Andrea Schlotfeldt: Rechtsfragen rund um das E-Book
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Dieser Beitrag behandelt alle wichtigen Rechtsfragen rund um das Thema E-Books. Was ist bei Herstellung, Vertrieb, Erwerb und Nutzung von E-Books rechtlich zu beachten?

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Andrea Schlotfeldt: Rechtsfragen rund um das E-Book Andrea Schlotfeldt: Rechtsfragen rund um das E-Book Document Transcript

  • L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL4 WortRechtsfragen rund um das E-BookWas ist bei Herstellung, Vertrieb, Erwerb und Nutzung von E-Booksrechtlich zu beachten?Andrea SchlotfeldtRechtsanwältin und Dozentin mit Schwerpunkt Urheber- und Medienrecht, HamburgInhalt Seite1. Einführung 22. Rechteerwerb: Der Autorenvertrag und sonstige Aspekte 43. Herstellung, Vermarktung und Vertrieb von E-Books 134. Erwerb und Nutzung von E-Books 205. Fazit / Ausblick 22Der Beitrag behandelt nach einem kurzen Überblick zur gegenwärtigen Situationdes E-Book-Marktes wichtige rechtliche Aspekte hinsichtlich Herstellung, Ver-trieb sowie Erwerb und Nutzung von E-Books. Es wird näher eingegangen aufdie notwendigen Verträge, Fragen des Rechteerwerbs und der angemessenenVergütung. Ferner werden unter rechtlichem Augenmerk unterschiedliche Ver-triebsmodelle und steuerliche Aspekte aufgezeigt sowie die Themen Preisbindungund Preisgestaltung für E-Books erörtert. Zum Ende des Beitrags wird dargelegt,was der Käufer eines E-Books in rechtlicher Hinsicht erwirbt und welchen recht-lichen Einschränkungen die Nutzung dieses Mediums unterliegt bzw. unterliegenkann. L 4.2 S. 1 57 Kultur & Recht April 2012
  • L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L4 Wort 1. Einführung Der E-Book-Markt gerät zunehmend auch in Deutschland in Bewegung. Auch wenn der Anteil an E-Book-Verkäufen1 im Verhältnis zum Verkauf gedruckter Bücher noch recht gering ist2, sprechen die neuesten Zahlen und Einschätzungen 3 von Branchenexperten für ein weiteres Wachstum . In den USA weist der E-Book-Markt ein rasantes Wachstum auf. Dort hat sich bereits im Zeitraum 2008 bis 2010 der Anteil der E-Books am US-Trade Market von 0,6% auf 6,4% vergrößert4. Der Internetbuchhändler Amazon verkaufte nach eigenen Angaben dort zuletzt mehr digitale als gedruckte Bücher5. Auch verfügt gegenwärtig bereits fast jeder fünfte US-Bürger über einen E-Book-Reader6. Aber auch auf dem deutschen Markt gibt es mittlerweile immer mehr preiswertere und nutzerfreundlichere Lesegeräte mit vielen Zusatzfunktionen. E-Books wer- den zunehmend intelligent und ansprechend aufbereitet und in einer großen Bandbreite an Themen und Fachrichtungen angeboten, angefangen bei bebilder- ten Kinderbüchern bis hin zu zahlreichen wissenschaftlichen Fachpublikationen. Einhergehend mit den neuen Angeboten ändert sich das Leseverhalten, insbeson- dere das von Kindern und Jugendlichen. Bei letzteren ist eine besondere Aufge- schlossenheit dem Medium E-Book gegenüber feststellbar7. Absehbar ist, dass auch Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen, nicht zuletzt aus wirtschaftli- chen Erwägungen, künftig vermehrt E-Books einsetzen werden. Der Kampf um die besten Konditionen auf dem Markt ist in vollem Gange. Im- mer neue Plattformen für digitale Publikationen drängen auf den Markt und wer- ben um Inhalte. Die Verlage sind hinsichtlich des Engagements im E-Book- Geschäft einerseits noch skeptisch ob der Rentabilität und zögernd aus Sorge vor wirtschaftlichen Einbrüchen durch illegales Filesharing. Andererseits wollen sie den Anschluss an diese digitale Entwicklung nicht verpassen und sind bemüht, Versäumnisse der Musikindustrie zu vermeiden. Ein E-Book anzubieten ist mittlerweile nicht mehr nur für Verlage eine Alternati- ve zum herkömmlichen Publizieren bzw. ein zusätzliches Standbein. Die Kosten für die Herstellung eines E-Books können teilweise deutlich unter denen eines gedruckten Buches liegen8. Ein E-Book selbst zu publizieren wird immer einfa- cher und bezahlbarer.L Durch all diese Umstände wird das Medium E-Book für immer mehr Zielgruppen4.2 auch in Deutschland interessant. Für viele, so auch für kulturelle Einrichtungen,S. 2 die bislang nicht auf dem Feld des Verlegens tätig waren, ist es eine Option, Wer- ke in Form eines E-Books herzustellen bzw. anzubieten, ggf. auch als so genann- tes Enriched oder Enhanced E-Book, d.h. mit Multimedia-Elementen (Fotos, Film-, Tonelementen, Grafiken oder Kartenmaterial etc.) angereichert bzw. erwei- 57 Kultur & Recht April 2012
  • L Vertragsgestaltungen in den einzelnen KulturspartenL4 Worttert. Vor allem letztere Variante kann für Kulturbetriebe durchaus reizvoll sein,wenn die eigene Arbeit in einer modernen Form der Öffentlichkeit präsentiertwerden soll.Das Herstellen, Vertreiben und Nutzen von E-Books geht insbesondere auchunter Berücksichtigung sich permanent wandelnder technischer Möglichkeitenund Vertriebsmodelle mit vielen Unsicherheiten einher.Praktische Schwierigkeiten kann es beim Nacherwerb digitaler Rechte von Auto-ren für Backlisttitel geben. Teilweise sind langwierige Verhandlungen beim Ab-schluss neuer Verträge vonnöten. Darüber hinaus ist noch unklar, welche Auto-renbeteiligungen angemessen und durchsetzbar sind. E-Book-Plattformen ver-wenden ausufernde Rechteklauseln, die inhaltlich und in ihrer Tragweite für dieRechteinhaber teilweise nur schwer zu erfassen sind. Letztlich wird von denVerlagen, Rechteinhabern und Urhebern erwartet, dass sie Verpflichtungen einge-hen, deren Konsequenzen für sie gegenwärtig kaum einschätzbar sind.Dieser Vielzahl an rechtlichen Fragen rund um das Medium E-Book wird imnachfolgenden Beitrag überblicksartig nachgegangen. Noch gibt es kaum Recht-sprechung und auch nur sehr wenig juristische Fachliteratur im Zusammenhangmit dem Medium E-Book. Es ist aber absehbar, dass sich dies ändern wird, wennE-Books sich auch hier stärker auf dem Markt etablieren und damit einhergehenddas Risiko von rechtlichen Auseinandersetzungen zunimmt.1.1 Was ist ein E-Book? Definition: Die Bezeichnung E-Book steht für Electronic Book9, also elekt- ronisches Buch. Es handelt sich genau genommen um ein System digital ge- speicherter Buchinhalte, welches lesbar gemacht wurde unter Nutzung ent- sprechender Hard- und Software10. Gemäß einer zwischen der Verwertungs- gesellschaft Wort (VG Wort) und dem Börsenverein des Deutschen Buch- handels im Jahr 2010 geschlossenen Rahmenvereinbarung11 ist ein E-Book im Sinne der Vereinbarung die von einem Verlag angebotene, unveränderte oder im Wesentlichen unveränderte unkörperliche elektronische Ausgabe ei- nes verlegten Sprachwerkes, dessen Charakter nicht wesentlich von Illustra- tionen bestimmt wird und das auf einem E-Book-Reader, einem PC und/oder einem sonstigen digitalen Lesegerät visuell wahrgenommen werden kann ohne Rücksicht auf das Dateiformat und das Bestehen eines Kopierschutzes. L 4.2 S. 3 57 Kultur & Recht April 2012
  • L Vertragsgestaltungen in den einzelnen Kultursparten L4 Wort 1.2 E-Book-Formate Gängige Formate für E-Books sind: ePub, PDF, PDB (Android), Mobipocket, TXT/HTML, LRF/LRX (Sony), AZW + KF8 (Kindle)12. Das flexible Format ePub hat sich u.a. in der deutschen Verlagslandschaft bislang als Standard durch- gesetzt13 und ist auch in andere Formate konvertierbar. 1.3 E-Book-Lesegeräte Als E-Book-Lesegeräte kommen in Betracht: - Desktop-PCs/ Notebooks/ Tablet-PCs und -Computer wie z. B. das iPad - Smartphones - spezielle E-Book-Lesegeräte / E-Book-Reader14. Die Software der Lesegeräte verfügt häufig über diverse Zusatzfunktionen wie Volltextsuche, Notizen, Integration von Wörterbüchern, Schriftgrößenskalierbar- keit u.a.m. 1.4 E-Book-Anbieter Es gibt mittlerweile mehrere Hundert Internetportale, Plattformen und Shops, über die hierzulande E-Books erworben werden können. Beispielhaft seien ge- nannt: Amazon, Ciando, iTunes, Kobo, libreka!, libri.de, textunes, thalia.de, buch.de. Auch Google plant ein entsprechendes Angebot15. Diverse Verlage und einige Unternehmen bieten E-Books auch über ihre eigene Internetseite an oder arbeiten mit Dienstleistern zusammen. 2. Rechteerwerb: Der Autorenvertrag und sonstige Aspekte 2.1 Der Urheber und sein Werk: Verwertungs- und Nutzungsrechte Verfasst jemand ein Werk ganz gleich welchen Genres, beispielsweise einenL Roman, Reiseführer, Bildband oder wissenschaftlichen Text, entsteht ein urheber-4.2 rechtlich geschütztes Werk im Sinne von § 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG)16.S. 4 57 Kultur & Recht April 2012