Vortrag von SC Dr. Gerhard Popp im Rahmen eines Kaminsgesprächs an der Donau-Universität Krems / Lehrgang für E-Government

1. Sektionschef Dr. Gerhard Popp
IT-Projekte der
Finanzverwaltung
17. April 2012, Donau-Universität Krems

2. Standortbestimmung
• 13.199 Unternehmen sind im heimischen IKT Sektor
tätig (4,4 %)
• 91.328 Arbeitsplätze (3,4 % aller Beschäftigten)
• 23,75 Mrd. EUR Umsatz in 2009 (8,66 % des BIP)
• Österreich auf Platz 19 von 142 Ländern im
Networked Readiness Index
• Seit Jahren Spitzenreiter im E-Government-Ranking
der EU
2

3. IT-Steuerung in Österreich
3

4. Kompetenzzentrum
Internetgesellschaft
• Plattform zur Zusammenarbeit von
Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft
• Kooperation von vier Ministerien
(BKA, BMF, BMVIT, BMWFJ)
• Vertreter der „Internetoffensive Österreich“
• Ziele
- Internet als Chance für alle Menschen begreifen
- Österreich in der Spitze der IKT-Nationen positionieren
- Breitbandnutzung erhöhen (digitale Dividende)
- Koordinierte und forschungsorientierte IKT-Politik
4

5. Beitrag der IT zum Sparpaket 2012
• IKT-Konsolidierungsgesetz
• Verbindliche IKT-Standards in der Bundesverwaltung
wie z.B.:
- Bundesclient
- Content Managementsystem von Homepages
- Zentrales IT- Lizenzmanagement
- Duale Zustellung
- Elektronische Signaturen
- Identity- und Accessmanagement
- ELAK in allen Dienststellen
- Einsatz von Softwarebausteine bzw. Softwarebibliotheken sowie
Basiskomponenten
5

6. IKT-Konsolidierungsgesetz
• IKT-Bundesstandards durch Verordnung des
Bundeskanzlers im Einvernehmen mit der
Bundesministerin für Finanzen
• Berühren IT-Lösungen die Zuständigkeit eines
Fachministers – Einvernehmen auch mit diesem
• Beratende Funktionen:
- IKT-Koordinationsgremien
- A-SIT bei Sicherheitsfragen
- BRZ GmbH bei Rechenzentrumsaspekten
6

7. IKT-Konsolidierungsgesetz
• Festlegung der Kostentragung in den jeweiligen
Verordnungen
• Entwicklung, Weiterentwicklung und Betrieb der IT-
Lösungen in BRZ GmbH (bei nachvollziehbar
marktkonformen Preisen)
• IKTKonG 2. Abschnitt schafft Rechtsgrundlage für die
E-Rechnung
- ab 1.1.2014: verpflichtende elektronische Rechnungslegung an
den Bund
7

8. Sektion V - IT, Kommunikation und
Öffentlichkeitsarbeit
Aufgaben
- IT und E-Government-Lösungen für die Finanzverwaltung
und den Bund
- E-Government-Services für BürgerInnen und Wirtschaft
- Beauftragung/Steuerung des Bundesrechenzentrums
- Kommunikation des BMF
Erfolge und Innovationen
- Erstes Bundesministerium in Europa mit ISO-
Sicherheitszertifizierung (gemeinsam mit BRZ)
- E-Government-Lösungen des BMF sparen Millionen
Steuergeld
- Österreich durch Leistungen des BMF E-Gov. Europameister
8

9. Sektion V - IT, Kommunikation
und Öffentlichkeitsarbeit
• 250 MitarbeiterInnen steuern 106 IT-Verfahren zur
- Verwaltung von 7 Mio. Steuerkonten,
- Ausstellung von 8 Mio. Steuerbescheiden,
- Einhebung von 9 Mio. Steuerzahlungen,
- Abwicklung von 50 Mio. Buchungen auf 4 Millionen Konten,
- Steuerung von 100 Mrd. EUR ausgaben- und einnahmenseitigem
Zahlungsverkehr,
- Steuerung der Finanzschulden mit 2 Mrd. EUR Umsatz pro Tag,
- Einhebung von ca. 5,7 Mrd. EUR Verbrauchssteuern,
- Erfassung von 500.000 elektronischen Zollanmeldungen pro
Monat und Abwicklung von 80.000 Nachrichten pro Tag,
- Auszahlung von 12 Mrd. EUR für Gehälter und Pensionen unter
Berücksichtigung von 5.000 Lohnarten und 200 Lohnschemata
9

10. Herausforderungen für die Sektion V
• Einheitliche E-Government-Lösungen für den Bund
• IT-Umsetzung der Haushaltsrechtsreform
• Neugestaltung der IT für Steuer und Zoll
• Ausbau der E-Government-Services für
BürgerInnen, UnternehmerInnen und Verwaltung
• Verstärkung der E-Government-Kommunikation für
größere Akzeptanz von Services
10

11. Das Bundesrechenzentrum
• 1997 Ausgliederung aus dem BMF in eine GmbH
• Eigentümer: Republik Österreich, vertreten durch BMF
• Ziele:
- Nutzung der Synergien durch Konsolidierung, Standardisierung
und Bündelung von IT-Ressourcen und IT-Services
- Neustrukturierung der IT im Bund und
Verwaltungsmodernisierung
- Grünstes Rechenzentrum Österreichs werden
• Aufträge an BRZ durch
- Gesetz / Verordnung
(Betriebspflicht, Kostendeckung, Umsatzsteuerbefreiung)
- In-house Vergabe durch Bund
- Öffentliche Ausschreibung (Gewinnerzielung)
11

12. Kennzahlen BRZ
• Umsatz: 214,4 Mio Euro (2010)
• MitarbeiterInnen: 1.200
• IT Service-Provider Ranking: Platz 4
• Betreute IT-Arbeitsplätze: > 30.000
• Server in Betrieb: > 2.000
• Output Services: > 100 Mio. Seiten pro Jahr
• Gespeicherte Daten: > 800 TB
12

13. Bedeutende Projekte des BRZ
• Für Österreich
- Transparenzdatenbank
- FinanzOnline
- E-Finanz
- Unternehmensserviceportal
- Automatenglückspiel
- Grundbuch Neu
- eCustoms
- ProFIT – Erneuerung aller Fachanwendungen im Sozialbereich
• Für Europa
- PEPPOL – Pan European Public Procurement Online
- EU-Mahnverfahren
- Errichtung Zertifikatsverwaltung für Fürstentum Liechtenstein
- STORK EU-weites Identity Management
13

14. Flaggschiff FinanzOnline
• 2003: erste elektronische ArbeitnehmerInnen-
Veranlagung
• 2004: Start des Unternehmerpakets mit Umsatz-
, Einkommens- und Körperschaftssteuer online
• Kennzahlen:
- 2,4 Mio. BürgerInnen (50 % der SteuerzahlerInnen)
- 1,6 Mio. ArbeitnehmerInnenveranlagung
- 98 % der Unternehmen nutzen FinanzOnline
- 233 Millionen Transaktionen jährlich
- 10 Mio. Anträge sparen mehr als 12.000 Tonnen CO2
14

15. Services von FinanzOnline
• für Bürgerinnen und Bürger:
- ArbeitnehmerInnenveranlagung
- Antrag und Auszahlung der Familienbeihilfe
• für Unternehmen:
- Körperschaftsteuererklärung
- Einkommensteuererklärung
- Umsatzsteuerjahreserklärung
- Umsatzsteuervoranmeldung
- EU-weite Vorsteuerrückerstattung
- Gültigkeitsprüfung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
15

16. Services von FinanzOnline
• Weitere Funktionen:
- Registrierungs- und Authentifizierungsprovider (z.B.
Handysignatur, USP, …)
- Kommunalsteuererklärungen der Gemeinden
- Abfragen von Steuerakt und –konto
- Änderung der Grunddaten
- elektronische Zahlung
- elektronische Bescheidzustellung (via DataBox)
- Abwicklung der Flugabgabe und Bankensteuer
- Abgabeneinhebung im Rahmen des Glückspielgesetzes
- Beantragung und Auszahlung der Arbeitslosenunterstützung
16

17. Förderlandschaft in Österreich
• Hauptkritikpunkte der AG Effizientes Förderwesen:
- Fehlende Gesamtstrategie für das Förderwesen
- Viele Förderstellen und unterschiedliche Richtlinien
- Intransparenz des Fördersystems für Förderwerber
- Fehlende Bedarfs- und Wirkungsorientierung
- Förderentscheidungen oft nicht nachvollziehbar
- Basisförderung statt Projektförderung
- Ungeeignete Entscheidungsstrukturen und personelle
Verflechtungen mit Förderempfängern
- Hohe Transaktionskosten
- Fehlendes Benchmarking
17

18. Förderlandschaft in Österreich
• Förderstrategie erarbeiten
• Mindeststandards für Förderungen
• Förderangebotsdatenbank
• Förderleistungsdatenbank
• Umsetzung
• Umsetzung der Expertenvorschläge würde bis zu 600
Mio. EUR an Verwaltungskosten einsparen
18

19. Transparenzdatenbank
• BürgerInnen und Unternehmen im Fokus
• Übersichtliche Darstellung des öffentlichen
Leistungsangebots und der bezogenen öffentlichen
Leistungen
• Vereinfachung der Antragstellung mit einheitlichen
Nachweisen
• Effiziente Verwaltung der Leistungen
• Anonymisierte Auswertungen zur Steuerung des
Förderwesens
19

20. Transparenzdatenbank
• Rechtliche Grundlage im Transparenzdatenbankgesetz
(BGBl. I Nr. 109/2010)
• Politische Verhandlungen erfordern neue Regelung
(Art. 15a B-VG Vereinbarung und neues TDBG 2012)
- Verfassungsbestimmung
(Kompetenzdeckungsklausel, Datenschutz)
- Erhebung Leistungsangebot im 1. Halbjahr 2012
- Mitteilung Leistungen des 2. Halbjahres 2012 frühestens ab
01.07.2012 und spätestens bis 31.01.2013
- Neue Funktionen für Datenklärungsstelle (bei Kategorisierung)
20

21. Transparenzdatenbank
Bundesministerien, oberste Organe, Bundesminister, oberste TDB-Beirat
Bundesländer und privatrechtliche Organe Organe und Bundesländer Mitwirkung &
Kommunikation
(Bund, Länder &
Einheitliche
Gemeinden)
Kategorisierung
Daten-
klärungsstelle
Leistungs- Leistungs- Koordination
angebote mitteilungen Zur & Support
Verfügung-
stellung
Leistungsdaten
(*) Temporäre
(z.B. Netto- &
Definierende Leistende Auswertungs-DB
Stelle Stelle Brutto-
Einkommen, Ste
Einheitliche Kategorisierung
Erhebung (nicht (personen- BMF
uer-
personenbezogen) bezogen) ersparnisse, Loh
Transparenz- nzettel)
portal (TP)
Transparenz-DB
Daten- SV- und Transfer-
ermittlung HVB
zahlungen
- Leistungsangebote (Online-
- Leistungsmitteilungen Einbindung)
AMS Förderungen, Tra
(*) Mitteilung über HV-SAP oder FMM Personenbezogene Leistungsempfänger nsfer-zahlungen
sowie WebServices, File-Upload Abfrage für abfrage- (Bürger,
oder Dialog-Verfahren berechtigte Stelle Unternehmen)
21

22. Zeitplan Transparenzdatenbank
Phase 1: Mindestsicherung und Forschungsförderungen
Phase 2: Förderungen für Sport, Familie und Tourismus
Phase 3: Restliche Leistungsangebote
22

23. Einstiegsseite Transparenzportal
23

24. Ergebnisseite Transparenzportal
24

25. Unternehmensserviceportal
• Unternehmensserviceportalgesetz (BGBl. I Nr. 52/2009)
- Einrichtung USP durch BRZG im Auftrag des BMF
- Verpflichtung der Bundesminister/innen an der Einrichtung und Betrieb
mitzuwirken (bei Transaktionen und Informationen)
- USP als gesetzlicher Dienstleister, kann sich eines weiteren
Dienstleisters bedienen
- Ausweitung auf Länder und Gemeinden muss möglich sein
• Bundesstatistikgesetznovelle (BGBl. I Nr. 125/2009)
- Einrichtung Unternehmensregister NEU
• Unternehmensserviceportalverordnung (BGBl. II Nr. 69/2010)
- Basis- und Fachinformationen für die Initialbefüllung und laufenden
Betrieb, Änderungsinformationen
- Zusammenwirken mit gemeinsamer Redaktion (Wiener Zeitung)
25

26. USP – Vorteile für Unternehmen
• Zentrales Portal für Unternehmen (One-Stop-Shop)
• Effiziente Verfahrensabwicklung durch
- Einfaches und einheitliches Accessmanagement, Single Sign-On
- Umfassende, auf die Unternehmen zugeschnittene
Informationen
- Kostenersparnis durch Verfahrensoptimierung und –integration
- Nutzen durch zusätzliche Services
- Schaffung einer standardisierten Schnittstelle zur Übermittlung
der Informationsverpflichtungen direkt aus Unternehmens-EDV
26

27. USP – Vorteile für Verwaltung
• Höhere Daten- & Meldequalität in den öffentlichen-
und Verwaltungsregistern
• Geringer Wartungsaufwand: Vermeidung von
Mehrfacheingaben, geringer
Manipulationsaufwand, etc.
• Zentrale Funktionalität für angebundene
Anwendungen
• Reduktion von Papierformulare
27

28. Unternehmensserviceportal
• Seit Jänner 2010 Basisinformationen auf www.usp.gv.at
• Fachinformationen zu Informationsverpflichtungen
• Rechtsinformationen (z.B.
Richtlinien, Erlässe, Begutachtungsentwürfe)
• Über 60 Unternehmenssituationen in 11 Kategorien
28

29. Unternehmensserviceportal
• Nächste Ausbaustufe mit Ende Mai 2012
• Zentrale Anmeldung für alle angebundenen Verfahren:
- FinanzOnline
- ELDA Online: elektronischer Datenaustausch mit
Sozialversicherung
- KSB Online: Elektronische Abfrage von
Krankenstandsbescheinigungen
- WEBEKU: Aktuelle Sicht auf Beitragskonten bei allen
Gebietskrankenkassen
- BUAK: Onlinedienst der Bauarbeiter-Urlaubs- und
Abfertigungskassa
- EDM: Elektronische Abwicklung der Melde- und
Berichtspflichten im Umweltbereich
29

30. Ausblick Unternehmensserviceportal
• Weiterentwicklung des USP zum Transaktionsportal
• Durchgängige elektronische Prozesse für
Kommunikation zwischen Unternehmen und
Verwaltung
• Wichtigste Unternehmenssituationen werden
vollständig serviciert
• Reduktion von Meldungen durch Datenaustausch im
Hintergrund
• Bereitstellung eines B2B Bereiches im USP
• Ziel: Reduktion der Verwaltungskosten für
Unternehmen ab 2015/16 um 150-200 Mio. EUR p.a.
30

31. E-Rechnung über USP
• EU fordert rechtliche Gleichstellung von E-Rechnung
und Papierrechnung
• Rechtliche Grundlage für Bund im IKT-KonG ab 2014
• USP als Portal für E-Rechnungen an den Bund
• Studie der Wirtschaftskammer beziffert Sparpotenzial
mit insgesamt 9 Mrd. EUR
• Mögliche Einsparung in öffentlichem Sektor alleine
590 Mio. EUR, davon 70,8 Mio. EUR im Bund
31