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20 Jahre Danach - Postkommunistische Länder und europäische Integration
 

20 Jahre Danach - Postkommunistische Länder und europäische Integration

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Das Jahr 1989 war – in den Worten des polnischen Publizisten und ehemaligen Dissidenten Adam Michnik – ein europäisches „annus mirabilis“. Die friedliche Revolution von 1989 war ein Wunder, ...

Das Jahr 1989 war – in den Worten des polnischen Publizisten und ehemaligen Dissidenten Adam Michnik – ein europäisches „annus mirabilis“. Die friedliche Revolution von 1989 war ein Wunder, das von Menschen gemacht wurde. Kaum jemand hat vorausgesehen, dass eine grenzüberschreitende Volksbewegung binnen weniger Monate die realsozialistischen Regimes zum Einsturz bringen und die mächtige Sowjetunion zum Rückzug auf die inneren Grenzen Russlands bewegen würde – schon gar kein westlicher Staatsmann. Zwar gab es da Ronald Reagans legendären Aufruf vom Juni 1987 an der Berliner Mauer: „Mr Gorbatchev, tear down this wall!“ Aber weder die US-Diplomatie noch die europäischen Regierungen haben daran ernstlich geglaubt, und manche haben es sich auch gar nicht gewünscht. Ihnen waren zwei Deutschländer lieber als eins.

Dieses Wunder der Freiheit fiel nicht vom Himmel – es hat eine lange Vorgeschichte; die tschechoslowakische Charta 77 gehört unbedingt dazu wie die Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc in Polen; man kann noch weiter zurückgehen bis zum Prager Frühling von 1968 und zu den sowjetischen Dissidenten um Andrej Sacharow, oder noch weiter bis zum Ungarn-Aufstand von 1956 und dem 17. Juni 1953 in der DDR, der ersten Massenerhebung im sowjetischen Machtbereich nach dem Krieg. [...]

Die Frage die wir am Ende des ersten Jahrzehnts des neuen Millenniums stellen müssen ist: ist diese Beschreibung noch aktuell? Oder erleben wir nicht vielmehr in zahlreichen Transformationsländern eine Erosion der frisch gewonnenen Demokratie, während zugleich die aktuelle Krise der Weltwirtschaft die Legitimität des Kapitalismus in Frage stellt? Auch wenn die empirische Krise von Demokratie und Marktwirtschaft noch lange nicht bedeutet, dass sich Alternativen zu beiden herausbilden, die eine ähnliche Wucht wie die kommunistischen und faschistischen Gegenbewegungen der 1930er Jahre entwickeln könnten.

Der Wellenschlag der Freiheit von 1989 reichte weit über Europa hinaus. Auch die chinesische Demokratiebewegung gehört dazu, die auf dem Tienanmen-Platz nach dem alten Muster niedergewalzt wurde. Aber sein Epizentrum hatte er doch in Europa, Russland mit eingeschlossen. Und zu seinen wichtigsten Errungenschaften gehörte die politische Wiedervereinigung Europas auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. [...]

Die Autoren und Autorinnen dieser Broschüre werfen nicht nur einen freudigen Blick zurück auf jene euphorischen Tage, in denen die Völker Mittel-Osteuropas die Spaltung Europas beendet haben. Sie ziehen auch eine nüchterne Bilanz der Entwicklungen von damals bis heute. Was ist aus dem demokratischen Aufbruch von 1989 geworden?Wieweit haben sich die Hoffnungen von damals erfüllt und wo sind sie in Enttäuschung umgeschlagen? Welche Rolle hat Europa, das Beispiel der Europäischen Union, bei den Entwicklungen der letzten zwanzig Jahre gespielt? Wo stehen die postkommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas, aber auch die des Westbalkans heute in Europa? Welchen Einfluss hat dies alles auf das „alte Europa“ gehabt, auf die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, deren Geschichte sich auf der anderen Seite der Mauer abspielte? Aber auch: wie hat der Beitritt der postkommunistischen Länder aus Mittel-, Ost-und Südosteuropa die Europäische Union und ihre Politik beeinflusst?

Auch ein Blick nach vorn wird geworfen: Wo sehen sich die postkommunistischen Länder Europas in 20 Jahren? Welche Werte und Ziele sollen Europas Zukunft prägen Denn eins ist klar: So sehr die europäische Einigung starke gemeinsame Institutionen braucht, so wenig kann sie allein von den Institutionen getragen werden. Ohne gemeinsame Werte und Ideale, ohne europäische Öffentlichkeit und eine Verständigung darüber, wie wir in Zukunft unsere Gesellschaft gestalten wollen, fehlt der europäischen Einigung der Schwung, den sie braucht, wenn sie vorankommen soll.

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