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Kultur und Recht                                                                                C 1.5                     ...
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Friederike Meyer-Plath: Professionelles Management „trotz“ Gemeinnützigkeit

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Friederike Meyer-Plath: Professionelles Management „trotz“ Gemeinnützigkeit

  1. 1. Kultur und Recht C 1.5 Praxis des KulturrechtsProfessionelles Management„trotz“ GemeinnützigkeitRechte und Pflichten von Vorständengemeinnütziger Kultureinrichtungen Friederike Meyer-PlathProfessionalität war lange Zeit kein Charakterzug des Managements von Kultureinrichtungen.Noch heute denken manche, dass eine gemeinnützige Kultureinrichtung kein professionelles Ma-nagement benötige. Das aber ist ein verhängnisvoller Irrglauben. Die Anforderungen an gemein-nützige Organisationen steigen kontinuierlich. Professionalität ist mehr denn je erforderlich. Gera-de in gemeinnützigen Kultureinrichtungen ist aufgrund der komplexen Anforderungen, z. B. inSteuerfragen und bei rechtlichen Bedingungen, ein professionelles Management unverzichtbar. FürVorstände gemeinnütziger Kulturorganisationen entstehen insbesondere im Hinblick auf Transpa-renz und Rechenschaftslegung neue Pflichten, die zum Teil weit über die „normalen“ gesetzlichenAnforderungen der jeweiligen Rechtsform hinausgehen. Über die zentralen Rechte und Pflichtenvon Vorständen sollten alle Mitwirkenden informiert sein. Der nachfolgende Beitrag richtet sichalso auch an diejenigen, die nicht selbst ein Vorstandsmandat innehaben bzw. anstreben.Gliederung Seite1. Einleitung 22. Anforderungen an das Management gemeinnütziger Kulturorganisationen 33. Überlegungen zur Rechtsformwahl 53.1 Der gemeinnützige Verein 63.2 Die gemeinnützige Stiftung 73.3 Die gemeinnützige GmbH (gGmbH) 84. Rechte und Pflichten des Vorstands gemeinnütziger Kulturorganisationen 94.1 Pflicht zur Wahrung der Gemeinnützigkeit 94.2 Pflicht zur Verwirklichung des Zwecks 104.3 Pflicht zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung 104.4 Pflicht zur ordnungsgemäßen Vertretung 104.5 Spezielle stiftungsrechtliche Pflichten 114.6 Organschaftliche Treuepflichten 134.7 Rechnungslegungs- und Berichtspflichten 155. Zusammenfassung 19 1
  2. 2. C 1.5 Kultur und RechtPraxis des Kulturrechts 1. Einleitung Gemeinnützige Kulturorganisationen sind in der Praxis unterschied- lich und vielgestaltig. Ebenso unterscheiden sich Rechte und Pflichten von Vorständen dieser Organisationen. Das liegt insbesondere an den folgenden Gründen: • Als Rechtsform für gemeinnützige Kulturorganisationen bieten sich gemeinnütziger Verein, gemeinnützige Stiftung und gemein- nützige GmbH an. Jede der drei Rechtsformen besitzt für unter- schiedliche gestalterische Zwecke Vor- und Nachteile. Die Emp- fehlung für eine bestimmte Rechtsform kann daher nur im Zusam- menhang mit dem konkreten Zweck der Kulturorganisation ausge- sprochen werden. Aus den gesetzlichen Regelungen der drei Rechtsformen ergibt sich ein jeweils unterschiedlicher Rechte- und Pflichtenkatalog für den Vorstand. • Ein Vorstand ist als gesetzliches Organ nur für den gemeinnützigen Verein und die gemeinnützige Stiftung vorgesehen. Für die GmbH heißt das entsprechende Organ Geschäftsführer. Es ist eine Frage der Satzungs- bzw. Vertragsgestaltung, ob dem Vorstand einer ge- meinnützigen Kulturorganisation selbst die Geschäftsführungsbe- fugnis und die Vertretungsmacht zustehen, oder ob er diese auf ei- nen Geschäftsführer überträgt. Eine Übertragung erfolgt in der Praxis häufig in den Fällen eines ehrenamtlichen Vorstands und ei- nes hauptamtlichen Geschäftsführers. Die Tatsache, ob dem Vor- stand ein Geschäftsführer bei Seite steht, hat eine bedeutende Aus- wirkung auf den Umfang der Rechte und Pflichten eines Vorstands einer gemeinnützigen Kulturorganisation. • Der Umfang der Rechte und Pflichten des Vorstands einer gemein- nützigen Kulturorganisation ist stark von der Größe der jeweiligen Organisation abhängig. Je größer die Organisation ist und je mehr Organisationsebenen diese besitzt, desto stärker treten Prüf- und Kontrollpflichten des Vorstands in den Vordergrund, während die Führung der Geschäfte in den einzelnen Aufgabenbereichen zu- nehmend den Geschäftsführern dieser Bereiche überlassen bleibt. Die Darstellung der Rechte und Pflichten des Vorstands gemeinnützi- ger Kulturorganisationen erfolgt in diesem Beitrag unter folgenden Gesichtspunkten: • Ziel ist es, grundlegende Bereiche von Vorstandspflichten aufzu- zeigen, die für gemeinnützigen Verein, gemeinnützige Stiftung und gemeinnützige GmbH in gleicher Weise gelten. • Auf einzelne rechtsformabhängige Rechte und Pflichten wird hin- gewiesen. • Die Darstellung orientiert sich an dem Muster eines Vorstandes, der selbst die Geschäfte führt und Vertretungsbefugnis besitzt.2
  3. 3. Kultur und Recht C 1.5 Praxis des Kulturrechts• Das Recht der gemeinnützigen GmbH findet Beachtung, wenngleich deren Vor- stand Geschäftsführer heißt. Weitere Beiträge zum Thema Gesellschaften,2. Anforderungen an das Vereine und Stiftungen finden Sie im Kapitel C 2 des Handbuchs Kultur & Recht, z. B. „Der Kul- Management turschaffende als Geschäftsführer“ (C 2.6) und gemeinnütziger „Haftung von Leitungs- und Aufsichtsorganen“ Kulturorganisationen (C 2.11).„Es gibt in Deutschland keine Betriebswirtschaftslehre speziell fürgemeinnützige Stiftungen“, schrieb Hans-Dieter Weger noch 1999 fürdie Zeitschrift „Stiftung&Sponsoring“.1 Inzwischen gibt es verschie-dene Anbieter für Seminare im Bereich Stiftungsmanagement. EinZeichen dafür, dass sich der Begriff „Management“ im Zusammen-hang mit gemeinnützigen Kulturorganisationen zunehmend durch-setzt. Entsprechend der Entwicklung in den USA und in Großbritan-nien gewann der Dritte oder Nonprofit-Sektor auch in Deutschlandzunehmend an Bedeutung.2 Neben Staat und Wirtschaft als dem erstenbzw. zweiten Sektor wächst damit die Zahl der Nonprofit-Organisa-tionen.Verfolgt eine solche Nonprofit-Organisation bestimmte steuerlich be-günstigte Zwecke, so kann sie nach § 52 Abs. 2 der Abgabenordnung(AO) in Deutschland als gemeinnützig anerkannt werden. Einer diesergemeinnützigen Zwecke ist die Förderung von Kunst und Kultur.Das Recht gemeinnütziger Organisationen entwickelte sich in Deutsch- Professionellesland in den letzten Jahren zu einem Rechtsgebiet, dem zunehmend Management gefragtAufmerksamkeit geschenkt wird. Denn der „Dritte Sektor“ übernimmtmehr und mehr staatliche bzw. gesellschaftliche Funktionen – anstellebzw. in Ergänzung zu diesem. Veränderungen in der Bedeutung, Auf-gabenstellung und Finanzkraft des Sektors führten dazu, dass die Vor-stände gemeinnütziger Organisationen vermehrt in das öffentlicheInteresse rücken.Die im Zusammenhang mit den großen Firmenskandalen diskutierte Principal Agent-KonflikteAgency-Problematik wurde auf den Nonprofit-Sektor übertragen: Siegeht davon aus, dass zwischen Aktionären (Principals) und Unterneh-mensleitung (Agents) unterschiedliche Interessen verfolgt werden.3Wie bei wirtschaftlich tätigen Unternehmen fallen auch bei Nonprofit-Organisationen Eigentum und Verfügungsbefugnis auseinander.4 Ei-gentümer sind die Stifter, Gesellschafter oder Vereinsmitglieder als diePrincipals; die Verfügungsbefugnis steht dem Vorstand bzw. den Ge-schäftsführern zu. Damit treffen die Folgen des Handelns von Vor-stand oder Geschäftsführer (Agenten) stets die Vereinsmitglieder bzw.die Stifter und die Stiftung (Prinzipale).5 3
  4. 4. C 1.5 Kultur und RechtPraxis des Kulturrechtsnon profit governance Zur Lösung dieses Konfliktes wird, entsprechend der Entwicklung einer Corporate Governance für wirtschaftlich tätige Unternehmen, auch die Einführung eines Ordnungs- und Handlungsrahmens für die Organe von Nonprofit-Organisationen diskutiert („Non Profit Gover- nance“).6 Grundprinzipien wie Organverantwortung, Transparenz, Rechenschaftslegung und ordnungsgemäße Geschäftsführung7 sollen etabliert werden, um die Principal Agents-Konflikte und die damit verbundenen Kosten auf ein Mindestmaß zu reduzieren und die Kon- trolle der „Agents“ zu verbessern. Grundprinzipien der „Non Profit Governance“ • Organverantwortung • Transparenz • Rechenschaftslegung • Ordnungsgemäße Geschäftsführung Diese Entwicklung ist von entscheidender Bedeutung für den Umfang der Pflichten von Vorständen gemeinnütziger Kulturorganisationen. Denn neben Gesetz, Satzung und Anstellungsvertrag können Kodizes zur „Non Profit Governance“ eine Quelle weiterer Pflichten für die Vorstandsmitglieder darstellen.Professionelle PR Potentielle Stifter und Spender versuchen zunehmend, sich über In- formationsquellen wie Internet, Presse und Öffentlichkeit umfassend über eine gemeinnützige Organisation zu in- formieren, bevor sie sich für eine finanzielle Zuwendung entscheiden. Daraus resultiert die verstärkte Aufmerksamkeit, die Vorstände auf die professionelle PR-Arbeit ihrer Einrich- tung lenken sollten. Informationsinstrumente Instrumente zur Information, die die Vorstän- de gemeinnütziger Kulturorganisationen nut- zen sollten, sind vor allem: • Buchführung und Rechnungslegung, • Transparenz bei Darstellungen sowie • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.4

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