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Die Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

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Vortrag auf der re:publica 13, Berlin, 08. Mai 2013 -- Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage einfach als das Resultat erfolgreicher politischer Einflussnahme abzustempeln hilft wenig, zu verstehen, wie es auf die Agenda des Gesetzgebers gelangen konnte. Dies kann nur eine Rekonstruktion der Themenkarriere leisten, die hier unternommen wird.

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  1. 1. http://www.ijk.hmtm-hannover.deDIE THEMENKARRIERE DESLEISTUNGSSCHUTZRECHTES FÜRPRESSEVERLAGEChristopher Buschow (@chrias)re:publica 13Berlin, 08. Mai 2013
  2. 2. http://www.ijk.hmtm-hannover.deEIN LEISTUNGSSCHUTZRECHT FÜR PRESSEVERLAGEFUNKTION UND ZIELEFUNKTIONLeistungsschutzrechteschützen• die wirtschaftlichenInvestitionen,• die technischen,organisatorischenund rechtlichenLeistungeneines WerkmittlersZIELE der Presseverlage (1)Rechtliche Sanktion von Onlineangeboten mitillegalen Volltextkopien von journalistischenArtikelnNeue Erlösmöglichkeiten durch Lizenzierung• der Zugänglichmachung von Textausschnitten(„Snippets“) an verlagsexterne Websites• der Speicherung und Nutzung von Inhalten durchWirtschaftsunternehmenZIELE der Presseverlage (2)Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 2
  3. 3. http://www.ijk.hmtm-hannover.deTüröffner VerriegelungDöpfner: Spiegel-Interview,SchlagwortbildungKeese: Lizenz-managementHeidelbergerAppell„Hegemann“-GutachtenNeumann Pro-LSRin Spiegel und WAMSAppell Delegierten-versammlung BDZVHamburger ErklärungHamburger Erklärungan EUHubert Burda in der FAZDöpfner in der FAZZeitungskongress 2009BundestagswahlKoalitionsvertragInternetmanifest2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09+-Gespräch NeumannÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTEFRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011Ausgestaltung GegenwehrAnhörung imBMJKrings in derFAZGegenerklärung derVerlageBurda in der FAZ„Spitzengespräch“ imKanzleramt: Neumann +VerlagsmanagerLeak desGesetzesentwurfesAnhörung im BMJBDI-ErklärungGründungvon „IGEL“Wirtschaft vs.Verlage imTagesspiegelWirtschaft vs. Verlagein Die ZEIT2/10 4/10 6/10 8/10 10/10 12/10 2/11 4/11 6/11Fürstner:„Unterstützung derKoalition“Verlage: Wettbewerbsbeschwerdegegen GoogleBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 3
  4. 4. http://www.ijk.hmtm-hannover.deÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTEFRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011Türöffner VerriegelungDöpfner: Spiegel-Interview,SchlagwortbildungKeese: Lizenz-managementHeidelbergerAppell„Hegemann“-GutachtenNeumann Pro-LSRin Spiegel und WAMSAppell Delegierten-versammlung BDZVHamburger ErklärungHamburger Erklärungan EUHubert Burda in der FAZDöpfner in der FAZZeitungskongress 2009BundestagswahlKoalitionsvertragInternetmanifest2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09+-Thematisierung desLeistungsschutzrechtesÖffentliche Appellean den GesetzgeberNicht-öffentliche,politische MaßnahmenGespräch NeumannBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 4
  5. 5. http://www.ijk.hmtm-hannover.deVORGEHEN I: ÖFFENTLICHE THEMATISIERUNGTüröffner VerriegelungDöpfner: Spiegel-Interview,SchlagwortbildungKeese: Lizenz-managementHeidelbergerAppell„Hegemann“-GutachtenNeumann Pro-LSRin Spiegel und WAMSAppell Delegierten-versammlung BDZVHamburger ErklärungHamburger Erklärungan EUHubert Burda in der FAZDöpfner in der FAZZeitungskongress 2009BundestagswahlKoalitionsvertragInternetmanifest2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09+-Gespräch NeumannBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 5Thematisierung desLeistungsschutzrechtesÖffentliche Appellean den GesetzgeberNicht-öffentliche,politische Maßnahmen
  6. 6. http://www.ijk.hmtm-hannover.deSCHLAGWORTBILDUNG: MATHIAS DÖPFNER IM SPIEGEL„Ein gesetzlich zu schaffendes Leistungsschutzrecht muss künftig dafür sorgen,dass die Mehrfachverwertung professionell erstellter Inhalte auch bezahlt wird.Der Copypreis der Zukunft ist das Copyright. […] Es gibt noch keine konkretenVorstellungen. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber das Problem erkennt.“Mathias Döpfner, in: Der Spiegel, Ausgabe 10/2009, S. 88Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 6
  7. 7. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBEISPIEL: JOURNALISTISCHE BERICHTERSTATTUNG„Dem durch wolkige Phrasen kaum effektiv und schon gar nicht juristisch zubefehdenden Raubrittertum im Internet geht es auch um andere medialeHervorbringungen als Bücher. So werden die Online-Angebote von etlichenTageszeitungen und periodischen Publikumszeitschriften gleichfalls in einem Maßkopiert und vermarktet, das dem Glauben an die Würde der Urheberschaft Hohnspricht“Hendrik Werner, in: Die Welt, Ausgabe 28.04.09, S. 27Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 7
  8. 8. http://www.ijk.hmtm-hannover.deVORGEHEN II: NICHT-ÖFFENTLICHE, POLITISCHE MAßNAHMENTüröffner VerriegelungDöpfner: Spiegel-Interview,SchlagwortbildungKeese: Lizenz-managementHeidelbergerAppell„Hegemann“-GutachtenNeumann Pro-LSRin Spiegel und WAMSAppell Delegierten-versammlung BDZVHamburger ErklärungHamburger Erklärungan EUHubert Burda in der FAZDöpfner in der FAZZeitungskongress 2009BundestagswahlKoalitionsvertragInternetmanifest2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09+-Gespräch NeumannBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 8Thematisierung desLeistungsschutzrechtesÖffentliche Appellean den GesetzgeberNicht-öffentliche,politische Maßnahmen
  9. 9. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBEISPIEL: HINTERZIMMERGESPRÄCHEBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 9„Vertreter der genannten Medien wurden zudem beim Beauftragten derBundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorstellig, um ihre Vorstellungen überein Leistungsschutzrecht für Presseverleger darzulegen. In diesem Zusammenhanghaben die folgenden Gespräche in den Räumen des Bundeskanzleramtesstattgefunden:• Am 16. April 2009 ein Gespräch von Staatsminister Neumann mit demKonzerngeschäftsführer der Public Affairs Axel Springer AG, Christoph Keese, undDr. Dietrich von Klaeden.• […]“Antwort des Bundesministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKEhttps://netzpolitik.org/wp-upload/KlAnf-Linke-17_11973-RS+Antwort.pdf
  10. 10. http://www.ijk.hmtm-hannover.deMÄRZ BIS MAI 2009Vorstand RechtPublic-Affairs-LeiterKGF Public-AffairsRechtsanwälteArbeitskreis LSRvon BDZV/VDZAxelSpringerGruner+ Jahr HubertBurdaMediaVorstands-vorsitzenderChefredakteur„FOCUS“BDZVVDZSpiegel-VerlagVerlagsleiterEuropeanNewspaperAssociationPräsidentHogan &HartsonRauePräsidentBundes-regierungBundesjustizministerinKulturstaats-ministerSPDVorsitzender derMedienkommissionBlogosphäreDiverse Blogs wiecarta.infoBundestagWissenschaftlicherDienstDJV / ver.di/ Gewerk-schaften„einigeBundestagsabgeordnete“
  11. 11. http://www.ijk.hmtm-hannover.deVORGEHEN III: ÖFFENTLICHE APPELLE AN DEN GESETZGEBERTüröffner VerriegelungDöpfner: Spiegel-Interview,SchlagwortbildungKeese: Lizenz-managementHeidelbergerAppell„Hegemann“-GutachtenNeumann Pro-LSRin Spiegel und WAMSAppell Delegierten-versammlung BDZVHamburger ErklärungHamburger Erklärungan EUHubert Burda in der FAZDöpfner in der FAZZeitungskongress 2009BundestagswahlKoalitionsvertragInternetmanifest2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09+-Gespräch NeumannBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 11Thematisierung desLeistungsschutzrechtesÖffentliche Appellean den GesetzgeberNicht-öffentliche,politische Maßnahmen
  12. 12. http://www.ijk.hmtm-hannover.deJUNI BIS AUGUST 2009ArbeitskreisLSR vonBDZV/VDZ„Erklärung HamburgerVerlage zum Schutzgeistigen Eigentums“AxelSpringerGruner+ JahrSpiegel-VerlagBauerZeit-verlagGanskeWAZ-GruppeHubertBurdaMediaVerlags-gruppeHandels-blattdpaBremerErklärungARDVorstands-vorsitzenderVorsitzenderca. 160inter-nationaleVerlageGoogleEU-KommissionEU-Kommissarin fürInformationsgesellschaftund MedienGeschäftsführerVorstandsvorsitzenderSenior BusinessProduct ManagerBlogosphäreDJV / ver.diJustiziarInternetManifestBundestagSPD-KanzlerkandidatBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 12
  13. 13. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 13http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Ministerium/koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile
  14. 14. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 14„Wir haben‘snicht vergessen!“Angela Merkel, Zeitungskongress 2011Foto: Armin Linnartz [inspiriert von Sascha Lobo](http://commons.wikimedia.org/wiki/File:AM_Juli_2010_-_3zu4.jpg)
  15. 15. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 15VIELEN DANK!FRAGEN?DISKUSSION?http://bit.ly/IXiXcQWeiterlesen?
  16. 16. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 16Christopher BuschowInstitut für Journalistik und Kommunikationsforschung (IJK)Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover (HMTMH)Expo-Plaza 12D-30539 HannoverTelefon 0511-3100-473Telefax 0511-3100-400E-Mail christopher.buschow@ijk.hmtm-hannover.dehttp://www.ijk.hmtm-hannover.dehttp://twitter.com/chrias
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