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Lenke, Brox: Trennung und Auseinandersetzung von Gesellschaftern unter Berücksichtigung kulturspezifischer Fragen
 

Lenke, Brox: Trennung und Auseinandersetzung von Gesellschaftern unter Berücksichtigung kulturspezifischer Fragen

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    Lenke, Brox: Trennung und Auseinandersetzung von Gesellschaftern unter Berücksichtigung kulturspezifischer Fragen Lenke, Brox: Trennung und Auseinandersetzung von Gesellschaftern unter Berücksichtigung kulturspezifischer Fragen Document Transcript

    • C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC2 Gesellschaften, Vereine, StiftungenTrennung und Auseinandersetzung vonGesellschaftern unter Berücksichtigungkulturspezifischer FragenMichael LenkeRechtsanwalt und Mediator mit Sitz in Berlin, gesellschaftsrechtliche undwirtschaftsrechtliche Beratung, Konfliktmanagement und Prozessführungwww.buerolenke.de CGeorges Brox 2.9Rechtsanwalt in der überörtlichen Kanzlei FPS Fritze Paul Seelig in Hamburg, S. 1berät auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Marken-und Wettbewerbsrechtwww.fps-law.deInhalt Seite1. Trennung, Auflösung und Streit 32. Trennung: Typische Positionen und Interessen 42.1 Rückforderung von geleisteten Beiträgen 42.2 Beteiligung am erwirtschafteten Vermögen 52.3 Beteiligung an künftigen Erträgen/Teilhabe an künftigen Entwicklungschancen? 52.4 Beteiligung an Verlusten und Haftungsrisiken/Haftung für Alt- und Neuschulden? 62.5 Aufhebung von Geschäftsführeranstellungsverträgen bei der GmbH 72.6 Wettbewerb in der Zukunft 83. Möglichkeiten/Wege der Trennung 83.1 Liquidation/Auflösung der Gesellschaft 83.2 Austritt, Ausscheiden durch Kündigung und Ausschluss 93.3 Abfindung ausscheidender Gesellschafter 103.4 Anteilsverkauf 113.5 Spaltung 124. Rückforderung von Beitrag, Einlage und sonstigen Leistungen der Gesellschafter 134.1 Einlagen 134.2 Dienste und Gebrauchsüberlassung als Beitrag (i.e.S.) 144.3 Sonderfall: Nutzungsüberlassung als Einlage 154.4 Drittgeschäfte: Gesellschafter als Vermieter oder Verkäufer 164.5 Zusammenfassung/Übersicht 17 31 Kultur & Recht Dezember 2005
    • C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen 5. Umgang mit den (Immaterialgüter-) Rechten 18 5.1 Wem gehört der Name (der Band)? 18 5.2 Wem stehen die Nutzungsrechte zu? 20 5.3 Wem stehen die Rechte an Werktiteln zu? 24 5.4 Wem stehen die Bearbeitungsrechte zu? 24 5.5 Rückrufsrecht wegen Nichtausübung 24 5.6 Kündigung von Lizenzverträgen aus wichtigem Grund bei mehreren Urhebern 25 6. Verhalten im Streitfall/Rechtliche Instrumente 26 6.1 Konfrontative Taktik oder kooperative Auseinandersetzung? 26 6.2 Gerichtliche Hilfe 27C 6.3 Handeln für die Gesellschaft im Notfall 282.9 7. Checkliste 29S. 2 Checkliste: Trennung, Auflösung und Streit 29 31 Kultur & Recht Dezember 2005
    • C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, StiftungenC2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen1. Trennung, Auflösung und StreitSchön, wenn man gemeinsam ein Projekt gestartet hat. Noch besser, wenn dieZusammenarbeit dauerhaft, künstlerisch fruchtbar und wirtschaftlich erfolgreichist. Was aber ist zu beachten, wenn die Gesellschafter einer GbR oder GmbH„nicht mehr miteinander können“ oder wollen?In der juristischen Literatur wird das unter den Stichworten Auflösung oder Li-quidation und allgemeiner als Gesellschafterauseinandersetzung oder sogar Ge-sellschafterstreit behandelt. Damit sind die relevanten Fragen aber nur unzurei-chend umrissen: Liquidation ist ein formaler Weg zur Beendigung einer Gesell- Cschaft – ob bei diesem Weg die Interessen der Gesellschafter optimal berücksich- 2.9tigt werden, ist eine ganz andere Frage. Und selbstverständlich ist die Trennungvon Gesellschaftern oder die Auflösung eines Unternehmens oder Projekts kon- S. 3fliktträchtig. Gerade wenn das Wohl und Gedeihen des Ganzen von den nicht nurin Geld messbaren Beiträgen der Einzelnen und deren kooperativem Zusammen-wirken abhängt, kann das destruktive Konfliktpotential sehr schnell zur Zerstö-rung des Ganzen führen. Wenn etwa den Musikern A, B und C, die mit ihrem gemeinsam entwi- ckelten musikalischen Material unter dem Bandnamen „D“ auftreten, derseit langem angestrebte Plattenvertrag angeboten wird, dann kann interner Streitschnell dazu führen, dass die Verhandlungen über den Vertrag scheitern. Wenn nur einer von F, G und H, den paritätisch beteiligten Gesellschafter- Geschäftsführern der Designagentur „I“ GmbH, zur Durchsetzung seinerPosition die Geschäftsführung blockiert, dann kann der für den Erhalt des Unter-nehmens lebenswichtige Hauptauftrag mit der international tätigen Modefirmascheitern und damit gar die GmbH in die Insolvenz gehen.In solchen Situationen müssen rasch interessengerechte Lösungen gefundenwerden. Hier langwierig einzelne Positionen auszufechten, schädigt alle Beteilig-ten. Deshalb ist es gut, sich frühzeitig und umfassend klar zu machen, welcheGesichtspunkte und Interessen zu bedenken sind, welche Lösungswege zur Ver-fügung stehen und wie ein Interessenausgleich herbeigeführt werden kann.Wir wollen die in solchen Situationen zu berücksichtigenden Gesichtspunkteanhand der zwei wohl verbreitetsten Gesellschaftsformen, nämlich der GbR alsPersonengesellschaft und der GmbH als Kapitalgesellschaft darstellen. Für dieGbR steht das Beispiel der Band „D“ aus den Musikern A, B und C. Für dieGmbH steht die „I“ GmbH mit den Gesellschaftern F, G und H. AllgemeineAusführungen zur Funktionsweise der GbR und der GmbH finden sich unterAbschnitt C in Band 2 dieses Werks. 31 Kultur & Recht Dezember 2005
    • C Betriebsformen-Gesellschaften, Vereine, Stiftungen C2 Gesellschaften, Vereine, Stiftungen 2. Trennung: Typische Positionen und Interessen Was will der Gesellschafter, der die Trennung anstrebt? Will er aussteigen oder will er das Unternehmen/Projekt ohne bestimmte andere Gesellschafter fortführen? Häufig konkurrieren beide Positionen miteinander. Fest steht in der Regel, dass es mit den anderen Gesellschaftern nicht weiter geht. An der Fortführung des Projekts oder des Unternehmens, manchmal auch nur an Teilbereichen daraus, sind aber alle Gesellschafter interessiert.C So kann es im Falle der „I“ GmbH sein, dass die Gesellschafter F und G2.9 meinen mit dem Gesellschafter H „einfach nicht mehr zu können“. Viel-S. 4 leicht geht es H ähnlich und die Trennung muss sein. Wie und von wem werden dann die Geschäftsfelder der Designagentur fortgesetzt? Wer übernimmt welche Kunden? Wie wird das gemeinsam erwirtschaftete Vermögen verteilt? Wir wollen zunächst die Positionen der Ausscheidenden und der in der Gesell- schaft verbleibenden Gesellschafter unabhängig von den jeweiligen Trennungs- wegen – dazu nachstehend unter 3. - betrachten. 2.1 Rückforderung von geleisteten Beiträgen Wer ausscheidet, will in der Regel „wenigstens das zurück, was er eingebracht hat“. Dabei geht es um unterschiedliche Konstellationen: So könnte A, der für seine Band „E“ € 5.000,00 für den Kauf einer Ge- sangsanlage aufbrachte, diese € 5.000,00 zurück verlangen. B, der der Band seinen umgebauten Kleintransporter als Bandbus zur Verfügung stellte, könnte zum einen ein Interesse an der Rückgabe des Autos haben; er könnte zusätzlich Wertersatz in Höhe einer angemessenen Miete für die Nutzung verlangen; oder er könnte Wertersatz – Geld – statt des Autos verlangen, in Höhe des Werts zum Einbringungszeitpunkt. C mag nicht nur Schlagzeug gespielt, sondern die Band auch gemanagt haben. Vielleicht will er nachträglich eine angemessene Vergütung für diese Bemühungen. F kann bei der „I“ GmbH wertvolle Kundenkontakte eingebracht haben. Was kann er „zurück“ verlangen? Um diese Ansprüche beurteilen zu können bedarf es eines genaueren Blicks auf den Grund für die Leistungen und deren Ausgestaltung. Näheres dazu nachste- hend unter 4. 31 Kultur & Recht Dezember 2005