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Webinar EU Session 2

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    Webinar EU Session 2 Webinar EU Session 2 Presentation Transcript

    • Europa in Vielfalt geeint? Die Wirtschafts- und Währungsunion auf dem Prüfstand Modul 2: Der Krisengipfel zur Rettung des Euro vom 26.10.2011 Vertiefende Einblicke in die Wirtschafts- und Währungsunion RA Bettina Schmitt, Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
    • Übersicht Modul 2 Europa in Vielfalt geeint?
      • Eurokrise als Gefahrenherd für das Konstrukt EU?
      • Die Abstimmung im britischen Unterhaus vom 24.10.2011
      • Einordnung „Eurozone“
      • Eine Zusammenhangherstellung.
      • Ist der ESFS das rettendes Element?
      • Was steckt hinter den vier Buchstaben.
      • Der Gipfel vom 26.10.2011
    • Die Eurokrise als Gefahr für das gesamte Konstrukt? Die Abstimmung im britischen Unterhaus über Referendum im 24.10.2011:
    • Die Eurokrise als Gefahr für das gesamte Konstrukt?
      • Art 49 EUV
      • Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. (...) Die vom Europäischen Rat vereinbarten Kriterien werden berücksichtigt.
      • Art. 50 EUV
      • Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.
      • (...)
    • Wirtschaftswachtum/ Haushaltsdefizit/wichtigste Handelspartner GB Haushaltsdefizit GB Wirtschaftswachstum GB cjskcksdknkkvdkdkd
    • Zusammenhang: Maastrichter Kriterien
      • Preisstabilität: Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate der drei EU-Länder mit der niedrigsten Inflation im Vorjahr liegen.
      • 2. Stabilität der öffentlichen Haushalte : Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 %, die jährliche Nettoneuverschuldung nicht mehr als 3 % der Bruttoinlandsprodukts ausmachen.
      • 3. Zinssätze: Die langfristigen Zinsen dürfen nicht mehr als zwei Prozentpunkte über den Zinsen in den drei EU-Ländern mit der niedrigsten Inflation im Vorjahr liegen.
      • 4. Wechselkursstabilität: Der Wechselkurs der nationalen Währung muss sich zwei Jahre lang innerhalb bestimmter, vorher festgesetzter Schwankungsbreiten bewegt haben.
    • Haushaltsdefizite der EU-Länder (Quelle Eurostat/IWF)
    • Gesamtverschuldung der EU-Staaten (Quelle Eurostat/IWF)
    • Was ist was: ESFS? (1) Kapital und Kreditsumme des ESFS: Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eurorettung126.html
    • Was ist was: ESFS? (2) Geldfluss im Europäischen Rettungsfonds Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/efsf126.html
    • Der Gipfel vom 26.10.2011 -> Verringerung der griechischen Schuldenlast -> Effektiver Einsatz der Mittel des Euro-Rettungsschirms ESFS -> Höhere Gläubigerbeteiligung am zweiten Hilfspaket für Griechenland -> Rekapitalisierung der Banken