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Quellcodehinterlegung richtig gestalten
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Quellcodehinterlegung richtig gestalten

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Vortrag gehalten auf der nrwconf 2009 am 28.08.2009 in Wuppertal

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  • PROVIDE 5 MIN BEFORE SESSION ENDS FOR Q&A.

Quellcodehinterlegung richtig gestalten Quellcodehinterlegung richtig gestalten Presentation Transcript

  • Quellcodehinterlegung sicher gestalten
    RA und FA für IT-Recht Stephan Schmidt
    schmidt@teclegal-rheinmain.de
  • Agenda
    Bedeutung von Quellcode
    Anspruch auf Quellcode
    Grundsätze der Hinterlegung
    Phasen der Hinterlegung
    Entscheidung für/gegen Hinterlegung
    Vertragsgestaltung
    Q & A
  • Bedeutung von Quellcode
    … für den Anwender
    Sicherstellung der praktischen Nutzbarkeit der Software
    … für den Hersteller
    Geschäftsgeheimnis
    Monopolstellung im Bezug auf Weiterentwicklung
    Quellcodehinterlegung = Software-Escrow
  • Anspruch auf Quellcode
    Mit ausdrücklicher Vereinbarung
    Ohne Vereinbarung
    Standardsoftware (-)
    Individualsoftware (+/-)
    Kommt auf die Umstände des Einzelfalls an
  • Grundsätze der Hinterlegung
    Die Interessenlage der Parteien entspricht der Bedeutung des Quellcodes
    Hersteller will darüber hinaus:
    Nachweis der Urheberschaft
    Verwaltung von Versionsständen
    Sicherung von Patentansprüchen in den USA (1st-to-invent)
    Lösung der Gegensätze  Hinterlegung
  • Phasen der Hinterlegung
    Hinterlegung läuft in drei Phasen ab
    Abschluss der Verträge
    Wahl der Hinterlegungsstelle (Escrow-Agenten)
    Wahl des Hinterlegungsmodells zwischen klassischen dreiseitigen Vertragsmodellen, Ziehungsmodellen und Kettenvertragsmodellen
  • Phasen der Hinterlegung
    Prüfung und Lagerung des Quellcodes
    Erfolgt durch Escrow-Agenten
    Meist sind verschiedene Stufen vorgesehen
    Herausgabe des Quellcodes
    wegen „harter“ + „weicher“ Herausgabegründe
  • Entscheidung für oder gegen Hinterlegung
    Wann ist eine Hinterlegung sinnvoll:
    Lizenzsumme größer EUR 50.000,-
    Installation mit mehr als 50 Anwendern
    Software bildet kritische Prozesse ab
    Ersatz der Kosten nur bedingt möglich
    Hersteller ist Unsicherheitsfaktor
    Kein Generalunternehmer vorhanden
    Verpflichtungen gegenüber Dritten
    Komplexes Entwicklungsprojekt
  • Vertragsgestaltung 1
    Verhältnis zur Softwarebeschaffung beachten
    Was ist wann zu hinterlegen?
    Was wird unter welchen Umständen herausgegeben?
    Was darf in welchen Fällen mit dem Quellcode gemacht werden?
    Urheberrechte regeln
  • Vertragsgestaltung 2
    Hinterlegungsgut beschreiben
    Bezeichnung und Versionsangaben
    Anzahl der Datenträger, Datenträgertypen etc
    Name + Funktionalität jeder Anwendung
    Namen + Versionen der Entwicklerwerkzeuge
    Dokumentation, Technische Hinweise, User-Guides
    Ausdruck der Dateiverzeichnisse
    Namen + Kontaktdaten von Entwicklern
  • Vertragsgestaltung 3
    Herausgabefälle und –umfang regeln
    z.B.: schriftliche Zustimmung, Pflichtverletzungen, Geschäftsaufgabe und/oder Insolvenz,
    Insolvenzfestigkeit prüfen
    Kosten regeln
  • Q&A
    Stephan Schmidt
    Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
    teclegal Rhein-Main Rechtsanwälte
    schmidt@teclegal-rheinmain.de