Rasch: Musikpiraterie
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Rasch: Musikpiraterie Rasch: Musikpiraterie Document Transcript

  • B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie VerwertungsgesellschaftenB1 UrheberrechtMusikpiraterieClemens RaschRechtsanwalt in Hamburg B 1.5Inhalt Seite S. 11. Einleitung 21.1 Der Begriff „Musikpiraterie“ 31.2 Um wessen Rechte geht es? 32. Traditionelle Musikpiraterie 52.1 Begriff 52.2 Die wichtigsten Arten von Tonträgerpiraterie 52.3 Wirtschaftliche Hintergründe 93. Gesetzliche und technische Instrumentarien zur Bekämpfung der traditionellen Piraterie 103.1 Urheberstrafrecht 103.2 Zivilrechtliche Ansprüche 113.3 Grenzbeschlagnahme 113.4 Kopierschutz 124. Internetmusikpiraterie 124.1 Rechtlicher Hintergrund 124.2 Um welche Rechte geht es? 134.3 Die verschiedenen Arten der Internetmusikpiraterie 144.4 Rechtliche Instrumentarien zur Bekämpfung der Internetpiraterie 154.5 Technische Instrumentarien zur Bekämpfung der Internetmusikpiraterie 164.6 Ausblick 16Folge der Tonträger- und Internetmusikpiraterie ist, dass Autoren, Künstler undTonträgerhersteller nicht die ihnen zustehende Vergütung erhalten. Für sie stelltsich die Frage, wie diese Form der Wirtschaftskriminalität verfolgt wird undwelche Rechte sie geltend machen können. Der vorliegende Beitrag gibt einenÜberblick über die verschiedenen Arten der Piraterie, woran eine illegale Kopieerkennbar ist sowie über die gesetzlichen Rahmenbedingungen. 32 Kultur & Recht März 2006
  • B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie Verwertungsgesellschaften B1 Urheberrecht 1. Einleitung Seit Musikwerke und -leistungen durch die Vermarktung von Musikaufnahmen einer breiten kommerziellen Nutzung zugeführt wurden, sind diese auch durch Musikpiraterie gefährdet. Wirtschaftskriminelle nutzen fremdes geistiges Eigentum für den eigenen ProfitB aus und entziehen damit den Berechtigten ihren Lohn und gefährden die Entwick-1.5 lung neuer kreativer Leistungen. Oftmals werden Piraterieprodukte in hohenS. 2 Auflagen gefertigt. Dabei arbeiten diese Kriminellen zumeist in internationalen Strukturen. Im Jahre 2004 wurden weltweit 1,2 Milliarden Piraterietonträger mit einem Wert von rund 4,6 Milliarden US-$ verkauft. Damit sind weltweit 36% aller Tonträger und damit mehr als jeder dritte ein Piraterieprodukt. Die Fertigungskapazität der CD-, CD-ROM und DVD-Presswerke hat sich in den vergangenen Jahren ver- vielfacht und übersteigt damit bei weitem die legale Nachfrage. Diese Überkapa- zitäten werden von internationalen Syndikaten für die Produktion von Piraterie- produkten ausgenutzt. Die Musikpiraterie beschert dabei den Tätern Ge- winnspannen, wie sie sonst nur noch die Geldfälschung aufzubieten hat. Jeder- mann weiß, dass legale CD-Produkte um die 15,- € kosten. Das Pressen einer CD kostet demgegenüber selten mehr als 50 Cent. Kostspielig an Tonträgerprodukti- onen ist nicht der Herstellungsaufwand für das Trägermedium, sei es Vinyl-LP, MusikCassette oder CD. Teuer ist der Inhalt, die Musikaufnahme. Diese besondere Gefährdung hat durch den technischen Fortschritt an Brisanz gewonnen. Mit dem Medium der Compact Disc (CD) werden die Musikinhalte in einem digitalen Format geliefert. Damit hat jeder Besitzer eines CD-Brenners die Möglichkeit, diese Inhalte verlustfrei zu klonen oder in datenreduzierter Form (z. B. als MP3-Datei) im Internet weiterzuverbreiten. Als Folge eines wirksamen Urheberrechtssystems in Deutschland und der wir- kungsvollen Arbeit von staatlichen Strafverfolgungsstellen unter Mitarbeit der Musikindustrie ist es gelungen, die Musikpiraterie mit industriell hergestellten Trägermedien Jahr für Jahr zurückzudrängen (siehe Diagramm). Demgegenüber steigen die Fälle von illegal gebrannten Tonträgern und von Internetpiraterie dramatisch an. 32 Kultur & Recht März 2006
  • B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie VerwertungsgesellschaftenB1 Urheberrecht 250 200 Schulhof-Piraterie 150 CD-R LP 100 MC B CD 1.5 50 S. 3 0 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 19 19 19 19 19 19 19 19 20 20 20 20Abb. l: Umsatzverluste durch Musikpiraterie in Deutschland (in Millionen EUR)1.1 Der Begriff „Musikpiraterie“Der oftmals verwandte Begriff „Tonträgerpiraterie“ ist angesichts der neuentechnischen Entwicklungen missverständlich. Verletztes Objekt ist nämlich nichtdas physische Trägermedium, sondern deren Inhalt - die Musik. So gibt es nebender traditionellen Tonträgerpiraterie durch die Herstellung und Verbreitung vonunautorisierten Musik-Cassetten, CDs oder DVDs auch die Internetpiraterie, beider Musikaufnahmen unkörperlich verbreitet werden. Im Folgenden soll daherder Terminus „Musikpiraterie“ verwandt werden.Definition:Musikpiraterie ist die unautorisierte Verwertung von Musikdarbietungen, sei esdurch die Aufnahme von Live-Darbietungen des geschützten Künstlers oder durchdie Vervielfältigung, Verbreitung oder Verfügbarmachung von Tonaufnahmen.1.2 Um wessen Rechte geht es?An Musikaufnahmen, die auf einem Tonträger veröffentlicht wurden, bestehenRechte von Autoren (Komponisten und Textdichter), ausübenden Künstlern undTonträgerherstellern (vgl. Beitrag B 1.1). Am deutlichsten wird dies anhand derGenese einer Tonträgerveröffentlichung. 32 Kultur & Recht März 2006
  • B Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie Verwertungsgesellschaften B1 Urheberrecht Zunächst entstehen die Komposition der Musik und die Dichtung des Textes. So- wohl die Komposition als auch die Textdichtung genießen als Werke Urheber- rechtsschutz (vgl. Beitrag B 1.1, B 2.1). In der Terminologie des Urheberrechtes werden Komponisten und Textdichter als Autoren bezeichnet. Die für die Herstel- lung eines Tonträgers erforderlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte der Autoren, die so genannten mechanischen Rechte, werden von der GEMA (Gesell- schaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte)B wahrgenommen.1.5 Eine Komposition ist jedoch als solche nicht hörbar, wenn sie nicht von Instrumen-S. 4 talisten oder Sängern aufgeführt wird. Diese genießen für ihre Musikdarbietung ihrerseits rechtlichen Schutz, und zwar räumt ihnen das Urheberrechtsgesetz das Leistungsschutzrecht des ausübenden Künstlers ein (§§ 73ff. UrhG). Die Musikdar- bietung, also ein Konzert oder eine sonstige Aufführung, darf nur mit der gesonder- ten Zustimmung des Künstlers aufgenommen werden. Auch die Vervielfältigung und Verbreitung dieser Aufnahme sind nur mit Erlaubnis des Künstlers zulässig. Mit der Aufnahme der Darbietung kommen schließlich die Tonträgerhersteller ins Spiel. Auch diesen stehen eigene exklusive Schutzrechte zu (§§ 85, 86 UrhG). Tonträgerhersteller ist derjenige, der die organisatorische und wirtschaftliche Ver- antwortung für die Musikaufnahme trägt. Autoren Ausübende Künstler Tonträgerhersteller (Komponisten, Textdichter) (§§ 2, 15ff. UrhG) (§§ 73, 75, 16, 17 UrhG) (§§ 85, 86, 16, 17 UrhG) GEMA Exklusivvertrag Regelmäßig übertragen die Künstler ihre Nutzungsrechte an den Musikaufnahmen in den sogenannten Künstlerexklusivverträgen auf die Tonträgerhersteller. In der Praxis sind daher die Künstlerrechte und die Tonträgerherstellerrechte in einer Hand. 32 Kultur & Recht März 2006