Welche österreichischen Abgeordneten sitzen im Europäischen Parlament? Wo erfahre ich mehr?

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    Das Europäische Parlament Das Europäische Parlament Presentation Transcript

    • Das Europäische Parlament Eine Präsentation auf www.europarl.at
    • Was macht das Europäische Parlament?
      • Gesetzgebungsrechte
      • Haushaltsrechte
      • Kontrollrechte
      • Politische Initiativen
    • Das institutionelle Dreieck Die Europäische Kommission Der Ministerrat Das Europäische Parlament
    • Die Rolle des Europäischen Parlaments Europäische Kommission Vorschläge Rat der EU (Ministerrat) Entscheidungen Vertrauens- und Misstrauens-votum Kontrolle Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Wirtschafts- und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Haushalts-kompetenz Mit-entscheidung Konsultation Europäisches Parlament (785 direkt gewählte Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten)
    • Mitbestimmung Mitentscheidung Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit. Kontrolle der Kommission Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen oder stürzen. Haushalt Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird. Zustimmung zur Erweiterung der EU Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue Mitglieder aufnehmen.
    • Demokratische Kontrolle Vertrauensvotum Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission Untersuchungs-ausschüsse Aufklärung von Missständen Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission
    • Die Europa-Abgeordneten
      • 785 Abgeordnete aus den 27 EU-Mitgliedstaaten
      • Allgemeine und direkte Wahlen alle 5 Jahre
      • Alle EU-Bürger können im Wohnsitzland wählen und gewählt werden
      • Die nächsten Europawahlen finden im Juni 2009 statt
    • Die Arbeit der Europa-Abgeordneten
      • vertreten die Interessen der Bürger der EU
      • sind unabhängig , weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden (freies Mandat), bilden intern Fraktionen
      • Aufgaben:
        • Teilnahme an Plenartagungen in Straßburg und Brüssel
        • legislative Arbeit in den EP-Ausschüssen, formulieren Positionen des EP zu bestimmten Themen
        • Zusammenarbeit mit nationalen Parlamenten in und außerhalb der Europäischen Union
    • Politische Fraktionen des Europäischen Parlaments 785 EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVEL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke UEN: Fraktion Union für das Europa der Nationen ID: Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie FL Fraktionslos
    • Fachausschüsse im EP AFET Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten DROI Unterausschuss für Menschenrechte SEDE Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung DEVE Entwicklungsausschuss INTA Ausschuss für internationalen Handel BUDG Haushaltsausschuss CONT Haushaltskontrollausschuss ECON Ausschuss für Wirtschaft und Währung EMPL Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten ENVI Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit ITRE Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie IMCO Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz TRAN Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr REGI Ausschuss für regionale Entwicklung AGRI Landwirtschaftsausschuss PECH Fischereiausschuss CULT Ausschuss für Kultur und Bildung JURI Rechtsausschuss LIBE Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres AFCO Ausschuss für konstitutionelle Fragen FEMM Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter PETI Petitionsausschuss CLIM Temporärer Ausschuss für Klimawandel
    • Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament insgesamt: 785 Sitze (bis 2009) Hans-Gert PÖTTERING Präsident des Europäischen Parlaments
    • Europaabgeordnete der SPÖ in der SPE-Fraktion Maria Berger Leiterin der SPÖ Delegation Christa Prets Stv. Leiterin der SPÖ Delegation Herbert Bösch Wolfgang Bulfon Harald Ettl Jörg Leichtfried Hannes Swoboda
    • Europaabgeordnete der ÖVP in der EVP-ED Fraktion Othmar Karas Leiter der ÖVP Delegation Paul Rübig Hubert Pirker Reinhard Rack Stv. Leiter der ÖVP Delegation Agnes Schierhuber Richard Seeber
    • Weitere Delegationen Die Grünen (Grüne/FEA) Johannes Voggenhuber Leiter der GRÜNEN Delegation Die Grünen (Grüne/FEA) Evelin Lichtenberger Liberales Forum (ALDE) Karin Resetarits FPÖ (Fraktionslos) Andreas Mölzer Liste Martin (Fraktionslos) Hans-Peter Martin
    • Die wichtigsten Verfahren
      • Das Verfahren der Mitentscheidung
      • Das Zustimmungsverfahren
      • Das Konsultationsverfahren
    • Das Mitentscheidungsverfahren Erste Lesung Zweite Lesung Vermittlung
    • Beispiele für legislative Vorhaben in Mitentscheidung
      • Dienstleistungsrichtlinie (IMCO)
      • Ökopunkte, Wegekosten-RL (TRAN)
      • REACH-Chemikalienrichtlinie (ENVI)
      • Arbeitszeitrichtlinie (EMPL)
      • Roaming-Gebühren (ECON)
    • Website
      • Informationen in 23 Amtssprachen
      • Etwa 1 Million Dokumente online
      • Tagesaktuelle Informationen
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