Goldmann: Urheberrechtliche Probleme im Internet – Teil 1

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Goldmann: Urheberrechtliche Probleme im Internet – Teil 1

  1. 1. M Recht der neuen MedienM4Urheberrechliche Probleme im Internet– Teil 1Rahmenbedingungen und Hinweise zur Erstellungund zum Schutz von WebsitesDr. Bettina C. Goldmann, LL.M. (New York University)Rechtsanwältin, München, Corporate Counsel Europe, Ariba S.A., ParisInhalt Seite1. Einleitung 21.1 Grundbegriffe 21.2 Geltendes Recht im Internet 21.3 Gefahren und Chancen für die Verwertung von Geisteswerken durch die Digitalisierung 42. Urheberrechtlich schutzfähige Objekte im Internet 52.1 Die Nutzung vorbestehender Werke 62.2 Die Nutzung fremder netzbezogener Werke 103. Welche urheberrechtlichen Befugnisse berührt die Herstellung und Nutzung eines Internet-Angebots? 123.1 Tangierte Verwertungsrechte 123.2 Sonstige durch Internetanwendungen berührte Rechte 16Die Website als Möglichkeit zur Information wird für Kultureinrichtungen undKünstler zunehmend wichtiger. Bei der Herstellung derselben stehen sowohl derInhalt und die Gestaltung im Mittelpunkt als auch die rechtliche Beurteilung. AusLetzteren ergibt sich, ob und in welchem Umfang Nutzungsrechte eingeholtwerden, ob die Verwertung überhaupt zulässig ist u.v.m. Verfolgen Sie in demsehr gelungenen Beitrag, welche Voraussetzungen erforderlich sind, damit eine MWebsite im Einklang mit dem geltenden Recht steht und welchen Schutz sie nach 4Fertigstellung genießt. S. 1 29 Kultur & Recht Juli 2005
  2. 2. M Recht der neuen Medien M4 1. Einleitung 1.1 Grundbegriffe Das Internet ist die zur Zeit weltweit größte und am raschesten expanierende Kommunikationsstruktur der Welt. Es lässt sich als Zusammenschluss aus mit- einander vernetzten Computern definieren, deren Kommunikation durch Proto- kolle und Dienstleistungen geregelt ist. Im Internet angebotene Dienste sind beispielsweise die individuelle Kommunikation über E-Mail und das World Wide Web (www.), das als erfolgreichster und für die Allgemeinheit wichtigster Dienst und Ausschnittsbereich des Internets gilt. Protokoll bedeutet in diesem Zusam- menhang ein standardisiertes Datenaustauschformat, über das auf Dienste oder Dokumente zugegriffen werden kann. Zum Aufruf einer Website wird das sog. Hypertext Transfer Protocol (http:) verwendet, das unter Zuhilfenahme der Pro- grammiersprache Hypertext Markup Language (html) die Darstellung ganzer Seiten mit Verknüpfungen zu anderen Seiten im Internet bewerkstelligt. Ermög- licht wird dies durch die sog. Browser, eine Software, die es ermöglicht, im World Wide Web zu navigieren und es dem Nutzer erlaubt, Dateien von dem Computer, auf dem die im Netz angebotenen Inhalte gespeichert sind (Host oder Server), abzurufen. Jeder durch das weltweite Netz verbundene Server wird im Internet durch eine eigene Protokoll-Adresse gekennzeichnet, die seine Zieladres- se enthält und sich zumeist aus der Protokollangabe (http://), der Netzangabe (www.), der Second Level Domain – die frei wählbar den betreffenden Anbieter kennzeichnet – und die Top Level Domain (.de; .org; .gov; edu etc.) zusammen- setzt. Das Auffinden bestimmter Inhalte wird durch eine Vielzahl von Suchma- schinen (Search-engines) unterstützt, die das Web nach bestimmten Suchbegrif- fen durchforsten. 1.2 Geltendes Recht im Internet In seiner Anfangsphase galt das Internet als weitgehend rechtsfreies, chaotisches Kommunikationsmedium, das durch freien Zugang und freien Abruf von Infor- mation charakterisiert war und dem eine kommerzielle Organisationsstruktur fehlte. Mittlerweile haben jedoch eine Anzahl von Rechtsnormen ihren Einzug in das Internet gehalten, zu denken ist etwa an Vorschriften des Jugendschutzes, des Daten- und Verbraucherschutzes sowie an strafrechtliche und haftungsrechtliche Sanktionen, und es besteht Einigkeit, dass diese bei Verstößen gegen die Rechts- ordnung im Internet und ähnlichen Datennetzen und Kommunikationsdiensten grundsätzlich ebenso gelten wie in herkömmlichen Medien.M4S. 2 29 Kultur & Recht Juli 2005
  3. 3. M Recht der neuen MedienM4Auch im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums – der hier als Ausschnittaus dem das Internet insgesamt betreffenden sog. Cyberlaw behandelt werdensoll – gehören bereits jetzt die Zeiten des sorglosen Umgangs mit geschütztenWerken wie Fotografien oder Bildern im Netz der Vergangenheit an. Es herrschtvielmehr die einhellige Auffassungen, dass rechtliche Regelungen auch im Be-reich des Internets ihre Geltung entfalten und die Nutzung von Gütern des geisti-gen Eigentums nicht ohne Zustimmung des Urhebers gestattet ist. Zivil- undstrafrechtliche Sanktionen drohen daher bei der Verletzung fremder Urheber-rechte im Netz ebenso wie bei den herkömmlichen Medien. Andererseits fordernjedoch auch Stimmen, dass der Informationsfreiheit der Allgemeinheit im Inter-net ausreichend Rechnung getragen werden müsse, so dass sich das geltendeUrheberrecht daraufhin zu überprüfen sei, ob die aus einer Zeit der analogenWerkverwertung stammenden Schrankenregelung im Zeitalter der Informations-gesellschaft noch passen oder sich entsprechend auslegen lassen.Dabei wirft zunächst die Frage nach der Geltung deutschen UrheberrechtsSchwierigkeiten auf, da im Internet bereitgehaltene Inhalte auf der ganzen Weltabgerufen werden können. Nachdem zunächst der Standpunkt des Servers, vondem aus das Internetangebot gemacht wird, als Anknüpfungspunkt für das an-wendbare Recht angesehen wurde, kommt es nach der jetzt vorherrschendenAuffassung auf das Urheberrecht in sämtlichen Ländern an, in denen die Inhalteverbreitet werden, da ansonsten die Schaffung von „Urheberrechtsoasen“ alsAnziehungspunkte für den Betrieb von Servern begünstigt würde. Das durch dieE-Commerce-Richtlinie eingeführte Herkunftslandsprinzip, nach dem es für dieRechtmäßigkeit eines Online-Angebots nur auf das Recht des Herkunftslandesdieses Angebots ankommt, gilt ausdrücklich nicht für das Urheberrecht. Nach derderzeitigen Rechtslage muss die gesamte Verbreitung eines urheberrechtlichgeschützten Werkes über das Internet unterbleiben, wenn in einem Land der Weltan das sich das Internetgebot unter anderem richtet, dadurch eine Urheberrechts-verletzung begangen würde. Nach allgemeiner Meinung kommt es zur Beurtei-lung von urheberrechtlichen Fragestellungen sowohl auf den Ort des Upload alsauch des Download an, so dass der Produzent eines Internet-Angebotes – will ersichergehen – die Rechtslage in allen adressierten Ländern berücksichtigenmüsste. Häufig wird es unter anderem darauf ankommen, in welcher Sprache dasInternetangebot abgefasst ist und wie die Website insgesamt gestaltet ist. Ein mitder Sache befasstes Gericht dürfte seine Zuständigkeit in der Regel für eine Ur-heberrechtsstreitigkeit bejahen, wenn die Website im Inland zugänglich ist unddas Angebot sich zumindest auch an Internetnutzer dieses Landes richtet. DieEinzelheiten der damit verknüpften Fragen an der Schnittstelle des internationa-len Urheberrechts und des internationalen Privatrechts sind zum Großteil nochungeklärt. M 4 S. 3 29 Kultur & Recht Juli 2005
  4. 4. M Recht der neuen Medien M4 1.3 Gefahren und Chancen für die Verwertung von Geisteswerken durch die Digitalisierung Es steht außer Frage, dass die neuen technischen Kommunikationsmöglichkeiten unter dem Schlagwort Multimedia die bisherige Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke revolutioniert haben: Sowohl das Internet als auch kommer- zielle Datennetzbetreiber wie Compuserve oder AOL bieten fast unbegrenzte Möglichkeiten, Inhalte zum sekundenschnellen weltweiten Abruf bereitzuhalten und ohne Qualitätsverluste weiterzuverbreiten. Voraussetzung für die Kommuni- kation eines Werkes über solche Datennetze oder das Internet ist dessen Digitali- sierung, d. h. die technische Aufbereitung und Bearbeitung des Materials, verein- facht ausgedrückt durch Zerlegung in einen binären Zahlencode aus den Digits 0 und 1, so dass es durch einen Computer lesbar und verwertbar wird. Mit den durch den Zerlegungsvorgang entstandenen Bits kann der Computer als Maschine arbeiten, z. B. das Informationsmaterial laden, wiedergeben, weiterverarbeiten oder über ein Modem in Netzen verschicken. Noch nie zuvor war es einem Werkschöpfer möglich, durch ein einziges Kom- munikationsmedium seine Werke auf einfache und kostengünstige Weise unkör- perlich im digitalen Format der ganzen Welt zugänglich zu machen. So lassen es beispielsweise sog. „print on demand“ Websites zu, dass Bücher von den Autoren im Selbstverlag erst nach Anforderung durch einen Interessenten gedruckt und versendet werden. Ähnliche Foren ermöglichen es Künstlern und interessiertem Werknutzer, sich in virtuellen Galerien über das Internet zu begegnen und rund um den Globus Zugang zu verfügbaren Kunstwerken zu bieten. So lädt heute beinahe jedes berühmte Museum zum virtuellen Rundgang durch die Sammlung ein – auch wenn die Qualität der digitalen Bildreproduktion den realen Muse- umsbesuch noch nicht ganz zu ersetzen vermag. Das immense wirtschaftliche Potenzial, das sich aufgrund der digitalen Verwertungsmöglichkeiten für Gei- steswerke durch das Internet erschließen wird, ist zum gegenwärtigen Zeit- punktnoch nicht ganz absehbar. Neu ist vor allem die Möglichkeit, Werke aus- nahmslos aller Gattungen über das Internet zu verbreiten und die Kombination und interaktive Veränderung von Werken und Werkteilen zuzulassen. Die Kehrseite der Medaille ist aus urheberrechtlicher Sicht, dass sich durch die Digitalisierung technisch hochwertige, jedoch vom Urheber nicht genehmigte Reproduktionen kostengünstig anfertigen und weitgehend unkontrolliert über das Internet verbreiten lassen, die z. B. im Bereich der Musik das Original ersetzen und sogar vollständig verdrängen können. Hier entstehen Gefahren für Autoren, die entgegen dem Grundsatz, dass nach dem Urheberrecht dem Urheber als Werkschöpfer die Früchte seiner Arbeit in Form wirtschaftlicher Kompensation soweit wie möglich zufließen sollen, nicht mehr oder nicht mehr hinreichend anM den neuen Werkverwertungsformen beteiligt werden oder auf diese gar keinen Einfluss mehr nehmen können.4S. 4 29 Kultur & Recht Juli 2005

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