Unverzagt, Starke: Werkvertragliche und urheberrechtliche Vergütungen im Bereich der neuen Medien

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Unverzagt, Starke: Werkvertragliche und urheberrechtliche Vergütungen im Bereich der neuen Medien

  1. 1. M Recht der neuen MedienM10Werkvertragliche undurheberrechtliche Vergütungen imBereich der neuen MedienRA Alexander UnverzagtHamburg/Berlin mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Kultur- und Medienrecht, Autor,Herausgeber sowie Referent diverser rechtlicher Beiträge zu diesen Themen,Lehrbeauftragter u. a. an der Universität Hamburg (Rechtswissenschaften), E-Mail:unverzagt@unverzagtvonhave.comSimon StarkeJurist in HamburgInhalt Seite1. Die neuen Medien 31.1 Erscheinungsformen 31.2 Beteiligte 41.3 Schutzfähigkeit eines Multimedia-Produktes 42. Vergütung für die Werkerstellung 52.1 Berechnung der Vergütung 52.2 Honorarempfehlungen von Berufsverbänden 63. Vergütung für die Werknutzung 73.1 Betroffene Auswertungsrechte 83.2 Rechteinhaber und Rechtsübertragung 93.3 Nutzungsvergütungen 134. Ausblick 165. Checkliste: Klärung werkvertraglicher und urheberrechtlicher Vergütungsfragen 17Der Bereich der vertraglichen Stellung der Urheber und ausübenden Künstler und derdamit verbundenen Vergütungsfragen ist durch die Reform des Urhebervertragsrechts –dieses ist am 01.07.2002 in Kraft getreten – erneut in eine Diskussion geraten. Währenddie Kreativen die Einführung eines gesetzlichen Anspruchs auf angemessene Vergütung Mbegrüßen, sehen sich manche Verlage und andere Verwerter in ihrer Existenz bedroht. 10Wie jedoch überhaupt Vergütungen oder Lizenzgebühren im Bereich der neuen Medien S. 1 19 Kultur & Recht März 2003
  2. 2. M Recht der neuen Medien M10 und insbesondere für die Vielzahl von möglichen Nutzungen in Multimedia- Produktionen bestimmt werden, ist den Beteiligten in vielen Fällen unklar. Dieser Bei- trag soll daher einen Überblick über die einzelnen notwendigen Schritte unter Berück- sichtigung der neuen Rechtslage geben.M10S. 2 19 Kultur & Recht März 2003
  3. 3. M Recht der neuen MedienM101. Die neuen MedienUnter den so genannten „neue Medien“ werden zumeist die relativ neuen Vertriebsmög-lichkeiten für informative oder unterhaltende Inhalte verstanden, wobei heutzutage alssolche Medien insbesondere das Internet und digitale Datenträger verstanden werden.Den neuen Medien ist also insbesondere die Digitalisierung gemein.Die Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Vergütung für urheberrechtlich ge-schützte Werke in den neuen Medien stellen, drängen sich besonders dann auf, wennein Multimedia-Produkt betrachtet wird. In einem solchen Produkt können die verschie-densten Werke, wie etwa Musik und Animation, miteinander verbunden werden. Dahersollen in diesem Beitrag die urheberrechtlichen Vergütungsfragen anhand der Multime-dia-Produkte und den Problemen, vor die sich ein Produzent eines Multimedia-Produktes gestellt sieht, dargestellt werden.Für ein solches Multimedia-Produkt ist kennzeichnend, dass es in digitalisierter Formrealisiert wird und verschiedene Kommunikationsinhalte und -wege zusammenführt. Eshandelt sich also um die Integration mehrerer verschiedener digitaler Medien wie Text,Grafik, Foto, Video, Audio und Animation. Oftmals bieten Multimedia-Produkte auchinteraktive Komponenten.Aufgrund der Tatsache, dass die gemeinsame digitale Form der unterschiedlichen Werkeim Bereich der neuen Medien ein Zusammenfügen dieser Werke zu einem neuen Pro-dukt auf einfache Weise ermöglicht, kann ein Multimedia-Produkt nun nicht nur ausverschiedenen Werktypen, sondern auch aus neuen und vorbestehenden Werken beste-hen. Zudem kann das neu entstandene Multimedia-Produkt unter Umständen selbst einurheberrechtlich geschütztes Werk darstellen.1.1 ErscheinungsformenAngeboten werden Multimedia-Produkte sowohl auf Datenträgern fixiert, als auch überOnline-Medien, wie etwa das Internet. Als Datenträger kommen insbesondere die unter-schiedlichen Erscheinungsformen der Compact Disc (CD, CD-ROM, CD-I u.v.a.) und derDVD sowie des Weiteren DAT, MD und DCC infrage. Jedoch entstehen laufend neueMedien zur festen Fixierung von Daten (z. B. die Flourescent Multilayer Disc, mit einemSpeichervolumen von bis zu 1400 GByte), sodass diese Aufzählung hier nicht abschlie-ßend sein kann. Für die Online-Medien soll hier nur das derzeit bekannteste Medium,das World Wide Web, genannt sein. M 10 S. 3 19 Kultur & Recht März 2003
  4. 4. M Recht der neuen Medien M10 1.2 Beteiligte Bei der Erstellung eines Multimedia-Produktes können nun, natürlich je nachdem wie aufwändig die Produktion ist, sehr viele unterschiedliche Personengruppen beteiligt, bzw. die Rechte von unterschiedlichen Personen betroffen sein. Urheber Auf der kreativen Seite der Multimedia-Produktion können dies vor allem sein: - Programmierer/Datenbankurheber - Grafiker/Designer/Webseitengestalter - Texter - Fotografen - Komponisten - Filmurheber Leistungsschutzberechtigte Auch die Rechte der so genannten Leistungsschutzberechtigten nach §§ 70 ff. Urheber- gesetz (UrhG) können durch eine Multimedia-Produktion betroffen sein. Als solche Leistungsschutzberechtigte kommen dabei insbesondere in Betracht: - ausübende Künstler, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk darbieten, gem. §§ 73 ff. UrhG, - Tonträgerhersteller gem. § 85 UrhG und - Filmhersteller gem. § 94 UrhG und, sofern die Bildfolgen nicht als Filmwerk ge- schützt sind, gem. § 95 UrhG. 1.3 Schutzfähigkeit eines Multimedia-Produktes Auch das fertige Multimedia-Produkt seinerseits kann Schutz nach dem Urhebergesetz genießen. In Betracht kommt ein Schutz des Multimedia-Produktes als Computerpro- gramm nach §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 69 ff. UrhG, als filmähnliches Werk nach § 2 Abs. 1 Nr. 6 UrhG und nach § 4 UrhG als Sammelwerk, Datenbankwerk oder Datenbank.M10S. 4 19 Kultur & Recht März 2003

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