Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist

Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist Referenten: Dirk Hinz, Waldemar Straumberger

Gliederung 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Was ist Folter? Definition laut Bundesgesetzblatt 1990 Teil II S. 246: (1) Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck „Folter“ jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden. Der Ausdruck umfasst nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben, dazu gehören oder damit verbunden sind. (Quelle: 1.) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Psychische Folter: Physische Folter:  Interrogative (fragende)  Verstümmelung Folter  Elektroschock  Androhung von Tod  Kitzeln  Einzelhaft  Vergewaltigung  Drogenmissbrauch/ (Quelle: 2.) Zwangsmedikation 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Warum ist Foltern manchmal moralisch erlaubt?  Steinhoff definiert Folter vorab nicht  Beschränkung auf interrogative (fragende) Folter 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff: Shue: • Töten ist manchmal • Rechtfertigung vom Töten gerechtfertigt ist nicht vergleichbar mit • Töten ist schlimmer als Rechtfertigung vom Foltern Foltern  Foltern ist manchmal • (Empirisch nicht belegt, gerechtfertigt dass Töten schlimmer ist als Foltern) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff: Shue: • Inhalt des Kriegsrechts ist • Ius-In-Bello-Prinzip nicht Angriff auf Wehrlose (Theorie des gerechten • sondern Prinzip der Krieges) Proportionalität • Was soll daran unfair sein, Wehrlose im Krieg zu töten? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff: Sussman: • Rechtfertigungslast sollte • Besonders große für 1., 2. & 3. Person gleich Rechtfertigungslast für groß sein Folter • Sussman bleibt die • Folter nicht schlimmer als schwere ungerechtfertigtes Töten Rechtfertigungslast & Verstümmeln schuldig 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff: Sussman: • Auf 1.e Person bezogen: Foltern weniger schlimm • Folter ist erzwungener als Töten (Bsp. 10 Selbstbetrug Gefangenen) • Selbstbetrug nicht nur bei Folter, sondern auch bei Raubüberfall 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff: • Würde Unschuldiger zählt • (Würdekollision: Alle mehr als Würde Menschen sind gleich) Schuldiger • (Wann ist man schuldig?) • Rettungsfolter moralisch = Selbstverteidigung 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoff: Weisberg: • Selbstverteidigung auch • (Vermeintlicher) Täter? nicht legitim, da Absicht • Täter könnte lügen? des „Angreifers“ nicht • (Heiligt der Zweck alle bekannt ist Mittel?) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Steinhoffs Resümee • Es gibt kein zwingendes Argument für ein moralisches Verbot von Folter • Unter bestimmten Umständen kann Folter gerechtfertigt werden 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Ist Institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? • Institutionalisierte Folter • Staatlich autorisierte Folterbefehle 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Dershowitz: Steinhoff: • Für richterliche • Nach deutschem Recht: Folterbefehle Keine Folter • These: Folterbefehle (Menschenwürde) würden Folter reduzieren • Behauptung, kein empirischer Beweis 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Dershowitz: Steinhoff: • Durch autorisierte • Folterer, die nicht entdeckt Methode  kleinere werden, brauchen keine Dunkelziffer Entschuldigung • Aufweichung (Präzedenzfälle) 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Dershowitz: Steinhoff: • Zwar Rückschlag für • Foltergesetz evtl. Menschenrechte, ABER überflüssig, weil Fälle Inhaftierung auch selten sind „schmerzlich“ • Inhaftierung ist nicht auf • Inhaftierung kann Zufügung von Schmerzen schlimmer sein als Folter ausgelegt 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Diskussion  Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein?  Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Ist Institutionalisierte Folter moralisch unzulässig?  Wo würdet ihr die Grenze für Folter ziehen?  Ist ein Gesetz nötig, wenn die Grenzsetzung nur wenige Fälle betrifft?  Prävention vs. Missbrauch: Was ist wahrscheinlicher?  Seht ihr eine Gefahr der Aufweichung? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Beispiel der 10 Gefangenen Man hat die Wahl 1. Einen 2. Einen 3. Bei keiner Wahl: Gefangenen 2 Gefangenen Alle 10 Stunden foltern töten Gefangenen werden getötet 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Beispiel der 10 Gefangenen  Würdet ihr eher Foltern oder Töten?  Wolltet ihr eher gefoltert oder getötet werden?  Hängt die Entscheidung von der Schwere der Folter ab? (bleibende Schäden?)  Gibt es noch andere Aspekte von denen eure Entscheidung abhängt? 1. Was ist Folter? 2. Kann Foltern manchmal moralisch erlaubt sein? 3. Ist institutionalisierte Folter moralisch unzulässig? 4. Diskussion

Umfrage nach Diskussion 1. Hat sich eure Einstellung zur Folter geändert? 2. Warum?

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Quellen: 1. http://www.auswaertiges- amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Menschenrechte/Download/_C3_9CbereinkommenGege nFolter.pdf (Abgerufen: 14.06.2010, 00:04 UTC) 2. Seite „Folter“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Juni 2010, 16:42 UTC. URL: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Folter&oldid=75534964 (Abgerufen: 13. Juni 2010, 23:22 UTC) 3. Steinhoff, Uwe: Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist. In: Lenzen, Wolfgang (Hrsg.): Ist Folter erlaubt? Juristische und philosophische Aspekte, Paderborn 2006: 173-197. 4. 1. Teil: Die Formen der Folter – Elektrische Schläge URL: http://members.internettrash.com/rolfbmiller/start1.htm (Abgerufen: 22. Juni 2010, 14:36 UTC)

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Warum Foltern manchmal moralisch erlaubt, ihre Institutionalisierung durch Folterbefehle aber moralisch unzulässig ist

by Dirk Hinz on Jun 23, 2010

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