Menschenrechte in Kuba

TATEN, NICHT WORTE MENSCHENRECHTE IN KUBA

Der Sieg der Revolution ermöglichte dem Volk Kubas seine wahre Unabhängigkeit zu erlangen und die Bedingungen dafür zu schaffen, dass es in umfassendem Ausmaß alle Menschenrechte genießen kann. Das kubanische Volk errichtete sein Projekt der Freiheit, Solidarität und sozialen Gerechtigkeit, obwohl es der härtesten Politik der Feindseligkeit, Blockade und unentwegten Aggression mehrerer aufeinander folgender Regierungen der USA ausgesetzt war.

Die erste Garantie für die Wahrnehmung der Menschen-rechte besteht nicht im Justiz-system, sondern im politischen, wirtschaftlichen und sozialen System, welches die Grundrechte der Bevölkerung garantiert

Kuba befand sich und befindet sich weiterhin in einem ständigen und tiefgreifenden Transformationsprozess zur Verbesserung des sozialistischen Systems, der von der Bevölkerung entwickelt und getragen wird. Ziel ist die Entwicklung einer Gesellschaft, die immer gerechter, freier, unabhängiger, solidarischer, ausgewogener und produktiver wird, und die ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum sichert

Das politische System Kubas
Mit allen und für das Wohl aller
1976 wurde mittels Volksabstimmung die sozialistische Verfassung mit 97,7% bestätigt, bei einer Wahlbeteiligung von 98% der Wahlberechtigten.
1992 wurden in der Verfassungsreform und der Reform des kubanischen Wahlsystems, die demokratischen Grundlagen des Systems erweitert und vertieft.
2002 wurde eine weitere Anpassung der Verfassung unter der Beteiligung von mehr als 8 Millionen KubanerInnen vorgenommen und der sozialistische Charakter der Revolution durch die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung neuerlich bekräftigt.

Das Wahlsystem
Allgemeine und umfassende Eintragung ins öffentliche Wahlregister
Direkte Nominierung der KandidatInnen
Keine Wahlwerbung
Über 50% der abgegebenen Stimmen sind für die Wahl eines Kandidaten erforderlich
Freie, gleiche und geheime Wahl
Die Gewählten müssen in regelmäßigen Abständen den WählerInnen Rechenschaft über ihre Tätigkeit ablegen
Die Gewählten können jederzeit von ihrem Mandat abberufen werden
Hohe Wahlbeteiligung
Im Parlament sind alle gesellschaftlichen Sektoren vertreten

Das Justizsystem Geregelt im Kapitel XIII der Verfassung “Gerichte und Staatsanwaltschaft”, spielt eine wesentliche Rolle für den Schutz der Menschenrechte

Zivile und politische Rechte
Zu den Rechten und anerkannten Garantien in der kubanischen Justizordnung zählen das Recht:
auf Leben
auf Freiheit und die Unverletzlichkeit der Person
auf persönliche Integrität
nur von den zuständigen Gerichten angeklagt oder verurteilt zu werden

Todesstrafe
Obwohl sie in der nationalen Gesetzgebung vorgesehen ist, wird diese Sanktion nur in extremen Ausnahmefällen angewandt.
Seit dem Jahr 2000 wird in Kuba, mit einer einzigen Unterbrechung im April 2003, die Todesstrafe nicht mehr verhängt. Im Mai 2008 wurden einige Todesstrafen in Freiheitsstrafen umgewandelt.

Religionsfreiheit
Der Staat anerkennt und garantiert die Religionsfreiheit im Land
Die Religionsgemeinschaften sind unabhängig und offen
Kubanische Staatsbürger haben das Recht zu glauben oder nicht zu glauben und die Religion zu wechseln – im Rahmen der Gesetze
Der Staat ist laizistisch
Die Beschränkung, als religiöser Mensch in die PCC einzutreten, wurde abgeschafft

Recht auf Versammlung, Demonstration und friedliche Vereinigung
Geregelt im Artikel 54 der kubanischen Verfassung
Die kubanische Gesellschaft setzt sich aus mehr als 2.000 Organisationen zusammen, hauptsächlich soziale und Massenorganisationen. Sie vereinen Frauen, Landwirte, ArbeiterInnen, Jugendliche, StudentInnen, PionierInnen und EinwohnerInnen in den Bereichen Wissenschaft, Beruf, Technik, Kunst und Kultur, Sport, Religion, Freundschaft und Solidarität und viele andere im Sinne des Versammlungsgesetzes

Recht auf Beschwerde und Antrag
Geregelt im Artikel 3 der Verfassung
Alle staatlichen Organisationen sind verpflichtet eine Anlaufstelle für die Bevölkerung einzurichten
Die Generalstaatsanwaltschaft der Republik verfügt über eine Abteilung zum Schutz der Bürgerrechte

Freiheit und Presse Meinungsfreiheit, Freiheit auf Meinungsäußerung und Pressefreiheit. Im Artikel 53 räumt die Verfassung allen Bürgern diese Rechte ein. Die materiellen Möglichkeiten sind durch das hohe Bildungs- und Kulturniveau gegeben, sowie durch die Tatsache, dass die Presse, das Radio, das Fernsehen, das Kino und andere Massen-kommunikationsmedien öffentliches Eigentum sind.

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Die Bildung: ein Recht aller KubanerInnen. In Kuba wurde der Analphabetismus im Jahr 1961 ausgerottet. Heute wird am uneingeschränkten Zugang zur Hochschulbildung gearbeitet.
Das Recht auf Gesundheit: Die Leistungen reichen von der Präventiv- und Erstversorgung bis zu chirurgischen Eingriffen. Kuba hat ähnliche Indikatoren im Gesundheitswesen wie die entwickelten Länder.
Das Recht auf Kultur

Die feindselige Politik, Blockade und Aggression von aufeinanderfolgenden Regierungen der Vereinigten Staaten gegen Kuba war ein schweres Hindernis zum vollen Genuss der Menschenrechte und der Grundrechte der Kubanerinnen und Kubaner. Dies beinhaltet das Recht auf Leben, auf Frieden, auf Selbstbestimmung und auf Entwicklung. Diese Politik verletzt die elementarsten Rechte des kubanischen Volkes.

Kuba kooperiert in allen nicht diskriminierenden Vorgängen und Mechanismen und der allgemei-nen Anwendung der Instrumente der Vereinten Nationen im Bereich der Menschenrechte. Kuba ist bereit, die internationale Zusammenarbeit und den echten Dialog im Bereich der Menschenrechte weiter zu verfolgen.

Das kubanische Volk wird weiterhin auf die Revolution bestehen und sie verteidigen, da sie für jede Person des Landes den Genuss der zivilen, kulturellen, wirtschaftlichen, politischen und sozialen Rechte ermöglicht hat.

Menschenrechte in Kuba

by Michael Wögerer on Dec 06, 2011

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