Social Media Recht - Twitter in der Unternehmenskommunikation

Social Media & Recht – Twitter in der Unternehmenskommunikation

Der Referent: RA Dr.Carsten Ulbricht
IT-Recht / Gewerblicher Rechtsschutz und Datenschutz
Spezialisierung auf Internet, E-Commerce und Social Media
Blog „Web 2.0, Social Media & Recht“
www.rechtzweinull.de
.com/intertainment

A. Dos and Donts beim Einsatz von Twitter

A. Dos and Donts
Account Name
Ähnlich Domain (umfangreiche Rechtsprechung)
Markenverletzung
Fake-Accounts
Vorsicht bei
Marken
Namen von Unternehmen und von Prominenten
Titeln von Zeitschriften, Firmen und Software
Städtenamen
staatliche Einrichtungen

A. Dos and Donts
Account Name
Vorherige Prüfung
Eigener Name ( www.namechk.com )
PRAXISHINWEIS bei Rechtsverstoß:
alternatives oder kumulatives Vorgehen gegen die Plattform
Sonderfall: Kritische Auseinandersetzung muss zum Ausdruck kommen

A. Dos and Donts
Profilbild
Urheberrechte
Recht am eigenen Bild
Markenzeichen
Vorsicht bei
fremde Fotografien
Abbildungen anderer Personen
Markenzeichen oder Unternehmenslogos

A. Dos and Donts
Impressumspflicht
Informationspflichten nach § 5 TMG und §§ 54, 55 RfStV
Für geschäftsmässige Telemedien
Impressumspflicht sehr umstritten
Wer ganz sicher gehen will
Link zum Impressum im Feld “Web”
Angaben in der Hintergrundgrafik

Inhalte:
Differenzierung zwischen Tatsachen-behauptung und Meinungsäußerung
Tatsachen sollten wahr , Meinungs-äußerungen sollten vertretbar sein
Art. 5 GG schützt die Meinungsfreiheit
Unabhängig von Qualität oder auch Anonymität
Strafrecht (BDK vs. Huch)
A. Dos and Donts

A. Dos and Donts
Wettbewerbsrecht
Verschleierte Wettbewerbshandlungen verstoßen gegen § 4 Nr.3 UWG
Unternehmen klar erkennbar
Direct Messages können als Spam deklariert werden ( § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG)
 Gemässigter Einsatz / keine Massenmails

A. Dos and Donts
Linkhaftung
 eV des LG Frankfurt (Az. 3-08 O 46/10)
Verantwortlichkeit für Links / Short Links abhängig vom Kontext
möglich bei Zu-eigenmachen von rechtswidrigen Inhalten
individuelles „Distanzieren“
Link Disclaimer wirkungslos

A. Dos and Donts
Urheberrecht
Schutzfähigkeit von „Tweets“
Notwendige Schöpfungshöhe
In der Regel kein Urheberrechtschutz
Re-tweeten wohl zulässig
Schutzfähigkeit bei Twitter Streams !!!
 Zustimmung einholen

B. Eigene Erfahrungen

B. Eigene Erfahrungen
.com/intertainment
Einsatz von HootSuite
Gute Vernetzung
Neuer Input
Mandatskontakte und Aufträge
Twitter = Wichtiger Kanal im Marketingmix
stärkere Nutzung als Kommunikationskanal
Vernetzung in die USA

C. Zusammenfassung

C. Zusammenfassung
Rechtliche Implikationen bei der geschäftlichen Nutzung von Twitter
ABER:
Mit richtiger Gestaltung und entsprechender Medienkompetenz kontrollierbar

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit...
.com/intertainment
RA Dr. Carsten Ulbricht M.C.L.
Hölderlinplatz 5
D-70193 Stuttgart
Tel. +49 711 228545-0
Fax +49 711 2265570
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Social Media Recht - Twitter in der Unternehmenskommunikation

by culbricht on Sep 07, 2010

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