Bürgerbeteiligung am Haushalt derStadt Aachen17.10.2011         Dr. Oliver MärkerAachen             maerker@zebralog.de   ...
Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt AachenSo wurde das Konzept entwickelt                         1. Workshop         ...
Zugrunde gelegte Annahmen für dieKonzeptentwicklung in Aachen    Bürgerhaushalt als Kreislauf                        Konz...
Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen                   (1) Warum mehr                                  ...
(1) Warum mehr Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung?    Mehr und bessere Informationen über Haushalt    Transparenz...
Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen                   (1) Warum mehr                                  ...
(2a) Wer soll beteiligt werden?    Zielgruppe sind die Einwohnerinnen und Einwohner    Auch politikferne Bevölkerungsgru...
(2b) In welcher Weise soll beteiligt werden?    Konsultatives Beteiligungsverfahren: Beteiligung am Haushalt    Rat behä...
Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen                   (1) Warum mehr                                  ...
(4) Welche Qualitätskriterien / Was ist Erfolg?    Möglichst hohe Beteiligung zum 1. Verfahren (Start)    Verfahren wird...
Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen                   (1) Warum mehr                                  ...
(3) Wie soll das Verfahren integriert werden?                Verwaltungsinternes Verfahren                                ...
Entwicklung Verfahrensvorschlag1.    Vorgehensweise2.    Beteiligungsmodell3. Organisatorische VoraussetzungenZebralog Gmb...
1. Vorgehensweise        Zentrale                 1. Workshop                         Andere Projekte                     ...
Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte1.    Vorgehensweise2.    Beteiligungsmodell      - Konsultation      ...
Beteiligungsangebote und -ziele                                eher einfache und „schnelle“ Beteiligung                   ...
Beteiligungsangebote und Verfahrensablauf                                           2011                                  ...
1. Beteiligungsangebot                     (1 / 2)     Haushaltsbereiche gewichten oder    Fragen zur Ausrichtung beantwor...
1. Beteiligungsangebot                     (2 / 2)     Haushaltsbereiche gewichten oder    Fragen zur Ausrichtung beantwor...
2. Beteiligungsangebot                                                     (1 / 2)       Bewerten und kommentieren    aufb...
2. Beteiligungsangebot                                                         (2 / 2)       Bewerten und kommentieren    ...
3. Beteiligungsangebot          (1 / 3)       Bürgervorschläge zum      Haushalt 2013 machen,    kommentieren und bewerten...
3. Beteiligungsebene                                 (2 / 3)           Bürgervorschläge zum          Haushalt 2013 machen,...
3. Beteiligungsebene                                                        (3 / 3)           Bürgervorschläge zum        ...
Beteiligungangebote und finanzpolitische Beteiligungsziele                           Ermitteln, in welchen übergeordneten...
Fokus: Spar- und Einnahmevorschläge                                                       3   Bürgervorschläge zum Haushal...
Spar- und Einnahmevorschläge: auswerten und aufbereiten                                                                   ...
Beteiligungskanäle    Internet als Informations-, Beteiligungs- und     Dokumentationsplattform    Schriftliche Vorschla...
Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte1.    Vorgehensweise2.    Beteiligungsmodell3. Organisatorische Voraus...
Organisatorische Voraussetzung / Strukturen / Ressourcen(für das erste Verfahren!)    Verantwortliche Stelle in der Verwa...
Kontakt                                           Dr. Oliver Märker                                           Zebralog Gmb...
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2011 10-17 bürgerausschuss-aachen-vorstellung-konzept-bhh-aachen_pdf

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  1. 1. Bürgerbeteiligung am Haushalt derStadt Aachen17.10.2011 Dr. Oliver MärkerAachen maerker@zebralog.de Dr. Josef Wehner Universität Bielefeld josef.wehner@uni-bielefeld.de Zebralog GmbH & Co KG Copyright 2011 ©
  2. 2. Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt AachenSo wurde das Konzept entwickelt 1. Workshop Entwicklung Diskussion der Verfahrensvorschlag Zielsetzungen mit (Zebralog) Politik und Verwaltung 2. Workshop Abschließende Präsentation und Anpassung Diskussion mit Politik (Zebralog) und VerwaltungZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 2
  3. 3. Zugrunde gelegte Annahmen für dieKonzeptentwicklung in Aachen Bürgerhaushalt als Kreislauf Konzeptionelle / inhaltliche Vorbereitungen Lernendes System – das stetigem Verbesserungs- und Anpassung Optimierungsprozess unterliegt des Informieren / mobilisieren Verfahrens Bürgerhaushalt als ein durch die Verwaltung zu Umsetzung Monitoring institutionalisierendes Verfahren Beraten / Entwicklung von Know-how Entscheiden Konsultieren und verfügbare Ressourcen sind grundsätzliche Voraussetzung AuswertenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 3
  4. 4. Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen (1) Warum mehr (2) Wer soll in welcher Bürgerbeteiligung an Weise beteiligt werden? der Haushaltsplanung? (3) Wie soll das (4) Welche Verfahren in den Qualitätskriterien / kommunalpolitischen Was ist Erfolg? Alltag integriert werden?Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 4
  5. 5. (1) Warum mehr Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung? Mehr und bessere Informationen über Haushalt Transparenz über Haushalt und Haushaltsverfahren Bewusstsein der Bürger für die großen Haushaltspolitischen Herausforderungen stärken Schaffung von mehr Legitimation und Akzeptanz Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung Weiterentwicklung der lokalen Demokratie Fett hervorgehoben = hohe Priorisierung im 1. WorkshopZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 5
  6. 6. Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen (1) Warum mehr (2) Wer soll in welcher Bürgerbeteiligung an Weise beteiligt werden? der Haushaltsplanung? (3) Wie soll das (4) Welche Verfahren in den Qualitätskriterien / kommunalpolitischen Was ist Erfolg? Alltag integriert werden?Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 6
  7. 7. (2a) Wer soll beteiligt werden? Zielgruppe sind die Einwohnerinnen und Einwohner Auch politikferne Bevölkerungsgruppen Auch Nicht-Interessierte und Nicht-Organisierte Fett hervorgehoben = hohe Priorisierung im 1. WorkshopZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 7
  8. 8. (2b) In welcher Weise soll beteiligt werden? Konsultatives Beteiligungsverfahren: Beteiligung am Haushalt Rat behält sein Entscheidungsmandat Keine Mitbestimmung suggerieren Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung kennen Mehrkanaliges Verfahren mit Schwerpunkt Internet Themenorientiert Beteiligungsschwerpunkte setzen Transparent und nachvollziehbar (Verfahrenstransparenz) Mittelfristige Zielsetzung: Offener Haushalt Fett hervorgehoben = hohe Priorisierung im 1. WorkshopZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 8
  9. 9. Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen (1) Warum mehr (2) Wer soll in welcher Bürgerbeteiligung an Weise beteiligt werden? der Haushaltsplanung? (3) Wie soll das (4) Welche Verfahren in den Qualitätskriterien / kommunalpolitischen Was ist Erfolg? Alltag integriert werden?Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 9
  10. 10. (4) Welche Qualitätskriterien / Was ist Erfolg? Möglichst hohe Beteiligung zum 1. Verfahren (Start) Verfahren wird von Verwaltung / Politik (sichtbar) unterstützt Thema Haushalt ins öffentliche Bewusstsein getragen Verfahren und Haushalt öffentlich sichtbar (mediale Öffentlichkeit) Qualität der Beiträge gut – Hilfestellung für Politik Struktur der Teilnehmenden (möglichst viele Bevölkerungsgruppen der Stadt Aachen erreichen) Akzeptanz des Verfahrens in der Bürgerschaft und Verwaltung Technisch- und organisatorisch reibungsloser Verlauf des VerfahrensZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 10
  11. 11. Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen (1) Warum mehr (2) Wer soll in welcher Bürgerbeteiligung an Weise beteiligt werden? der Haushaltsplanung? (3) Wie soll das Verfahren in den (4) Welche kommunalpolitischen Qualitätskriterien / Alltag integriert Was ist Erfolg? werden?Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 11
  12. 12. (3) Wie soll das Verfahren integriert werden? Verwaltungsinternes Verfahren Vorbereitung Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk Einbringung in den Rat Einwendungen durch EinwohnerInnen Bürgerbeteiligung an der und Abgabepflichtige möglich Haushaltsplanung Beratung in den Fachausschüssen Beschlussfassung im Rat Rechenschaft Anzeige gegenüber/ Genehmigung durch Aufsichtsbehörde Laufende Rückmeldung BekanntmachungZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 12
  13. 13. Entwicklung Verfahrensvorschlag1. Vorgehensweise2. Beteiligungsmodell3. Organisatorische VoraussetzungenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 13
  14. 14. 1. Vorgehensweise Zentrale 1. Workshop Andere Projekte Ergebnisse Fragestellungen Offene Diskussion Fachexpertise 2. Workshop Vorschlag Evaluierung und Evaluations- Klärung strittiger Beteiligungs- Vorschlags- berichte Punkte modell entwicklung Leuchttürme Konzept zur Erstellung Konzept Methodik, Fachgespräche Ergebnisse für die Stadt Projektablauf, mit anderen Aachen Organisation KommunenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 14
  15. 15. Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte1. Vorgehensweise2. Beteiligungsmodell - Konsultation • Beteiligungsebenen und -zielsetzungen • Verfahrensablauf • Beteiligungskanäle (Zugänge) - Beteiligungsaktivitäten auswerten - Rechenschaft und Monitoring3. Organisatorische VoraussetzungenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 15
  16. 16. Beteiligungsangebote und -ziele eher einfache und „schnelle“ Beteiligung Haushaltsbereiche gewichten oder 1. Fragen zur Schwerpunktsetzungen beantworten Bewerten und kommentieren aufbereiteter Vorschläge / 2. Szenarien zum aktuellen Haushalt Bürgervorschläge zum übernächsten Haushalt machen, 3. kommentieren und bewerten eher vertiefende, intensive BeteiligungZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 16
  17. 17. Beteiligungsangebote und Verfahrensablauf 2011 2012 Haushaltsbereiche gewichten oder Fragen zur Ausrichtung beantworten beraten / Haushalt Rechenschaft auswerten Bewerten und kommentieren entscheiden 2012 geben aufbereiteter Vorschläge / Szenarien für den Haushalt 2012 Bürgervorschläge zum Bestenpool Haushalt 2013 machen, auswerten und aufbereiten Bürgervorschläge kommentieren und bewerten 2012 2013 Haushaltsbereiche gewichten oder Fragen zur Ausrichtung beantworten beraten / Haushalt Rechenschaft auswerten Bewerten und kommentieren entscheiden 2012 geben aufbereiteter Bürger- und Verwaltungsvorschläge/ Szenarien für den Haushalt 2013 Bürgervorschläge zum Bestenpool Haushalt 2014 machen, auswerten und aufbereiten Bürgervorschläge kommentieren und bewertenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 17
  18. 18. 1. Beteiligungsangebot (1 / 2) Haushaltsbereiche gewichten oder Fragen zur Ausrichtung beantworten Zielsetzung  Ermitteln, in welchen übergeordneten Bereichen Teilnehmende (nicht) bereit sind zu sparen beziehungsweise Einschränkungen hinzunehmen  Hinweise zur grundsätzlichen Ausrichtung der Haushaltspolitik ermitteln  Haushaltskonsolidierung als zentrale Zielsetzung vermitteln  Abwägungsproblematik vermittelnZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 18
  19. 19. 1. Beteiligungsangebot (2 / 2) Haushaltsbereiche gewichten oder Fragen zur Ausrichtung beantworten Methodik  z.B. Einfache geschlossene Frage(n)  z.B. „Gewichtungs-Werkzeug“, um Haushaltsschwerpunkte zum Ausdruck zu bringen  könnte dauerhaft angeboten werden – hat „Barometerfunktion“Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 19
  20. 20. 2. Beteiligungsangebot (1 / 2) Bewerten und kommentieren aufbereiteter Vorschläge / Szenarien für den Haushalt 2012 Zielsetzung  Vermittlung unterschiedlicher Auswirkungsszenarien, z.B. mit Blick auf Einsparungen für ÖPNV, Sauberkeit, Grünpflege, Winterdienst, Großveranstaltungen, Kulturförderung, Gebäudemanagement, Sport, usw. ...  Für konkrete haushaltsrelevante Bereiche wird ermittelt, welche alternativen Konsolidierungsszenarien die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger folgen würden und unter welchen BedingungenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 20
  21. 21. 2. Beteiligungsangebot (2 / 2) Bewerten und kommentieren aufbereiteter Vorschläge / Szenarien für den Haushalt 2012 Methodik  Relativ einfache Beteiligung möglich  Wenige, ausgearbeitete, alternative  Feedback = Hinweise zu bereits Szenarien zu ausgewählten ausgearbeiteten Handlungsalternativen Haushaltsbereichen, die bewertet  Hohe Anschlussfähigkeit an aktuelle werden Beratungen  Liste ausgearbeiteter, konkreter  Ab dem übernächsten Haushalt ergänzt Verwaltungsvorschläge, die durch gut aufbereitete Bürgervorschläge Teilnehmende bewerten  Erhöht Qualität und  Votum der Teilnehmenden wird Umsetzungschancen der zusätzlich mit Kommentar begründet BürgervorschlägeZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 21
  22. 22. 3. Beteiligungsangebot (1 / 3) Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 machen, kommentieren und bewerten 22
  23. 23. 3. Beteiligungsebene (2 / 3) Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 machen, kommentieren und bewerten Zielsetzungen  Ermittlung konkreter Spar- oder Einnahmevorschlägen, um den Haushalt zu konsolidieren  Ermittlung von Sparschwerpunkten durch Häufigkeit und Verteilung von Vorschlägen  Aktive Auseinandersetzung mit der Problematik Sparen in der Bevölkerung fördernZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 23
  24. 24. 3. Beteiligungsebene (3 / 3) Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 machen, kommentieren und bewerten  Methodik - Bewertung relativ einfach - Teilnehmende bringen eigene Vorschläge zum - Einbringen von Vorschlägen Haushalt ein; freie Themenwahl, bedarf mehr Zeit und Einschränkung auf Spar- und Überlegungen für Einnahmevorschläge Teilnehmende - Organisation von Stimmen zur Bewertung - Bildung eines Pools best- eingebrachter Vorschläge bewerteter Vorschläge (z.B. 50 oder 100) - Diskussion jeweils unterhalb der Vorschläge - Bestenpool dient als Input zur - Während des Verfahrens werden Vorschläge Aufbereitung von Vorschlägen durch die Verwaltung (Redaktion) auf Anfrage für den übernächsten ergänzt durch Fachinformationen (wenn (Bürger)Haushalt) möglich)Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 24
  25. 25. Beteiligungangebote und finanzpolitische Beteiligungsziele  Ermitteln, in welchen übergeordneten Bereichen 1 Teilnehmende mehr oder weniger bereit sind zu sparen beziehungsweise Einschränkungen hinzunehmen  Ermitteln von Feedback zu alternativen Konsolidierungsstrategien bezogen auf Problem- und Handlungsbereiche (Maßnahmen und Auswirkungen), ohne 2 Profilierung von Einzelmaßnahmen zu profilieren  Feedback zu konkreten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung  Ermittlung konkreter Spar- oder Einnahmevorschläge, um den Haushalt zu konsolidieren 3  Ermittlung von Sparschwerpunkten (Häufigkeit und Verteilung von Vorschlägen)Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 25
  26. 26. Fokus: Spar- und Einnahmevorschläge 3 Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 Bestenpool machen, kommentieren und auswerten und aufbereiten Bürgervorschläge bewerten Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 Haushalt bewerten und Votum begründen 2013 Vorschläge zum Haushalt 2014 Bestenpool machen, kommentieren und auswerten und aufbereiten Bürgervorschläge bewerten Bürgervorschläge zum Haushalt 2014 Haushalt bewerten und Votum begründen 2014 Vorschläge zum Haushalt 2015 Bestenpool machen, kommentieren und auswerten und aufbereiten Bürgervorschläge bewertenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 26
  27. 27. Spar- und Einnahmevorschläge: auswerten und aufbereiten auswerten und aufbereiten Bestenpool Politik / Verwaltung Bürgervorschläge Fraktionen / Ausschüsse / ... Reduzierter und / oder Gremium / Beirat differenzierter Politik / Verwaltung / Zivilgesellschaft Bestenpool z.B. zusätzlich ab 2. Bürgerhaushalt Bürgerbeteiligung (a) (b) Zufallsauswahl, moderiert Aufbereitung für übernächsten Haushalt = nächster Bürgerhaushalt Berücksichtigung bereits nächster Haushalt = aktueller Bürgerhaushalt Bürgervorschläge zum Haushalt 2013 bewerten und Votum begründenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 27
  28. 28. Beteiligungskanäle Internet als Informations-, Beteiligungs- und Dokumentationsplattform Schriftliche Vorschlagseingabe Telefonische VorschlagseingabeZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 28
  29. 29. Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte1. Vorgehensweise2. Beteiligungsmodell3. Organisatorische Voraussetzungen - Projektplanung und Aufgaben - Organisation / Strukturen / RessourcenZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 29
  30. 30. Organisatorische Voraussetzung / Strukturen / Ressourcen(für das erste Verfahren!) Verantwortliche Stelle in der Verwaltung Aachen für Einführung und Durchführung des Verfahrens „Beteiligung am Haushalt der Stadt Aachen“ (und ggf. weiterer Verfahren) Personelle Ressourcen (mind. halbe Stelle; Kämmerei) für fachliche Vor- und Aufbereitung und Koordinierung des anschließenden Auswertungsprozess einschl. Rechenschaftsbericht und späteren Monitoring (Pflege der Status auf Plattform) Während der Online-Phase: Installation einer Online-Redaktion über 4 Wochen (mind. 4 Personen) Ressourcen für Öffentlichkeitskampagne (wichtig für 1. Verfahren) Ressourcen für Veranstaltungen (Auftakt, ggf. dezentrale Angebote, ...) Ressourcen für externe Unterstützung (Plattform, Moderation, ...)Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 © 30
  31. 31. Kontakt Dr. Oliver Märker Zebralog GmbH & Co KG Am Hofgarten 18 53113 Bonn Tel 0228 2619461 http:// www.zebralog.de Mail maerker@zebralog.deZebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 ©
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